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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Möglichkeiten zur Entwicklung einer festgelegten Jugendbeteiligungskultur bei der Science City Hamburg Bahrenfeld (Referent*in: Vertretung der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH); Auswertung Workshop Ausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen vom 11.06.2021: "Grundlagen und Perspektiven der Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona“; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstand in Bergedorf in Zeiten der Wohnungsnot (I) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Bauvorhaben in Lohbrügge (Verfasser: CDU-Fraktion); Atomtransporte durch den Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Leerstand in Bergedorf in Zeiten der Wohnungsnot (II) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Größe, Lage und Eignung der Kinderspielplätze in den Neubauquartieren im Bezirk Bergedorf seit 2015 (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Auswirkungen von Sturmfluten und Springfluten auf die Entwässerung von Oberbillwerder (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Nachgefragt: Warum bleiben bei der Großen Anfrage der SPD-Fraktion an die Bergedorfer Museumslandschaft (20-1678.01) so viele Fragen offen? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bienengesundheit in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Zensur bei der Stadtteilzeitung Neuallermöhe (II) (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wo bleibt der Bojenmann? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Unwetter zu Himmelfahrt - Warum dauert Instandsetzung im Grünen Zentrum so lange? (Verfasser: CDU-Fraktion); Sicherung des Regenrückhaltebeckens südwestlich vom Bünt? (Verfasser: SPD-Fraktion); Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung "Boulevardcharakter für den verkehrsberuhigten Geschäftsbereich im Weidenbaumsweg sichern" geworden? (Verfasser: CDU-Fraktion); Werden in allen Fachausschüssen Controllinglisten geführt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wie geht es mit dem Recyclinghof in Bergedorf weiter? (Verfasser: CDU-Fraktion); Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Flüchtlinge in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Sanierung ZOB Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Sperrung des Radwegs unter der Eisenbahnbrücke Oberer Landweg (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Regattaplatz Olympiastützpunkt am Allermöher Deich nicht zukunftsfähig? (Verfasser: CDU-Fraktion); Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (Verfasser: SPD-Fraktion); Wie wird die Entwicklung Oberbillwerders die Auslastung von S2/S21 verändern? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2018; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Bojenmann; Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 26 Nr. 1 BezVG zur Verlagerung des Fachamts Eingliederungshilfe; Beschlussvorlagen; Städtebauliche Entwicklung des Stuhlrohrquartiers (Verfasser: SPD-Fraktion); Sitzungsplan-Entwurf 2019; Bergedorf Information 2019; Verteilung von Resten des Quartiersfonds 2018; Förderfonds / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Antrag des Spielvereins Curslack / Neuengamme von 1919 e.V. (SVCN) für die Co-Finanzierung des neuen Umkleidehauses auf der Sportanlage Curslack am Gramkowweg 5; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG; Anträge; Bäume am Serrahn (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Verbesserung der Verkehrssicherheit am Schulredder (Verfasser: Interfraktionell); Zeitplan zur Behebung der Unwetterschäden öffentlich machen (Verfasser: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 20-1754 "Zeitplan zur Behebung der Unwetterschäden öffentlich machen" (Verfasser: SPD-Fraktion); Kinderkulturhaus Lohbrügge (KIKU) nachhaltig finanziell absichern (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Wildtiere im Zirkus? Nicht in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Eine neue Hundeauslauffläche für Lohbrügge (Verfasser: SPD-Fraktion); Optimierung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit an der BAB A25/Anschlussstelle-Curslack (Verfasser: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Benennung nördlicher Bahnweg nach Karl-Heinz Rissmann (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Richtfunk in den Vier- und Marschlanden; Neues Bushaltestellenhäuschen für die Haltestelle der Schule "Mittlerer Landweg"; Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplans Bergedorf 110 (Glasbläserhöfe II) ; Einbahnstraßenregelung Schulenburgring; Radfahr- oder Schutzstreifen im Weidenbaumsweg III;

