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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Partnerschaft mit Maltepe Fragen zu Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße; Aktuelle Stunde Altonas letztes Aufgebot - Hartz-IV-Empfänger als 1-Euro-Vigilanten gegen Obdachlose angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2016; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Vorgezogene Baumaßnahmen im Bereich des B-Planentwurfes Rissen 44/ Sülldorf 18/ Iserbrook 26 Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Integration - auf dem Weg in eine gemeinsame Zukunft (Neufassung) Auskunftsersuchen von Ilona Schulz-Müller, Oliver Schmidt, Andreas Riedel, Henrik Strate und Gregor Werner (alls SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Schnellbahnanschluss für Lurup und Osdorf - Altonas Interessen dürfen nicht übersehen werden Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD ; Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße - neue Spielräume nutzen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; StadtKlimaAltona - Fördermittel für ein integriertes Klimaschutzkonzept für Altona nutzen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Übernahme der Armenienresolution des Bundestages Antrag der Fraktion DIE LINKE; Realpolitik auch in Rissen! hier: Anpassung der auf der Grundlage der Drs. 20-1789E gefassten Beschlüsse Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Bürgerhäuser stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bürgerhäuser stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-2502 ; Den "Hamburg Blue Devils" endlich eine Heimat für den American Football bieten Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Natur erleben in Altona - ein öffentlicher Spielplatz wird Natur-Erlebnis-Raum Antrag der Fraktionen von GRÜNE, FDP und CDU (Neufassung); Kein G20-Gipfel in Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verkehrsberuhigung und Radverkehr voranbringen: Fahrradstraße für die Alte Sülldorfer Landstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Nutzung von Gewerbebrachen Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennung der Julius-Brecht-Straße in Groß-Flottbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vernetzungsfest Bahrenfeld Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU, FDP und DIE LINKE; Der Mix macht's II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Antrag der Fraktion GRÜNE (Aus der Bezirksversammlung vom 26.05.2016 an den Planungsausschuss überwiesen Ohne Votum des Planungsausschusses zurück an die Bezirksversammlung überwiesen); Der Mix macht's II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Antrag der Fraktion GRÜNE (3. Neufassung); Der Mix machts II- Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-2366.1; Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Modifizierung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Ist Kunst im Bezirk Altona nicht möglich? Holzschwein in Blankenese Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag der Stiftung Emmaus Hospiz Projekt: Bau eines christlichen Hospizes mit 10 Plätzen - Teilprojekt: Ausstattung des Hospizes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Bahrenfelder Sportverein von 1919 e.V. für einen Sportstättenbau - BSV 19 Dojo - Standort Sportanlage Baurstraße 20 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Familienplanungszentrum Hamburg Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Neubau einer Flutlichtanlage für den Hamburger Gehörlosen-Sportverein von 1904 e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Foto-Ausstellung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Modifizierter Zuwendungsantrag von LAB (Lange Aktiv Bleiben) e.V. zur Anschaffung eines Beamers für den Treffpunkt Altona, Große Rainstraße 22 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von LAB (Lange Aktiv Bleiben) e.V. für die Durchführung des 50jährigen Jubiläums des Seniorentreffs Altona, Große Rainstraße 22 am 14.10.2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von Hamburger Ballschule e.V. für die Durchführung des Projektes "Ballspiele in der Schule Goosacker" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von Communaute des Burkinabe A. Hambourg e.V. (CBH e. V.) zur Teilnahme an einem internationalen Fußballturnier in Bremen im Juli 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Flügelreparatur der Alfred Schnittke Akademie International Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Stadtteilkulturzentrums Motte e.V. vom 24.03.2016 Projekt: Fertigstellung des Innenhofes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe hier: Nachspezifizierung "Jugendtreff Get Out" Beschlussempfehlung des Haushalts-und Vergabeausschusses; Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Sondermittelverfahren 2017 Hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ausschussumbesetzungen Antrag der CDU-Fraktion; § 19 BezVG-Vereinbarung; Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung Beschlussvorlage des Präsidiums (Ohne Votum des Hauptausschusses überwiesen an die Bezirksversammlung); Anpassung der § 19 BezVG-Vereinbarung hier: Schriftliche Rückmeldung des Amtes im Planungsausschuss über die (Nicht-)Zustellung vom Ausschuss beschlossener Zurückstellungen von Bauvorhaben Vorschlag der Fraktion GRÜNE (Ohne Votum des Hauptausschusses überwiesen an die Bezirksversammlung); Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung Beschlussvorlage des Präsidiums Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-2121.3; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Rahmenzuweisung "Förderung der Erziehung in der Familie" deutlich erhöhen! Mitteilungsdrucksache; Bürgerliches Engagement unterstützen - Wasser für das Stadtgrün in Rissen Mitteilungsdrucksache; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.06.2016 Mitteilungsdrucksache; Einrichtung eines Info-Points auf dem "Kolbenschmidt-Gelände" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Hamburg wird Fahrradstadt - Trassierung der Veloroute 1 in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Sauberkeit am Flottbeker Marktplatz endlich verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Zeitnah Detailplanung und Konzepte für mindestens 400 Wohnungen für Geflüchtete Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 42 (Othmarscher Kirchenweg) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Ersatzpflanzungen Bauspielplatz Bonnepark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2016; Vorübergehender Wohnraum für geflüchtete Menschen in Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Der Hermann-Renner-Teich als Teil der "söben Dieken" Nienstedtens muss nachhaltig saniert werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015 (Neufassung); Schanzenbunker ("Schneckenturm") nicht zu Lasten des Sports! