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4. Nachtrag zum Investoren-Kaufvertrag Projekt Diebsteich; Verlegung Fernbahnhof Hamburg-Altona

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• Transport & Verkehr
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

3. Nachtrag zum Investoren-Kaufvertrag Projekt Diebsteich; Verlegung Fernbahnhof Hamburg-Altona

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

1. Nachtrag zum Investoren-Kaufvertrag Projekt Diebsteich; Verlegung Fernbahnhof Hamburg-Altona

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

2. Nachtrag zum Investoren-Kaufvertrag Projekt Diebsteich; Verlegung Fernbahnhof Hamburg-Altona

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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30. Tätigkeitsbericht Informationsfreiheit 2018/2019

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Tätigkeitsbericht Informationsfreiheit 2018/2019

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 95 (Frohmestraße) Vorstellung der Ergebnisse des hochbaulichen Wettbewerbs „Neubebauung Wählingsallee“ ; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2022 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Baulandmobilisierungsgesetz: Baugebot anwenden, bezahlbaren Wohnraum bereitstellen; Prüfauftrag der Erweiterung der baulichen Erhaltungsverordnung; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße) Vorstellung der Ergebnisse des städtebaulich-hochbaulichen Wettbewerbs; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 97 (Ellerbeker Weg) Zustimmung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 96 (Schleswiger Damm) Sachstandsbericht; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2022 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Eimsbüttler Wohnungsbauprogramm 2022: Herausnahme der Reg.Nr. 1.026 Stadtteil Rotherbaum, Belegenheit Grindelhof-Terrassen; Mitteilungen der Verwaltung; Mündlich Verbindungsbahnentlastungstunnel Präsentation der Deutschen Bundesbahn im Stadtplanungsausschuss; Anträge; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde Ukrainekrise – Auswirkungen auf Eimsbüttel Anmeldung der CDU-Fraktion; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2022; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im Universitäts-Ausschuss (Uni); Umbenennung Fluglärmschutzkommission; Umbenennungen im Stadtplanungsausschuss (Stapla); Anträge; Übernahme des Bürgerbegehrens „Eisenbahnerviertel retten“; Teil II des Antrags mit der Drucksachen-Nr. 21-2615 – Durchführung der Bezirksversammlung unter Pandemiebedingungen (Version 1); Teil II des Antrags mit der Drucksachen-Nr. 21-2615 – Durchführung der Bezirksversammlung unter Pandemiebedingungen (Version 2) Alternativantrag, sofern dem Petitum des gleichnamigen Antrages in der Version 1 nicht zugestimmt wurde - Zurückgezogen ; Teil II des Antrags mit der Drucksachen-Nr. 21-2615 – Durchführung der Bezirksversammlung unter Pandemiebedingungen (Version 3) Alternativantrag, sofern dem Petitum des gleichnamigen Antrages in der Version 1 und 2 nicht zugestimmt wurde - Zurückgezogen; Öffentliche Anhörung zum Bewohnerparken in Harvestehude - Zurückgezogen; Empfehlungen der Ausschüsse; Sperrung der Straße Mesterfeldweg für den motorisierten Individualverkehr; Entwicklung des Neubauprojekts Neue Stellinger Mitte; Schuleingangsuntersuchung- gleichberechtigten Schulstart für alle sichern; Schnelsener A7-Deckel mit einem Fest eröffnen; Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Jungborn/Frohmestraße erhöhen; Vorstellung der geplanten (Bau-)Maßnahmen zur Errichtung eines Hamburger Klassenhauses auf dem Gelände der Grundschule Bindfeldweg; Prüfantrag: Wiedereinrichtung der Schutzbleche am Gitter bei der Kita am Markt in Niendorf; hvv switch Punkt in Schnelsen einrichten; Verkehrsberuhigende und -sichernde Maßnahmen für den Bindfeldweg; Rettet die Kindervilla; Baulandmobilisierungsgesetz: Baugebot anwenden, bezahlbaren Wohnraum bereitstellen; Prüfauftrag der Erweiterung der baulichen Erhaltungsverordnung; Sondermittel für den NTSV; Bitte geben Sie Platz – im Jahr 2022 und darüber hinaus!; Mittelinseln auf Straßen im Bezirk Eimsbüttel entsiegeln und begrünen; Pläne für den Pocket-Park vorstellen; Referent:innenanforderung zu Leerstand und Verhinderung der Sanierung in der Roonstraße 30; Ein neuer Akteur auf dem Hamburg Immobilienmarkt: Einladung eine:r Vertreter:in des Immobilienunternehmens Heimstaden in den GNUVWDi; Perspektivische Aufwertung des Tibarg-Süd; Bericht über den aktuellen Stand von RISE – Zentrum Frohmestraße/ Burgwedel; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Schmiedekoppel und Lokstedter Holt; Situationsanalyse mit den Institutionen im sogenannten „Freizeit- und Erholungspark Lokstedt“ vor der Umsetzung des Beschlusses 21-2625 vom 27.01.2022; Geplante Diagonalsperre im Bereich Grandweg/Stresemannallee: Information der betroffenen Bürgerinnen und Bürger; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2022 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Sondermittel für die Veranstaltungsreihe „Ausschnitte der Jüdischen Geschichte und modernes Hamburg“;