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Tagesordnungspunkte: Ackerfete 2019 (Konzeptvorstellung durch Veranstalter); Vorstellung Erweiterungskonzept StadtRad (Berichterstattung durch die BWVI); Vergabeverfahren von Standorten zum Aufstellen von Informationsständen (Information der Verwaltung); Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts! (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr.Tempo 30 Sinstorfer Weg; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rechtliche Grundlage für vermehrte Straßenvollsperrungen; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wegfall der Bushaltestelle "Harburger Ring" (stadtauswärts); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. "Metronom-Halt in Neugraben"; Stellungnahme zur Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung (Pkt. 3); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Übersicht Baumaßnahmen - März 2019; Straßenbauprogramm 2019 / 2020; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bauvorhaben in Lohbrügge (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Leerstand in Bergedorf in Zeiten der Wohnungsnot (II) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Infotafeln am historisch-naturkundlichen Wanderweg Zollenspieker (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Größe, Lage und Eignung der Kinderspielplätze in den Neubauquartieren im Bezirk Bergedorf seit 2015 (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Auswirkungen von Sturmfluten und Springfluten auf die Entwässerung von Oberbillwerder (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Nachgefragt: Warum bleiben bei der Großen Anfrage der SPD-Fraktion an die Bergedorfer Museumslandschaft (20-1678.01) so viele Fragen offen? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Atomtransporte durch den Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Unwetter zu Himmelfahrt - Warum dauert Instandsetzung im Grünen Zentrum so lange? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Sicherung des Regenrückhaltebeckens südwestlich vom Bünt? (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort); Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung "Boulevardcharakter für den verkehrsberuhigten Geschäftsbereich im Weidenbaumsweg sichern" geworden? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wie geht es mit dem Recyclinghof in Bergedorf weiter? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Schmierereien im Zentrum Bergedorfs (Verfasser: AfD, Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Reetwerder 3: Ein Symbol für Mietabzocker - Chronik einer Mietwucher-Immobilie (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Parkraumbewirtschaftung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Moofleeter Wanne (Verfasser: SPD-Fraktion); Schulentwicklung in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (Verfasser: SPD-Fraktion Antwort); ÖPNV-Anbindung Schilfpark (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anträge; Neugestaltung Bahnunterführung Alte Holstenstraße (Verfasser: SPD-Fraktion); Bepflanzte Blumenkästen am Bahnhofsvorplatz - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Bessere Ausleuchtung am Bürgerhaus Allermöhe - beschlossene Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Änderungsantrag zu 20-1795 "Bessere Ausleuchtung am Bürgerhaus Allermöhe" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Fahrtkostenerstattung bei Kita- und Schulausflügen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Finanzierung der Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen des KulturA - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion); Soziale Wohnraumförderung für Studenten im Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion); Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Grundschule Nettelnburg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion); Berichte; Eisenwerker-Ehrenmal; Bergedorfer Sternwarte als Weltkulturerbe; Einrichtung der Stelle eines/einer Kultur- und Theaterpädagogen/-pädagogin am Körberhaus; Prüfung eines Fußgängerüberweges Kirchwerder Hausdeich 341; Brücke Moorfleet; Aktualisierung des Bergedorfer Einzelhandels- und Nahversorgungskonzeptes hier: Ergebnis der TöB-Beteiligung und Beschluss ; Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Bergedorf (Bergedorfer Hafen/ Serrahn) nach § 172 BauGB 1 Nummer1 Hier: Stellungnahmen der TÖB-Beteiligung und Beschluss der Verordnung; Sitzungsplan-Entwurf 2019; Neue Skateranlage am Spielplatz Gleisdreieck / Marschbahndamm in Kirchwerder;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Waldkindergarten Freiluftschule Fischbeker Heideweg; Dringlichkeitsantrag GRÜNE Fraktion betr. Mangel an Kitaplätzen umgehend entgegenwirken; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/005; Antrag SPD betr. A26 bauen ohne zusätzliche Verkehrsbelastung in Neuenfelde (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus (Debatte 2 - CDU); Antrag CDU/SPD betr. Provozierte Verkehrsunfälle Neuländer Straße / Hannoversche Straße (Debatte 3 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg (Debatte 4 - Neue Liberale); Antrag AfD-Fraktion: Bedarfsprüfung für ein gut ausgebautes Freibad im Bezirk Harburg (Debatte 5 - AfD); Antrag NEUE LIBERALE: Machbarkeitsstudie für ein gut ausgebautes Freibad im Bezirk (Änderungsantrag zu Drucksache 20-2248, Antrag AfD-Fraktion); Antrag SPD betr. Förderung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung durch private Betreuungsangebote (Debatte 6 - SPD); Antrag CDU/SPD betr. Zustand der Rad- und Gehwege in Harburg (Debatte 7 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wie kann die Hebammenhilfe im Wochenbett von Müttern im Bezirks Harburg gesichert werden? (Debatte 8 - GRÜNE); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Ist die Patientensicherheit im Asklepios Klinikum Harburg gewährleistet? (Debatte 9 - DIE LINKE); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Durchführung einer öffentlichen Anhörung - Wie funktioniert die Nachbarschaft mit Flüchtlingen?; Antrag NEUE LIBERALE: Bricht Harburgs Verkehr erneut zusammen? Verkehrs- und Baustellenkoordination für 2017 vorstellen; Antrag NEUE LIBERALE: LKW Durchgangsverkehre in Harburg vermeiden - Realisierbare Lösungen aufzeigen; Antrag NEUE LIBERALE: Verkehrs- und Baustellenkoordination zwischen dem Bezirk Harburg und Niedersachsen - Wer entscheidet eigentlich was?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bessere Informationen zum Melde-Michel und Barriere-Button; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 in sensiblen Bereichen verstärkt fördern und überwachen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Begegnungshaus am Poppenbütteler Berg; Antrag SPD betr. Alterskompetenzzentrum IV; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. G20; Antrag CDU/SPD betr. Niederdeutsche Ortsteilschilder; Antrag CDU betr. Artothek für den Bezirk?; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. März 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Erledigte Drucksachen; Jahresbericht des Bezirksseniorenbeirates; Bestätigung eines neuen Mitglieds im Integrationsrat; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Baumfällliste

