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Tagesordnungspunkte: Ehrung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2013; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Altona löst seine Konflikte gewaltfrei Angemeldet von der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2013; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie steht es um die Einhaltung des Landesmindestlohns im Bezirk Altona? Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Steigende Anzahl von Zwangsräumungen auch im Bezirk Altona? Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Quartiersfonds - Auszahlungsstand der Mittel 2013 Kleine Anfrage von Franziska Grunwaldt und Wolfgang Molitor (beide CDU-Fraktion); Erweiterung der Schulfläche Lehmkuhlenweg? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Soziale Hilfen in Lurup Kleine Anfrage von Dr. Ingo Lembke (GRÜNE-Fraktion); Kontrollen von Jugendlichen und Jungerwachsenen im Gefahrengebiet in Altona Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Überlastungsanzeigen Große Anfrage der CDU-Fraktion; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Belegungs- und mietgebundene Wohnungen (Sozialwohnungen) Auskunftsersuchen von Gregor Werner, Thomas Adrian, Mark Classen, Alexander Hund und Wolfgang Kaeser (alle SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Die neue Stadtteilschule für Lurup gestalten Dringlicher Antrag von SPD und GRÜNE; Die Große Bergstraße braucht weiter Unterstützung - Die RISE-Mittel für das Geschäftsstraßenmanagement müssen bleiben Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Gefahrengebiet Hamburg-Altona, St. Pauli und Sternschanze: Stadtteile unter Generalverdacht Antrag der GRÜNE-Fraktion; Gefahrengebiet Hamburg-Altona, St. Pauli und Sternschanze: Stadtteile unter Generalverdacht Alternativantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucksache XIX-3698; Der Altonaer Bahnhof muss von allen Seiten barrierefrei zugänglich sein Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verbindungsstraße Haubachstraße - Harkortstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mehr Touristen in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit; Fähranbindung von Blankenese wieder aufleben lassen und erhalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE; Mitte Altona V: Stellungnahme zum Städtebaulichen Vertrag Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Keine Kürzung beim Luruper Forum - kein Personalabbau beim Stadtteilhaus Lurup Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zukunft des Blankeneser Ortskerns: Ergebnisse des Moderationsverfahrens umsetzen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Nicht mehr lange reden, machen! Blankenese verdient unsere Aufmerksamkeit Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-3743; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Alle Jahre wieder: Theater N.N. benötigt auch in diesem Jahr Hilfe, um Büchners Komödie im Römischen Garten aufführen zu können Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Keine weitere Festivalisierung von öffentlichen Räumen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Bezirkliche Clearing-Stelle zum Landesmindestlohn Antrag der Fraktion DIE LINKE; Der Landesmindestlohn muss kontrolliert werden! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache XIX-3702; Umsetzung des Hamburger Mindestlohngesetzes Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache XIX-3702; Für eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung); Ausschussbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Mitte Altona IV: Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren sicherstellen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Bezirkliche Förder- und Anreizsysteme: Projekt "Umsetzung des § 33 BezVG - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag der altonale GmbH Projekt: "altonale 16" vom 20.06.-06.07.2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wohnungsbauprogramms Altona 2014 - Perspektiven 2015 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Go West: Weiterführung der Metrobus-Linie 1 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Pflege- und Entwicklungsplan Altonaer Volkspark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2014 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Reservierung von Mitteln aus dem Förderfonds Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Kein Platz für Altonas Spatzen? Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Übernahme der ehemaligen Garten- und Friedhofsabteilung im Jenischpark durch die Bargheer-Stiftung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Für unangemeldete Hygienekontrollen in den Krankenhäusern Altonas und der gesamten Stadt! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Fortführung des Modellprojekts "Klimaschutzberatung für türkeistämmige Haushalte in Altona hier: Finanzierung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Mitteilungen; Radverkehr nach Lurup mit Komfort Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Kleinteiliges Gewerbe dauerhaft in Altona erhalten und sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011; Soziale Erhaltungsverordnungen voranbringen, Umsetzung sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Hinweistafel auf den Schellfischtunnel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Altonaer Radwegenetz fördern: Radweg Eulenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Altonaer Radwegenetz fördern: Ein Radstreifen für die Reventlowstraße und den Halbmondsweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Grundschule Thadenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Geschwister-Scholl-Schule und künftige Sicherung des Hauses der Jugend Osdorf Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 22.08.2013, 24.10.2013 und 14.11.2013; Ein Wahlrecht für alle Bürger und Bürgerinnen der Freien und Hansestadt Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Wertvolle Zeilen erhalten!!! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Unterbringung/Aufenthalt von Wohnungslosen Mittelbereitstellung für die vorübergehende Unterbringung einer Gruppe Wohnungsloser (Wildwuchswelt e.V.) im Rahmen des Winternotprogramms Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen des Hauptausschusses vom10.10.2013 und 14.11.2013; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.12.2013 Mitteilungsdrucksache; Altonaer Radwegenetz fördern: Nord-Süd Tangente schließen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Tempo-30-Zone für den gesamten Sülldorfer Kirchenweg erneut prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Funktionsfähigkeit des Schulärztlichen Dienstes in Altona sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Radwegsicherung durch rot markierte Radwegefurten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Auskömmlichkeit der Rahmenzuweisung 1331 Z 10 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Stadtteilkulturzentrum BÖV 38 stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Existenzsicherung Stadtteilkulturzentrum Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2013; Fortführung des Modellprojektes "Klimaschutzberatung für türkeistämmige Haushalte in Altona" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Baumschutz auch im Baurecht sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz, Pinnasberg und Schenefelder Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Projekt "Hier wohnt Hamburgs Jugend" - Unterstützung bei der Flächensuche Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Förderung der Ambulanten Hilfe Hamburg e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2013; Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 4. Quartal 2013 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Baustufenplan Ottensen, Arnoldstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.09.2013; Ankauf einer Fläche im NSG Schnaakenmoor durch die Stadt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf "Entwurf einer Neufassung der Verordnung über jagdrechtliche Regelungen" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2013; Ludwigstraße/Sternstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.09.2013; Bebauungsplan Sternschanze, Bartelsstraße Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60, Große Bergstraße/Neue Große Bergstraße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2013;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort / Tagesordnung; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Schulwegsicherung Grandweg Drs.XIX-1463-Beschluss der BV vom 31.10.2013; Einrichtung von fünf StadtRad-Stationen Drs.XIX/1587-Beschluss der BV vom 28.11.2013 ; Umbauten am Verkehrsknotenpunkt Kollaustraße/ Alte Kollaustraße/ Nedderfeld Drs. XIX-1467, Beschluss der BV vom 31.10.2013 ; Zustand der Brückenverkleidung unter der S-Bahnbrücke Elbgaustraße Drs.XIX-1506-Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.10.2013 ; "Veloroute 2, Teilabschnitte 9 und 10" Drs. XIX-1471 -Beschluss der BV vom 28.11.2013 ; Schaffung von muttersprachlichen Psychotherapieangeboten für Flüchtlinge Drs XIX-1598-Beschluss vom 28.11.2013 ; Nutzung von Wohnungen in den Häusern An der Lohbek 2 a-c, 4 a-c, 6 a-c und Grandweg 52-52a, 54-54a in Lokstedt als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung hier: Anhörung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gem. § 28 BezVG ; Wahl der Bezirksversammlungen am 25.05.2014; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2013; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses vom 16.01.2014; Ausschussbesetzung; Bestellung eines neuen ständigen Vertreters im Ausschuss für Verkehr; Umbenennungsantrag GUV; Umbenennungen im Ausschuss für Stadtplanung; Umbenennung im Jugendhilfeausschuss; Anträge; Eimsbüttel gegen Gewalt - Solidarität mit unserer Polizei; Sicherheit und Aufenthaltsqualität am ZOB in Niendorf verbessern; Lokstedt 55 - Kann Feldhoopstücken vollständig bebaut werden?; Tibarg an StadtRAD-Netz anbinden; Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die Mutzenbecher Villa; Tibarg: Wie geht's weiter in Niendorfs Zentrum?; Stellungnahme des Bezirks zur Errichtung der Öffentlichen Unterbringung Hagendeel; Empfehlungen der Ausschüsse; Freie Fahrt bei Tempo 30 Empfehlung des Ausschusses für Verkehr; Verkehrssicherheit in Schnelsen verbessern Empfehlung des Regionalausschusses Lokstedt; Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 72 (Kapitelbuschweg) Zustimmung zur Feststellung; Entwurf der Verordnung über die Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Eidelstedt 5/Bahrenfeld 28 (Schnackenburgallee) Zustimmung zur Feststellung; Referentenanforderung JHA: Koordinierungsstelle für die Umsetzung flexibler Hilfen für Kinder und Jugendliche mit komplexem Hilfebedarf ; Leerfahrten in Wohngebieten; Parksituation auf der Lohkampstraße - stadteinwärts zwischen Einmündung Niekampsweg bis zum Busstop Lohkampstraße 45; Eingeschränktes Halteverbot Dörpsweg - Ostseite Fahrtrichtung Rungwisch; Verstärkung des ÖPNV während der umfangreichen Straßenbaumaßnahmen im Bereich Stellingen und Eidelstedt im Frühjahr 2014; Keine Werbung der Bundeswehr an Eimsbüttler Schulen und Hochschulen; Mehr Sitzbänke auf öffentlichem Grund auf den Weg bringen; Beschlussvorlage der Verwaltung; Wohnungsbauprogramm 2013 / 2014 Sammel TOP; Wohnungsbauprogramm 2014; Wohnungsbauprogramm: Richtwerte für den über den ersten Förderweg geförderten Wohnungsneubau; Wohnungsbauprogramm: Barrierefreien Wohnraum in die Leitlinien übernehmen; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2013/2014, Wohnungsbaupotenzialflächen 2013 ; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Verwalten statt gestalten - Verschenkte Jahre für den Bezirk Anmeldung Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion; "Rot ist die Salami - Bemerkungen zum Kundenzentrum Walddörfer" Anmeldung Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion; Debatten; Grundinstandsetzung der Alten Landstraße Debattenantrag der CDU-Fraktion; Einhaltung der Baugenehmigungen stichprobenartig prüfen Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Hummelsbüttel braucht Lärmschutz und eine bessere Verkehrssituation Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 37/Tonndorf 34 - Kupferdamm/Sonnenweg Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Marienthal 33 - Rauchstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 27.03.2014; Anträge; Anlieger früher beteiligen Antrag der SPD-Fraktion; Hamburger Geschichtswerkstätten braucnen Unterstützung! Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Hamburger Geschichtswerkstätten brauchen Unterstützung Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 7.2; Denkmal Torhaus am Eichtalpark retten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP und Die Linke; Alkoholtestkäufe durch Jugendliche - Gibt es eine Evaluation nur für die Medien? Antrag der CDU- Fraktion; Renovierung des Toilettenhäuschens am U-Bahnhof Berne Antrag der FDP-Fraktion; Wiedererrichtung einer Notrufsäule am Friedhof Wohldorf Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Unterhaltung von bezirklichen Sportplätzen (z.B. Neusurenland) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; A.G.D.A.Z. Neubau im Rahmen des geplanten Campus Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Ausgleich von Betriebskostenerhöhungen bei Trägern und Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Honorarmittel im Jugendhilfebereich Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Servicepoint von Nordlicht e.V. (Campus Steilshoop) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Jenfeld-Haus, energetische Sanierung durchführen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Titel: 1611.548.03 "Förderfonds Bezirke -Betriebsmittel-" Maßnahme "Projekt ÖkoProvit" zur Energieberatung kostenintensiver Jugendhilfeeinrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzenund Kultur; Mittelfreigabe für die Durchführung eines dialogorientierten Prozesses und die Erarbeitung eines Einzelhandels- und Standortgutachtens hinsichtlich der "Einkaufsmeile Eilbek" von Wandsbeker Chaussee/Brauhausstraße bis Wartenau Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Drs.Nr. XIX/4779.1 - Umbau/Erweiterung Slipanlage Appelhoffweiher, Sport- und Bewegungselemente im Hohenhorstpark; Beschlussvorlagen; Fußweg Heinrich-von-Ohlendorff-Straße Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Gehwege Seebekring und Olewischtwiet Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen; Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzeptes für Wandsbek (BV-Beschluss XIX-4404 vom 19.09.2013) hier: 1. Bericht aus der Arbeitsgruppe "Interkulturelles Gesamtkonzept für Wandsbek" - Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung ; Projektförderung Offene Seniorenarbeit Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung; Neuwahl des Jugendhilfeausschusses Wandsbek; Mitwirkung des Seniorenbeirats Beschlussvorlage aus dem Hauptausschuss; Mehr Sicherheit durch eine Sperrfläche