TTIP; Alternativantrag
Drs. 20-0623 -Beschluss der BV vom 26.02.2015
Link zur Ressource:Drucksache 20-0684 (Onlinekontext)
Lebensmittel Gesundheit Datenschutz und Verbraucherrecht gewahrt bleiben. Der Senat vertritt über den Bundesrat
Weg mit der Optionspflicht - ersatzlos und vollständig
Antrag der GRÜNE-Fraktion
Link zur Ressource:Drucksache XIX-4064 (Onlinekontext)
Staatsangehörigkeit und die Staatsangehörigkeit ihrer Eltern. Die damalige CDU / FDP-Mehrheit im Bundesrat stimmte
Link zur Ressource:Upload: 2021-03-plenarprotokoll-data
. Grundsätzlich rechne der DIHK mit einer Stellungnahme des Bundesrates am 26. März 2021 und der ersten Lesung
In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Link zur Ressource:Akte:GA203/08/3
allenfalls über den Bundesrat Gesetze oder Gesetzesänderungen anstoßen kann. Aber bei der Ausführung von
Link zur Ressource:Upload: 2021-08-plenarprotokoll-data
Bundestag beschlossen wurde. Am 25. Juni 2021 hat das Gesetz den Bundesrat passiert und ist jetzt
Aus dem Gutachten sind die Mehrkosten für Hamburg aufgrund der Ausweitung der Leistung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz zu entnehmen. Ferner erfolgt eine Annahme zur Einsparung des Bundes bei den Ausgaben nach dem SGB II aufgrund der Anrechnung der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz.
Link zur Ressource:Akte: 920.32-18
Prozentpunkte für Ausgaben für Flüchtlinge Bundesrat [2020 S. 6f]. Mit Ausnahme der Erstattung für Bildung und
Für das internationale Verständigungs- und Schiedsverfahren auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen gilt dieses vom BMF veröffentlichte Merkblatt.
Link zur Ressource:Akte: FB5.S1317-2019/002-53
. abrufbar im gemeinsamen Bundesrat DIP Seite 20 149 150 151 152 153 154 155 156 Der
Die LBD-Beratungsgesellschaft wurde vor dem Rückkauf der Vattenfall Wärme Gesellschaft von der Behörde für Umwelt und Energie beauftragt, ein Unternehmenskonzept und einen Businessplan für das Unternehmen aufzustellen. Aus diesem ergaben sich die umweltpolitischen, ökologischen und wirtschaftlichen Zielsetzungen, die FHH mit dem Kauf der Wärmegesellschaft verfolgte.
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