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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Pflegen & Wohnen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Bürgerbegehren Elbstrand Övelgönne; Bürgerbegehren oder Bürgerbegehren, das ist hier die Frage? Der Strandweg in Övelgönne lässt uns nicht los. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Protest zur Inhaftierung von Enis Berberoglu Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Protestnote für die Freilassung von Enis Berberoglu Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3878 ; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3808 (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Zustimmung zum Öffentlich-Rechtlichen Vertrag Rissen Suurheid; Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rissen Suurheid Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürgervertrag Rissen: Konsens auf den Weg gebracht Dringlicher Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE ; Ausweitung der Tempo-30-Anordnung für den Bahrenfelder Steindamm Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel – Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel - Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-3883; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 in den Sonderausschuss Flüchtlinge, der den Antrag aufgrund eines noch ausstehenden Gesprächs einstimmig ohne Votum zurücküberweist.); Quartiersfonds III 2017/2018 Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (zu den Ziffern 1-8 und 10-14) Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (zu Ziffer 9); Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Bezirksverwaltungsgesetz; Mitteilungen; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Sülldorfer Kirchenweg" (Drs. 20-3683) vom 01.06.2017; Interessenbekundungsverfahren Café Jenischpark;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Drittelmix und öffentlich geförderter Wohnungsbau in Altona angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Katharinenhof: Wer bremst den "talentierten" Mr. B. oder öffentliches Grün muss endlich wieder öffentlich zugänglich sein! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Baugebot nach § 176 BauGB für die Grundstücksbrache des Herrn Q. in der Blankeneser Bahnhofstraße Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Tankstelle in der Bernadottestraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Nicht nur Gutes kommt von draußen! Inwieweit hat Xavier in Altona Schäden angerichtet? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Einigung mit dem Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz“ Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung) ; Kompromissfindung zur Umgestaltung des Blankeneser Ortskerns Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und FDP zur Drucksache 20-4103; Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4155; Papierkörbe in der Ottenser Hauptstraße Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung); Weiterentwicklung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; MädchenOase im Stadtteil Sternschanze RETTEN! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße: Jetzt einen Spielplatz für Kinder schaffen! Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und CDU; Jeder kann Leben retten – auch in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (Neufassung); Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-4170; Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4170; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Nächster Halt: Klein Flottbek - Botanischer Garten ...? ...Loki Schmidt? Antrag der SPD-Fraktion; Elektromobilität stärken – Blaue Stellflächen für alle Ladestationen für Elektroautos im Bezirk Altona schnellstmöglich realisieren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Pacta sunt servanda ("Verträge sind einzuhalten") oder: Gilt das auch in der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns" zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und der Telekom AG beziehungsweise der Deutschen Post AG? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Keine weitere Elbvertiefung Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Beleuchtung auf dem Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag für ein Inklusives Kulturfest im Rahmen der Hamburger Inklusionswoche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Zeltheizung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Lichtanlage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Berufung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Berufung der beratenden Mitglieder; Busbeschleunigung M 20/25 – Umbau Max-Brauer-Allee & Holstenstraße 1. Verschickung des LSBG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren Antrag der FDP-Fraktion; Technologiepark am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Genehmigung einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.11.2017 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilungen; Bericht § 33 BezVG – Beteiligung Kinder- und Jugendarbeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Sülldorfer Brooksweg - Raser stoppen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Geplanter Umbau Harkortstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2017; KEBAP - Kostenübernahme und Verfahrensbeschleunigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen in Vorgärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.10.2017 Mitteilungsdrucksache; Baugrundgutachten Rondeel nördlich Breite Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Fällung Pappeln Erzbergerstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ergebnis des gemeinsamen Bürgerentscheids: "Elbstrand retten!" und "Elbstrandweg für alle!" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 3. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Bezirksamtes; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Wer den Schaden hat Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Technologiezentrum und -park Lurup entsprechend dem Bürgerwillen realisieren Mitteilungsdrucksache; Senatsdrucksachenentwurf Aktualisierung Globalrichtlinie RISE Anhörung der Bezirksversammlung nach § 46 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Mitteilung(en); Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten für öffentliche Flächen im Bezirk Altona während des G20-Gipfels (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Prüfung der Verlagerung des Bauspielplatzes Hexenberg auf das Rondeel nördlich Breite Straße hier: Untersuchungsrahmen für die Flächenertüchtigung Bericht des Amtes (Überwiesen aus der gemeinsamen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses und des Planungsausschusses vom 30.05.2017 zum Thema "Struenseequartier - insbesondere Aspekte der Kinder- und Jugendhilfe"); Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Teutonia 05 bereits jetzt die durch den Bundesrat am 31. März 2017 beschlossene Änderung der SALVO dringend benötigten Zeiterweiterungen genehmigen Antrag der SPD-Fraktion ; Errichtung und Abbau von Denkmälern in Altona hier: Festlegung der Ausschusszuständigkeit ; Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bürgerbegehren „Rettet den Elbstrand“ hier: Festlegung der Sitzung, in der die Initiative die Gelegenheit erhält, das Anliegen des Bürgerbegehrens in öffentlicher Sitzung zu erläutern (§ 7 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz) ; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 29.06.2017; Der Born geht Baden! Das Freibad Osdorfer Born muss schnell wieder eröffnet werden Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Verschiedenes; Personalsituation in der Bauprüfabteilung hier: Weiterleitung eines Widerspruchvorganges (Angemeldet von der CDU-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Nachwahl von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss; Umbenennung im StekA Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neubenennungen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; G20: Die große Festwiese im Stadtpark ist für ein Camp ungeeignet! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Anträge; Nein zur neuen Müllgebühr – Bürger dürfen nicht für öffentliche Sauberkeit abkassiert werden Antrag der CDU-Fraktion; Lärm- und Abgasschutz nicht nur für besser-Betuchte – Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Keine Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) - Beibehaltung bewährter Strukturen und Vorgehensweisen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Drucksache 20-4756; Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Entlastung für die Habichtstraße jetzt! Auch BarmbekerInnen haben ein Recht auf Gesundheit Antrag der Fraktion DIE LINKE; Weisungen des Senats an das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord –Missachtung von Bürgerbeteiligung - Mitbestimmung bleibt auf der Strecke! Antrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Finanzielle Sprünge oder kleine Brötchen? Große Anfrage Nr. 03/2017 von der CDU-Fraktion; Magistralengutachten in Hamburg-Nord für die Hamburger Straße vom Mundsburger Damm bis Bramfelder Chaussee (Bezirksgrenze) II Große Anfrage Nr. 04/2017 der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der BV-Mittel 2017;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Max-Brauer-Allee und der Unterbrechung des S-Bahn-Verkehrs während der Sommerferien; Aktuelle Stunde Die Stadt, der Bezirk, die Bürger - eine spannende Geschichte am Beispiel Bahrenfeld 68 angemeldet von der FDP-Fraktion Holstenquartier muss grün und lebenswert werden angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Straßenpflaster Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Der Katharinenhof in Blankenese muss Katharinenhof bleiben. Eine Umbenennung in Bishophof geht gar nicht! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Buddelwahn in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen II Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung für Hamburg Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Hamburger Luftreinhaltung nicht ohne die Bezirksverwaltung Altona! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Luftreinhalteplanung für saubere Luft, nicht für die Schreibtischschublade! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3677 (Neufassung) ; G20 und Menschen ohne geregelte Unterkunft - Wie hält es Altona mit den Menschenrechten? Antrag der Fraktion DIE LINKE; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-3649; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Antrag der FDP-Fraktion; Zuwendungsantrag Bahrenfelder Sportverein "Dojo" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3699; Bunker Schomburgstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Lichtwark-Kunstschule soll auch Altonas Kinder fördern Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; ALDI Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Bilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Schulorganisationsverordnung 2017/18 Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen Modifizierung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 27.04.2017 Empfehlung des Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoriakaserne Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Schulverein der Schule Mendelssohnstraße e.V. - Herrichtung eines Klassenzimmers im Freien Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Bau eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Ausstattung eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Clubhaussanierung" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Kunstrasenplatz" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Hamburger Berg e.V. - Instandsetzung eines "Jobmobils" Beschlussempfehlung des Haushalt- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Golden Pudel Club Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag SV Lurup - Finanzierung der neuen Fläche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Else Voss Stiftung - Einbau von elektrischen Türöffnern Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag DLRG - Anschaffung eines Motorrettungsbootes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag Kinderstube Altona e.V. - Umbau Bartelsstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH - Projekt KIEN (KiTa und Energiewende) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Ausschussumbesetzung im Haushalts- und Vergabeausschuss Antrag der FDP-Fraktion; Hinzuziehung von Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" hier: Zustandekommen des Bürgerbegehrens Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg hier: Halbjahresbericht für das 4. Quartal 2016 und das 1. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.05.2017 Mitteilungsdrucksache; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Eine Fährverbindung nach Blankenese - die Chance jetzt ergreifen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Bushaltestelle Windmühlenweg: Gemeinsam eine gute Lösung finden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Langfristige Perspektiven für die Kreativwirtschaft im "Alten Finanzamt" in der Großen Bergstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Stadtteilschule Lurup und Stadtteil-Campus: Empfehlungen zur Entwurfsplanung und zur Machbarkeitsstudie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Benennung von Straßen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 und 2018 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Entwicklung der nordwestlichen Ecke des Jenischparks gemeinsam vorantreiben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2017; Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a, 22761 Hamburg/ Gemarkung Bahrenfeld im Bezirk Altona (Flurstück 3231) für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.01.2017; Bürgerbegehren "[Bahrio 68] Nachbarschaftsinitiative Bahrenfeld 68" hier: Anzeige und Unzulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Beschlussempfehlungen (nicht öffentlich); Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauantrag Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Bauantrag Rissen/ Suurheid 20 (Bauabschnitt 1, ehemaliges Schwesternwohnheim) Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 und des Hauptausschusses vom 22.12.2016; Bauantrag Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennung im Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Umbenennung in Ausschüssen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Raser in der Sierichstraße stoppen, Lebensqualität der Anwohner erhöhen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Nutzung des Grundstücks Loogestraße als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gemäß § 28 BezVG; Anträge; JA zum Bürgerbegehren „Für den Erhalt der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Gartenstadt Holitzberg“ in Hamburg-Langenhorn! Antrag der CDU-Fraktion; Stadtpark darf kein Camp für G-20-Gegner werden Antrag der CDU-Fraktion; Hamburg-Nord schützt die Bienen: Krokus, Narzisse und Co. als Frühjahrs-Nahrung pflanzen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Bienen, Schmetterlinge und andere Insekten in Hamburg Nord Willkommen – Praktische Hilfe statt Wichtigmacherei Antrag zu TOP 6.3 der CDU-Fraktion; Sondermittel Mai 2017: Vaterstädtische Stiftung (SoMi 1114) Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel 2017 Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittel Mai 2017: Weiss-Blau Groß Borstel (SoMi 1122) Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; G20: Die große Festwiese im Stadtpark ist für ein Camp ungeeignet! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Verkehrssituation um das Wohnquartier Holitzberg verbessern – Verständigung finden! Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, DIE LINKE und der Gruppen von FDP und Piraten an die Bezirksversammlung Hamburg-Nord ; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Ifflandstraße: Straßenbäume am Hohenfelder Park nachpflanzen Stellungnahme des Bezirksamtes; Zuwendung an den Sportverein SC Victoria Hamburg zur Umwandlung eines Rasen- in einen Kunstrasenplatz; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Ausschussbenennungen Antrag der CDU-Fraktion; Umbesetzung in Ausschüssen und der Fluglärmschutzkommission Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Diskriminierung entgegentreten – Wohnungen gerecht vergeben Stellungnahme der SAGA Unternehmensgruppe; Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindertagesstätten und sozialen Einrichtungen in Groß Borstel Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Resolution des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg zur Weiterleitung an die Bezirksversammlung Hamburg-Nord: Barmbek sagt NEIN zu Thor Steinar und rechtem Gedankengut! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Barrierefrei durch Hamburg-Nord! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anträge; JA zum Bürgerbegehren „Für den Erhalt der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Gartenstadt Holitzberg“ in Hamburg-Langenhorn! Antrag der CDU-Fraktion; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Antrag der CDU-Fraktion; Radschnellweg Hamburg-Norderstedt: Machbarkeitsstudie starten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.3, Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion Hier: Radschnellweg Hamburg-Norderstedt: Machbarkeitsstudie starten! Antrag der CDU-Fraktion ; Das Prinzip 1:1 gilt auch bei Straßenbaumaßnahmen – Straßenbäume im weiteren Umkreis nachpflanzen, Bilanz einhalten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Eine Vision wird Wirklichkeit: Die Theatermeile in Barmbek kommt! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Unterbringung von G20-Demoteilnehmer_innen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Berichtsersuchen an den ZKF zur Folgeunterbringung Loogestraße Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Hamburg-Nord hilft: Sportangebote für Flüchtlinge fortsetzen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Freizeitroute 12 – Querungen Jugendparkweg und Eekboomkoppel ; Langenhorner Markt: Barrierefreies WC besser zugänglich machen Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung 2017 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 13.07.