Vorbeugung und Bekämpfung von linker Militanz sowie nichtpolitisch motivierter Gewalttaten von Jugendlichen und Jungerwachsenen innerhalb von Protestgeschehen: Stellungnahme des Senats zu den Ersuchen der Bürgerschaft vom 26.09.2018 "Konsequenzen aus der Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft“ (Drucksache 21/14466) sowie „Konsequenzen aus der Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hier: Finanzielle Unterstützung der Konsequenzen zur Stärkung der Akademie der Polizei sowie Stärkung der Extremismus- und Gewaltprävention“ (Drucksache 21/14470); Berichtsjahre 2020 – 2023
Wie wichtig ist dem Senat der Stadtteil Sternschanze?
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
Link zur Ressource:Drucksache 20-5264 (Onlinekontext)
Seite 1/2 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona Drucksachen–Nr. 20-5264 Antrag öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung 25.10.2018 Wie wichtig ist dem Senat der Stadtteil Sternschanze Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion Anlässlich der Krawalle am Rande des G20-Gipfels im Juli 2017 haben sich viele Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils Sternschanze von der Stadt alleine gelassen gefühlt.
Runder Tisch Cornern
Mitteilungsdrucksache des Amtes
Link zur Ressource:Drucksache 20-4299 (Onlinekontext)
- Mir ist es nicht egal wenn z.B. bei den G20 Demonstrationen der Trink/Partymob diese als Event begrüßen um mal was erleben zu können.
Link zur Ressource:Akte:218.01-03-1
12.09.2017 Niederschrift über die Senatssitzung IV.4 Herr Senator Grote trägt den Inhalt der Drucksache Nr. 2017/2430 betreffend Aktenvorlageersuchen des Sonderausschusses "Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg" nach Art. 30 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg HV - "Planung und Umsetzung des Sicherheitskonzepts für den G20-Gipfel in Hamburg" vor und weist darauf hin dass mit der Drucksache eine erste Teilbeantwortung des Aktenvorlageersuchens erfolgen soll und die Drucksache noch einer redaktionellen Überarbeitung bedarf.
Titel:Aktenvorlageersuchen des Sonderausschusses "Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg" nach Art. 30 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg (HV) - "Planung und Umsetzung des Sicherheitskonzepts für den G20-Gipfel in Hamburg"
Link zur Ressource:Akte:218.01-03-1
Aktenvorlageersuchen des Sonderausschusses "Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg" nach Art. 30 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg HV - „Planung und Umsetzung des Sicherheitskonzepts für den G20-Gipfel in Hamburg“ A.
Titel:Aktenvorlageersuchen des Sonderausschusses "Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg" nach Art. 30 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg (HV) - "Planung und Umsetzung des Sicherheitskonzepts für den G20-Gipfel in Hamburg"
Planung einer Tempo-30-Zone im Müssenredder
Eingabe
Stellungnahmen der Verwaltung und der Polizei
Link zur Ressource:Drucksache 20-4629 (Onlinekontext)
Vorschläge können durch das örtlich zuständige PK 35 erst nach den Einsatzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel angedacht und in entsprechenden Abstimmungsgesprächen erörtert werden da maßgeblich mit der Planung betraute Mitarbeiter sich bereits jetzt wegen der notwendigen Vorbereitungen temporär nicht mehr an der Dienststellen befinden.
Link zur Ressource:Akte:720.07-02
Senat der Freien und Hansestadt Hamburg Senatsbeschluss im Verfüaunasweae Frau namens Lampedusa in Hamburg & des Hazara Volks- und Kuiturver- eins für Samstag den 24.06.2017 einen Aufeug unter dem Tenor We are here - Demonstra- tion von Geflüchteten gegen G20“ angemeldet. Eine Zwischenkundgebung soll um 1600 Uhr auf dem Rathausmarkt stattfinden.
Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Link zur Ressource:Drucksache 20-4015 (Onlinekontext)
Seite 1/1 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona Drucksachen–Nr. 20-4015 Antrag öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung 28.09.2017 Den Frieden in Altona wahren den Dialog fördern Antrag der Fraktion DIE LINKE Nach dem G20-Gipfel und seinen Begleiterscheinungen sind Äußerungen seitens des Ersten Bürgermeisters in der Presse zitiert worden dass der Senat erwäge die sog.
Link zur Ressource:Drucksache 20-2497 (Onlinekontext)
Was sind diese Beträge gegen die 800 Mio Euro für die Elbphilharmonie oder die 150 Mio Euro für den G20-Gipfel Petitum - Die Bezirksversammlung Eimsbüttel lehnt die erneute Fahrpreiserhöhung des HVV zum 1.