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Sport und Wohnungsbau in Flottbek und Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013 Verlagerung weiterer Sportaktivitäten an den Hemmingstedter Weg - Keinen Druck auf die betroffenen Sportvereine ausüben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2014; Car-Sharing - Mehr Standorte prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Umgestaltung Neue Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5, Große Bergstraße / Neue Große Bergstraße hier: Konzeptausschreibung zur Grundstücksveräußerung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze hier: Vorschlagsliste des Bezirksamtes Altona Beschlussempfehlung des Amtes; Bauvorhaben Kirchenstraße Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Sondernutzung für Einrichtung von Demonstranten-Camps; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Bleibt die Kooperation mit Maltepe weiterhin wegweisend? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Geplante Zentralisierung der Wohn- und Pflege-Aufsichten (WPA) Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU); Zum Vertrag der Stadt mit den Bürgern in Rissen, zur Unterbringung von Geflüchteten an der Suurheid und in Sieversstücken, benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele und die bereits laufenden Umsetzungen. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Stellenabbau im Bezirksamt Altona Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Unterbringung der G20-Kritiker sicherstellen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Osterfeuer erhalten - mit klaren Regeln Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete – geplante Reform des SGB VIII Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes jetzt umsetzen! Antrag der FDP-Fraktion; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und CDU zur Drucksache 20-3535 (Neufassung); Schadstoff- und Lärmbelastung im Canyon messen Beschussempfehlung des Verkehrsausschusses; Gewerbeflächen entwickeln in Osdorf (ehemaliger Max-Bahr-Baumarkt) Antrag der SPD-Fraktion; Kita Albert-Einstein-Ring Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung) (Debattenpunkt vorbehaltlich der Zustimmung des Plenums); Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni Antrag der Fraktion DIE LINKE; Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3536; Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen und Tempo 30 für den Sülldorfer Brooksweg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mehr Eigenverantwortlichkeit und Müllvermeidung bei der Versorgung – realistische Perspektiven entwickeln bei der Unterbringung am Kaltenkirchener Platz Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Pacta sunt servanda – der Senat muss jetzt liefern Antrag der CDU-Fraktion; Umbau Grabbestraße II Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Einweihung von modernisierten oder neu angelegten Bezirkssportanlagen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 17 (1. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 27 (2. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen hier: Ergänzung zur Drucksache 20-3173.2 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Vergabe der Mittel aus dem Integrationsfonds Stadtteilkultur 2017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Geschäftsordnung des Quartiersbeirates Bahrenfeld (Lurup) zur Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; DRK-Unterbringung für Frauen Kaltenkircher Platz Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Cornern durch Schaffung von Alternativen mildern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Tag der Wirtschaft 2017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Runder Tisch Hunde - Hundefreilaufflächenkonzept Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sowie Mitteilung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Hundeauslauffläche Jenischpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Zuwendungsantrag LAB e.V. - Herstellung eines Durchbruchs in den Räumlichkeiten des Seniorentreffs Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Schlüsselung Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer Anhörung der BV gemäß § 37 (3) BezVG Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 31.03.2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Sportstadt Hamburg – Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Beschlussempfehung des Planungsausschusses; Fuß- und Radweg im Marschweg in Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und DIE LINKE ; Elbstrand Övelgönne; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Aufhebung der Regelung, Bauanträge generell nicht-öffentlich zu behandeln, sondern dies im Einzelfall zu begründen Mitteilungsdrucksache; Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" Erreichen des Drittelquorums (Sperrwirkung) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschluss des Hauptausschusses vom 13.04.2017 Mitteilungsdrucksache; Kids am Hauptbahnhof erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Innovative Mobilitätsangebote im Quartier Ottensen aktiv gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Eigentum verpflichtet! Die Möglichkeiten des Wohnraumschutzgesetzes weiter konsequent auch in Altona ausschöpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Signalisierte Linksabbiegespur Breite Straße/ Pepermölenbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Ganztagsgrundschule Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Freiwillige Feuerwehr Lurup retten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Radfahrstreifen Behringstraße/ Barnerstraße - und man sieht: Es geht doch! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Max-Brauer-Allee und der Unterbrechung des S-Bahn-Verkehrs während der Sommerferien; Aktuelle Stunde Die Stadt, der Bezirk, die Bürger - eine spannende Geschichte am Beispiel Bahrenfeld 68 angemeldet von der FDP-Fraktion Holstenquartier muss grün und lebenswert werden angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Straßenpflaster Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Der Katharinenhof in Blankenese muss Katharinenhof bleiben. Eine Umbenennung in Bishophof geht gar nicht! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Buddelwahn in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen II Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung für Hamburg Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Hamburger Luftreinhaltung nicht ohne die Bezirksverwaltung Altona! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Luftreinhalteplanung für saubere Luft, nicht für die Schreibtischschublade! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3677 (Neufassung) ; G20 und Menschen ohne geregelte Unterkunft - Wie hält es Altona mit den Menschenrechten? Antrag der Fraktion DIE LINKE; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-3649; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Antrag der FDP-Fraktion; Zuwendungsantrag Bahrenfelder Sportverein "Dojo" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3699; Bunker Schomburgstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Lichtwark-Kunstschule soll auch Altonas Kinder fördern Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; ALDI Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Bilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Schulorganisationsverordnung 2017/18 Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen Modifizierung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 27.04.2017 Empfehlung des Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoriakaserne Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Schulverein der Schule Mendelssohnstraße e.V. - Herrichtung eines Klassenzimmers im Freien Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Bau eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Ausstattung eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Clubhaussanierung" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Kunstrasenplatz" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Hamburger Berg e.V. - Instandsetzung eines "Jobmobils" Beschlussempfehlung des Haushalt- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Golden Pudel Club Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag SV Lurup - Finanzierung der neuen Fläche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Else Voss Stiftung - Einbau von elektrischen Türöffnern Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag DLRG - Anschaffung eines Motorrettungsbootes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag Kinderstube Altona e.V. - Umbau Bartelsstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH - Projekt KIEN (KiTa und Energiewende) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Ausschussumbesetzung im Haushalts- und Vergabeausschuss Antrag der FDP-Fraktion; Hinzuziehung von Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" hier: Zustandekommen des Bürgerbegehrens Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg hier: Halbjahresbericht für das 4. Quartal 2016 und das 1. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.05.2017 Mitteilungsdrucksache; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Eine Fährverbindung nach Blankenese - die Chance jetzt ergreifen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Bushaltestelle Windmühlenweg: Gemeinsam eine gute Lösung finden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Langfristige Perspektiven für die Kreativwirtschaft im "Alten Finanzamt" in der Großen Bergstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Stadtteilschule Lurup und Stadtteil-Campus: Empfehlungen zur Entwurfsplanung und zur Machbarkeitsstudie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Benennung von Straßen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 und 2018 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Entwicklung der nordwestlichen Ecke des Jenischparks gemeinsam vorantreiben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2017; Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a, 22761 Hamburg/ Gemarkung Bahrenfeld im Bezirk Altona (Flurstück 3231) für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.01.2017; Bürgerbegehren "[Bahrio 68] Nachbarschaftsinitiative Bahrenfeld 68" hier: Anzeige und Unzulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Beschlussempfehlungen (nicht öffentlich); Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauantrag Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Bauantrag Rissen/ Suurheid 20 (Bauabschnitt 1, ehemaliges Schwesternwohnheim) Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 und des Hauptausschusses vom 22.12.2016; Bauantrag Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 13.07.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Moltkeblock Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Verzögerung Neubau Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Hat das alles seine Richtigkeit mit dem Bürgerentscheid Elbstrand? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Wohn- und Betreuungsqualität Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Gemeinsamer Bürgerentscheid „Elbstrand retten“ und „Elbstrandweg für alle“ – Fragen zum Text im Informationsheft Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling und Tim Schmuckall (beide CDU-Fraktion) ; Warum müssen Altonaer Bürger im Umland die Ehe schließen? Was tut das Bezirksamt, um Abhilfe zu schaffen? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Sicherheit bei der Übertragung von Wahlergebnissen Kleine Anfrage von Benjamin Eschenburg und Fabian Piotrowski (beide Fraktion GRÜNE) ; Unterbringungssituation von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Personalsituation im Bezirksamt Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Katharinenhof - Oder wer bremst den „talentierten" Mr. X? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Kunst gegen Gewalt Antrag der CDU-Fraktion; Gute Sozialarbeit muss auch finanziert werden - Mittel zur Krisenhilfe (Krisentopf) für die Straßensozialarbeit Ottensen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit im Bezirk Altona Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU zur Drucksache 20-4009; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern Antrag der Fraktion DIE LINKE; Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-4015; Parkplatzsituation im Schanzenviertel Beschlussempfehlung des Verkehrsausschuses; Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (Neufasssung); Wer den Schaden hat Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Mittelinsel Erzbergerstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Öffentliche Kunst am Osdorfer Born erhalten und schützen! Antrag der SPD-Fraktion; Elbwasser bleibt Taufwasser Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Änderung der Drucksache 20-2641.1E Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Walderseestraße in Othmarschen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Pilotprojekt Toilette am Schulterblatt Beschlussempfehlung des Verkehrsausschuses; Zuwendungsantrag Interkultureller Familienverbund e.V. - Internationales Frauenfrühstück 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Augen Blicke Afrika e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Sky 2.0 Sense of Nietzsche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verbesserung der Sport- und Freizeitangebote auf der Sportanlage Kroonhorst - Antrag auf Finanzmittel für die Herrichtung eines American Football Spielfeldes in Höhe von 50.000 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Zuwendungsantrag ASB Ortsverband Hamburg-West e.V. - Anschaffung und Einbau eines Briefkastens im Seniorentreff Altona Nord/Düppelstraße 20 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag "Yesterday never died 2017" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ein "Spielplatz für alle" in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sowie des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wahl eines persönlichen Vertreters eines auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe gewählten stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss Altona; Mitteilungen; Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 2. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.09.2017 Mitteilungsdrucksache; Tempo 30 jetzt für den Rissener Süden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Freiwillige Feuerwehr Lurup retten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Radfahrstreifen Behringstraße/ Barnerstraße - und man sieht: Es geht doch! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Sportstadt Hamburg - Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Sülldorfer Brooksweg - Raser stoppen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Osdorfer Weg zwischen Zum Hünengrab und der BAB 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Runder Tisch Hunde - Hundefreilaufflächenkonzept Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Schadstoff- und Lärmbelastung im Canyon messen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Einweihung von modernisierten oder neu angelegten Bezirkssportanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Runder Tisch Cornern - Jetzt den Dialog mit den Akteuren vor Ort zu suchen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger in der Friedensallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.06.2017; Radstreifen für die Elbchaussee - jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Baugebote Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Kita Albert-Einstein-Ring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Hundeauslauffläche Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Rückdrängung sämtlicher rosa Säcke nach Pilotprojekt und Prüfauftrag in ganz Altona final umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Bauwagenplatz Gaußstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Altona nach dem G20-Gipfel - wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Erstmalige endgültige Herstellung Wulfsdal Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz!“ hier: Anzeige und Zulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze hier: Vorschlagsliste Beschlussempfehlung des Bezirksamtes; Mitteilungen; Schulcampus Struenseestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 (Neufassung);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten für öffentliche Flächen im Bezirk Altona während des G20-Gipfels (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Prüfung der Verlagerung des Bauspielplatzes Hexenberg auf das Rondeel nördlich Breite Straße hier: Untersuchungsrahmen für die Flächenertüchtigung Bericht des Amtes (Überwiesen aus der gemeinsamen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses und des Planungsausschusses vom 30.05.2017 zum Thema "Struenseequartier - insbesondere Aspekte der Kinder- und Jugendhilfe"); Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Teutonia 05 bereits jetzt die durch den Bundesrat am 31. März 2017 beschlossene Änderung der SALVO dringend benötigten Zeiterweiterungen genehmigen Antrag der SPD-Fraktion ; Errichtung und Abbau von Denkmälern in Altona hier: Festlegung der Ausschusszuständigkeit ; Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bürgerbegehren „Rettet den Elbstrand“ hier: Festlegung der Sitzung, in der die Initiative die Gelegenheit erhält, das Anliegen des Bürgerbegehrens in öffentlicher Sitzung zu erläutern (§ 7 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz) ; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 29.06.2017; Der Born geht Baden! Das Freibad Osdorfer Born muss schnell wieder eröffnet werden Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Verschiedenes; Personalsituation in der Bauprüfabteilung hier: Weiterleitung eines Widerspruchvorganges (Angemeldet von der CDU-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 01.06.2017; Bürgerbegehren "Rettet den Elbstrand!"; Zulässigkeitsentscheidung des Bezirksamtes (Fortsetzung der Beratungen vom 24.04.2017); Weiteres Vorgehen nach dem Zustandekommen des Bürgerbegehrens; Mitteilungen; Benennung Kapitän Schröder Park Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-3337) Zuschrift der Behörde für Kultur und Medien vom 18. Mai 2017; Personalsituation der Bauprüfabteilung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 29.06.2017; Behandlung der Anträge zum Luftreinhalteplan (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Mitteilungen; Veranstaltungsankündigungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Sozialkaufhauses BaNotke (Referentin: Frau Bauer (KoALA e.V.)); Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Auswahl der Bewerbungen Empfehlung der Sprechersitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bericht der Arbeitsgruppe Weltfrauentag 2018 (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 06.06.2017); Zuwendungsantrag Interkultureller Familienverbund e.V. - Internationales Frauenfrühstück 2018 Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Seniorinnen und Senioren; Broschüre "Älter werden in Altona" Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Mitteilungen; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Wohn- und Betreuungsqualität Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Bauwagenplatz Gaußstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Verschiedenes; Sitzungstermine 2018 – Entscheidung über Sitzungsausfälle oder –verschiebungen; Weitere Themen und Tagungsorte;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung zweier neuer ständiger Vertreter; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Alevitischen Gemeinde (Vertreter der Alevitischen Gemeinde); Bericht der Arbeitsgruppe Weltfrauentag 2018 (Fortsetzung der Beratungen vom 02.10.2017); Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Sachstandsbericht des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 04.09.2017); Bericht über den Stand der Engagementstrategie 2020 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE Referentin der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration); Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Erstattung der Aufwandsentschädigungen sowie Übernahme der Kosten für Gebärdensprachendolmetscher