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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Möglichkeiten zur Entwicklung einer festgelegten Jugendbeteiligungskultur bei der Science City Hamburg Bahrenfeld (Referent*in: Vertretung der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH); Auswertung Workshop Ausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen vom 11.06.2021: "Grundlagen und Perspektiven der Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona“; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstand in Bergedorf in Zeiten der Wohnungsnot (I) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Bauvorhaben in Lohbrügge (Verfasser: CDU-Fraktion); Atomtransporte durch den Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Leerstand in Bergedorf in Zeiten der Wohnungsnot (II) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Größe, Lage und Eignung der Kinderspielplätze in den Neubauquartieren im Bezirk Bergedorf seit 2015 (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Auswirkungen von Sturmfluten und Springfluten auf die Entwässerung von Oberbillwerder (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Nachgefragt: Warum bleiben bei der Großen Anfrage der SPD-Fraktion an die Bergedorfer Museumslandschaft (20-1678.01) so viele Fragen offen? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bienengesundheit in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Zensur bei der Stadtteilzeitung Neuallermöhe (II) (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wo bleibt der Bojenmann? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Unwetter zu Himmelfahrt - Warum dauert Instandsetzung im Grünen Zentrum so lange? (Verfasser: CDU-Fraktion); Sicherung des Regenrückhaltebeckens südwestlich vom Bünt? (Verfasser: SPD-Fraktion); Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung "Boulevardcharakter für den verkehrsberuhigten Geschäftsbereich im Weidenbaumsweg sichern" geworden? (Verfasser: CDU-Fraktion); Werden in allen Fachausschüssen Controllinglisten geführt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wie geht es mit dem Recyclinghof in Bergedorf weiter? (Verfasser: CDU-Fraktion); Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Flüchtlinge in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Sanierung ZOB Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Sperrung des Radwegs unter der Eisenbahnbrücke Oberer Landweg (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Regattaplatz Olympiastützpunkt am Allermöher Deich nicht zukunftsfähig? (Verfasser: CDU-Fraktion); Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (Verfasser: SPD-Fraktion); Wie wird die Entwicklung Oberbillwerders die Auslastung von S2/S21 verändern? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2018; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Bojenmann; Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 26 Nr. 1 BezVG zur Verlagerung des Fachamts Eingliederungshilfe; Beschlussvorlagen; Städtebauliche Entwicklung des Stuhlrohrquartiers (Verfasser: SPD-Fraktion); Sitzungsplan-Entwurf 2019; Bergedorf Information 2019; Verteilung von Resten des Quartiersfonds 2018; Förderfonds / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Antrag des Spielvereins Curslack / Neuengamme von 1919 e.V. (SVCN) für die Co-Finanzierung des neuen Umkleidehauses auf der Sportanlage Curslack am Gramkowweg 5; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG; Anträge; Bäume am Serrahn (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Verbesserung der Verkehrssicherheit am Schulredder (Verfasser: Interfraktionell); Zeitplan zur Behebung der Unwetterschäden öffentlich machen (Verfasser: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 20-1754 "Zeitplan zur Behebung der Unwetterschäden öffentlich machen" (Verfasser: SPD-Fraktion); Kinderkulturhaus Lohbrügge (KIKU) nachhaltig finanziell absichern (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Wildtiere im Zirkus? Nicht in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Eine neue Hundeauslauffläche für Lohbrügge (Verfasser: SPD-Fraktion); Optimierung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit an der BAB A25/Anschlussstelle-Curslack (Verfasser: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Benennung nördlicher Bahnweg nach Karl-Heinz Rissmann (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Richtfunk in den Vier- und Marschlanden; Neues Bushaltestellenhäuschen für die Haltestelle der Schule "Mittlerer Landweg"; Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplans Bergedorf 110 (Glasbläserhöfe II) ; Einbahnstraßenregelung Schulenburgring; Radfahr- oder Schutzstreifen im Weidenbaumsweg III;

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Tagesordnungspunkte: Ackerfete 2019 (Konzeptvorstellung durch Veranstalter); Vorstellung Erweiterungskonzept StadtRad (Berichterstattung durch die BWVI); Vergabeverfahren von Standorten zum Aufstellen von Informationsständen (Information der Verwaltung); Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts! (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr.Tempo 30 Sinstorfer Weg; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rechtliche Grundlage für vermehrte Straßenvollsperrungen; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wegfall der Bushaltestelle "Harburger Ring" (stadtauswärts); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. "Metronom-Halt in Neugraben"; Stellungnahme zur Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung (Pkt. 3); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Übersicht Baumaßnahmen - März 2019; Straßenbauprogramm 2019 / 2020; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bauvorhaben in Lohbrügge (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Leerstand in Bergedorf in Zeiten der Wohnungsnot (II) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Infotafeln am historisch-naturkundlichen Wanderweg Zollenspieker (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Größe, Lage und Eignung der Kinderspielplätze in den Neubauquartieren im Bezirk Bergedorf seit 2015 (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Auswirkungen von Sturmfluten und Springfluten auf die Entwässerung von Oberbillwerder (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Nachgefragt: Warum bleiben bei der Großen Anfrage der SPD-Fraktion an die Bergedorfer Museumslandschaft (20-1678.01) so viele Fragen offen? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Atomtransporte durch den Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Unwetter zu Himmelfahrt - Warum dauert Instandsetzung im Grünen Zentrum so lange? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Sicherung des Regenrückhaltebeckens südwestlich vom Bünt? (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort); Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung "Boulevardcharakter für den verkehrsberuhigten Geschäftsbereich im Weidenbaumsweg sichern" geworden? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wie geht es mit dem Recyclinghof in Bergedorf weiter? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Schmierereien im Zentrum Bergedorfs (Verfasser: AfD, Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Reetwerder 3: Ein Symbol für Mietabzocker - Chronik einer Mietwucher-Immobilie (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Parkraumbewirtschaftung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Moofleeter Wanne (Verfasser: SPD-Fraktion); Schulentwicklung in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (Verfasser: SPD-Fraktion Antwort); ÖPNV-Anbindung Schilfpark (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anträge; Neugestaltung Bahnunterführung Alte Holstenstraße (Verfasser: SPD-Fraktion); Bepflanzte Blumenkästen am Bahnhofsvorplatz - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Bessere Ausleuchtung am Bürgerhaus Allermöhe - beschlossene Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Änderungsantrag zu 20-1795 "Bessere Ausleuchtung am Bürgerhaus Allermöhe" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Fahrtkostenerstattung bei Kita- und Schulausflügen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Finanzierung der Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen des KulturA - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion); Soziale Wohnraumförderung für Studenten im Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion); Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Grundschule Nettelnburg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Berichte; Eisenwerker-Ehrenmal; Bergedorfer Sternwarte als Weltkulturerbe; Einrichtung der Stelle eines/einer Kultur- und Theaterpädagogen/-pädagogin am Körberhaus; Prüfung eines Fußgängerüberweges Kirchwerder Hausdeich 341; Brücke Moorfleet; Aktualisierung des Bergedorfer Einzelhandels- und Nahversorgungskonzeptes hier: Ergebnis der TöB-Beteiligung und Beschluss ; Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Bergedorf (Bergedorfer Hafen/ Serrahn) nach § 172 BauGB 1 Nummer1 Hier: Stellungnahmen der TÖB-Beteiligung und Beschluss der Verordnung; Sitzungsplan-Entwurf 2019; Neue Skateranlage am Spielplatz Gleisdreieck / Marschbahndamm in Kirchwerder;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Waldkindergarten Freiluftschule Fischbeker Heideweg; Dringlichkeitsantrag GRÜNE Fraktion betr. Mangel an Kitaplätzen umgehend entgegenwirken; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/005; Antrag SPD betr. A26 bauen ohne zusätzliche Verkehrsbelastung in Neuenfelde (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus (Debatte 2 - CDU); Antrag CDU/SPD betr. Provozierte Verkehrsunfälle Neuländer Straße / Hannoversche Straße (Debatte 3 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg (Debatte 4 - Neue Liberale); Antrag AfD-Fraktion: Bedarfsprüfung für ein gut ausgebautes Freibad im Bezirk Harburg (Debatte 5 - AfD); Antrag NEUE LIBERALE: Machbarkeitsstudie für ein gut ausgebautes Freibad im Bezirk (Änderungsantrag zu Drucksache 20-2248, Antrag AfD-Fraktion); Antrag SPD betr. Förderung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung durch private Betreuungsangebote (Debatte 6 - SPD); Antrag CDU/SPD betr. Zustand der Rad- und Gehwege in Harburg (Debatte 7 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wie kann die Hebammenhilfe im Wochenbett von Müttern im Bezirks Harburg gesichert werden? (Debatte 8 - GRÜNE); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Ist die Patientensicherheit im Asklepios Klinikum Harburg gewährleistet? (Debatte 9 - DIE LINKE); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Durchführung einer öffentlichen Anhörung - Wie funktioniert die Nachbarschaft mit Flüchtlingen?; Antrag NEUE LIBERALE: Bricht Harburgs Verkehr erneut zusammen? Verkehrs- und Baustellenkoordination für 2017 vorstellen; Antrag NEUE LIBERALE: LKW Durchgangsverkehre in Harburg vermeiden - Realisierbare Lösungen aufzeigen; Antrag NEUE LIBERALE: Verkehrs- und Baustellenkoordination zwischen dem Bezirk Harburg und Niedersachsen - Wer entscheidet eigentlich was?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bessere Informationen zum Melde-Michel und Barriere-Button; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 in sensiblen Bereichen verstärkt fördern und überwachen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Begegnungshaus am Poppenbütteler Berg; Antrag SPD betr. Alterskompetenzzentrum IV; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. G20; Antrag CDU/SPD betr. Niederdeutsche Ortsteilschilder; Antrag CDU betr. Artothek für den Bezirk?; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. März 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Erledigte Drucksachen; Jahresbericht des Bezirksseniorenbeirates; Bestätigung eines neuen Mitglieds im Integrationsrat; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Im Hauptausschuss noch anhängige Drucksachen der 20. Wahlperiode (s. beigefügte Liste); Im Hauptausschuss am 14.11.2017 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierungen zu Fragestellungen liegen nicht vor); Antwort zur Anfrage SPD betr. Ausreichende Grundversorgung im Bezirk Harburg mit Internet- und Telekommunikationsanschlüssen; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordell Wilhelmstraße; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Volleyballfeld Schwarzenberg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Spielstraßen-Verwirrung in Heimfeld; 2. Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2; Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Baustellenkoordination mit Niedersachsen; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Verlängerung der Öffnungszeiten der Harburger Recyclinghöfe; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Schutz vor Autobahnlärm in Wohngebieten von Eißendorf und Marmstorf; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Centermanagement BGZ Süderelbe und Feuervogel; Antwort zur Anfrage CDU betr. Umsetzung § 45, Absatz 9, Nr. 6 Straßenverkehrsordnung in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermüllung des IBA Baugebietes "Vogelkamp"; Antwort zur Anfrage der Grüne Fraktion Harburg zur Antwort der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zu der Antwort vom 14.6.2017 auf die Anfrage zur nachgeburtlichen Betreuung durch Hebammen im Bezirk Hamburg (Drs. 20-2885.01); Antwort zur Anfrage der Grünen Fraktion Harburg zur Antwort vom 2.8.2017 zur Verkehrssituation am Marschkamper Deich (Drs. 20-3010.01); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Zur Umstrukturierung der Jobcenter team.arbeit.hamburg Harburg und Süderelbe - wie ist die aktuelle Situation, wie sehen die Pläne für die Zukunft aus?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Raum der Stille an der TUHH; Antwort zur großen Anfrage der GRÜNE Fraktion betr. Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens; Antwort zur Anfrage der GRÜNE Fraktion betr. Feuchtigkeit in SAGA Häusern in der Hasselwerderstraße und Entwässerung der Baugrundstücke; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssicherheit der KiTa Plaggenmoor; Antwort zur großen Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Interkulturelle Öffnung, Interkulturelle Kompetenz und Antidiskriminierung in der Harburger Verwaltung; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Will die Behörde (BWVI) das S-Bahn Chaos in Harburg aussitzen?; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Bürgerschaftsdrucksache 21/6995-Selbstbestimmungsrechte von Frauen stärken- Verhütungsmittel für Leistungsbezieher/innen ermöglichen. Warum werden im Bezirk Harburg noch immer keine Gelder zur Verfügung gestellt?; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Haltepunkt Buslinie 241 am TuS Harburg-Wilhelmsburg; Antwort zur Anfrage Grüne betr. Bike + Ride Konzept der Zukunft am S- Bahnhof Neugraben; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Ist an der Technischen Universität Hamburg Harburg ein Verhaltenskodex zur Religionsausübung geplant oder gewünscht?; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen nach 22.00 Uhr; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Radwegeauffahrt Haakestraße besser kenntlich machen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Notfallversorgung mit Medikamenten der Bewohner in Süderelbe außerhalb der normalen Geschäftszeiten; Antwort zur großen Anfrage SPD betr. Sportstättenmanagement in Harburg; Antwort zur Anfrage SPD betr. Auswirkungen der Klimaentwicklung auf Harburger Flächen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Suchtpräventionszentrum (SPZ) des Landesinstituts für Lehrerbildung und Schulentwicklung; Antwort zur Anfrage SPD betr. Illegale Müllentsorgung; Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Weitere Kita im Neubaugebiet NF65; Antwort zur Anfrage CDU betr. Belegung Übergangs-Kita Plaggenmoor; Antwort zur Anfrage CDU betr. Ihrke-Brunnen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen eines neuen Polizeikommissariats in Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Übergangs-Kita Plaggenmoor; Antwort zur Anfrage SPD betr. Verkehrsbelastungen in Neuenfelde und Rübke; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutzung der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark; Antwort zur Anfrage AfD betr. Verein Weltraum e.V. in der "Sauerkrautfabrik" II; Antwort zur kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr.: Altersarmut - "Hamburger Hausbesuch" in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sondernutzung öffentlicher Flächen - östliches Ufer des Seevekanals; Antwort zur Anfrage AfD betr. Speiseplan an Harburger Bildungseinrichtungen und behördlichen Kantinen; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für fremdenfeindliche Senioren; Antwort zur Anfrage AfD betr. Infomobil; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vorlage der Verwaltung zum Stadtplanungsausschuss vom 06.11.17, TOP 1; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für "fremdenfeindliche" Senioren II; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vermehrt Wasser im Umfeld der örF Rotbergfeld (Rönneburger Stieg); Antwort zur Anfrage AfD betr. Bürgerinitiativen unterstützen Arbeit in Aufnahme- und Folgeeinrichtungen (EA und örF); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. "Frühstart für Erfolg+" und "Gemeinsam für Dein Kind"; Antrag der AfD betr. Neuorganisation Kundenzentrum; Antrag NEUE LIBERALE: Keine Gebühren bei Anträgen für Verkehrsberuhigung!; Antrag NEUE LIBERALE: Geländer an Treppenanlagen im Harburger Stadtpark an der Außenmühle, Aufstellung seniorenfreundlicher Bänke; Antrag SPD betr. Geschwindigkeitsregulierung im Ehestorfer Heuweg; Antrag SPD betr. Zukunft der Schulgebäude am Standort Nymphenweg; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU und Linke betr. Mittel zur Förderung von Initiativen - Kinder- und Jugendreitverein Ponyhof Meyers Park e.V.; Antrag SPD betr. Anonyme Alkoholiker Hamburg-Harburg; Antrag SPD betr. Walter-Dudek-Denkmal; Antrag CDU betr. Bau der Niederschlagswasserrückhaltebecken nach Fertigstellung der örF Rotbergfeld; Antrag CDU betr. Auslastung Park & Ride Anlagen; Antrag CDU betr. Hinweise auf Kindeswohlgefährdung; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Ausschussumbesetzungen; Mitteilung NEUE LIBERALE: Ausschussumbesetzung; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Haushalt und Vergabe; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Mitteilung der AfD-Fraktion betr. Umbesetzung Ausschuss für SBI; Mitteilung der AfD-Fraktion betr. Umbesetzung Ausschuss KSF; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Drittelmix und öffentlich geförderter Wohnungsbau in Altona angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Katharinenhof: Wer bremst den "talentierten" Mr. B. oder öffentliches Grün muss endlich wieder öffentlich zugänglich sein! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Baugebot nach § 176 BauGB für die Grundstücksbrache des Herrn Q. in der Blankeneser Bahnhofstraße Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Tankstelle in der Bernadottestraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Nicht nur Gutes kommt von draußen! Inwieweit hat Xavier in Altona Schäden angerichtet? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Einigung mit dem Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz“ Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung) ; Kompromissfindung zur Umgestaltung des Blankeneser Ortskerns Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und FDP zur Drucksache 20-4103; Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4155; Papierkörbe in der Ottenser Hauptstraße Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung); Weiterentwicklung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; MädchenOase im Stadtteil Sternschanze RETTEN! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße: Jetzt einen Spielplatz für Kinder schaffen! Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und CDU; Jeder kann Leben retten – auch in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (Neufassung); Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-4170; Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4170; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Nächster Halt: Klein Flottbek - Botanischer Garten ...? ...Loki Schmidt? Antrag der SPD-Fraktion; Elektromobilität stärken – Blaue Stellflächen für alle Ladestationen für Elektroautos im Bezirk Altona schnellstmöglich realisieren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Pacta sunt servanda ("Verträge sind einzuhalten") oder: Gilt das auch in der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns" zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und der Telekom AG beziehungsweise der Deutschen Post AG? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Keine weitere Elbvertiefung Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Beleuchtung auf dem Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag für ein Inklusives Kulturfest im Rahmen der Hamburger Inklusionswoche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Zeltheizung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Lichtanlage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Berufung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Berufung der beratenden Mitglieder; Busbeschleunigung M 20/25 – Umbau Max-Brauer-Allee & Holstenstraße 1. Verschickung des LSBG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren Antrag der FDP-Fraktion; Technologiepark am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Genehmigung einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.11.2017 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilungen; Bericht § 33 BezVG – Beteiligung Kinder- und Jugendarbeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Sülldorfer Brooksweg - Raser stoppen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Geplanter Umbau Harkortstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2017; KEBAP - Kostenübernahme und Verfahrensbeschleunigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen in Vorgärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.10.2017 Mitteilungsdrucksache; Baugrundgutachten Rondeel nördlich Breite Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Fällung Pappeln Erzbergerstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ergebnis des gemeinsamen Bürgerentscheids: "Elbstrand retten!" und "Elbstrandweg für alle!" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 3. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Bezirksamtes; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Wer den Schaden hat Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Technologiezentrum und -park Lurup entsprechend dem Bürgerwillen realisieren Mitteilungsdrucksache; Senatsdrucksachenentwurf Aktualisierung Globalrichtlinie RISE Anhörung der Bezirksversammlung nach § 46 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Mitteilung(en); Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung zweier neuer ständiger Vertreter; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Alevitischen Gemeinde (Vertreter der Alevitischen Gemeinde); Bericht der Arbeitsgruppe Weltfrauentag 2018 (Fortsetzung der Beratungen vom 02.10.2017); Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Sachstandsbericht des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 04.09.2017); Bericht über den Stand der Engagementstrategie 2020 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE Referentin der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration); Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Erstattung der Aufwandsentschädigungen sowie Übernahme der Kosten für Gebärdensprachendolmetscher und Schriftmittler; Seniorinnen und Senioren; Weiterentwicklung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Antrag für Politikmittel für das Jahr 2018 im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Verschiedenes; Sitzungstermine 2018; Weitere Themen und Tagungsorte;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 13.07.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Moltkeblock Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Verzögerung Neubau Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Hat das alles seine Richtigkeit mit dem Bürgerentscheid Elbstrand? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Wohn- und Betreuungsqualität Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Gemeinsamer Bürgerentscheid „Elbstrand retten“ und „Elbstrandweg für alle“ – Fragen zum Text im Informationsheft Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling und Tim Schmuckall (beide CDU-Fraktion) ; Warum müssen Altonaer Bürger im Umland die Ehe schließen? Was tut das Bezirksamt, um Abhilfe zu schaffen? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Sicherheit bei der Übertragung von Wahlergebnissen Kleine Anfrage von Benjamin Eschenburg und Fabian Piotrowski (beide Fraktion GRÜNE) ; Unterbringungssituation von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Personalsituation im Bezirksamt Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Katharinenhof - Oder wer bremst den „talentierten" Mr. X? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Kunst gegen Gewalt Antrag der CDU-Fraktion; Gute Sozialarbeit muss auch finanziert werden - Mittel zur Krisenhilfe (Krisentopf) für die Straßensozialarbeit Ottensen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit im Bezirk Altona Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU zur Drucksache 20-4009; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern Antrag der Fraktion DIE LINKE; Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-4015; Parkplatzsituation im Schanzenviertel Beschlussempfehlung des Verkehrsausschuses; Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (Neufasssung); Wer den Schaden hat Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Mittelinsel Erzbergerstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Öffentliche Kunst am Osdorfer Born erhalten und schützen! Antrag der SPD-Fraktion; Elbwasser bleibt Taufwasser Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Änderung der Drucksache 20-2641.1E Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Walderseestraße in Othmarschen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Pilotprojekt Toilette am Schulterblatt Beschlussempfehlung des Verkehrsausschuses; Zuwendungsantrag Interkultureller Familienverbund e.V. - Internationales Frauenfrühstück 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Augen Blicke Afrika e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Sky 2.0 Sense of Nietzsche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verbesserung der Sport- und Freizeitangebote auf der Sportanlage Kroonhorst - Antrag auf Finanzmittel für die Herrichtung eines American Football Spielfeldes in Höhe von 50.000 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Zuwendungsantrag ASB Ortsverband Hamburg-West e.V. - Anschaffung und Einbau eines Briefkastens im Seniorentreff Altona Nord/Düppelstraße 20 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag "Yesterday never died 2017" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ein "Spielplatz für alle" in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sowie des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wahl eines persönlichen Vertreters eines auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe gewählten stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss Altona; Mitteilungen; Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 2. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.09.2017 Mitteilungsdrucksache; Tempo 30 jetzt für den Rissener Süden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Freiwillige Feuerwehr Lurup retten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Radfahrstreifen Behringstraße/ Barnerstraße - und man sieht: Es geht doch! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Sportstadt Hamburg - Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Sülldorfer Brooksweg - Raser stoppen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Osdorfer Weg zwischen Zum Hünengrab und der BAB 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Runder Tisch Hunde - Hundefreilaufflächenkonzept Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Schadstoff- und Lärmbelastung im Canyon messen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Einweihung von modernisierten oder neu angelegten Bezirkssportanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Runder Tisch Cornern - Jetzt den Dialog mit den Akteuren vor Ort zu suchen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger in der Friedensallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.06.2017; Radstreifen für die Elbchaussee - jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Baugebote Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Kita Albert-Einstein-Ring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Hundeauslauffläche Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Rückdrängung sämtlicher rosa Säcke nach Pilotprojekt und Prüfauftrag in ganz Altona final umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Bauwagenplatz Gaußstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Altona nach dem G20-Gipfel - wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Erstmalige endgültige Herstellung Wulfsdal Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz!“ hier: Anzeige und Zulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze hier: Vorschlagsliste Beschlussempfehlung des Bezirksamtes; Mitteilungen; Schulcampus Struenseestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 (Neufassung);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Nachwahl von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss; Umbenennung im StekA Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neubenennungen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; G20: Die große Festwiese im Stadtpark ist für ein Camp ungeeignet! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Anträge; Nein zur neuen Müllgebühr – Bürger dürfen nicht für öffentliche Sauberkeit abkassiert werden Antrag der CDU-Fraktion; Lärm- und Abgasschutz nicht nur für besser-Betuchte – Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Keine Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) - Beibehaltung bewährter Strukturen und Vorgehensweisen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drucksache 20-4756; Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Entlastung für die Habichtstraße jetzt! Auch BarmbekerInnen haben ein Recht auf Gesundheit Antrag der Fraktion DIE LINKE; Weisungen des Senats an das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord –Missachtung von Bürgerbeteiligung - Mitbestimmung bleibt auf der Strecke! Antrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Finanzielle Sprünge oder kleine Brötchen? Große Anfrage Nr. 03/2017 von der CDU-Fraktion; Magistralengutachten in Hamburg-Nord für die Hamburger Straße vom Mundsburger Damm bis Bramfelder Chaussee (Bezirksgrenze) II Große Anfrage Nr. 04/2017 der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der BV-Mittel 2017;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Sozialkaufhauses BaNotke (Referentin: Frau Bauer (KoALA e.V.)); Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Auswahl der Bewerbungen Empfehlung der Sprechersitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bericht der Arbeitsgruppe Weltfrauentag 2018 (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 06.06.2017); Zuwendungsantrag Interkultureller Familienverbund e.V. - Internationales Frauenfrühstück 2018 Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Seniorinnen und Senioren; Broschüre "Älter werden in Altona" Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Mitteilungen; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Wohn- und Betreuungsqualität Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Bauwagenplatz Gaußstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Verschiedenes; Sitzungstermine 2018 – Entscheidung über Sitzungsausfälle oder –verschiebungen; Weitere Themen und Tagungsorte;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Eftichia Olowson-Saviolaki (SPD) und Fraktion betr. AEDs. 3 Buchstaben die Leben retten. Harburg schockt mit; Stellungnahme zum Antrag der CDU betr. Straßenuhren auf öffentlichem Grund; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kunstwerk Winsener Straße / Hohe Straße; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Umwidmung der Denickestraße als Fahrradstraße zwischen TUHH und der Kreuzung Weusthoffstraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umweltverschmutzungen und Vermüllungen im Neubaugebiet NF65 "Elbmosaik"; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherung der Bahnanlagen zwischen Ackerweg und Francoper Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Laufweg zwischen Bredenbergsweg und Talweg; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Sicherheit an der Wasmerbrücke; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg- (Teil 2); Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Zur nachgeburtliche Betreuung durch Hebammen im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage GRÜNE betr. Zur Arbeit des KreisschülerInnenrats (KSR) Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Erschließung Neubaugebiet NF65 durch HVV-Buslinie; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. StadtRad-Station Maretstraße; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zusammenarbeit mit Metropolregion Hamburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen - Zukunftswerkstatt; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Metropolregion Hamburg - Neu Wulmstorf und Harburg planen gemeinsam ein sportgerechtes Kombibad (Zusatzantrag zu Drs. 20-2922); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag (zu Drs. 20-2919) betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD und AfD zu Drs. 20-2865 betr. Kita-Plätze in Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Beachclub (zu Drs. 20-2920); Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialen Wohnraum und Sozialwohnungen in Harburg für Berechtigte sichern. Fehlbelegungsabgabe diskutieren.; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Demokratieförderung, Aufklärung über Radikalisierung und politische Bildung der Jugend in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Freiflächen im Bezirk- wann werden die Planungen wie umgesetzt?; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Bürgerfreundliche Wohnungsbaukonferenz für 2017?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Namensänderung der Technische Universität Hamburg - Harburg (TUHH) - Umbenennung eines "Harburger Flaggschiffes"; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialstabilisierenden Durchmischungsgrad beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung in Harburg sichern; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Abendliches und nächtliches Parken auf dem Harburger Rathausplatz; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Was ist mit dem "bezirklichen Veloroutenkonzept"?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Dröhnende Motoren und überhöhte Geschwindigkeit in Harburgs Innenstadt; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Tempo 30- Piktogramme ermöglichen - Rostweg besser als Tempo-30-Zone erkennbar machen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Ausreichende Anzahl von Behindertenparkplätzen am Sand; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Fraglicher Luftreinhalteplan: Was ist der "Korridor Harburg" im Rahmen der Busbeschleunigung?; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Programm "23+ starke Schulen"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausbau Elekromobilität in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Nana-Fontaine-Brunnen von Niki de Saint Phalle; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Mehrgenerationenspielplatz - Wasserspielfläche; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Elektromobilität DriveNow; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Grundstück Neugrabener Markt 7; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Angebote Tagesmütter und -väter im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund; Stellungnahme zum Antrag CDU: Ausbauzustand Nordheide; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssituation am Marschkamper Deich verbessern; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkende Autos im Einmündungsbereich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radfahrverbot in der Fußgängerzone in Neugraben-Fischbek erfolgreich durchsetzen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Außenmühle barrierefrei gestalten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Im Bereich des Zentrums, wie auch der Marktfläche in Neugraben, ist das Angebot von öffentlichen Toiletten eher unzureichend; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Planungsrechtliche Sicherung Pflegestandort Heimfeld; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Technische Universität Hamburg-Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr Fischbeker Heide; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Wird Wegeverbindung am Rönneburger Stieg für den Verkehr dichtgemacht?; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Zitadellenbrücke im Harburger Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. rechtswidriges Parken in der Meyerstraße; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Kosten der Erstaufnahmeeinrichtung Schwarzenberg; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Flächenverluste in Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Kategorisierung Harburger Spielplätze; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen Kleinfeld / Dorflageweg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Reinigung des Harburger Bahnhofs; Antwort zur Anfrage AfD betr. Verbleib Erstaufnahmeeinrichtung "Geutensweg 30"; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vorlage der Verwaltung zum Stadtplanungsausschuss vom 26.06.17, TOP 8; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation am Harburger Bahnhof - Wie ist der Sachstand?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Einsatz der Dialogdisplays in der Winsener Straße; Antwort zur Anfrage AfD betr. Straßensanierung Neubaugebiet Vogelkamp; Stellungnahme zur Anfrage der SPD betr. Steine aus Indien - Kinderarbeit für Straßen, Plätze und Friedhöfe in Harburg; Stellungnahme zur Anfrage SPD betr. Opferberghalle; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg - Winsener Straße; Stellungnahme zur Anfrage AfD betr. Leerstand städtischer und privater Immobilien; Antwort zur Anfrage CDU betr. Übergangs-Kita Elbmosaik; Antwort zur Anfrage CDU betr. Verzögerungen bei der Verlagerung der Betriebsstätte der Holsten-Brauerei von Altona nach Hausbruch; Antwort zur Anfrage CDU betr. Erneute Terminverzögerungen bei der Errichtung DRK-Kita im Elbmosaik; Antwort zur Anfrage AfD betr. Neubürgerempfang und Integrationsrat; Antwort zur Anfrage AfD betr. Übergriffe auf christliche Zuwanderer in Wohnunterkünften; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bebauung von Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten; Antwort zur Anfrage AfD betr. Patenschaften des Bundespräsidenten; Antwort zur Anfrage AfD betr. Missbrauch des Sozialsystems durch Vielehen; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Alkoholverbot auf dem Harburger Rathausplatz; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation Harburger Bahnhof II; Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE betr. Bessere Luft durch weniger Individualverkehr: Busbeschleunigung und Einsatz von Bussen mit emissionsfreiem Antrieb in Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Inobhutnahme unbegleiteter, minderjähriger "Flüchtlinge"*; Antwort zur Anfrage AfD betr. Mit gefälschten Ausweispapieren in Harburger Kundenzentren; Antwort zur Anfrage AfD betr. Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. Sprachförderung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtung; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wer ist zuständig für Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Hinweisschilder zu den Harburger Bouleplätzen am Schwarzenberg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wachstum TUHH; Antrag NEUE LIBERALE: Vermehrte Anbringung von Sammeleinrichtungen an Müllbehältern für Pfand-Leergut in Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Bericht über den Sonderfond "Naturcent"; Antrag SPD betr. Weiterentwicklung der TUHH; Antrag SPD betr. Zweieinhalb Jahre Harburger Integrationsrat - Zeit für eine Zwischenbilanz; Antrag SPD betr. ÖPNV für den Harburger Binnenhafen; Antrag SPD betr. Beratungsangebote des DGB in Hamburg und Harburg; Antrag CDU betr. Schutz von Trockenrasen Gewerbegebiet Hausbruch; Antrag CDU betr. Ertüchtigung von Alpha-Variante und Kreuzungsbauwerk Meckelfeld - mehr Lärmschutz für Harburg erforderlich; Antrag CDU betr. Vorhandene Parkplatzsituation im Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Zusätzlicher Wohnraum durch Aufstockung; Antrag CDU betr. Ansteigen seelischer Erkrankungen im Bezirk; Antrag CDU betr. Aufenthaltsstätte für Obdachlose in Harburg; Antrag CDU betr. Ausbauzustand Nordheide II; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Berichtsvorlage zum Projekt Bahnhofsumfeld Neugraben im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben ; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aufenthaltsraum für die Menschen in der Zentralen Erstaufnahmestelle (Zur Erledigung); Mitteilung NEUE LIBERALE betr. Ausschussumbesetzung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sortierung der neuen Drucksachen; Ablauf der Sitzung der Bezirksversammlung und Aktuelle Stunde; Sitzungsplan 2018; Mitteilung SPD betr. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Max-Brauer-Allee und der Unterbrechung des S-Bahn-Verkehrs während der Sommerferien; Aktuelle Stunde Die Stadt, der Bezirk, die Bürger - eine spannende Geschichte am Beispiel Bahrenfeld 68 angemeldet von der FDP-Fraktion Holstenquartier muss grün und lebenswert werden angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Straßenpflaster Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Der Katharinenhof in Blankenese muss Katharinenhof bleiben. Eine Umbenennung in Bishophof geht gar nicht! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Buddelwahn in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen II Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung für Hamburg Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Hamburger Luftreinhaltung nicht ohne die Bezirksverwaltung Altona! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Luftreinhalteplanung für saubere Luft, nicht für die Schreibtischschublade! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3677 (Neufassung) ; G20 und Menschen ohne geregelte Unterkunft - Wie hält es Altona mit den Menschenrechten? Antrag der Fraktion DIE LINKE; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-3649; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Antrag der FDP-Fraktion; Zuwendungsantrag Bahrenfelder Sportverein "Dojo" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3699; Bunker Schomburgstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Lichtwark-Kunstschule soll auch Altonas Kinder fördern Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; ALDI Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Bilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Schulorganisationsverordnung 2017/18 Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen Modifizierung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 27.04.2017 Empfehlung des Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoriakaserne Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Schulverein der Schule Mendelssohnstraße e.V. - Herrichtung eines Klassenzimmers im Freien Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Bau eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Ausstattung eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Clubhaussanierung" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Kunstrasenplatz" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Hamburger Berg e.V. - Instandsetzung eines "Jobmobils" Beschlussempfehlung des Haushalt- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Golden Pudel Club Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag SV Lurup - Finanzierung der neuen Fläche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Else Voss Stiftung - Einbau von elektrischen Türöffnern Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag DLRG - Anschaffung eines Motorrettungsbootes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag Kinderstube Altona e.V. - Umbau Bartelsstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH - Projekt KIEN (KiTa und Energiewende) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Ausschussumbesetzung im Haushalts- und Vergabeausschuss Antrag der FDP-Fraktion; Hinzuziehung von Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" hier: Zustandekommen des Bürgerbegehrens Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg hier: Halbjahresbericht für das 4. Quartal 2016 und das 1. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.05.2017 Mitteilungsdrucksache; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Eine Fährverbindung nach Blankenese - die Chance jetzt ergreifen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Bushaltestelle Windmühlenweg: Gemeinsam eine gute Lösung finden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Langfristige Perspektiven für die Kreativwirtschaft im "Alten Finanzamt" in der Großen Bergstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Stadtteilschule Lurup und Stadtteil-Campus: Empfehlungen zur Entwurfsplanung und zur Machbarkeitsstudie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Benennung von Straßen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 und 2018 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Entwicklung der nordwestlichen Ecke des Jenischparks gemeinsam vorantreiben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2017; Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a, 22761 Hamburg/ Gemarkung Bahrenfeld im Bezirk Altona (Flurstück 3231) für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.01.2017; Bürgerbegehren "[Bahrio 68] Nachbarschaftsinitiative Bahrenfeld 68" hier: Anzeige und Unzulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Beschlussempfehlungen (nicht öffentlich); Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauantrag Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Bauantrag Rissen/ Suurheid 20 (Bauabschnitt 1, ehemaliges Schwesternwohnheim) Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 und des Hauptausschusses vom 22.12.2016; Bauantrag Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Berichte der Naturschutzverbände (Referenten: Vertreter von Naturschutzverbänden); Naturschutzbund Deutschland (NABU) Gruppe West; Gesellschaft für ökologische Planung e.V. (GÖP); Naturschutzbund Deutschland (NABU) Gruppe Altona; Naturschutzmaßnahmen des Amtes Beschlussempfehlung des Amtes; Haushaltsmittel für Naturschutz und Landschaftspflege 2016 / 2017 Beschlussempfehlung des Amtes; Grünkonzept Straße Sternschanze endlich umsetzen Empfehlung des Stadtteilbeirates Sternschanze (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Ein Spielplatz für alle Beschlussempfehlung des Amtes; Sportanlagenlärmschutzverordnung (SALVO) Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet in der Sitzung vom 06.06.2017 von der SPD-Fraktion); Krötentunnel Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 06.06.2017); Baumfälllisten; Einführung einer Baumkaution (bzw. einer Ersatzpflanzungskaution) zur besseren Kontrolle der Umsetzung von Ersatzpflanzungsauflagen auf privatem Grund Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 06.06.2017); Fällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Veloroute 1 – Bereich Rissen / Sülldorf Mitteilungsdrucksache des Amtes; Busbeschleunigungsprogramm Hier: Umgestaltung des Knotens Luruper Chaussee / Ebertallee ("Ebertplatz") Mitteilungsdrucksache der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Mitteilungen; Entwicklung des Struenseequartiers Auslobungstext für die städtebauliche Entwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.05.2017; Benennung Kapitän Schröder Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Umbau Grabbestraße II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Sportstadt Hamburg - Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Pflegen & Wohnen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Bürgerbegehren Elbstrand Övelgönne; Bürgerbegehren oder Bürgerbegehren, das ist hier die Frage? Der Strandweg in Övelgönne lässt uns nicht los. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Protest zur Inhaftierung von Enis Berberoglu Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Protestnote für die Freilassung von Enis Berberoglu Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3878 ; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3808 (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Zustimmung zum Öffentlich-Rechtlichen Vertrag Rissen Suurheid; Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rissen Suurheid Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürgervertrag Rissen: Konsens auf den Weg gebracht Dringlicher Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE ; Ausweitung der Tempo-30-Anordnung für den Bahrenfelder Steindamm Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel – Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel - Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-3883; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 in den Sonderausschuss Flüchtlinge, der den Antrag aufgrund eines noch ausstehenden Gesprächs einstimmig ohne Votum zurücküberweist.); Quartiersfonds III 2017/2018 Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (zu den Ziffern 1-8 und 10-14) Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (zu Ziffer 9); Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Bezirksverwaltungsgesetz; Mitteilungen; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Sülldorfer Kirchenweg" (Drs. 20-3683) vom 01.06.2017; Interessenbekundungsverfahren Café Jenischpark;