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 

Nachgefragt: Warum bleiben bei der Großen Anfrage der SPD-Fraktion an die Bergedorfer Museumslandschaft (20-1678.01) so viele Fragen offen?

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• Politik & Wahlen
 

Wie wichtig ist dem Senat der Stadtteil Sternschanze? Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

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• Bevölkerung
 
• Gesetze & Justiz
 
• Gesundheit
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Im Hauptausschuss noch anhängige Drucksachen der 20. Wahlperiode (s. beigefügte Liste); Im Hauptausschuss am 14.11.2017 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierungen zu Fragestellungen liegen nicht vor); Antwort zur Anfrage SPD betr. Ausreichende Grundversorgung im Bezirk Harburg mit Internet- und Telekommunikationsanschlüssen; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordell Wilhelmstraße; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Volleyballfeld Schwarzenberg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Spielstraßen-Verwirrung in Heimfeld; 2. Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2; Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Baustellenkoordination mit Niedersachsen; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Verlängerung der Öffnungszeiten der Harburger Recyclinghöfe; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Schutz vor Autobahnlärm in Wohngebieten von Eißendorf und Marmstorf; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Centermanagement BGZ Süderelbe und Feuervogel; Antwort zur Anfrage CDU betr. Umsetzung § 45, Absatz 9, Nr. 6 Straßenverkehrsordnung in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermüllung des IBA Baugebietes "Vogelkamp"; Antwort zur Anfrage der Grüne Fraktion Harburg zur Antwort der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zu der Antwort vom 14.6.2017 auf die Anfrage zur nachgeburtlichen Betreuung durch Hebammen im Bezirk Hamburg (Drs. 20-2885.01); Antwort zur Anfrage der Grünen Fraktion Harburg zur Antwort vom 2.8.2017 zur Verkehrssituation am Marschkamper Deich (Drs. 20-3010.01); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Zur Umstrukturierung der Jobcenter team.arbeit.hamburg Harburg und Süderelbe - wie ist die aktuelle Situation, wie sehen die Pläne für die Zukunft aus?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Raum der Stille an der TUHH; Antwort zur großen Anfrage der GRÜNE Fraktion betr. Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens; Antwort zur Anfrage der GRÜNE Fraktion betr. Feuchtigkeit in SAGA Häusern in der Hasselwerderstraße und Entwässerung der Baugrundstücke; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssicherheit der KiTa Plaggenmoor; Antwort zur großen Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Interkulturelle Öffnung, Interkulturelle Kompetenz und Antidiskriminierung in der Harburger Verwaltung; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Will die Behörde (BWVI) das S-Bahn Chaos in Harburg aussitzen?; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Bürgerschaftsdrucksache 21/6995-Selbstbestimmungsrechte von Frauen stärken- Verhütungsmittel für Leistungsbezieher/innen ermöglichen. Warum werden im Bezirk Harburg noch immer keine Gelder zur Verfügung gestellt?; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Haltepunkt Buslinie 241 am TuS Harburg-Wilhelmsburg; Antwort zur Anfrage Grüne betr. Bike + Ride Konzept der Zukunft am S- Bahnhof Neugraben; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Ist an der Technischen Universität Hamburg Harburg ein Verhaltenskodex zur Religionsausübung