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    • des Senats der Freien Hansestadt Bremen für eine Entschließung des Bundesrats „ ELFE - Einfach
    • . Dressei trägt den Inhalt der Drucksache Nr. 2018/1261 betreffend Entschließung des Bundesrats \"ELFE
    • Bundesregierung soll mittels einer Entschließung des Bundesrats gebeten werden geeignete Gesetzesvorschläge zur

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    • Bundesrat

  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Entschließung des Bundesrats "ELFE - Einfach Leistungen für Eltern"

    Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse
  • 01.08.2018
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    • 2016 Die wichtigsten Ergebnisse Der Bundesrat hat in seiner 949. Sitzung am 14. Oktober 2016 47
    • Zuverlässigkeitsprüfung eingeführt. Der Bundesrat hatte sich im ersten Durchgang unter anderem für eine Regelabfrage beim
    • Bundesrat hatte in seinem ersten Durchgang umfangreich Stellung genommen und die Bundesregierung

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 949. Sitzung am 14.10.2016

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 14.10.2016
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    • für Erwachsene vereinfacht und klarer zugeordnet. Der Bundesrat hatte im ersten Durchgang eine
    • Rentenzahlung gewährleistet werden. Außerdem übte die Länderkammer Kritik an der Bedarfsermittlung und bat die
    • Asylsuchenden zu fördern und anzuerkennen. Der Bundesrat hatte im ersten Durchgang eine Stellungnahme

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 952. Sitzung am 16.12.2016

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 16.12.2016
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    • Bundesrat hat mit den Stimmen Hamburgs die Einbringung des Gesetzentwurfes in den Deutschen Bundestag
    • 2018 Die wichtigsten Ergebnisse Der Bundesrat hat in seiner 971. Sitzung am 19. Oktober 2018 64
    • beschlossen. Ergebnisse.doc - 2 - 2 TOP 13 Entschließung des Bundesrates zur

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 971. Sitzung am 19.10.2018

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 19.10.2018
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    • das Kontingent angerechnet. Der Bundesrat hat einen Antrag aus Schleswig-Holstein auf Anrufung des
    • Diskontinuität. Der Bundesrat möchte Computer und IT-Systeme besser vor Hackerangriffen und unbefugter Benutzung
    • Entschließung des Bundesrates zur aufgabengerechten Mittelausstattung der Jobcenter zur Umsetzung des SGB II

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 965. Sitzung am 02.03.2018

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 02.03.2018
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    • vorliegt. Der Bundesrat hat mit den Stimmen Hamburgs die Entschließung nach Maßgabe eines
    • der Verbraucher sich mit dem Angebot in Textform einverstanden erklärt. Der Bundesrat hat mit
    • Bedarfskomponente. Für die Einbringung des Gesetzentwurfs beim Deutschen Bundestag hat es im Bundesrat keine

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 967. Sitzung am 27.04.2018

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 27.04.2018
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    • Bundesrat hat die Entschließung mit den Stimmen Hamburgs gefasst. Ergebnisse.doc - 2 - 2
    • letzte Erhöhung erfolgte im Jahr 2009. Der Bundesrat hat die Entschließung gefasst. Hamburg hat sich
    • Freie und Hansestadt Hamburg Vertretung beim Bund 968. Sitzung des Bundesrates am 8. Juni 2018

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 968. Sitzung am 08.06.2018

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 08.06.2018
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    • Bundesrat hat die Entschließung einstimmig gefasst. TOP 16 Entschließung des Bundesrates zur Stärkung
    • Freie und Hansestadt Hamburg Vertretung beim Bund 970. Sitzung des Bundesrates am 21. September
    • Deutschen Bundestag beschlossen. Ergebnisse.doc - 2 - 2 TOP 11 Entschließung des Bundesrates

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    • Bundesrat

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  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 970. Sitzung am 21.09.2018

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 21.09.2018
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    • rechtssicherer zu regeln. Zudem bat der Bundesrat die Bundesregierung eine Regelung zur Evaluierung des Gesetzes
    • Bundesrat hat mit den Stimmen Hamburgs keine Einwendungen gegen den Gesetzentwurf erhoben. TOP 18
    • Bundesrat für diese Fahrzeuge eine Übergangsregelung hinsichtlich deren Mautbefreiung zu treffen die den

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 969. Sitzung am 06.07.2018

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 07.07.2018
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    • Kündigungsschutzes für Mieter ergänzt. Der Bundesrat hat bei Enthaltung Hamburgs beschlossen den
    • 2017 Die wichtigsten Ergebnisse Der Bundesrat hat in seiner 956. Sitzung am 31. März 2017 86
    • Gesetzesbeschluss u.a. eine Anregung des Bundesrates aufgegriffen und eine Regelung zur Erhöhung des

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    • Bundesrat

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  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 956. Sitzung am 31.03.2017