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 01.06.2017; Bürgerbegehren "Rettet den Elbstrand!"; Zulässigkeitsentscheidung des Bezirksamtes (Fortsetzung der Beratungen vom 24.04.2017); Weiteres Vorgehen nach dem Zustandekommen des Bürgerbegehrens; Mitteilungen; Benennung Kapitän Schröder Park Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-3337) Zuschrift der Behörde für Kultur und Medien vom 18. Mai 2017; Personalsituation der Bauprüfabteilung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 29.06.2017; Behandlung der Anträge zum Luftreinhalteplan (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Mitteilungen; Veranstaltungsankündigungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sondersitzung der Bezirksversammlung Altona am 13.07.2017; Klarstellung der gesetzlichen Grundlage für die Umsetzung des Beschlusses zur Durchführung der beiden Bürgerbegehren, insbesondere eines noch nicht zustandegekommenen Bürgerbegehrens; Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.07.2017 anstelle der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten für öffentliche Flächen im Bezirk Altona während des G20-Gipfels (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Prüfung der Verlagerung des Bauspielplatzes Hexenberg auf das Rondeel nördlich Breite Straße hier: Untersuchungsrahmen für die Flächenertüchtigung Bericht des Amtes (Überwiesen aus der gemeinsamen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses und des Planungsausschusses vom 30.05.2017 zum Thema "Struenseequartier - insbesondere Aspekte der Kinder- und Jugendhilfe"); Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Teutonia 05 bereits jetzt die durch den Bundesrat am 31. März 2017 beschlossene Änderung der SALVO dringend benötigten Zeiterweiterungen genehmigen Antrag der SPD-Fraktion ; Errichtung und Abbau von Denkmälern in Altona hier: Festlegung der Ausschusszuständigkeit ; Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bürgerbegehren „Rettet den Elbstrand“ hier: Festlegung der Sitzung, in der die Initiative die Gelegenheit erhält, das Anliegen des Bürgerbegehrens in öffentlicher Sitzung zu erläutern (§ 7 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz) ; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 29.06.2017; Der Born geht Baden! Das Freibad Osdorfer Born muss schnell wieder eröffnet werden Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Verschiedenes; Personalsituation in der Bauprüfabteilung hier: Weiterleitung eines Widerspruchvorganges (Angemeldet von der CDU-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. G20 (Referent der Behörde für Inneres und Sport); Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche (liegt vor); Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialstabilisierenden Durchmischungsgrad beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung in Harburg sichern; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Übergangs-Kita im Gebiet NF65; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Lärmschutz für die Gesundheit - Einhaltung der nächtlichen Temporeduzierung; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und CDU betr. Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Maßnahmen gegen unzulässig abgestellte Fahrzeuge auf den Fußwegen der Straße Am Diggen?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Bessere Anbindung des Metronom an S-Bahn im Falle von Störungen des S-Bahnbetriebes; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Private Gehwegreinigungspflichten, Gehwegreinigungsgebühr und Sauberkeitsgebühr im Bezirk Harburg. Wieviel Aufwand darf Sauberkeit die Bürger eigentlich kosten?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld - Teil 3: Nachfragen insb. zum gestiegenen Verkehrsaufkommen und zum Schwerlastverkehr; Antwort zur Anfrage SPD betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Straße Ostheide in Neugraben-Fischbek; Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Provozierte Verkehrsunfälle Neuländer Straße / Hannoversche Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. A26 bauen ohne zusätzliche Verkehrsbelastung in Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gloria-Tunnel; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbot der Durchfahrt für Fahrzeuge über 7,5t. zGG für die Straße Neugrabener Markt; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Erhaltenswürdigkeit und Denkmalschutz der Häuser Bremer Straße 114 bis 136 (Teil2, Nachfragen); Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Aktuelles Sozialmonitoring 2016 verzerrt statistisch die tatsächlichen Gegebenheiten in Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag DIE LINKE und Neue Liberale betr.: Harburg für alle! - Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutzung des Kanalplatzes; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrssituation im Mündungsbereich Langkuul in den Fischbeker Holtweg sicherer gestalten.; Antwort zur kleinen Anfrage CDU gem. § 24 BezVG betr. Präsentation der Sammlung Reinking im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Torfstecherweg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Veritaskai, Schellerdamm und Theodor-Yorck-Straße; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Restzeitampeln im Bezirk; Antwort zur Anfrage AFD-Fraktion betr. Archäologische Untersuchungen am Rönneburger Stieg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg II; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Probe- und Atelierräume im ehemaligen Gerichtsgefängnis; Antrag NEUE LIBERALE: Ausreichende Anzahl von Behindertenparkplätzen am Sand; Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern; Antrag AfD-Fraktion: Programm "23+ starke Schulen"; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Sicherheit am Marmstorfer Weg; Antrag CDU betr. Poller am Rönneburger Stieg?; Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe; Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund; Antrag CDU betr. Verschärfung der Parkplatzsituation in der Straße Hainholzweg?; Antrag CDU: Ausbauzustand Nordheide; Antrag CDU betr. Überhöhte Geschwindigkeit in der Francoper Straße; Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek; Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg; Antrag SPD betr. Parken im Hainholzweg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gefährdung von Vogelarten und Vogelpopulationen auch in Harburg?; Antrag SPD betr. Parkende Autos im Einmündungsbereich; Antrag SPD betr. Radfahrverbot in der Fußgängerzone in Neugraben-Fischbek erfolgreich durchsetzen; Antrag SPD betr. Außenmühle barrierefrei gestalten; Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Parkplatzsituation in den Wohngebieten; Antrag SPD betr. Im Bereich des Zentrums, wie auch der Marktfläche in Neugraben, ist das Angebot von öffentlichen Toiletten eher unzureichend; Antrag CDU betr. Planungsrechtliche Sicherung Pflegestandort Heimfeld; Antrag CDU betr. Technische Universität Hamburg-Harburg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Berichtsvorlage über die Bilanzierung des Integrierten Entwicklungskonzeptes im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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