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• Politik & Wahlen
 

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde "Hilfe zur Selbsthilfe - für echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie"; Mitteilungen der Verwaltung; Ein Spielplatz für alle - ein inklusiver Spielplatz in Eimsbüttel nach Vorbild von "Onkel Rudi" Drs. 21-0348, Beschluss der BV vom 28.11.2019; Verkehrsflächen, Grünflächen und Spielplätze im König-Heinrich-Weg überprüfen Drs. 21-0298, Beschluss der BV vom 24.10.2019; Fußgängerüberweg an der Max-Traeger-Schule wieder einrichten Drs. 21-1515, Beschluss der BV vom 17.12.2020; Mitteilungen des Vorsitzenden; Bewohnerparken Schlump – Belange der Gewerbetreibenden und Freiberufler berücksichtigen Drs. 21-1479, Beschluss der BV vom 26.11.2020; LSA Bedarfsampel fußgeh- und radfahrgerecht schalten Drs. 21-1426, Beschluss der BV vom 26.11.2020; Abbiegeunfälle am Eimsbütteler Marktplatz verhindern Drs. 21-1425, Beschluss der BV vom 26.11.2020; Lückenschluss Osterstraße/ Epp. Weg sicherer machen Drs, 21-1412, Beschluss der BV vom 26.11.2020 ; Optimierte Regelung für die Bewohnerparkgebiete E300, E301, E302 und E303 schaffen Drs. 21-1424, Beschluss der BV vom 26.11.2020; Genehmigung der Niederschrift der BV vom 26.11.2020; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Umbenennungen; Anträge; Bäume Haltestelle Unnastraße; Zweiter S-Bahn-Tunnel für Hamburg: Machbarkeitsstudie vorstellen; Beitrag der Bezirkspolitik zu einer breiten öffentlichen Beteiligung beim Integrierten Klimaschutzkonzept Eimsbüttel; Vielfalt im öffentlichen Raum: Gender-Verkehrszeichen möglich machen; MetroExpress 5: Schnelle Busverbindung zwischen Schnelsen und der Innenstadt; Post im alten Fernmeldeamt in der Schlüterstraße erhalten; Einrichtung Bewegungsinsel im Isepark; Obdachlose / Langzeitarbeitslose - Personalausweis; Stand zum Neubau einer Synagoge in Eimsbüttel vorstellen; "Stand zum Neubau einer Synagoge in Eimsbüttel vorstellen" Ergänzungsantrag zu Drs. 21-1621; Einbindung der Bezirksversammlung in die Erarbeitung des sozialen Leitbildes; Unterstützung des Klimaschutzkonzeptes Eimsbüttel und Förderung der Öffentlichkeitsbeteiligung; Empfehlungen der Ausschüsse; Kollauwanderweg für Radfahrende noch attraktiver machen: Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen; Namensvorschläge für Quartiersplatz und Parkanlage auf A7-Deckel Schnelsen; Beschlussvorlage liegt unter TOP 10.5 vor.; Teilweise Umbenennung einer Straße (Stellinger Weg); Sondermittel für die Literaturreihe „Er-Lesenes Eimsbüttel“; Sondermittel für die Fußbodenerneuerung am DRK-Standort Adlerhorst; Mehr Transparenz bei der Baugenehmigung „Eidelstedter Höfe“; Sperrung der A7: Schleichverkehre in Eidelstedter Wohnstraßen; Ladestationen für E-Fahrzeuge im Bezirk Eimsbüttel; Umfassende Finanzierung der OKJA, Familien Förderung und SAE-Projekten; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Gesundheitsämter entlasten durch geeignete technische Möglichkeit der sicheren, anonymen und selbstbestimmten Kontaktnachverfolgung; Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie, Unterstützung für Romana-Knezevic;

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• Politik & Wahlen
 

Mit dem Untersuchungsbericht "Vorbereitende Untersuchungen und Rahmenplan Diebsteich" legt der mit der Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach § 165 Abs. 4 BauGB beauftragte Dienstleister, die ARGE VU Diebsteich, die Ergebnisse der Untersuchungen sowie die städtebaulich-freiraumplanerische Rahmenplanung vor. Bei den hier veröffentlichten Dokumenten handelt es sich um die Anhänge zum Untersuchungsbericht (Anhang 01 Dokumentation der Beteiligung / Anhang 02 Parkraumerhebung im Detail). Der Untersuchungsbericht selber ist im Transparenzportal unter dem Titel "Vorbereitende Untersuchungen und Rahmenplan Diebsteich - Untersuchungsbericht" zu finden.

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Mit dem Untersuchungsbericht "Vorbereitende Untersuchungen und Rahmenplan Diebsteich" legt der mit der Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach § 165 Abs. 4 BauGB beauftragte Dienstleister, die ARGE VU Diebsteich, die Ergebnisse der Untersuchungen sowie die städtebaulich-freiraumplanerische Rahmenplanung vor. Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen wurden eigentumsrechtliche, soziale, strukturelle sowie städtebauliche Verhältnisse und Zusammenhänge des Untersuchungsbereichs umfassend analysiert. Es wurde geprüft, ob die rechtlichen Voraussetzungen nach § 165 Abs. 3 BauGB für die förmliche Festlegung des Untersuchungsgebiets als städtebaulicher Entwicklungsbereich erfüllt sind. An die vorbereitenden Untersuchungen war die Erstellung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Rahmenplans gekoppelt.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Die Bestandsaufnahme / Standortanalyse wird im weiteren Verlauf fortgeschrieben und ersetzt, wenn sich im Planungsprozess Anpassungen oder Ergänzungen ergeben.

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Gesundheit
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern