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92 Suchergebnisse für "%22g20%22"

Gesetz zum Achten Medienänderungsstaatsvertrag HSH; Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Achter Medienänderungsstaatsvertrag HSH - 8. MÄStV HSH); Art. 1: Änderung des Staatsvertrages über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein (Medienstaatsvertrag HSH) vom 13.06.2006, zuletzt geändert durch den Siebten Medienänderungsstaatsvertrag HSH vom 07. und 13.12.2017; Anpassungen in Folge des in Kraft getretenen Staatsvertrags zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland am 07.11.2020; Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Vornahme von Förderungen des privaten Rundfunks aus Fördermitteln des Bundes oder der Länder durch die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH); Verkürzung des Ausschreibungszeitraumes von zehn auf drei Jahren für die Ausschreibung der zweiten landesweiten Hörfunkkette in Schleswig-Holstein

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Rückkauf des Fernwärmesystems; Kauf von 74,9 Prozent der Anteile an der Vattenfall Wärme GmbH; Übernahme der Sicherheitsleistung; Anlage: Änderung des Haushaltsbeschlusses

Link zur Ressource: Änderung des Haushaltsbeschlusses 2019/2020 - Änderung von Artikel 5 Nr. 2 - Übernahme von Sicherheitsleistungen den Volksentscheid vom 22. September 2013 „Unser Hamburg – Unser Netz“ um durch den sich die

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Erforderliche Änderungen des Entwurfs für den Einzelplan 4 aufgrund neuer Erkenntnisse und Planungsprozesse bei der Umsetzung des Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz - ProstSchG); Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan Entwurf 2023/2024 (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2023/2024; Anlage 3: Anpassungen der Erläuterungen im Haushaltsplan- Entwurf 2023/2024; Anlage 4: Stellenstreichungen zum 31.12.2022 in den Aufgabenbereichen 209, 210 des Einzelplans 1.3

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Hamburgisches Gesetz zu Aufbau und Pflege eines Wärmekatasters (Hamburgisches Wärmekatastergesetz - HmbWktG); Analyse und räumliche Verknüpfung von Wärmeangebot, -nachfrage und -erzeugung; Einrichtung eines Wärmekatasters als Datengrundlage für eine gesamtstädtische Wärme- und Kälteplanung, u. a. für Maßnahmen für eine nachhaltige Energieversorgung; Bereitstellung des anonymisierten Teils des Katasters im Internet (Link)

Link zur Ressource: Aufbau und Pflege eines Wärmekatasters für die Freie und Hansestadt Hamburg - Hamburgisches Wärmekatastergesetz (HmbWktG) Drucksache 21/13122 22. 05. 1821. Wahlperiode Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft Aufbau und Pflege

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Antwort auf das Ersuchen aus Drs. 20/526; rechtliche Entwicklungen in Bezug auf die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit; Zu- und Fortzüge aus EU-Mitgliedsstaaten; Arbeitslosenquote in Hamburg; Integration von EU-8-Bürgerinnen und -Bürgern in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung; Beschäftigung nach Wirtschaftszweigen; Mindestlöhne in Deutschland am 01.08.2012; Entwicklung selbstständiger Tätigkeit, Gewerbeanmeldungen nach Branchen; Kontrollen zur Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit

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Anlage 1: Fachkonzept; Anlage 2: bislang mit dem Online-Beteiligungstool durchgeführte Verfahren

Titel: an Planungsvorhaben zugleich Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 22. Mai

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Stärkung der Leistungskraft und der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen sowie von Freiberuflern mit Ziel einer ausgewogenen Wirtschaftsstruktur und eines fairen Wettbewerbs; Mittelstandsbericht als Überblick der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen und wirtschaftsfördernder Maßnahmen; Anlage: Hamburger Mittelstandsbericht 2022

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Ziele der Fusion; Grundlagen der Fusionsentscheidung; Transaktionsstruktur und gesellschaftsrechtliche Folgen der Fusion; Organisationsstruktur nach der Verschmelzung; Unternehmensname, Marken und Logo; Change Management und Personalmanagement; Standortkonzept für die fusionierte Gesellschaft; Zeitplan des Umsetzungskonzeptes; Finanzielle Auswirkungen: Kosten und Kostentragung, Auswirkungen auf den Haushalt und die Vermögenslage der FHH

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Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag; Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag); Art. 1 Änderung des Medienstaatsvertrages vom 14. bis 28.04.2020, geändert durch den Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag vom 14. bis 27.12.2021, Neufassung §§ 26, 28 und 31, Einfügung § 32a Einstellung, Überführung und Austausch von Programmen; Änderung diverser Paragraphen; Art. 2 Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung; Anpassung der Angebote an die veränderte Mediennutzung und Erweiterung der Möglichkeiten für die digitale Verbreitung; Stärkung der Rolle der Gremien; Anlage 1: Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge; Anlage 2: Begründung

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Finanzierung folgender Maßnahmen: Hamburg Quantum Computing School (HQS) - ein Koopertionsprojekt der Universität Hamburg und der Technischen Universität Hamburg, Quantencomputing für die Schifffahrt und die maritime Logistik in Hamburg (QSH) - ein Forschungsvorhaben des Fraunhofer Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen (CML), Ausbau der Hamburger Quantum Innovation Capital-Initiative (HQIC) zur weiteren Vernetzung von Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Politik sowie die Förderinitiative Quantencomputing für Startups und Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (FuE)

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Fünftes Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens; Art. 1: Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021, zuletzt geändert am 19.12.2019; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Glücksspieländerungsstaatsvertrags-Ausführungsgesetzes vom 29.06.2012 (HmbGVBl. S. 235), zuletzt geändert am 19.12.2019 (HmbGVBl. S. 516); Art. 3: Änderung des Feiertagsgesetzes vom 16.10.1953 (Sammlung des bereinigten hamburgischen Landesrechts l 113-a), zuletzt geändert am 19.12.2019 (HmbGVBl. S. 516); Art. 4: Änderung des Hamburgischen Spielhallengesetzes vom 04.12.2012 (HmbGVBl. S. 505), zuletzt geändert am 20.07.2016 (HmbGVBl. S. 303); Art. 5: Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank vom 24.05.1976 (HmbGVBl. S. 139), zuletzt geändert am 18.10.2017 (HmbGVBl. S. 335); Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 - GlüStV 2021) vom 29.10.2020; Schaffung eines einheitlichen Rechtsrahmens für das Glücksspielwesen in Deutschland über den 30.06.2021 hinaus sowie redaktionelle Anpassungen; mit Änderung: § 16 Verordnungsermächtigung, Art. 2 Nummer 13 des Fünften Gesetzes zur Neuregelung des Glücksspielwesens

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Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Mediengesetzes vom 02.07.2003; Einfügung § 22 a und § 25 a: Zuordnung und Zuweisung von terrestrischen Übertragungskapazitäten für Rundfunk und Mediendienste; Einfügung § 19 a: Konkretisierung der Vorgaben zur Zulassung von Regionalfensterveranstaltern gemäß Rundfunkstaatsvertrag

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Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Architektengesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Architektengesetzes, zuletzt geändert am 15.12.2015; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Gesetzes über das Ingenieurwesen, zuletzt geändert am 15.12.2015; Artikel 3: Änderung des Hamburgischen Geodateninfrastrukturgesetzes, zuletzt geändert am 14.11.2017; Artikel 4: Änderung des Hamburgischen Vermessungsgesetzes, zuletzt geändert am 17.12.2013; Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung der EU

Link zur Ressource: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Hamburgischen Architektengesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 Nummer 9 wird Nummer 10. 2.2 Es wird folgender Satz angefügt „Personen bezogene Daten Dritter darf die