und Schriftmittler; Seniorinnen und Senioren; Weiterentwicklung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Antrag für Politikmittel für das Jahr 2018 im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Verschiedenes; Sitzungstermine 2018; Weitere Themen und Tagungsorte;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Berichte der Naturschutzverbände (Referenten: Vertreter von Naturschutzverbänden); Naturschutzbund Deutschland (NABU) Gruppe West; Gesellschaft für ökologische Planung e.V. (GÖP); Naturschutzbund Deutschland (NABU) Gruppe Altona; Naturschutzmaßnahmen des Amtes Beschlussempfehlung des Amtes; Haushaltsmittel für Naturschutz und Landschaftspflege 2016 / 2017 Beschlussempfehlung des Amtes; Grünkonzept Straße Sternschanze endlich umsetzen Empfehlung des Stadtteilbeirates Sternschanze (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Ein Spielplatz für alle Beschlussempfehlung des Amtes; Sportanlagenlärmschutzverordnung (SALVO) Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet in der Sitzung vom 06.06.2017 von der SPD-Fraktion); Krötentunnel Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 06.06.2017); Baumfälllisten; Einführung einer Baumkaution (bzw. einer Ersatzpflanzungskaution) zur besseren Kontrolle der Umsetzung von Ersatzpflanzungsauflagen auf privatem Grund Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2017); Fällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Veloroute 1 – Bereich Rissen / Sülldorf Mitteilungsdrucksache des Amtes; Busbeschleunigungsprogramm Hier: Umgestaltung des Knotens Luruper Chaussee / Ebertallee ("Ebertplatz") Mitteilungsdrucksache der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Mitteilungen; Entwicklung des Struenseequartiers Auslobungstext für die städtebauliche Entwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.05.2017; Benennung Kapitän Schröder Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Umbau Grabbestraße II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Sportstadt Hamburg - Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Drittelmix und öffentlich geförderter Wohnungsbau in Altona angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Katharinenhof: Wer bremst den "talentierten" Mr. B. oder öffentliches Grün muss endlich wieder öffentlich zugänglich sein! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Baugebot nach § 176 BauGB für die Grundstücksbrache des Herrn Q. in der Blankeneser Bahnhofstraße Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Tankstelle in der Bernadottestraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Nicht nur Gutes kommt von draußen! Inwieweit hat Xavier in Altona Schäden angerichtet? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Einigung mit dem Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz“ Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung) ; Kompromissfindung zur Umgestaltung des Blankeneser Ortskerns Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und FDP zur Drucksache 20-4103; Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4155; Papierkörbe in der Ottenser Hauptstraße Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung); Weiterentwicklung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; MädchenOase im Stadtteil Sternschanze RETTEN! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße: Jetzt einen Spielplatz für Kinder schaffen! Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und CDU; Jeder kann Leben retten – auch in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (Neufassung); Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-4170; Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4170; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Nächster Halt: Klein Flottbek - Botanischer Garten ...? ...Loki Schmidt? Antrag der SPD-Fraktion; Elektromobilität stärken – Blaue Stellflächen für alle Ladestationen für Elektroautos im Bezirk Altona schnellstmöglich realisieren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Pacta sunt servanda ("Verträge sind einzuhalten") oder: Gilt das auch in der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns" zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und der Telekom AG beziehungsweise der Deutschen Post AG? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Keine weitere Elbvertiefung Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Beleuchtung auf dem Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag für ein Inklusives Kulturfest im Rahmen der Hamburger Inklusionswoche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Zeltheizung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Lichtanlage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Berufung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Berufung der beratenden Mitglieder; Busbeschleunigung M 20/25 – Umbau Max-Brauer-Allee & Holstenstraße 1. Verschickung des LSBG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren Antrag der FDP-Fraktion; Technologiepark am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Genehmigung einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.11.2017 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilungen; Bericht § 33 BezVG – Beteiligung Kinder- und Jugendarbeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Sülldorfer Brooksweg - Raser stoppen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Geplanter Umbau Harkortstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2017; KEBAP - Kostenübernahme und Verfahrensbeschleunigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen in Vorgärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.10.2017 Mitteilungsdrucksache; Baugrundgutachten Rondeel nördlich Breite Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Fällung Pappeln Erzbergerstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ergebnis des gemeinsamen Bürgerentscheids: "Elbstrand retten!" und "Elbstrandweg für alle!" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 3. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Bezirksamtes; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Wer den Schaden hat Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Technologiezentrum und -park Lurup entsprechend dem Bürgerwillen realisieren Mitteilungsdrucksache; Senatsdrucksachenentwurf Aktualisierung Globalrichtlinie RISE Anhörung der Bezirksversammlung nach § 46 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Mitteilung(en); Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017;