geplant oder gewünscht?; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen nach 22.00 Uhr; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Radwegeauffahrt Haakestraße besser kenntlich machen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Notfallversorgung mit Medikamenten der Bewohner in Süderelbe außerhalb der normalen Geschäftszeiten; Antwort zur großen Anfrage SPD betr. Sportstättenmanagement in Harburg; Antwort zur Anfrage SPD betr. Auswirkungen der Klimaentwicklung auf Harburger Flächen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Suchtpräventionszentrum (SPZ) des Landesinstituts für Lehrerbildung und Schulentwicklung; Antwort zur Anfrage SPD betr. Illegale Müllentsorgung; Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Weitere Kita im Neubaugebiet NF65; Antwort zur Anfrage CDU betr. Belegung Übergangs-Kita Plaggenmoor; Antwort zur Anfrage CDU betr. Ihrke-Brunnen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen eines neuen Polizeikommissariats in Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Übergangs-Kita Plaggenmoor; Antwort zur Anfrage SPD betr. Verkehrsbelastungen in Neuenfelde und Rübke; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutzung der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark; Antwort zur Anfrage AfD betr. Verein Weltraum e.V. in der "Sauerkrautfabrik" II; Antwort zur kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr.: Altersarmut - "Hamburger Hausbesuch" in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sondernutzung öffentlicher Flächen - östliches Ufer des Seevekanals; Antwort zur Anfrage AfD betr. Speiseplan an Harburger Bildungseinrichtungen und behördlichen Kantinen; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für fremdenfeindliche Senioren; Antwort zur Anfrage AfD betr. Infomobil; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vorlage der Verwaltung zum Stadtplanungsausschuss vom 06.11.17, TOP 1; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für "fremdenfeindliche" Senioren II; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vermehrt Wasser im Umfeld der örF Rotbergfeld (Rönneburger Stieg); Antwort zur Anfrage AfD betr. Bürgerinitiativen unterstützen Arbeit in Aufnahme- und Folgeeinrichtungen (EA und örF); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. "Frühstart für Erfolg+" und "Gemeinsam für Dein Kind"; Antrag der AfD betr. Neuorganisation Kundenzentrum; Antrag NEUE LIBERALE: Keine Gebühren bei Anträgen für Verkehrsberuhigung!; Antrag NEUE LIBERALE: Geländer an Treppenanlagen im Harburger Stadtpark an der Außenmühle, Aufstellung seniorenfreundlicher Bänke; Antrag SPD betr. Geschwindigkeitsregulierung im Ehestorfer Heuweg; Antrag SPD betr. Zukunft der Schulgebäude am Standort Nymphenweg; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU und Linke betr. Mittel zur Förderung von Initiativen - Kinder- und Jugendreitverein Ponyhof Meyers Park e.V.; Antrag SPD betr. Anonyme Alkoholiker Hamburg-Harburg; Antrag SPD betr. Walter-Dudek-Denkmal; Antrag CDU betr. Bau der Niederschlagswasserrückhaltebecken nach Fertigstellung der örF Rotbergfeld; Antrag CDU betr. Auslastung Park & Ride Anlagen; Antrag CDU betr. Hinweise auf Kindeswohlgefährdung; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Ausschussumbesetzungen; Mitteilung NEUE LIBERALE: Ausschussumbesetzung; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Haushalt und Vergabe; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Mitteilung der AfD-Fraktion betr. Umbesetzung Ausschuss für SBI; Mitteilung der AfD-Fraktion betr. Umbesetzung Ausschuss KSF; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Nachmelder Fällliste Straßenbäume 2017/18

