Transparenzportal

Aussenansicht des Staatsarchivs Hamburg

Transparenzportal Hamburg

69 Suchergebnisse für "bundesrat"

Geburtshaus Hamburg und der Berufsstand der freiberuflichen Hebammen ist bedroht! (Neufassung der Drucksache XIX-3864) Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Link zur Ressource: Drucksache XIX-3864.1 (Onlinekontext) Berufshaftpflichtversicherung für freiberuflich tätige Hebammen insgesamt infrage gestellt ist. Der Bundesrat hat in seiner

Formate: html

  • BevölkerungBevölkerung
  •  
  • Gesetze und JustizGesetze & Justiz
  •  
  • GesundheitGesundheit
  •  
  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
  • SozialesSoziales
  •  
  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Weg mit der Optionspflicht - ersatzlos und vollständig Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014

Link zur Ressource: Drucksache XIX-4253 (Onlinekontext) Ausschuss für Frauen und Jugend des Bundesrates hat in seiner Sitzung am 7. Mai 2014 beschlossen dem

Formate: html

  • BevölkerungBevölkerung
  •  
  • Gesetze und JustizGesetze & Justiz
  •  
  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
Mehr

Geburtshaus Hamburg und der Berufsstand der freiberuflichen Habammen ist bedroht! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014

Link zur Ressource: Drucksache XIX-4193 (Onlinekontext) folgt Stellung genommen 1. Die Bezirksversammlung Altona begrüßt die Entschließung des Bundesrates vom

Formate: html

  • BevölkerungBevölkerung
  •  
  • GesundheitGesundheit
  •  
  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Teutonia 05 bereits jetzt die durch den Bundesrat am 31. März 2017 beschlossene Änderung der SALVO dringend benötigten Zeiterweiterungen genehmigen Antrag der SPD-Fraktion

Link zur Ressource: Drucksache 20-3771 (Onlinekontext) Hauptausschuss 15.06.2017 Teutonia 05 bereits jetzt die durch den Bundesrat am 31. März 2017 beschlossene

Formate: html

  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
  •  
  • Kultur, Sport und TourismusKultur, Sport & Tourismus
  •  
  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
Mehr

Antrag NEUE LIBERALE: Kinder und alte Menschen wirklich durch Tempo 30 schützen. Kein Aufweichen der StVO-Novelle durch die Hintertür.

Link zur Ressource: Drucksache 20-2199 (Onlinekontext) des Verkehrs- und des Innenausschusses des Bundesrates für die Verwaltungsvorschrift zur

Formate: html

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
  •  
Mehr

Gegen Fracking im Bezirk Bergedorf, Stellungnahme der BWVI

Link zur Ressource: Drucksache XIX-1519 (Onlinekontext) werden derzeit durch Initiativen des Bundesrates angestrengt. Der Senat der Freien und Hansestadt

Formate: html

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
Mehr

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten für öffentliche Flächen im Bezirk Altona während des G20-Gipfels (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Prüfung der Verlagerung des Bauspielplatzes Hexenberg auf das Rondeel nördlich Breite Straße hier: Untersuchungsrahmen für die Flächenertüchtigung Bericht des Amtes (Überwiesen aus der gemeinsamen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses und des Planungsausschusses vom 30.05.2017 zum Thema "Struenseequartier - insbesondere Aspekte der Kinder- und Jugendhilfe"); Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Teutonia 05 bereits jetzt die durch den Bundesrat am 31. März 2017 beschlossene Änderung der SALVO dringend benötigten Zeiterweiterungen genehmigen Antrag der SPD-Fraktion ; Errichtung und Abbau von Denkmälern in Altona hier: Festlegung der Ausschusszuständigkeit ; Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bürgerbegehren „Rettet den Elbstrand“ hier: Festlegung der Sitzung, in der die Initiative die Gelegenheit erhält, das Anliegen des Bürgerbegehrens in öffentlicher Sitzung zu erläutern (§ 7 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz) ; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 29.06.2017; Der Born geht Baden! Das Freibad Osdorfer Born muss schnell wieder eröffnet werden Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Verschiedenes; Personalsituation in der Bauprüfabteilung hier: Weiterleitung eines Widerspruchvorganges (Angemeldet von der CDU-Fraktion);

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) jetzt die durch den Bundesrat am 31. März 2017 beschlossene Änderung der SALVO dringend benötigten

Formate: pdf, html

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
Mehr

Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete – geplante Reform des SGB VIII Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU

Link zur Ressource: Drucksache 20-3566 (Onlinekontext) Senat wird aufgefordert sich bei den Beratungen im Bundesrat für die o.a. Punkte bundeseinheitlich