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Moltkeblock Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Verzögerung Neubau Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Hat das alles seine Richtigkeit mit dem Bürgerentscheid Elbstrand? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Wohn- und Betreuungsqualität Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Gemeinsamer Bürgerentscheid „Elbstrand retten“ und „Elbstrandweg für alle“ – Fragen zum Text im Informationsheft Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling und Tim Schmuckall (beide CDU-Fraktion) ; Warum müssen Altonaer Bürger im Umland die Ehe schließen? Was tut das Bezirksamt, um Abhilfe zu schaffen? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Sicherheit bei der Übertragung von Wahlergebnissen Kleine Anfrage von Benjamin Eschenburg und Fabian Piotrowski (beide Fraktion GRÜNE) ; Unterbringungssituation von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Personalsituation im Bezirksamt Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Katharinenhof - Oder wer bremst den „talentierten" Mr. X? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Kunst gegen Gewalt Antrag der CDU-Fraktion; Gute Sozialarbeit muss auch finanziert werden - Mittel zur Krisenhilfe (Krisentopf) für die Straßensozialarbeit Ottensen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit im Bezirk Altona Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU zur Drucksache 20-4009; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern Antrag der Fraktion DIE LINKE; Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-4015; Parkplatzsituation im Schanzenviertel Beschlussempfehlung des Verkehrsausschuses; Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (Neufasssung); Wer den Schaden hat Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Mittelinsel Erzbergerstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Öffentliche Kunst am Osdorfer Born erhalten und schützen! Antrag der SPD-Fraktion; Elbwasser bleibt Taufwasser Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Änderung der Drucksache 20-2641.1E Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Walderseestraße in Othmarschen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Pilotprojekt Toilette am Schulterblatt Beschlussempfehlung des Verkehrsausschuses; Zuwendungsantrag Interkultureller Familienverbund e.V. - Internationales Frauenfrühstück 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Augen Blicke Afrika e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Sky 2.0 Sense of Nietzsche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verbesserung der Sport- und Freizeitangebote auf der Sportanlage Kroonhorst - Antrag auf Finanzmittel für die Herrichtung eines American Football Spielfeldes in Höhe von 50.000 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Zuwendungsantrag ASB Ortsverband Hamburg-West e.V. - Anschaffung und Einbau eines Briefkastens im Seniorentreff Altona Nord/Düppelstraße 20 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag "Yesterday never died 2017" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ein "Spielplatz für alle" in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sowie des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wahl eines persönlichen Vertreters eines auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe gewählten stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss Altona; Mitteilungen; Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 2. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.09.2017 Mitteilungsdrucksache; Tempo 30 jetzt für den Rissener Süden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Freiwillige Feuerwehr Lurup retten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Radfahrstreifen Behringstraße/ Barnerstraße - und man sieht: Es geht doch! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Sportstadt Hamburg - Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Sülldorfer Brooksweg - Raser stoppen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Osdorfer Weg zwischen Zum Hünengrab und der BAB 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Runder Tisch Hunde - Hundefreilaufflächenkonzept Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Schadstoff- und Lärmbelastung im Canyon messen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Einweihung von modernisierten oder neu angelegten Bezirkssportanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Runder Tisch Cornern - Jetzt den Dialog mit den Akteuren vor Ort zu suchen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger in der Friedensallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.06.2017; Radstreifen für die Elbchaussee - jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Baugebote Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Kita Albert-Einstein-Ring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Hundeauslauffläche Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Rückdrängung sämtlicher rosa Säcke nach Pilotprojekt und Prüfauftrag in ganz Altona final umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Bauwagenplatz Gaußstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Altona nach dem G20-Gipfel - wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Erstmalige endgültige Herstellung Wulfsdal Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz!“ hier: Anzeige und Zulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze hier: Vorschlagsliste Beschlussempfehlung des Bezirksamtes; Mitteilungen; Schulcampus Struenseestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 (Neufassung);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2017 (Die Niederschrift wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und wird in die Sitzungsmappen verteilt.); Mitteilungen; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 – Aufstockung der Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben Straßen, sonstige Bauwerke und Unterhaltung Straßenbegleitgrün ; Erhalt der offenen Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Unterstützung für "Die Halle", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Erhalt der historischen und unter Denkmalschutz stehenden Dachkonstruktion des S-Bahnhofs Rothenburgsort, Westverschiebung des Bahnsteigs zur Anbindung des neuen Gewerbegebiets auf dem Huckepackgelände und Erhalt der Kasematten unter der Bahnhofsanlage; Keine Überbelastung des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums Finkenwerder; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG (Die Mitteilung wurde aktualisiert.); Aktuelle Sondermittelanträge (Die Vorlage wurde aktualisiert.); Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ergebnisse der Wahlen im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel zur Besetzung des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg mit Quartiersvertretern - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Mitteilung I/2017 vom 19.04.2017, hier: Bestätigung der Wahlen und Einsetzung der Beiratsmitglieder; Umbesetzung Stadtplanungsausschuss und Bauausschuss; Umbesetzung Kulturausschuss; Beschlussbestätigungen; Tempo 30 vor KITA Elbhalle prüfen; Grundinstandsetzung Vierländer Damm und Ausschläger Allee sowie Anlage separater Fahrradstreifen - Empfehlung vom 24.01.2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort ; Überschwemmung durch Starkregen in den benachbarten Häusern der Schule Steinbeker Marktstraße; Widerrechtliches Parken in der Kurve der Straße Goldkoppel Ecke Öjendorfer Weg vor dem abgesenkten Bordstein verhindern; Situation am Eingang zu den weiterführenden Schulen verbessern!; Optimierungen Lange Reihe - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Anregung zur Optimierung der Grünsituation in St. Georg - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Verbesserung der fußläufigen Anbindung des Stadtteils zur Alster - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; (K)eine Goldene Wand auf der Veddel - Beiratsempfehlung vom 4.4.2017 - Nachsorgegebiet Veddel-Kleiner Grasbrook; Sonstige Vorlagen; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2017/2018 (Schulorganisationsverordnung 2017/2018), hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG); Anträge; Info-Veranstaltung zu G20 für St. Georg; Ausstellung "Der Kommunismus in seinem Zeitalter" nach Hamburg-Mitte holen!; Maßnahmen gegen das Falschparken; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Waldkindergarten Freiluftschule Fischbeker Heideweg; Dringlichkeitsantrag GRÜNE Fraktion betr. Mangel an Kitaplätzen umgehend entgegenwirken; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/005; Antrag SPD betr. A26 bauen ohne zusätzliche Verkehrsbelastung in Neuenfelde (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus (Debatte 2 - CDU); Antrag CDU/SPD betr. Provozierte Verkehrsunfälle Neuländer Straße / Hannoversche Straße (Debatte 3 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg (Debatte 4 - Neue Liberale); Antrag AfD-Fraktion: Bedarfsprüfung für ein gut ausgebautes Freibad im Bezirk Harburg (Debatte 5 - AfD); Antrag NEUE LIBERALE: Machbarkeitsstudie für ein gut ausgebautes Freibad im Bezirk (Änderungsantrag zu Drucksache 20-2248, Antrag AfD-Fraktion); Antrag SPD betr. Förderung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung durch private Betreuungsangebote (Debatte 6 - SPD); Antrag CDU/SPD betr. Zustand der Rad- und Gehwege in Harburg (Debatte 7 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wie kann die Hebammenhilfe im Wochenbett von Müttern im Bezirks Harburg gesichert werden? (Debatte 8 - GRÜNE); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Ist die Patientensicherheit im Asklepios Klinikum Harburg gewährleistet? (Debatte 9 - DIE LINKE); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Durchführung einer öffentlichen Anhörung - Wie funktioniert die Nachbarschaft mit Flüchtlingen?; Antrag NEUE LIBERALE: Bricht Harburgs Verkehr erneut zusammen? Verkehrs- und Baustellenkoordination für 2017 vorstellen; Antrag NEUE LIBERALE: LKW Durchgangsverkehre in Harburg vermeiden - Realisierbare Lösungen aufzeigen; Antrag NEUE LIBERALE: Verkehrs- und Baustellenkoordination zwischen dem Bezirk Harburg und Niedersachsen - Wer entscheidet eigentlich was?