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Gesetz zur Stärkung von Standorten durch private Initiativen (GSPI); Rechtsgrundlage für die "Business Improvement Districts" (Innovationsbereiche) und die "Housing Improvement Districts" (Innovationsquartiere); Zusammenlegung des Gesetzes zur Stärkung der Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren (GSED) und des Gesetzes zur Stärkung von Wohnquartieren durch private Initiativen (GSW) zur Reduzierung des Bürokratieaufwands; geringe Anpassungen u. a. betreffend die anzurechnende Grundstücksgröße sowie die Antragsstellung bei der Einrichtung, Umsetzung und Überwachung von Standortinitiativen; Erweiterungen des Gesetzeszieles um den Klimaschutz und des Maßnahmenkatalogs um Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung sowie Maßnahmen zur Barrierefreiheit

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Hamburgisches Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen (Hamburgisches Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz - HmbVHMPG); Einführung einer Pflicht zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit von neu erlassenen oder bei Änderung von bestehenden Berufsreglementierungen; Vermeidung von unnötigen Behinderungen der Freizügigkeit von Fachkräften durch Regeln für reglementierte Berufe

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Projektauftrag, -aufbau und -struktur sowie Methodik und Ergebnisse des Projekts DIPAS; Stand der Digitalisierung in Stadtplanungsprozessen: Projektauftrag, -aufbau und -struktur sowie Methodik und Ergebnisse des Projekts DiPlanung; Digitalstrategie des Amtes für Landesplanung und Stadtentwicklung

Titel: Stadtplanungsprozessen, zugleich Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 22. Mai 2019

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Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 gemäß § 34 Landeshaushaltsordnung: Übertragung der Investitionsauszahlungs- und Abschreibungskostenermächtigungen für die Jahre 2023 ff. in die Einzelpläne 6.2 der BUKEA und 7.0 der BWI zulasten des Einzelplans 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Ergänzung haushaltsrechtlicher Regelungen, Planen von investiven Verpflichtungsermächtigungen; Anlagen: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan (Zahlenprotokoll), Veränderung haushaltsrechtlicher Regelungen der Aufgabenbereiche

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Übertragung der Investitionsauszahlungs- und Abschreibungskostenermächtigungen für die Jahre ab 2023 in die Einzelpläne 6.2 der BUKEA und 7.0 der BWI zulasten des Einzelplans 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Ergänzung haushaltsrechtlicher Regelungen, Planen von investiven Verpflichtungsermächtigungen; Anlagen: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan (Zahlenprotokoll), Veränderung haushaltsrechtlicher Regelungen der Aufgabenbereiche

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Ansiedlung anwendungsorientierter Forschungseinrichtungen, u. a. des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt und der Fraunhofer-Gesellschaft; Eröffnung des ZAL TechCenters; Zusammenarbeit mit den Hochschulen; Ausbau der Informatik; Einrichtung von Innovationsparks, Eckpunkte des Konzepts, Standorte; Umsetzung des Konzeptes als Geschäftsfeld der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft; Vorhaben- und Zeitplanung; Ausbau des Innovations- und Startup-Fördersystems; Angaben zu Beratungsangeboten, u. a. zur Hamburger Existenzgründungsinitiative ("hei."); Projekt "beyourpilot"; Netzwerke, Neuausrichtung der InnovationsAllianz, Einrichtung des Innovationsforums; Angebote der Hochschulen zur Unterstützung von Gründungsvorhaben; Vermarktung des Innovationsstandorts

Link zur Ressource: Errichtung von Innovationsparks und Ausbau der Innovations- und Startup-Förderung zur Stärkung des Wissenschafts- und Innovationsstandortes Hamburg Forschungseinrichtungen und Initiativen 2.1 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt DLR 2.2 Einrichtungen der

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Gesetz zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag; Art. 1: Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrages vom 26.08. bis 11.09.1996, zuletzt geändert durch Art. 7 des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland vom 14.04. bis 28.04.2020; Änderung § 8: Erhöhung des Rundfunkbeitrags; Änderung § 9: Neuregelung der Verteilung der Rundfunkbeitragsmittel; Änderung § 14: Erhöhung der Finanzausgleichsmasse für den Saarländischen Rundfunk und Radio Bremen; Anlage 1: Erster Medienänderungsstaatsvertrag: Anlage 2: nicht-amtliche Begründung

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