Weg mit der Optionspflicht - ersatzlos und vollständig
Antrag der GRÜNE-Fraktion
Link zur Ressource:Drucksache XIX-4064 (Onlinekontext)
Staatsangehörigkeit und die Staatsangehörigkeit ihrer Eltern. Die damalige CDU / FDP-Mehrheit im Bundesrat stimmte
Die ergänzende Bodenuntersuchungen im Bereich der Grünfläche Süd erfolgt mit dem Ziel, einen die Fläche prägenden alten Baumbestand erhalten zu können.
Link zur Ressource:Akte: 000.00-04
wird Drucksache 18/12213. Die vom Bundestag verabschiedete Verordnung liegt dem Bundesrat zur
Für die drei Teilflächen im Gutachten wurde geprüft, inwieweit die chemische Beschaffenheit der anstehenden Böden die Neugestaltung als Grünflächen bzw. die Umgestaltung des Spielplatzbereiches zulässt bzw. welche Maßnahmen erforderlich sind, um die beschriebene Nutzung zu ermöglichen.
Link zur Ressource:Akte: 000.00-04
verabschiedete Verordnung liegt dem Bundesrat zur Beschlussfassung vor. Es kann davon ausgegangen werden dass
In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Link zur Ressource:Akte:GA203/08/3
allenfalls über den Bundesrat Gesetze oder Gesetzesänderungen anstoßen kann. Aber bei der Ausführung von
Der Bericht fasst die Ergebnisse der schaltechnischen Untersuchungen zum Verkehrs-, Gewerbe- und Sportlärm im Plangebiet zusammen, um eine Einschätzung der Lärmsituation hinsichtlich der geplanten Bebauung des Plangebietes zu geben.
Link zur Ressource:Akte: 000.00-04
die Argumentation des Bundesrats für den nächtlichen Immissions richtwert nach TA Lärm wird für die
Die LBD-Beratungsgesellschaft wurde vor dem Rückkauf der Vattenfall Wärme Gesellschaft von der Behörde für Umwelt und Energie beauftragt, ein Unternehmenskonzept und einen Businessplan für das Unternehmen aufzustellen. Aus diesem ergaben sich die umweltpolitischen, ökologischen und wirtschaftlichen Zielsetzungen, die FHH mit dem Kauf der Wärmegesellschaft verfolgte.
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