im Kurvenbereich des Hauke-Haien-Weges Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Maßnahme zur Förderung der ÖPNV - Umgestaltung BHS U Berne Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Barrierefreie ÖPNV Verbindung zwischen Wellingsbüttel und Poppenbüttel einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Taubenabwehr am S-Bahnhof Poppenbüttel nachrüsten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Energiesparende solare Wegeleuchten einsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verunreinigung der Wandse nach Unfall auf der A1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Verkehrssituation Jüthornstraße hier: Tempo 30 im Zeitraum der Baumaßnahmen in der Hammer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Neustart für den Steilshooper Wochenmarkt ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Weiße Fußwegmarkierung und rote Radwegmarkierung für die Kreuzung Eulenkrugstraße / Uppenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Alarmierende Entwicklung bei den Wohnungseinbrüchen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Barrierefreier Ausbau der U-Bahnhaltestelle Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Querungshilfe an der Ecke Ellernbusch / Duvenstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Am Knill - Falschparker auf dem Grandstreifen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX-4874.1); Ausfahrt Küperstieg in Tonndorfer Hauptstraße sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5023.1); Fehlender Winterdienst im Volksdorfer Ortszentrum Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4698.1); Überfüllung der Buslinie 162 stoppen! Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX–4710.1); Tagesaufenthaltsmöglichkeiten für die Notunterkunft Litzowstraße schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.01.2014 (XIX-4937); Streudienst im Birkenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5070); Baumaßnahme: Neubau einer P+R – Palette am Stormarnplatz in Hamburg Poppenbüttel Teilbaumaßnahme: Zufahrtsbereiche der P+R – Palette Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-4978.1); Einrichtung einer Bushaltestelle für die Metro-Bus-Linie 24 in der Meiendorfer Straße / Höhe Krögerstraße" Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5031) ; Sachstand zu Beschlüssen der Bezirksversammlung; Knotenpunkt ÖPNV-Haltestelle Farmsen: Die Chance der Busbeschleunigung für eine zukunftsfähige Umplanung nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5059) ; Fahrgastunterstand für neue HVV Bushaltestelle der Linie 9 am Bahnhof Tonndorf errichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5024.1) ; Jedes Ding hat zwei Seiten – die Gestaltung des S-Bahnhofgebäudes Poppenbüttel an der Ostseite / Stormarnplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5027.1); Einrichtung einer Ringbuslinie zwischen den Ortsteilen Ohlstedt (U-Bahn), Bergstedt (Zentrum), Ammersbek (U-Bahn Hoisbüttel)Ammersbek-Hoisbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5013.1); Jenfeld braucht Unterstützung – soziale Infrastruktur in Jenfeld sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX-4521.1); Gut Karlshöhe sichtbarer machen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4772); Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern- Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4393); Parkscheibenregelung rund um den Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5057); Wohnbebauung auf dem Grundstück Nordlandweg/Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (XIX-3309); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie hat sich die Sauberkeit im Bezirk Wandsbek im Jahr 2013 entwickelt?; S 4 – steht das Projekt auf der Kippe?; Im Bezirk tatsächlich gebaute Wohnungen des 1. und 2. Förderweges in der Zeit von 03/2011 bis 12/2013; Eilbek 15 – Wer hat wie weshalb geschlichtet?; B75 verliert Status als Bundesstraße – Auswirkungen für Wandsbek; Nachpflanzungen von Bäumen im Bezirk Wandsbek; Umbau der offenen psychosozialen Beratung und ihre Folgen; Tarifverstärkermittel für die offenen Angebote für Kinder und Jugendliche in Wandsbek; Mehr Flüchtlinge, mehr hilfesuchende Menschen und keine Flächen in Wandsbek; Unfallschwerpunkte in der Straße Ölmühlenweg ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Unfallschwerpunkte in der Straße Ölmühlenweg ; Mehr Flüchtlinge, mehr hilfesuchende Menschen und keine Flächen in Wandsbek; Nutzung des Geländes Bahngärten 11 für die öffentliche Unterbringung I; Tarifverstärkermittel für die offenen Angebote für Kinder und Jugendliche in Wandsbek; Wandsbek muss seinen Baumbestand schützen; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Nutzung des städtischen Geländes Liebigstraße/Berzeliusstraße, 22113 Hamburg / Flurstücke 721, 2384 und 1964 im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil Billbrook als Standort für die öffentliche Unterbringung hier: Befassung im Hauptausschuss am 12.08.2014 / Stellungnahmen der Fraktionen