Haltung zeigen gegen blinde Gewalt!
Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen zu Drs. 20-4622
Link zur Ressource:Drucksache 20-4623 (Onlinekontext)
Die angelaufenen Ermittlungen rund um das Tatgeschehen im Rahmen von G20 können eine erste Grundlage sein. Klar ist Diese Tage haben die Stadt verändert viele in der Stadt werden sich viele Fragen stellen müssen – auch zum Verhältnis zur Gewalt.
Keine weitere Verharmlosung linksextremer Gewalt
Debattenantrag der CDU-Fraktion
Link zur Ressource:Drucksache 20-4622 (Onlinekontext)
Datum Status 20-4622 12.07.2017 öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung Wandsbek 13.07.2017 Keine weitere Verharmlosung linksextremer Gewalt Debattenantrag der CDU-Fraktion Sachverhalt Die Ausbrüche linksextremer Gewalt am Rande des G20-Gipfels lassen sich mit über hundert brennenden Autos eingeschlagenen Schaufenstern Plünderungen und mit insgesamt 476 verletzten Polizeibeamten bilanzieren.
Besonderer Dank an die Polizei- und Feuerwehrkräfte nach dem G20 Gipfel
Link zur Ressource:Drucksache 20-2413 (Onlinekontext)
Datum 20-2413 12.07.2017 Beratungsfolge Gremium Datum Bezirksversammlung Entscheidung 13.07.2017 Besonderer Dank an die Polizei- und Feuerwehrkräfte nach dem G20 Gipfel Sachverhalt Mit nie dagewesener Gewalt haben sich große Gruppen von Gewalttätern - im Rahmen des G20 Gipfels - Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert.
Link zur Ressource:Drucksache 20-2298 (Onlinekontext)
Datum 20-2298 18.05.2017 Beratungsfolge Gremium Datum Bezirksversammlung Entscheidung 18.05.2017 Versorgung der G20-Kritiker*innen sicherstellen Sachverhalt Vom 6.-9.
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sicherheit für Bahngäste statt Sicherheitswahn zum G20-Gipfel in Hamburg
Link zur Ressource:Drucksache 20-2917 (Onlinekontext)
Der Hamburger Senat versucht seit Monaten den berechtigten Protest gegen das G20-Treffen in Hamburg zu kriminalisieren und zu spalten.
Link zur Ressource:Drucksache 20-2269 (Onlinekontext)
Infolgedessen war es jedem politisch Gebildeten klar dass neben dem G20-Gipfel mit vielen öffentlichen Meinungsäußerungen zu rechnen ist.
Link zur Ressource:Akte:720.07-02
Senat der Freien und Hansestadt Hamburg Senatsbeschluss im Verfüqungswege Herr für Montag den 01.05.2017 einen Aufzug unter dem Tenor „Krieg und Krise haben System - G20 entern Kapitalismus versenken Heraus zum revolutionären 1.
Link zur Ressource:Akte:720.07-02
Senat der Freien und Hansestadt Hamburg Senatsbeschluss im Verfügunasweae Herr hat namens des Bündnisses gegen den G20-Gipfel für Samstag den 08.07.2017 einen Aufzug unter dem Tenor „G20 - no welcome“ angemeldet.
Link zur Ressource:Akte:720.07-02
Senat der Freien und Hansestadt Hamburg Senatsbeschluss im Vetfüaunqsweae Herr hat namens des Vereins NaturFreunde Deutschlands für Sonntag den 02.07.2017 einen Aufzug unter dem Tenor „Wir fordern von der G20 Demokratie sichern Kli- mawandel stoppen für einen fairen Welthandel“ angemeldet.
Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Sammelstelle für Gefangene in der Schlachthofstraße in Harburg anlässlich des G20-Gipfels
Link zur Ressource:Drucksache 20-2009.01 (Onlinekontext)
Sammelstelle für Gefangene in der Schlachthofstraße in Harburg anlässlich des G20-Gipfels Aktueller Presseberichtserstattung ist zu entnehmen dass an der Schlachthofstraße in Harburg im Juli die zentrale Sammelstelle für Gefangene während des G20-Gipfels entstehen soll.
Link zur Ressource:Drucksache 20-2054 (Onlinekontext)
Datum 20-2054 18.01.2017 Beratungsfolge Gremium Datum Bezirksversammlung Entscheidung 26.01.2017 Kein G20-Gipfel in Hamburg und Eimsbüttel Sachverhalt Die Erfahrungen früherer G20-Gipfeltreffen zeigen dass es Einschränkungen und Behinderungen für die Hamburgerinnen und Hamburger geben wird.
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