Formate: html

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
  • SozialesSoziales
  •  
Mehr

Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen

Link zur Ressource: Drucksache 20-4502 (Onlinekontext) . Besonders diesem Umstand hat der Bundesrat in der 948. Sitzung am 23.09.2016 Rechnung getragen in dem er

Formate: html

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
  •  
Mehr

Geburtshaus Hamburg und der Berufsstand der freiberuflichen Hebammen ist bedroht! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit

Link zur Ressource: Drucksache XIX-3864.2 (Onlinekontext) begrüßt die Entschließung des Bundesrates vom 14.03.2014 zur Absicherung der Geburtshilfesituation

Formate: html

  • BevölkerungBevölkerung
  •  
  • Gesetze und JustizGesetze & Justiz
  •  
  • GesundheitGesundheit
  •  
  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
  • SozialesSoziales
  •  
  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Tempo 30 vor Kindergärten im Eppendorfer Weg in Eimsbüttel

Link zur Ressource: Drucksache 20-1814 (Onlinekontext) des Bundesrates zur Vereinfachung der Einrichtung von Tempo 30-Zonen und Tempoabschnitte auch auf

Formate: html

  • BevölkerungBevölkerung
  •  
  • GesundheitGesundheit
  •  
  • SozialesSoziales
  •  
  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
  •  
Mehr
Dokument 27.07.2017

LJHA Protokoll 19.06.2017

Link zur Ressource: Akte:900.12-2-2-65 mit der SGB VIII- Refom^Defasse. Die Befassung des Bundesrates sei für die Sitzung am 07.07.2017

Formate: pdf

  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
  •  
Mehr

Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete - geplante Reform des SGB VIII Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017

Link zur Ressource: Drucksache 20-3778 (Onlinekontext) sich bei den Beratungen im Bundesrat für die o.a. Punkte bundeseinheitlich einzusetzen. 5. Der Senat

Formate: html

  • BevölkerungBevölkerung
  •  
  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
  • SozialesSoziales
  •  
Mehr

Bundesrats-Initiative zum gemeindlichen Vorkaufsrecht

Formate: html

  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
  •  
  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
Mehr

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 97 (Langenhorst) Sachstandsbericht; Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 39 (Joseph-Carlebach-Platz) Sachstandsbericht zum Wettbewerbsverfahren Bornplatzsynagoge (Gäste); Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Städtebauliche Erhaltungsverordnung, Feststellung eines Missstandes und Gemeindliches Vorkaufsrecht für Grindelallee 80 ; Bundesrats-Initiative zum gemeindlichen Vorkaufsrecht; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 28.11.2023;

Formate: pdf, html

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
Mehr

TTIP; Alternativantrag Drs. 20-0623 -Beschluss der BV vom 26.02.2015

Link zur Ressource: Drucksache 20-0684 (Onlinekontext) Lebensmittel Gesundheit Datenschutz und Verbraucherrecht gewahrt bleiben. Der Senat vertritt über den Bundesrat

Formate: html

  • BevölkerungBevölkerung
  •  
  • Gesetze und JustizGesetze & Justiz
  •  
  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
  • SozialesSoziales
  •  
  • VerbraucherschutzVerbraucherschutz
  •  
  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Tempo 30 vor KITA Elbhalle prüfen

Link zur Ressource: Drucksache 21-3045 (Onlinekontext) Bundesrat hat in seiner Sitzung am 10. März die Verwaltungsvorschrift zur Änderung der

Formate: html

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
  •  
Mehr

Öffentlich-rechtliche Unterbringung gleichmäßiger verteilen! Antrag der SPD-Fraktion

Link zur Ressource: Drucksache 20-0560 (Onlinekontext) und der Bundesrat haben im November 2014 das "Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur

Formate: html

  • BevölkerungBevölkerung
  •  
  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
  • SozialesSoziales
  •  
Mehr

Tempo 30 vor KITA Elbhalle prüfen

Link zur Ressource: Drucksache 21-3045.1 (Onlinekontext) Fraktion DIE LINKE und AfD-Fraktion Drs. Nr. 21-3045 einstimmig zugestimmt. Der Bundesrat hat in seiner

Formate: html

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
  •  
Mehr

Antrag CDU betr. Sicherheit geht vor - Tempo-30-Zonen vor Kindertagesstätten

Link zur Ressource: Drucksache 20-1358 (Onlinekontext) rechtlichen Regelungen im Laufe dieses Jahres von Bundestag und Bundesrat umgesetzt werden

Formate: html

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
  •  
Mehr