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sondersitzung der Bezirksversammlung Altona am 13.07.2017; Klarstellung der gesetzlichen Grundlage für die Umsetzung des Beschlusses zur Durchführung der beiden Bürgerbegehren, insbesondere eines noch nicht zustandegekommenen Bürgerbegehrens; Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.07.2017 anstelle der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Pflegen & Wohnen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Bürgerbegehren Elbstrand Övelgönne; Bürgerbegehren oder Bürgerbegehren, das ist hier die Frage? Der Strandweg in Övelgönne lässt uns nicht los. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Protest zur Inhaftierung von Enis Berberoglu Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Protestnote für die Freilassung von Enis Berberoglu Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3878 ; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3808 (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Zustimmung zum Öffentlich-Rechtlichen Vertrag Rissen Suurheid; Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rissen Suurheid Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürgervertrag Rissen: Konsens auf den Weg gebracht Dringlicher Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE ; Ausweitung der Tempo-30-Anordnung für den Bahrenfelder Steindamm Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel – Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel - Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-3883; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 in den Sonderausschuss Flüchtlinge, der den Antrag aufgrund eines noch ausstehenden Gesprächs einstimmig ohne Votum zurücküberweist.); Quartiersfonds III 2017/2018 Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (zu den Ziffern 1-8 und 10-14) Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (zu Ziffer 9); Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Bezirksverwaltungsgesetz; Mitteilungen; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Sülldorfer Kirchenweg" (Drs. 20-3683) vom 01.06.2017; Interessenbekundungsverfahren Café Jenischpark;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Möglichkeiten zur Entwicklung einer festgelegten Jugendbeteiligungskultur bei der Science City Hamburg Bahrenfeld (Referent*in: Vertretung der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH); Auswertung Workshop Ausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen vom 11.06.2021: "Grundlagen und Perspektiven der Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona“; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstand in Bergedorf in Zeiten der Wohnungsnot (I) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Bauvorhaben in Lohbrügge (Verfasser: CDU-Fraktion); Atomtransporte durch den Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Leerstand in Bergedorf in Zeiten der Wohnungsnot (II) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Größe, Lage und Eignung der Kinderspielplätze in den Neubauquartieren im Bezirk Bergedorf seit 2015 (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Auswirkungen von Sturmfluten und Springfluten auf die Entwässerung von Oberbillwerder (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Nachgefragt: Warum bleiben bei der Großen Anfrage der SPD-Fraktion an die Bergedorfer Museumslandschaft (20-1678.01) so viele Fragen offen? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bienengesundheit in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Zensur bei der Stadtteilzeitung Neuallermöhe (II) (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wo bleibt der Bojenmann? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Unwetter zu Himmelfahrt - Warum dauert Instandsetzung im Grünen Zentrum so lange? (Verfasser: CDU-Fraktion); Sicherung des Regenrückhaltebeckens südwestlich vom Bünt? (Verfasser: SPD-Fraktion); Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung "Boulevardcharakter für den verkehrsberuhigten Geschäftsbereich im Weidenbaumsweg sichern" geworden? (Verfasser: CDU-Fraktion); Werden in allen Fachausschüssen Controllinglisten geführt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wie geht es mit dem Recyclinghof in Bergedorf weiter? (Verfasser: CDU-Fraktion); Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Flüchtlinge in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Sanierung ZOB Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Sperrung des Radwegs unter der Eisenbahnbrücke Oberer Landweg (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Regattaplatz Olympiastützpunkt am Allermöher Deich nicht zukunftsfähig? (Verfasser: CDU-Fraktion); Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (Verfasser: SPD-Fraktion); Wie wird die Entwicklung Oberbillwerders die Auslastung von S2/S21 verändern? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2018; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Bojenmann; Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 26 Nr. 1 BezVG zur Verlagerung des Fachamts Eingliederungshilfe; Beschlussvorlagen; Städtebauliche Entwicklung des Stuhlrohrquartiers (Verfasser: SPD-Fraktion); Sitzungsplan-Entwurf 2019; Bergedorf Information 2019; Verteilung von Resten des Quartiersfonds 2018; Förderfonds / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Antrag des Spielvereins Curslack / Neuengamme von 1919 e.V. (SVCN) für die Co-Finanzierung des neuen Umkleidehauses auf der Sportanlage Curslack am Gramkowweg 5; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG; Anträge; Bäume am Serrahn (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Verbesserung der Verkehrssicherheit am Schulredder (Verfasser: Interfraktionell); Zeitplan zur Behebung der Unwetterschäden öffentlich machen (Verfasser: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 20-1754 "Zeitplan zur Behebung der Unwetterschäden öffentlich machen" (Verfasser: SPD-Fraktion); Kinderkulturhaus Lohbrügge (KIKU) nachhaltig finanziell absichern (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Wildtiere im Zirkus? Nicht in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Eine neue Hundeauslauffläche für Lohbrügge (Verfasser: SPD-Fraktion); Optimierung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit an der BAB A25/Anschlussstelle-Curslack (Verfasser: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Benennung nördlicher Bahnweg nach Karl-Heinz Rissmann (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Richtfunk in den Vier- und Marschlanden; Neues Bushaltestellenhäuschen für die Haltestelle der Schule "Mittlerer Landweg"; Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplans Bergedorf 110 (Glasbläserhöfe II) ; Einbahnstraßenregelung Schulenburgring; Radfahr- oder Schutzstreifen im Weidenbaumsweg III;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bauvorhaben in Lohbrügge (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Leerstand in Bergedorf in Zeiten der Wohnungsnot (II) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Infotafeln am historisch-naturkundlichen Wanderweg Zollenspieker (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Größe, Lage und Eignung der Kinderspielplätze in den Neubauquartieren im Bezirk Bergedorf seit 2015 (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Auswirkungen von Sturmfluten und Springfluten auf die Entwässerung von Oberbillwerder (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Nachgefragt: Warum bleiben bei der Großen Anfrage der SPD-Fraktion an die Bergedorfer Museumslandschaft (20-1678.01) so viele Fragen offen? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Atomtransporte durch den Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Unwetter zu Himmelfahrt - Warum dauert Instandsetzung im Grünen Zentrum so lange? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Sicherung des Regenrückhaltebeckens südwestlich vom Bünt? (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort); Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung "Boulevardcharakter für den verkehrsberuhigten Geschäftsbereich im Weidenbaumsweg sichern" geworden? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wie geht es mit dem Recyclinghof in Bergedorf weiter? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Schmierereien im Zentrum Bergedorfs (Verfasser: AfD, Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Reetwerder 3: Ein Symbol für Mietabzocker - Chronik einer Mietwucher-Immobilie (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Parkraumbewirtschaftung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Moofleeter Wanne (Verfasser: SPD-Fraktion); Schulentwicklung in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (Verfasser: SPD-Fraktion Antwort); ÖPNV-Anbindung Schilfpark (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anträge; Neugestaltung Bahnunterführung Alte Holstenstraße (Verfasser: SPD-Fraktion); Bepflanzte Blumenkästen am Bahnhofsvorplatz - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Bessere Ausleuchtung am Bürgerhaus Allermöhe - beschlossene Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Änderungsantrag zu 20-1795 "Bessere Ausleuchtung am Bürgerhaus Allermöhe" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Fahrtkostenerstattung bei Kita- und Schulausflügen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Finanzierung der Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen des KulturA - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion); Soziale Wohnraumförderung für Studenten im Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion); Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Grundschule Nettelnburg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Berichte; Eisenwerker-Ehrenmal; Bergedorfer Sternwarte als Weltkulturerbe; Einrichtung der Stelle eines/einer Kultur- und Theaterpädagogen/-pädagogin am Körberhaus; Prüfung eines Fußgängerüberweges Kirchwerder Hausdeich 341; Brücke Moorfleet; Aktualisierung des Bergedorfer Einzelhandels- und Nahversorgungskonzeptes hier: Ergebnis der TöB-Beteiligung und Beschluss ; Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Bergedorf (Bergedorfer Hafen/ Serrahn) nach § 172 BauGB 1 Nummer1 Hier: Stellungnahmen der TÖB-Beteiligung und Beschluss der Verordnung; Sitzungsplan-Entwurf 2019; Neue Skateranlage am Spielplatz Gleisdreieck / Marschbahndamm in Kirchwerder;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Eröffnung der Sitzung, Beschlussfassung über Niederschriften und Besetzungen; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 02.03.2017; Besetzung Quartiersbeirat Horner Geest (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Allgemeines/übergeordnete Themen; Neue RISE-Projekte Hamburg-Mitte 2017 ff. (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Nichtversendung des Antrags "Solidarität mit den politisch verfolgten und inhaftierten Menschen in der Türkei" vom 28.03.2017 für die Sitzung des Stadtteilbeirates St. Georg am 29.03.2017 - Eingabe vom 03.04.2017 (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Wohlwillstraße; Karolinenviertel; Reiherstiegviertel; Zentrum Billstedt; Mümmelmannsberg; Hinweise aus dem Sanierungsgebiet; Billstedt-Horn; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 01/2017-07/2017 - Beirat Billstedt-Horn (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln - Entwicklungsraum Billstedt – Horn / Quartier Schiffbeker Berg-Legiencenter-Washingtonring (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Verschiedene Verkehrsthemen im Quartier - Quartier Schiffbeker Berg-Legiencenter-Washingtonring (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Jenkelweg - Archenholzstraße; Entwicklungsraum (EWR) Billstedt - Horn / Quartier Östlich Haferblöcken; 3. Sitzung des Beteiligungsgremiums Östlich Haferblöcken; Horner Geest; St. Georg - Mitte; Wunsch nach Bestand des Staatsvertrags der FHH mit den muslimischen Verbänden - Beiratsempfehlung vom 22. Februar 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Unterstützung eines Antrages des Elternrates der Heinrich-Wolgast-Schule bezüglich zu erhöhende Sportraumkapazitäten - Beiratsempfehlung vom 22. Februar 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); WC-Anlage im Bereich Hansaplatz - Beiratsempfehlung vom 22. Februar 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Forderung nach einer Sondersitzung zum Thema Umbauplanungen Steindamm - Beiratsempfehlung vom 22. Februar 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Realisierung "Kletteroit" im südlichen Lohmühlenpark - Beiratsempfehlung vom 22. Februar 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Beschlussfassung wird gebeten.); Vergabe von Verfügungsfondsmittel Nr. 01/2017 - Sitzung vom 30. November 2016 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Energetische Sanierung Greifswalder Straße 62-68 - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Rothenburgsort (Marckmannstraße); Grundinstandsetzung Vierländer Damm und Ausschläger Allee sowie Anlage separater Fahrradstreifen - Empfehlung vom 24.01.2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Beschluss des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 28.03.2017 zum Thema "Wildes Campen im Stadtteil" - Stadtteilrat Rothenburgsort - Tischvorlage (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Veddel; Osterbrookviertel; Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nrn. 06/2016 sowie 01/2017-03/2017 - Quartiersbeirat Osterbrookviertel (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Münzviertel; Wilhelmsburg; Empfehlung zur Identifizierung der Quelle und Behebung der regelmäßigen Geruchsbelästigung im Quartier Peter-Beenck-Straße -Beiratsempfehlung III/2017 vom 08.02.2017 - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Gängeviertel - Valentinskamp; Soziale Erhaltungsverordnungen; Soziale Erhaltungsverordnung Nördliche