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Stellungnahme der CDU hinsichtlich der Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG hier: Nutzung des städtischen Geländes Liebigstraße/Berzeliusstraße, 22113 Hamburg / Flurstück 721, 2384 und 1964 im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil Billbrook als Stadtort für die öffentliche Unterbringung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Beschlussfassung über den Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 105 (Schulgelände Oststeinbeker Weg)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Reiherstiegviertel Beiratsempfehlung 9/2014 Flüchtlingsunterkünfte in Wilhelmsburg

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Einforderung Koppel 95 und Beseitigung des Leerstands in St. Georg hier: Beiratsempfehlung 11/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte

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• Politik & Wahlen
 

Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier St. Georg-Mitte Beiratsempfehlung 11/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte: Einforderung Koppel 95 und Beseitigung des Leerstands in St. Georg

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• Politik & Wahlen
 

Information über einen Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: First Contact e.V., Herr Yama Waziri Projekt: Come Together - Konzert für Flüchtlinge im Audimax

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Kleine Anfrage Grüne betr. Unterbringung von Flüchtlingen

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• Soziales
 

Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Flüchtlingspolitik im Bezirk Harburg - Planlosigkeit und Intransparenz statt Konzepte und Informationsfluss

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• Politik & Wahlen
 

Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Öffentliche Unterbringung im Harburger Binnenhafen

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Antrag SPD betr. Öffentliche Unterkunft - mehr als Unterbringung

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme FDP betr. Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Harburger Poststraße 1

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme der CDU zur Einrichtung einer zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Gebäude Harburger Poststraße 1

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• Politik & Wahlen
 

Kleine Anfrage CDU betr. Neue Stelle Flüchtlingskoordination

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Antrag FDP betr. Unterbringung von Flüchtlingen sozial verträglich gestalten

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Gemeinsame Stellungnahme SPD/Linke zum Verfahren nach § 28 BezVG zur Nutzung eines Grundstücks in Bostelbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Stellungnahme der FDP zum Anhörungsverfahren nach § 28 BezVG - Nutzung eines Grundstücks nördlich der Straße Am Radeland, östlich der Straße Bostelbeker Damm als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

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• Politik & Wahlen
 
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