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bessere Informationen zum Melde-Michel und Barriere-Button; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 in sensiblen Bereichen verstärkt fördern und überwachen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Begegnungshaus am Poppenbütteler Berg; Antrag SPD betr. Alterskompetenzzentrum IV; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. G20; Antrag CDU/SPD betr. Niederdeutsche Ortsteilschilder; Antrag CDU betr. Artothek für den Bezirk?; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. März 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Erledigte Drucksachen; Jahresbericht des Bezirksseniorenbeirates; Bestätigung eines neuen Mitglieds im Integrationsrat; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Sozialkaufhauses BaNotke (Referentin: Frau Bauer (KoALA e.V.)); Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Auswahl der Bewerbungen Empfehlung der Sprechersitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bericht der Arbeitsgruppe Weltfrauentag 2018 (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 06.06.2017); Zuwendungsantrag Interkultureller Familienverbund e.V. - Internationales Frauenfrühstück 2018 Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Seniorinnen und Senioren; Broschüre "Älter werden in Altona" Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2017); Mitteilungen; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Wohn- und Betreuungsqualität Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Bauwagenplatz Gaußstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Verschiedenes; Sitzungstermine 2018 – Entscheidung über Sitzungsausfälle oder –verschiebungen; Weitere Themen und Tagungsorte;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag betr. Haushalt 2017/18 - Quartiersfond (Aufstockungsmittel) - Ausgleich des Defizites in den Rahmenzuweisungen (RZ) der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Familienförderung und Sozialräumlichen Angeboten; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67 (Debatte 1 - CDU); Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung DIE LINKE betr. Diskurs statt Repression: Kein G20-Gefängnis für Harburg!; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag GRÜNE, LINKE ,Neue Liberale Fraktion, CDU, SPD betr. Livestream für die Bezirksversammlung Harburg - jetzt umsetzen!; Gemeinsamer Antrag betr. Ergänzungsantrag zu Drucksache 20-2037 Livestream für die Bezirksversammlung Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren (Debatte 3 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Kleingartenpark in Neugraben-Fischbek (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. 300. Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger (Debatte 5 - CDU); Antrag SPD betr. Harburg gestalten - Wohnungsbauziele 2016 übertroffen (Debatte 6 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Auswirkungen des Wohnungsbaus auf öffentlich geförderten Wohnraum konkretisieren (Zusatzantrag zu Drucksache Nr. 20-2026 (SPD)); Antrag Neue Liberale betr.: "Bettelampeln" abschaffen - keine Benachteiligung mehr von Fußgängern und Radfahrern insbesondere an Kreuzungen (Debatte 7 - Neue Liberale); Antrag AfD-Fraktion betr. Anweisung zur Meldung von Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz durch Mitarbeiter der Meldeämter (Debatte 8 - AfD); Antrag SPD betr. Verkehrskoordinatoren für Hamburg (Debatte 9 - SPD); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Öffentlichen Weg zwischen "Dritter Meile" und "Am Aschenland" schaffen; Antrag Neue Liberale betr. Sammelmeldeadressen im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Einwohnermeldewesen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - "Harburg pinkelt zurück!"- Schutz gegen das Urinieren an Gebäude auch in Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Unterstützung für Kulturschaffende bei Außenwerbung; Antrag CDU betr. Zukünftige Nutzung des Gebäudekomplexes Knoopstraße (ehemals Deutsche Wohnungsbaugesellschaft Harburg); Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"?; Antrag CDU betr. Umweltverschmutzungen und Vermüllungen im Neubaugebiet NF65 "Elbmosaik"; Antrag CDU betr. Schutz Milieuschutzgebiet Neugrabener Dorf beim Bau A26; Antrag CDU betr. Bebauungsabsichten Am Neugrabener Bahnhof; Antrag AfD-Fraktion betr. Neue Straßenschilder lesbar anbringen: Beispiel "Am Fuchsberg"; Antrag AfD-Fraktion betr. Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2017; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr.: Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Mitteilung betr. Ausschussumbesetzung Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit und Haushaltsausschuss; Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus und des Stadtplanungsausschusses.; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. November 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Entweder gute Radwege oder Aufhebung der Radwegenutzungspflicht; Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirk Harburg; Übergang vom EDEKA-Markt zum SEZ in Neugraben; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion betr. Hat das Bezirksamt Geld zu verschenken?; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/007; Neue Schlüsselung der Rahmenzuweisung "Betrieb Gewässer"; Antrag CDU betr. Sanierung der Uwe-Seeler-Halle (Debatte 1 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Soziale Infrastruktur in Neugraben-Fischbek stärken - Konzept für den Standort Ohrnsweg entwickeln (Debatte 2 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Sozialen Wohnraum in Harburg für diejenigen sichern, denen er zusteht. Fehlbelegungsabgabe für zwischenzeitlich Besserverdienende diskutieren. (Debatte 3 - Neue Liberale); Antrag der AfD-Fraktion: Bedarf für ein Kombibad für den Bezirk prüfen (Debatte 4 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Metropolregion Hamburg - Neu Wulmstorf und Harburg planen gemeinsam ein sportgerechtes Kombibad (Zusatzantrag zu Drs. 20-2922); Antrag SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen - Zukunftswerkstatt (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. Belastung der Gerichtsvollzieher im Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Harburg (Debatte 6 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mangel an Kitaplätzen umgehend entgegenwirken (Debatte 7 - Grüne); Gemeinsamer Antrag CDU, SPD und AfD zu Drs. 20-2865 betr. Kita-Plätze in Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Mehr Geld für Harburgs Kinderspielplätze. Endlich Sicherheit und Qualität für unsere Kinder schaffen! (Debatte 8 - DIE LINKE); Gemeinsamter Antrag zu Drs. 20-2919 betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Unterrichtsausfall an Harburger Schulen; Antrag NEUE LIBERALE: Wohnungsbaukonferenz für 2017 - mehr Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen; Antrag NEUE LIBERALE: Fahrradstaffel der Polizei muss auch in Harburg Präsenz zeigen; Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle; Antrag NEUE LIBERALE: Artenvielfalt und Qualität von Schutz- und Ausgleichsmaßnahmen bei großen Bauvorhaben im Bezirk Harburg sichern; Antrag NEUE LIBERALE: Freiflächen im Bezirk- wann werden die Planungen wie umgesetzt?; Antrag NEUE LIBERALE: Bericht über politische Bildung an Harburgs Schulen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - KKW MOORBURG verstößt gegen EU-Umweltschutzrichtlinien -Transparenz zu Sachstand und Strategien herstellen!; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE und Neue Liberale betr.: Harburg für alle! - Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt; Antrag CDU betr. StadtRad-Station Maretstraße; Antrag NEUE LIBERALE: StadtRad-Station Hanhoopsfeld/ EKZ Trelder Weg (Änderungsantrag zu Drucksache 20-2894, Antrag CDU-Fraktion); Antrag SPD betr. Radfahren im Großmoorbogen - Ostseite; Antrag SPD betr. Bronzetafel zum Gedenken der Insassinnen des Konzentrationslagers Neuengamme - Außenlager Falkenbergsweg - in exponierter Lage in Neugraben-Fischbek erhalten!; Antrag CDU betr. Zukunft des Gebäudes Cuxhavener Straße 432; Antrag CDU betr. Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antrag CDU betr. Zusammenarbeit mit Metropolregion Hamburg; Antrag CDU betr. Initiative Harburger Muslime und Bezirksamt "Gemeinsam für dein Kind"; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sicherheit für Bahngäste statt Sicherheitswahn zum G20-Gipfel in Hamburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Endlich eine Fläche für den Beach Club; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Beachclub (zu Drs. 20-2920); AfD-Fraktion: Änderung der Wasserqualität nach Abriss der Zisternenanlage in Heimfeld; Empfehlung einer Geschäftsordnung für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek; Beschlussvorlage CDU SPD betr. Geschäftsordnung für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek; Mitteilung NEUE LIBERALE betr. Ausschussumbesetzungen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. April 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Aufwertung der Seevepassage - Anpassung des Durchführungsvertrages mit ECE - Zustimmung; Entwurf Hotelentwicklungsplan Harburg - Zustimmung; Bauvorhaben Bremer Straße 114 - 136 - Rückmeldung aus der Bezirkspolitik; Entwurf Wohnungsbauprogramm 2017 - Zustimmung; RISE Fördergebiet Harburg Innenstadt / Eißendorf Ost; RISE Fördergebiet Harburger Innenstadt/Eißendorf-Ost ; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Durchführung einer öffentlichen Anhörung - Wie funktioniert die Nachbarschaft mit Flüchtlingen?; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Ensembleschutz für "Harburger Perle" in Wilstorf!; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Sondernutzung für Einrichtung von Demonstranten-Camps; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Bleibt die Kooperation mit Maltepe weiterhin wegweisend? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Geplante Zentralisierung der Wohn- und Pflege-Aufsichten (WPA) Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU); Zum Vertrag der Stadt mit den Bürgern in Rissen, zur Unterbringung von Geflüchteten an der Suurheid und in Sieversstücken, benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele und die bereits laufenden Umsetzungen. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Stellenabbau im Bezirksamt Altona Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Unterbringung der G20-Kritiker sicherstellen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Osterfeuer erhalten - mit klaren Regeln Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete – geplante Reform des SGB VIII Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes jetzt umsetzen! Antrag der FDP-Fraktion; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und CDU zur Drucksache 20-3535 (Neufassung); Schadstoff- und Lärmbelastung im Canyon messen Beschussempfehlung des Verkehrsausschusses; Gewerbeflächen entwickeln in Osdorf (ehemaliger Max-Bahr-Baumarkt) Antrag der SPD-Fraktion; Kita Albert-Einstein-Ring Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung) (Debattenpunkt vorbehaltlich der Zustimmung des Plenums); Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni Antrag der Fraktion DIE LINKE; Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3536; Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen und Tempo 30 für den Sülldorfer Brooksweg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mehr Eigenverantwortlichkeit und Müllvermeidung bei der Versorgung – realistische Perspektiven entwickeln bei der Unterbringung am Kaltenkirchener Platz Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Pacta sunt servanda – der Senat muss jetzt liefern Antrag der CDU-Fraktion; Umbau Grabbestraße II Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Einweihung von modernisierten oder neu angelegten Bezirkssportanlagen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 17 (1. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 27 (2. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen hier: Ergänzung zur Drucksache 20-3173.2 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Vergabe der Mittel aus dem Integrationsfonds Stadtteilkultur 2017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Geschäftsordnung des Quartiersbeirates Bahrenfeld (Lurup) zur Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; DRK-Unterbringung für Frauen Kaltenkircher Platz Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Cornern durch Schaffung von Alternativen mildern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Tag der Wirtschaft 2017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Runder Tisch Hunde - Hundefreilaufflächenkonzept Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sowie Mitteilung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Hundeauslauffläche Jenischpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Zuwendungsantrag LAB e.V. - Herstellung eines Durchbruchs in den Räumlichkeiten des Seniorentreffs Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Schlüsselung Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer Anhörung der BV gemäß § 37 (3) BezVG Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 31.03.2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Sportstadt Hamburg – Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Beschlussempfehung des Planungsausschusses; Fuß- und Radweg im Marschweg in Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und DIE LINKE ; Elbstrand Övelgönne; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Aufhebung der Regelung, Bauanträge generell nicht-öffentlich zu behandeln, sondern dies im Einzelfall zu begründen Mitteilungsdrucksache; Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" Erreichen des Drittelquorums (Sperrwirkung) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschluss des Hauptausschusses vom 13.04.2017 Mitteilungsdrucksache; Kids am Hauptbahnhof erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Innovative Mobilitätsangebote im Quartier Ottensen aktiv gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Eigentum verpflichtet! Die Möglichkeiten des Wohnraumschutzgesetzes weiter konsequent auch in Altona ausschöpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Signalisierte Linksabbiegespur Breite Straße/ Pepermölenbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Ganztagsgrundschule Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Freiwillige Feuerwehr Lurup retten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Radfahrstreifen Behringstraße/ Barnerstraße - und man sieht: Es geht doch! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017;

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 01.06.2017; Bürgerbegehren "Rettet den Elbstrand!"; Zulässigkeitsentscheidung des Bezirksamtes (Fortsetzung der Beratungen vom 24.04.2017); Weiteres Vorgehen nach dem Zustandekommen des Bürgerbegehrens; Mitteilungen; Benennung Kapitän Schröder Park Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-3337) Zuschrift der Behörde für Kultur und Medien vom 18. Mai 2017; Personalsituation der Bauprüfabteilung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. G20 (Referent der Behörde für Inneres und Sport); Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche (liegt vor); Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialstabilisierenden Durchmischungsgrad beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung in Harburg sichern; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Übergangs-Kita im Gebiet NF65; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Lärmschutz für die Gesundheit - Einhaltung der nächtlichen Temporeduzierung; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und CDU betr. Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Maßnahmen gegen unzulässig abgestellte Fahrzeuge auf den Fußwegen der Straße Am Diggen?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Bessere Anbindung des Metronom an S-Bahn im Falle von Störungen des S-Bahnbetriebes; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Private Gehwegreinigungspflichten, Gehwegreinigungsgebühr und Sauberkeitsgebühr im Bezirk Harburg. Wieviel Aufwand darf Sauberkeit die Bürger eigentlich kosten?