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Drittelmix und öffentlich geförderter Wohnungsbau in Altona angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Katharinenhof: Wer bremst den "talentierten" Mr. B. oder öffentliches Grün muss endlich wieder öffentlich zugänglich sein! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Baugebot nach § 176 BauGB für die Grundstücksbrache des Herrn Q. in der Blankeneser Bahnhofstraße Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Tankstelle in der Bernadottestraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Nicht nur Gutes kommt von draußen! Inwieweit hat Xavier in Altona Schäden angerichtet? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Einigung mit dem Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz“ Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung) ; Kompromissfindung zur Umgestaltung des Blankeneser Ortskerns Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und FDP zur Drucksache 20-4103; Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4155; Papierkörbe in der Ottenser Hauptstraße Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung); Weiterentwicklung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; MädchenOase im Stadtteil Sternschanze RETTEN! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße: Jetzt einen Spielplatz für Kinder schaffen! Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und CDU; Jeder kann Leben retten – auch in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (Neufassung); Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-4170; Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4170; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Nächster Halt: Klein Flottbek - Botanischer Garten ...? ...Loki Schmidt? Antrag der SPD-Fraktion; Elektromobilität stärken – Blaue Stellflächen für alle Ladestationen für Elektroautos im Bezirk Altona schnellstmöglich realisieren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Pacta sunt servanda ("Verträge sind einzuhalten") oder: Gilt das auch in der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns" zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und der Telekom AG beziehungsweise der Deutschen Post AG? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Keine weitere Elbvertiefung Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Beleuchtung auf dem Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag für ein Inklusives Kulturfest im Rahmen der Hamburger Inklusionswoche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Zeltheizung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Lichtanlage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Berufung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Berufung der beratenden Mitglieder; Busbeschleunigung M 20/25 – Umbau Max-Brauer-Allee & Holstenstraße 1. Verschickung des LSBG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren Antrag der FDP-Fraktion; Technologiepark am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Genehmigung einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.11.2017 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilungen; Bericht § 33 BezVG – Beteiligung Kinder- und Jugendarbeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Sülldorfer Brooksweg - Raser stoppen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Geplanter Umbau Harkortstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2017; KEBAP - Kostenübernahme und Verfahrensbeschleunigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen in Vorgärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.10.2017 Mitteilungsdrucksache; Baugrundgutachten Rondeel nördlich Breite Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Fällung Pappeln Erzbergerstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ergebnis des gemeinsamen Bürgerentscheids: "Elbstrand retten!" und "Elbstrandweg für alle!" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 3. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Bezirksamtes; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Wer den Schaden hat Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Technologiezentrum und -park Lurup entsprechend dem Bürgerwillen realisieren Mitteilungsdrucksache; Senatsdrucksachenentwurf Aktualisierung Globalrichtlinie RISE Anhörung der Bezirksversammlung nach § 46 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Mitteilung(en); Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung zweier neuer ständiger Vertreter; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Alevitischen Gemeinde (Vertreter der Alevitischen Gemeinde); Bericht der Arbeitsgruppe Weltfrauentag 2018 (Fortsetzung der Beratungen vom 02.10.2017); Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Sachstandsbericht des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 04.09.2017); Bericht über den Stand der Engagementstrategie 2020 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE Referentin der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration); Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Erstattung der Aufwandsentschädigungen sowie Übernahme der Kosten für Gebärdensprachendolmetscher und Schriftmittler; Seniorinnen und Senioren; Weiterentwicklung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Antrag für Politikmittel für das Jahr 2018 im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Verschiedenes; Sitzungstermine 2018; Weitere Themen und Tagungsorte;

