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20.12.2019
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Solidarisch und mit klarer Haltung mit den Opfern aus Halle und allen von Rassismus und Extremismus Betroffenen
Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Debatten; Parksport in Wandsbek - Für alle
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Regionale Versorgung und Mittelstand stärken - Wochenmärkte weiterentwickeln
Debattenantrag der CDU-Fraktion; Trinkwasserspender für Wandsbek
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Trinkwasserspender für Wandsbek
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zum Debattenantrag (Drs. 21-0512); Beteiligung der Bezirksversammlung Wandsbek an den Planfeststellungsverfahren S4 im Rahmen der Planungen Straßenverkehrsanlagen, Baustraßen, Baustelleneinrichtungsflächen und den Landschaftspflegerischen Begleitplan
Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen
Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Wohnraumschutzberichte in die Bauprüfausschüsse
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und FDP; Drei Ranger oder Rangerinnen für den Bezirk Wandsbek
Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Senioren
Hier: Antrag der Martin-Luther-King-Kirchengemeinde
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Schlüsselung der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit"
hier: Abstimmungsverfahren für die Haushaltsplanaufstellung 2021/22
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Verstetigung der Netzwerktreffen des Runden Tisches in Eilbek
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG
hier: RZ Seniorenarbeit - Finanzmittelverteilung (Feinspezifikation) 2019 (Anlage 1)
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2020
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Haushaltsplanaufstellung 2021/2022 - Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter gem. § 37 (3) BezVG
Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Umschichtung von investiven Ermächtigungen in Höhe von 1.000 Tsd. Euro in konsumtive Ermächtigungen innerhalb der Rahmenzuweisungen (RZ) Straßen unter Inanspruchnahme der einzelplanübergreifenden Deckungsfähigkeit gem. Art. 6 Ziffer 7 Haushaltsbeschluss 2019/2020
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Umschichtung von Mitteln
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergaben Förderfonds Bezirke
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
; Beschlussvorlagen; Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen
Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Luftqualität verbessern und die gesundheitsschädliche Belastung mit Stickoxiden NO2 reduzieren
Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Intensive Nutzung des Hummelsees
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Haltestelle Poppenbütteler Berg
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Standort Recyclingcontainer am Högenredder aufgeben
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Instandsetzung zweier Verbindungswege
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Kommentierung für das Kriegerdenkmal Bramfeld - Beginn der Realisierungsphase
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Nachpflanzung Hasselbrookstraße
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Ergebnisse der Untersuchungen, aufgrund von Hinweisen der Bürgern zur Altlastenfläche im Rahmen des Bebauungsplanverfahren 131, im Regionalausschuss Rahlstedt vorstellen
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Barrierefreiheit in Fahrgastunterständen schaffen
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Neue Kindertageseinrichtung im Dassauweg
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wiederaufbau der Brücke im Grünzug der Siedlung Moorbekring
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Sicherung der Waldfläche Schmalenremen/Duvenwischen nach dem Kahlschlag
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
; Schulwegsicherung Bergstedter Alte Landstraße durch Schulneubau
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020; Veloroute 7,
Abschnitt W10 - Hassel-brookstraße (Drs. 21-0465)
Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Linienanpassungen im RISE-Gebiet Rahlstedt-Ost
Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; HVV und Klimaschutz
Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Ein neues Nahversorgungszentrum Großlohe sozial und ökologisch gestalten
Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung / Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft
Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussbesetzung / Regionalausschuss Rahlstedt
Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussbesetzung / Jugendhilfeausschuss
Antrag der Fraktion Die Linke; Genehmigungen der Niederschriften vom 22.08.2019 und vom 26.09.2019; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Notfallmappe - Seniorenwegweiser
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0183.1)
; Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM)
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0268); Geplante StadtRAD-Station Bahnhof Rahlstedt
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0261); Parkverhalten auf dem Saseler Parkweg
Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 26.09.2019 (Drs. 21-0170.1); Schild Bushaltestelle Pahlblöckensstieg säubern
Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 26.09.2019 (Drs. 21-0180.1); Einrichtung eines Fahrgastunterstandes vor der Stadtteilschule Meiendorf im Nordlandweg
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0330); Ampelschaltung Saseler Straße, Dassauweg, Meiendorfer Straße optimieren
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0178.1); Grünstreifen nach Straßenbauarbeiten in der Meiendorfer Straße wieder herstellen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (20-7394.1); Süden des Waldwegs vor Überschwemmung schützen und Überwege sichern
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0220.1); Bramfelder Dorfplatz: Mindestens einen ehrwürdigen Baum auch nach U5-Bau retten
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0209.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Eulenkrugstraße/Uppenhof - Veloroute 6
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (21-0306); Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0310); Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0305); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie viele Wettvermittlungsstellen (Wettbüros) existieren im Bezirk Wandsbek; Institut für Hygiene und Umwelt: Noch arbeitsfähig?; Sind die Hochhäuser im Bezirk Wandsbek sicher? Teil III; Personalveränderungen bei der Hamburger Polizei auf Kosten der Prävention - Kürzung der Anzahl der "Bünabe", Kontaktbeamten beziehungsweise"Cop4U"?; Bramfelder Dorfpassage: Verschleppt die Verwaltung den Kauf?; Beschilderung des Alsterwanderweges; Rahmenzuweisungen der Behörde für Umwelt und Energie für die Bezirksämter: Wie setzen sich die Mittel zusammen?; Umsetzung Prioritäre Beleuchtungsmaßnahmen im Bezirk Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; U5-Bau in Bramfeld: Nachteile für andere schutzwürdige öffentliche oder private Belange minimieren; Bezirk Wandsbek: Großbauvorhaben
Große Anfrage vom 16.10.2019; Einrichtung einer StadtRad-Station im östlichen Kerngebiet nahe Wandse und Eichtalpark; Erbbaurechtssiedlung Bartensteiner Weg, Lycker Weg, Braunsberger Weg, Wartenburger Weg, Treuburger Weg und Ragniter Stieg - welche städtebaulichen Ziele verfolgt die Stadt?; Parken und Lärmschutz am geplanten Ganzjahresfreibad Rahlstedt; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;
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- Politik & Wahlen
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