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 31.03.2017
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    • vereinheitlichen. Der Bundesrat hat den Vermittlungsausschuss nicht angerufen. TOP 8 Gesetz zur
    • Bedenken des Bundesrats aus dem ersten Durchgang nicht hinreichend berücksichtigt habe. Das vorliegende
    • Bundesrat hat dem Gesetz einstimmig zugestimmt. TOP 7 Gesetz zur besseren Durchsetzung der

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 958. Sitzung am 02.06.2017

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  • 02.06.2017
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    • -Verstrickungen wichtiger Funktionsträger andauere. TOP 26 Entschließung des Bundesrates zur aufgabengerechten
    • .doc - 2 - 2 TOP 3 Entschließung des Bundesrates zur Entfristung der SED Unrechtsbereinigungsgesetze
    • Sozialgerichtsgesetzes Sachsen hatte den Gesetzentwurf bereits 2016 im Bundesrat vorgelegt. Nach Beschlussfassung

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  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 964. Sitzung am 02.02.2018

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 02.02.2018
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    • Freie und Hansestadt Hamburg Vertretung beim Bund 963. Sitzung des Bundesrates am 15. Dezember
    • Reisegewerbe Bayern hat den Gesetzentwurf bereits 2015 im Bundesrat vorgelegt. Nach Beschlussfassung
    • Anzeigepflicht zur Abschreckung deutlich angehoben werden. Der Bundesrat hat mit den Stimmen Hamburgs den

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  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 963. Sitzung am 15.12.2017

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 15.12.2017
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    • Rentenzahlung gewährleistet werden. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung im weiteren Gesetzgebungsverfahren
    • beim Deutschen Bundestag beschlossen. Zudem hat der Bundesrat eine Stellungnahme beschlossen wonach
    • . Der Bundesrat hat mit den Stimmen Hamburgs beschlossen den Gesetzentwurf beim Deutschen Bundestag mit

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 950. Sitzung am 04.11.2016

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  • 04.11.2016
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    • Fernverkehrssegment nicht erfüllt. Der Bundesrat hat gegen die Stimmen Hamburgs die erneute Einbringung des
    • Die wichtigsten Ergebnisse Der Bundesrat hat in seiner 966. Sitzung am 23. März 2018 42
    • ländlichen Raum führen dürfe. TOP 7 Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Anerkennung

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    • Bundesrat

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  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 966. Sitzung am 23.03.2018

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  • 29.03.2018
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    • Fachausschüsse des Bundesrates wurde Senator Dr. Till Steffen zum Vorsitzenden des Rechtsausschusses gewählt in
    • . Initiative der Länder TOP 16 Entschließung des Bundesrates \"Kooperationsverbot im Bildungsbereich
    • . September 2017 Die wichtigsten Ergebnisse Der Bundesrat hat in seiner 960. Sitzung am 22. September 2017

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    • Bundesrat

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  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 960. Sitzung am 22.09.2017

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  • 22.09.2017
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    Beste Treffer in den Ressourcen:

    • Freie und Hansestadt Hamburg Vertretung beim Bund 948. Sitzung des Bundesrates am 23. September
    • Hamburg unterstützte Anrufung des Vermittlungsausschusses fand keine Mehrheit. Der Bundesrat hat das
    • aufstellen wie sie die vom Klimawandel besonders betroffenen Regionen unterstützen. Der Bundesrat hat

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    • Bundesrat

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  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 948. Sitzung am 23.9.2016

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  • 23.09.2016
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    • und 2018 jeweils 500 Millionen Euro zusätzlich für den Wohnungsbau zur Verfügung. Der Bundesrat
    • . Es ermöglicht außerdem eine engere Zusammenarbeit zwischen den Vertragsstaaten. Der Bundesrat
    • 2016 Die wichtigsten Ergebnisse Der Bundesrat hat in seiner 951. Sitzung am 25. November 2016 46

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 951. Sitzung am 25.11.2016

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  • 25.11.2016
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    • Bundesrat grundsätzliche Bedenken geäußert und die Bundesregierung gebeten im weiteren Beratungsverfahren
    • Freie und Hansestadt Hamburg Vertretung beim Bund 954. Sitzung des Bundesrates am 10. März
    • Bundesrat hat die Entschließung mit den Stimmen Hamburgs gefasst. TOP 22 Entschließung des

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 954. Sitzung am 10.03.2017

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  • 28.04.2017
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    • Gesetzes zur Neuregelung der Liegenschaftspolitik des Bundes Der Bundesrat hat über eine
    • Freie und Hansestadt Hamburg Vertretung beim Bund 961. Sitzung des Bundesrates am 3. November
    • Bundesrat hat der Verordnung einstimmig zugestimmt. TOP 14 Verordnung über maßgebende Rechengrößen

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    • Bundesrat

  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen   Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern  
  • Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 961. Sitzung am 03.11.2017

    Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats
  • 03.11.2017
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Ergebnis 1-20 – von 834 Ergebnissen. Treffer je Seite: 20 | 50 | 100