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld - Teil 3: Nachfragen insb. zum gestiegenen Verkehrsaufkommen und zum Schwerlastverkehr; Antwort zur Anfrage SPD betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Straße Ostheide in Neugraben-Fischbek; Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Provozierte Verkehrsunfälle Neuländer Straße / Hannoversche Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. A26 bauen ohne zusätzliche Verkehrsbelastung in Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gloria-Tunnel; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbot der Durchfahrt für Fahrzeuge über 7,5t. zGG für die Straße Neugrabener Markt; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Erhaltenswürdigkeit und Denkmalschutz der Häuser Bremer Straße 114 bis 136 (Teil2, Nachfragen); Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Aktuelles Sozialmonitoring 2016 verzerrt statistisch die tatsächlichen Gegebenheiten in Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag DIE LINKE und Neue Liberale betr.: Harburg für alle! - Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutzung des Kanalplatzes; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrssituation im Mündungsbereich Langkuul in den Fischbeker Holtweg sicherer gestalten.; Antwort zur kleinen Anfrage CDU gem. § 24 BezVG betr. Präsentation der Sammlung Reinking im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Torfstecherweg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Veritaskai, Schellerdamm und Theodor-Yorck-Straße; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Restzeitampeln im Bezirk; Antwort zur Anfrage AFD-Fraktion betr. Archäologische Untersuchungen am Rönneburger Stieg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg II; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Probe- und Atelierräume im ehemaligen Gerichtsgefängnis; Antrag NEUE LIBERALE: Ausreichende Anzahl von Behindertenparkplätzen am Sand; Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern; Antrag AfD-Fraktion: Programm "23+ starke Schulen"; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Sicherheit am Marmstorfer Weg; Antrag CDU betr. Poller am Rönneburger Stieg?; Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe; Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund; Antrag CDU betr. Verschärfung der Parkplatzsituation in der Straße Hainholzweg?; Antrag CDU: Ausbauzustand Nordheide; Antrag CDU betr. Überhöhte Geschwindigkeit in der Francoper Straße; Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek; Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg; Antrag SPD betr. Parken im Hainholzweg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gefährdung von Vogelarten und Vogelpopulationen auch in Harburg?; Antrag SPD betr. Parkende Autos im Einmündungsbereich; Antrag SPD betr. Radfahrverbot in der Fußgängerzone in Neugraben-Fischbek erfolgreich durchsetzen; Antrag SPD betr. Außenmühle barrierefrei gestalten; Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Parkplatzsituation in den Wohngebieten; Antrag SPD betr. Im Bereich des Zentrums, wie auch der Marktfläche in Neugraben, ist das Angebot von öffentlichen Toiletten eher unzureichend; Antrag CDU betr. Planungsrechtliche Sicherung Pflegestandort Heimfeld; Antrag CDU betr. Technische Universität Hamburg-Harburg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Berichtsvorlage über die Bilanzierung des Integrierten Entwicklungskonzeptes im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen (ohne Beschluss überwiesen); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Würdigung Arp Schnitgers auch vom Bezirksamt Harburg (Zusatzantrag zu Drs. 20-2218) (ohne Beschluss überwiesen); Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. P+R-Haus Striepenweg/östlicher S-Bahnausgang; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von Hinweisschildern zum Freibad Neugraben; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. 300. Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schutz Milieuschutzgebiet Neugrabener Dorf beim Bau A26; 2. Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67; Antwort zur ANFRAGE Neue Liberale Fraktion: Harburgs Ampeln- Wie sinnvoll sind sie geschaltet?; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Harburgs Radwege müssen auch bei Schnee und Glatteis befahrbar sein; Stellungnahme zum Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Funktionstüchtiger Fahrstuhl vor dem Jobcenter - es besteht immer noch dringender Handlungsbedarf; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parkverbot für LKW's im Bereich Homannstraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parkverbot "Im Neugrabener Dorf"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Touristische Berücksichtigung Harburgs; Antwort zur Anfrage SPD betr. Dualisierte Ausbildungsvorbereitung für Migrantinnen und Migranten (AvM-Dual); Antwort zur großen Anfrage SPD betr. Ende des Vermietungsmanagements im BID Lü; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kreuzung Bremer Straße/ Friedhofstraße/ Ernst-Bergeest-Weg weiter verbessern - Ampelschaltung; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitlich befristetes eingeschränktes Halteverbot vor der Schule Ohrnsweg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale Fraktion betr. Ständiger Gesprächskreis Moorburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. A 26 Bauabschnitt 4; Antwort zur kleinen Anfrage gemäß § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Verfahrenstand Bauvorhaben des EBV an der Bremer Straße: Wann wird wie neu gebaut, was passiert mit den alten Häusern und den bisherigen Mietern?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Unfallstatistik Radverkehr 2016 in Harburg; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Trinkwasserqualität in Harburg gem. Trinkwasserverordnung?; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Situation der PKW Stellplätze nach Ende der Stellplatzpflicht; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Angebotsoffensive Hamburger Kundenzentren; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wohnwagenparken auf dem öffentlichen Parkplatz Haanbalken; Antwort zur Anfrage CDU betr. Auslastung der P+R-Anlagen im Bezirksamtsbereich Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausweisung Parkplätze unter Rampe Seehafenbrücke; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sammelmeldeadressen im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Aktuelle Baumfällungen im Bezirk; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Kosten für G20- Gipfel auch für den Bezirk Harburg?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag NEUE LIBERALE: Bessere Anbindung des Metronom an S-Bahn im Falle von Störungen des S-Bahnbetriebes; Antrag NEUE LIBERALE: Soziale Beratungsstelle Harburg - Straßensozialarbeit im Focus; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Kostenloses WLAN in öffentlichen Wartebereichen - was wird umgesetzt?; Antrag SPD betr. Sicherung der Bahnanlagen zwischen Ackerweg und Francoper Straße; Antrag CDU betr. Nutzungszeiten staatlicher Anlagen von Sportspaß e.V.; Antrag CDU betr. Auflösung Vereinigung Süderelbe e.V.; Antrag SPD betr. Unterflur-Container für Hausmüll, Altpapier und Wertstoffe; Antrag SPD betr. Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg vorgestellt; Antrag SPD betr. Beleuchtung Laufweg zwischen Bredenbergsweg und Talweg; Antrag CDU betr. Mitarbeiterbefragung im Bezirksamt Harburg; Antrag CDU betr. Gloria-Tunnel; Antrag SPD betr. Verbot der Durchfahrt für Fahrzeuge über 7,5t. zGG für die Straße Neugrabener Markt; Antrag AfD-Fraktion: Sicherheit an der Wasmerbrücke; Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Standortverlagerung des Fachamtes Hilfen zur Betreuung - Anhörung der Bezirksversammlung; Erledigung nicht abgeschlossener Drucksachen (Anlage); Gem. Antrag CDU + SPD, betr. Erhalt einer Betreuungsstelle Harburg im Kerngebiet des Bezirksamtsbereiches; Antrag CDU betr. Beteiligung des Bezirks bei Angeboten bezahlter Arbeitsgelegenheiten (AGH); Antrag CDU betr. Fahrbahnabsenkung Waltershofer Straße; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, betr.: Resolution Zunkunft Schwarzenbergplatz; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Weitere zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im Bezirk?; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Stadtplanung; Vergabeverfahren für die Gebietsentwicklung im RISE-Fördergebiet "Neugraben-Fischbek"; Berichtsvorlage über die Bilanzierung des Integrierten Entwicklungskonzeptes im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag SPD betr. Die Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg einbinden; Verschiedenes; Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche; Genehmigung einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus mit den Regionalausschüssen Harburg und Süderelbe; Bestreifung durch Wachdienst;

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Tagesordnungspunkte: Im Hauptausschuss noch anhängige Drucksachen der 20. Wahlperiode (s. beigefügte Liste); Im Hauptausschuss am 14.11.2017 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierungen zu Fragestellungen liegen nicht vor); Antwort zur Anfrage SPD betr. Ausreichende Grundversorgung im Bezirk Harburg mit Internet- und Telekommunikationsanschlüssen; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordell Wilhelmstraße; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Volleyballfeld Schwarzenberg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Spielstraßen-Verwirrung in Heimfeld; 2. Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2; Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Baustellenkoordination mit Niedersachsen; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Verlängerung der Öffnungszeiten der Harburger Recyclinghöfe; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Schutz vor Autobahnlärm in Wohngebieten von Eißendorf und Marmstorf; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Centermanagement BGZ Süderelbe und Feuervogel; Antwort zur Anfrage CDU betr. Umsetzung § 45, Absatz 9, Nr. 6 Straßenverkehrsordnung in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermüllung des IBA Baugebietes "Vogelkamp"; Antwort zur Anfrage der Grüne Fraktion Harburg zur Antwort der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zu der Antwort vom 14.6.2017 auf die Anfrage zur nachgeburtlichen Betreuung durch Hebammen im Bezirk Hamburg (Drs. 20-2885.01); Antwort zur Anfrage der Grünen Fraktion Harburg zur Antwort vom 2.8.2017 zur Verkehrssituation am Marschkamper Deich (Drs. 20-3010.01); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Zur Umstrukturierung der Jobcenter team.arbeit.hamburg Harburg und Süderelbe - wie ist die aktuelle Situation, wie sehen die Pläne für die Zukunft aus?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Raum der Stille an der TUHH; Antwort zur großen Anfrage der GRÜNE Fraktion betr. Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens; Antwort zur Anfrage der GRÜNE Fraktion betr. Feuchtigkeit in SAGA Häusern in der Hasselwerderstraße und Entwässerung der Baugrundstücke; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssicherheit der KiTa Plaggenmoor; Antwort zur großen Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Interkulturelle Öffnung, Interkulturelle Kompetenz und Antidiskriminierung in der Harburger Verwaltung; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Will die Behörde (BWVI) das S-Bahn Chaos in Harburg aussitzen?; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Bürgerschaftsdrucksache 21/6995-Selbstbestimmungsrechte von Frauen stärken- Verhütungsmittel für Leistungsbezieher/innen ermöglichen. Warum werden im Bezirk Harburg noch immer keine Gelder zur Verfügung gestellt?; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Haltepunkt Buslinie 241 am TuS Harburg-Wilhelmsburg; Antwort zur Anfrage Grüne betr. Bike + Ride Konzept der Zukunft am S- Bahnhof Neugraben; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Ist an der Technischen Universität Hamburg Harburg ein Verhaltenskodex zur Religionsausübung geplant oder gewünscht?; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen nach 22.00 Uhr; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Radwegeauffahrt Haakestraße besser kenntlich machen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Notfallversorgung mit Medikamenten der Bewohner in Süderelbe außerhalb der normalen Geschäftszeiten; Antwort zur großen Anfrage SPD betr. Sportstättenmanagement in Harburg; Antwort zur Anfrage SPD betr. Auswirkungen der Klimaentwicklung auf Harburger Flächen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Suchtpräventionszentrum (SPZ) des Landesinstituts für Lehrerbildung und Schulentwicklung; Antwort zur Anfrage SPD betr. Illegale Müllentsorgung; Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Weitere Kita im Neubaugebiet NF65; Antwort zur Anfrage CDU betr. Belegung Übergangs-Kita Plaggenmoor; Antwort zur Anfrage CDU betr. Ihrke-Brunnen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen eines neuen Polizeikommissariats in Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Übergangs-Kita Plaggenmoor; Antwort zur Anfrage SPD betr. Verkehrsbelastungen in Neuenfelde und Rübke; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutzung der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark; Antwort zur Anfrage AfD betr. Verein Weltraum e.V. in der "Sauerkrautfabrik" II; Antwort zur kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr.: Altersarmut - "Hamburger Hausbesuch" in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sondernutzung öffentlicher Flächen - östliches Ufer des Seevekanals; Antwort zur Anfrage AfD betr. Speiseplan an Harburger Bildungseinrichtungen und behördlichen Kantinen; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für fremdenfeindliche Senioren; Antwort zur Anfrage AfD betr. Infomobil; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vorlage der Verwaltung zum Stadtplanungsausschuss vom 06.11.17, TOP 1; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für "fremdenfeindliche" Senioren II; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vermehrt Wasser im Umfeld der örF Rotbergfeld (Rönneburger Stieg); Antwort zur Anfrage AfD betr. Bürgerinitiativen unterstützen Arbeit in Aufnahme- und Folgeeinrichtungen (EA und örF); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. "Frühstart für Erfolg+" und "Gemeinsam für Dein Kind"; Antrag der AfD betr. Neuorganisation Kundenzentrum; Antrag NEUE LIBERALE: Keine Gebühren bei Anträgen für Verkehrsberuhigung!; Antrag NEUE LIBERALE: Geländer an Treppenanlagen im Harburger Stadtpark an der Außenmühle, Aufstellung seniorenfreundlicher Bänke; Antrag SPD betr. Geschwindigkeitsregulierung im Ehestorfer Heuweg; Antrag SPD betr. Zukunft der Schulgebäude am Standort Nymphenweg; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU und Linke betr. Mittel zur Förderung von Initiativen - Kinder- und Jugendreitverein Ponyhof Meyers Park e.V.; Antrag SPD betr. Anonyme Alkoholiker Hamburg-Harburg; Antrag SPD betr. Walter-Dudek-Denkmal; Antrag CDU betr. Bau der Niederschlagswasserrückhaltebecken nach Fertigstellung der örF Rotbergfeld; Antrag CDU betr. Auslastung Park & Ride Anlagen; Antrag CDU betr. Hinweise auf Kindeswohlgefährdung; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Ausschussumbesetzungen; Mitteilung NEUE LIBERALE: Ausschussumbesetzung; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Haushalt und Vergabe; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Mitteilung der AfD-Fraktion betr. Umbesetzung Ausschuss für SBI; Mitteilung der AfD-Fraktion betr. Umbesetzung Ausschuss KSF; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Partnerschaft mit Maltepe Fragen zu Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße; Aktuelle Stunde Altonas letztes Aufgebot - Hartz-IV-Empfänger als 1-Euro-Vigilanten gegen Obdachlose angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2016; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Vorgezogene Baumaßnahmen im Bereich des B-Planentwurfes Rissen 44/ Sülldorf 18/ Iserbrook 26 Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Integration - auf dem Weg in eine gemeinsame Zukunft (Neufassung) Auskunftsersuchen von Ilona Schulz-Müller, Oliver Schmidt, Andreas Riedel, Henrik Strate und Gregor Werner (alls SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Schnellbahnanschluss für Lurup und Osdorf - Altonas Interessen dürfen nicht übersehen werden Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD ; Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße - neue Spielräume nutzen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; StadtKlimaAltona - Fördermittel für ein integriertes Klimaschutzkonzept für Altona nutzen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Übernahme der Armenienresolution des Bundestages Antrag der Fraktion DIE LINKE; Realpolitik auch in Rissen! hier: Anpassung der auf der Grundlage der Drs. 20-1789E gefassten Beschlüsse Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Bürgerhäuser stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bürgerhäuser stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-2502 ; Den "Hamburg Blue Devils" endlich eine Heimat für den American Football bieten Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Natur erleben in Altona - ein öffentlicher Spielplatz wird Natur-Erlebnis-Raum Antrag der Fraktionen von GRÜNE, FDP und CDU (Neufassung); Kein G20-Gipfel in Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verkehrsberuhigung und Radverkehr voranbringen: Fahrradstraße für die Alte Sülldorfer Landstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Nutzung von Gewerbebrachen Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennung der Julius-Brecht-Straße in Groß-Flottbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vernetzungsfest Bahrenfeld Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU, FDP und DIE LINKE; Der Mix macht's II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Antrag der Fraktion GRÜNE (Aus der Bezirksversammlung vom 26.05.2016 an den Planungsausschuss überwiesen Ohne Votum des Planungsausschusses zurück an die Bezirksversammlung überwiesen); Der Mix macht's II - Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Antrag der Fraktion GRÜNE (3. Neufassung); Der Mix machts II- Euler-Hermes Gelände in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-2366.1; Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Modifizierung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Ist Kunst im Bezirk Altona nicht möglich? Holzschwein in Blankenese Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag der Stiftung Emmaus Hospiz Projekt: Bau eines christlichen Hospizes mit 10 Plätzen - Teilprojekt: Ausstattung des