Neustadt nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB - Ergebnisse des Gutachtens zur Überprüfung der Anwendungsgrundlagen und weiteres Vorgehen im Erlassverfahren (Um Kenntnisnahme wird gebeten.); Verschiedenes; Terminverschiebung vom 07.09.2017 auf den 06.07.2017;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2017 (Die Niederschrift wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und wird in die Sitzungsmappen verteilt.); Mitteilungen; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 – Aufstockung der Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben Straßen, sonstige Bauwerke und Unterhaltung Straßenbegleitgrün ; Erhalt der offenen Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Unterstützung für "Die Halle", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Erhalt der historischen und unter Denkmalschutz stehenden Dachkonstruktion des S-Bahnhofs Rothenburgsort, Westverschiebung des Bahnsteigs zur Anbindung des neuen Gewerbegebiets auf dem Huckepackgelände und Erhalt der Kasematten unter der Bahnhofsanlage; Keine Überbelastung des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums Finkenwerder; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG (Die Mitteilung wurde aktualisiert.); Aktuelle Sondermittelanträge (Die Vorlage wurde aktualisiert.); Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ergebnisse der Wahlen im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel zur Besetzung des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg mit Quartiersvertretern - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Mitteilung I/2017 vom 19.04.2017, hier: Bestätigung der Wahlen und Einsetzung der Beiratsmitglieder; Umbesetzung Stadtplanungsausschuss und Bauausschuss; Umbesetzung Kulturausschuss; Beschlussbestätigungen; Tempo 30 vor KITA Elbhalle prüfen; Grundinstandsetzung Vierländer Damm und Ausschläger Allee sowie Anlage separater Fahrradstreifen - Empfehlung vom 24.01.2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort ; Überschwemmung durch Starkregen in den benachbarten Häusern der Schule Steinbeker Marktstraße; Widerrechtliches Parken in der Kurve der Straße Goldkoppel Ecke Öjendorfer Weg vor dem abgesenkten Bordstein verhindern; Situation am Eingang zu den weiterführenden Schulen verbessern!; Optimierungen Lange Reihe - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Anregung zur Optimierung der Grünsituation in St. Georg - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Verbesserung der fußläufigen Anbindung des Stadtteils zur Alster - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; (K)eine Goldene Wand auf der Veddel - Beiratsempfehlung vom 4.4.2017 - Nachsorgegebiet Veddel-Kleiner Grasbrook; Sonstige Vorlagen; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2017/2018 (Schulorganisationsverordnung 2017/2018), hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG); Anträge; Info-Veranstaltung zu G20 für St. Georg; Ausstellung "Der Kommunismus in seinem Zeitalter" nach Hamburg-Mitte holen!; Maßnahmen gegen das Falschparken; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Nachwahl von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss; Umbenennung im StekA Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neubenennungen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; G20: Die große Festwiese im Stadtpark ist für ein Camp ungeeignet! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Anträge; Nein zur neuen Müllgebühr – Bürger dürfen nicht für öffentliche Sauberkeit abkassiert werden Antrag der CDU-Fraktion; Lärm- und Abgasschutz nicht nur für besser-Betuchte – Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Keine Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) - Beibehaltung bewährter Strukturen und Vorgehensweisen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drucksache 20-4756; Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Entlastung für die Habichtstraße jetzt! Auch BarmbekerInnen haben ein Recht auf Gesundheit Antrag der Fraktion DIE LINKE; Weisungen des Senats an das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord –Missachtung von Bürgerbeteiligung - Mitbestimmung bleibt auf der Strecke! Antrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Finanzielle Sprünge oder kleine Brötchen? Große Anfrage Nr. 03/2017 von der CDU-Fraktion; Magistralengutachten in Hamburg-Nord für die Hamburger Straße vom Mundsburger Damm bis Bramfelder Chaussee (Bezirksgrenze) II Große Anfrage Nr. 04/2017 der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der BV-Mittel 2017;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Ausschussbenennungen Antrag der CDU-Fraktion; Umbesetzung in Ausschüssen und der Fluglärmschutzkommission Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Diskriminierung entgegentreten – Wohnungen gerecht vergeben Stellungnahme der SAGA Unternehmensgruppe; Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindertagesstätten und sozialen Einrichtungen in Groß Borstel Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Resolution des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg zur Weiterleitung an die Bezirksversammlung Hamburg-Nord: Barmbek sagt NEIN zu Thor Steinar und rechtem Gedankengut! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Barrierefrei durch Hamburg-Nord! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anträge; JA zum Bürgerbegehren „Für den Erhalt der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Gartenstadt Holitzberg“ in Hamburg-Langenhorn! Antrag der CDU-Fraktion; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Antrag der CDU-Fraktion; Radschnellweg Hamburg-Norderstedt: Machbarkeitsstudie starten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.3, Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion Hier: Radschnellweg Hamburg-Norderstedt: Machbarkeitsstudie starten! Antrag der CDU-Fraktion ; Das Prinzip 1:1 gilt auch bei Straßenbaumaßnahmen – Straßenbäume im weiteren Umkreis nachpflanzen, Bilanz einhalten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Eine Vision wird Wirklichkeit: Die Theatermeile in Barmbek kommt! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Unterbringung von G20-Demoteilnehmer_innen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Berichtsersuchen an den ZKF zur Folgeunterbringung Loogestraße Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Hamburg-Nord hilft: Sportangebote für Flüchtlinge fortsetzen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Freizeitroute 12 – Querungen Jugendparkweg und Eekboomkoppel ; Langenhorner Markt: Barrierefreies WC besser zugänglich machen Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung 2017 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses;

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