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• Politik & Wahlen
 

Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20

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• Politik & Wahlen
 

Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 

Runder Tisch Cornern Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 13.07.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Moltkeblock Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Verzögerung Neubau Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Hat das alles seine Richtigkeit mit dem Bürgerentscheid Elbstrand? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Wohn- und Betreuungsqualität Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Gemeinsamer Bürgerentscheid „Elbstrand retten“ und „Elbstrandweg für alle“ – Fragen zum Text im Informationsheft Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling und Tim Schmuckall (beide CDU-Fraktion) ; Warum müssen Altonaer Bürger im Umland die Ehe schließen? Was tut das Bezirksamt, um Abhilfe zu schaffen? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Sicherheit bei der Übertragung von Wahlergebnissen Kleine Anfrage von Benjamin Eschenburg und Fabian Piotrowski (beide Fraktion GRÜNE) ; Unterbringungssituation von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Personalsituation im Bezirksamt Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Katharinenhof - Oder wer bremst den „talentierten" Mr. X? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Kunst gegen Gewalt Antrag der CDU-Fraktion; Gute Sozialarbeit muss auch finanziert werden - Mittel zur Krisenhilfe (Krisentopf) für die Straßensozialarbeit Ottensen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit im Bezirk Altona Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU zur Drucksache 20-4009; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern Antrag der Fraktion DIE LINKE; Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-4015; Parkplatzsituation im Schanzenviertel Beschlussempfehlung des Verkehrsausschuses; Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (Neufasssung); Wer den Schaden hat Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Mittelinsel Erzbergerstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Öffentliche Kunst am Osdorfer Born erhalten und schützen! Antrag der SPD-Fraktion; Elbwasser bleibt Taufwasser Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Änderung der Drucksache 20-2641.1E Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Walderseestraße in Othmarschen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Pilotprojekt Toilette am Schulterblatt Beschlussempfehlung des Verkehrsausschuses; Zuwendungsantrag Interkultureller Familienverbund e.V. - Internationales Frauenfrühstück 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Augen Blicke Afrika e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Sky 2.0 Sense of Nietzsche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verbesserung der Sport- und Freizeitangebote auf der Sportanlage Kroonhorst - Antrag auf Finanzmittel für die Herrichtung eines American Football Spielfeldes in Höhe von 50.000 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Zuwendungsantrag ASB Ortsverband Hamburg-West e.V. - Anschaffung und Einbau eines Briefkastens im Seniorentreff Altona Nord/Düppelstraße 20 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag "Yesterday never died 2017" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ein "Spielplatz für alle" in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sowie des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wahl eines persönlichen Vertreters eines auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe gewählten stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss Altona; Mitteilungen; Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 2. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.09.2017 Mitteilungsdrucksache; Tempo 30 jetzt für den Rissener Süden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Freiwillige Feuerwehr Lurup retten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Radfahrstreifen Behringstraße/ Barnerstraße - und man sieht: Es geht doch! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Sportstadt Hamburg - Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Sülldorfer Brooksweg - Raser stoppen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Osdorfer Weg zwischen Zum Hünengrab und der BAB 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Runder Tisch Hunde - Hundefreilaufflächenkonzept Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Schadstoff- und Lärmbelastung im Canyon messen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Einweihung von modernisierten oder neu angelegten Bezirkssportanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Runder Tisch Cornern - Jetzt den Dialog mit den Akteuren vor Ort zu suchen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger in der Friedensallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.06.2017; Radstreifen für die Elbchaussee - jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Baugebote Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Kita Albert-Einstein-Ring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Hundeauslauffläche Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Rückdrängung sämtlicher rosa Säcke nach Pilotprojekt und Prüfauftrag in ganz Altona final umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Bauwagenplatz Gaußstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Altona nach dem G20-Gipfel - wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Erstmalige endgültige Herstellung Wulfsdal Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz!“ hier: Anzeige und Zulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze hier: Vorschlagsliste Beschlussempfehlung des Bezirksamtes; Mitteilungen; Schulcampus Struenseestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 (Neufassung);

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• Politik & Wahlen
 

Vielfalt sichern, Bürgerinteressen ernst nehmen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Baumfällung zur Nachverdichtung Kleingartenverein (KGV 222) Vorhornweg Beschlussempfehlung des Amtes

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Bauanträge Schanzenstraße / Neuer Pferdemarkt Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Nachwahl von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss; Umbenennung im StekA Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neubenennungen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; G20: Die große Festwiese im Stadtpark ist für ein Camp ungeeignet! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Anträge; Nein zur neuen Müllgebühr – Bürger dürfen nicht für öffentliche Sauberkeit abkassiert werden Antrag der CDU-Fraktion; Lärm- und Abgasschutz nicht nur für besser-Betuchte – Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Keine Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) - Beibehaltung bewährter Strukturen und Vorgehensweisen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drucksache 20-4756; Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Entlastung für die Habichtstraße jetzt! Auch BarmbekerInnen haben ein Recht auf Gesundheit Antrag der Fraktion DIE LINKE; Weisungen des Senats an das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord –Missachtung von Bürgerbeteiligung - Mitbestimmung bleibt auf der Strecke! Antrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Finanzielle Sprünge oder kleine Brötchen? Große Anfrage Nr. 03/2017 von der CDU-Fraktion; Magistralengutachten in Hamburg-Nord für die Hamburger Straße vom Mundsburger Damm bis Bramfelder Chaussee (Bezirksgrenze) II Große Anfrage Nr. 04/2017 der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der BV-Mittel 2017;

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