Hospizes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Bahrenfelder Sportverein von 1919 e.V. für einen Sportstättenbau - BSV 19 Dojo - Standort Sportanlage Baurstraße 20 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Familienplanungszentrum Hamburg Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Neubau einer Flutlichtanlage für den Hamburger Gehörlosen-Sportverein von 1904 e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Foto-Ausstellung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Modifizierter Zuwendungsantrag von LAB (Lange Aktiv Bleiben) e.V. zur Anschaffung eines Beamers für den Treffpunkt Altona, Große Rainstraße 22 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von LAB (Lange Aktiv Bleiben) e.V. für die Durchführung des 50jährigen Jubiläums des Seniorentreffs Altona, Große Rainstraße 22 am 14.10.2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von Hamburger Ballschule e.V. für die Durchführung des Projektes "Ballspiele in der Schule Goosacker" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von Communaute des Burkinabe A. Hambourg e.V. (CBH e. V.) zur Teilnahme an einem internationalen Fußballturnier in Bremen im Juli 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Flügelreparatur der Alfred Schnittke Akademie International Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Stadtteilkulturzentrums Motte e.V. vom 24.03.2016 Projekt: Fertigstellung des Innenhofes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie Betriebsausgaben sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe hier: Nachspezifizierung "Jugendtreff Get Out" Beschlussempfehlung des Haushalts-und Vergabeausschusses; Terminplanung zur Mittelvergabe Quartiersfonds 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Sondermittelverfahren 2017 Hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ausschussumbesetzungen Antrag der CDU-Fraktion; § 19 BezVG-Vereinbarung; Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung Beschlussvorlage des Präsidiums (Ohne Votum des Hauptausschusses überwiesen an die Bezirksversammlung); Anpassung der § 19 BezVG-Vereinbarung hier: Schriftliche Rückmeldung des Amtes im Planungsausschuss über die (Nicht-)Zustellung vom Ausschuss beschlossener Zurückstellungen von Bauvorhaben Vorschlag der Fraktion GRÜNE (Ohne Votum des Hauptausschusses überwiesen an die Bezirksversammlung); Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung Beschlussvorlage des Präsidiums Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-2121.3; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Rahmenzuweisung "Förderung der Erziehung in der Familie" deutlich erhöhen! Mitteilungsdrucksache; Bürgerliches Engagement unterstützen - Wasser für das Stadtgrün in Rissen Mitteilungsdrucksache; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.06.2016 Mitteilungsdrucksache; Einrichtung eines Info-Points auf dem "Kolbenschmidt-Gelände" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Hamburg wird Fahrradstadt - Trassierung der Veloroute 1 in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Sauberkeit am Flottbeker Marktplatz endlich verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Zeitnah Detailplanung und Konzepte für mindestens 400 Wohnungen für Geflüchtete Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 42 (Othmarscher Kirchenweg) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Ersatzpflanzungen Bauspielplatz Bonnepark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2016; Vorübergehender Wohnraum für geflüchtete Menschen in Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Der Hermann-Renner-Teich als Teil der "söben Dieken" Nienstedtens muss nachhaltig saniert werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015 (Neufassung); Schanzenbunker ("Schneckenturm") nicht zu Lasten des Sports! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Sport und Wohnungsbau in Flottbek und Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013 Verlagerung weiterer Sportaktivitäten an den Hemmingstedter Weg - Keinen Druck auf die betroffenen Sportvereine ausüben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2014; Car-Sharing - Mehr Standorte prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Umgestaltung Neue Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5, Große Bergstraße / Neue Große Bergstraße hier: Konzeptausschreibung zur Grundstücksveräußerung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze hier: Vorschlagsliste des Bezirksamtes Altona Beschlussempfehlung des Amtes; Bauvorhaben Kirchenstraße Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Hauptausschuss; Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Aufstellung von jeweils einer Geschwindigkeitszeichenanlage am Nincoper Deich und am Marschkamper Deich; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterkunft Aschenland und andere sowie Einrichtungen der Erstaufnahme im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Prüfung einer Tempobegrenzung auf der Heimfelder Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weiteres Bahngleis durch die Harburger Innenstadt?; Stellungnahme zum Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion zu DS 20-1913 der SPD-Fraktion - Geburten nur noch im Mariahilf - auch hebammengeleitet - Betrifft: Qualitätssiegel von WHO und Unicef " Babyfreundliches Krankenhaus" für das Mariahilf Krankenhaus; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Sammelstelle für Gefangene in der Schlachthofstraße in Harburg anlässlich des G20-Gipfels; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Neue Straße / Lämmertwiete prüfen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beschädigte Beschilderung Naturschutzgebiet Bereich Opferberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße Am Frankenberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kundenservice S-Bahnhof Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie 345 über Harburger Ring prüfen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Sand; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung Fahrgastunterstände Falkenbergsweg; stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Reinigung mit Laubblasgeräten im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordellbetriebe im Bezirk Harburg Teil 2; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks; Antwort zur Anfrage Neue Liberale Fraktion: Besetzung der Leitungsstelle im Dezernat für Soziales, Jugend und Gesundheit; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Beseitigung von Schrottfahrzeugen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Reinigung ehemalige Blumenmarktfläche in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parksituation Küchgarten und Am Werder; Antwort zur Anfrage SPD betr. Unfallhäufigkeit Kreuzung Hannoversche Straße/Neuländer Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sperrbügel im Geutensweg Höhe Eingang zur Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Fischbek besser kenntlich machen oder entfernen.; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale Fraktion: Bauliche Flankierungsmaßnahmen der Jäger- und Vogteistraße; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden.; Antrag NEUE LIBERALE> Projekt Obdachlosenhilfe/Tagesaufenthaltsstätte mit Übernachtungsplätzen; Antrag NEUE LIBERALE: Kinder und alte Menschen wirklich durch Tempo 30 schützen. Kein Aufweichen der StVO-Novelle durch die Hintertür.; Antrag NEUE LIBERALE> Zukunft des Stadtkulturzentrums Rieckhof; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Schulbau in Harburg - ein Beispiel für gelebte Nachhaltigkeit?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Savîa steps against violence - Koordinierungsstelle von Gewalt bedrohten Flüchtlingen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Taxistellplätze in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Angebotsoffensive Hamburger Kundenzentren; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schützenswerte Arten und Erhaltungsstrategien im Bezirk; Antrag CDU betr. Ehemalige Toilettenanlage Schwarzenbergplatz; Antrag CDU betr. Ausweisung Parkplätze unter Rampe Seehafenbrücke; Antrag CDU betr. Sanierung und Umbaumaßnahmen in den S-Bahn-Stationen Harburg, Harburg Rathaus und Heimfeld; Antrag CDU betr. Straßenbenennung nach Johannes Holst; Antrag CDU betr. Anwendung und Auswirkungen Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit; Antrag SPD betr. Treffpunkte für Senioren; Antrag SPD betr. Elektrofahrzeuge Antrieb der Zukunft?; Antrag SPD betr. Projekt "Refugium für urban gestresste Menschen" - Wie geht es nun weiter?; Antrag AfD-Fraktion: Kinder schützen! Schutzwall am Spielplatz Heimfelder Straße / An der Rennkoppel zügig instand setzen; Antrag AfD-Fraktion: Velo-Route 11 - Schutz der Radfahrer statt Umsetzung verkehrspolitischer Doktrin; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Konzept Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"? (Vorstellung des Konzeptes); Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben; Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern (Beschluss); Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg (mit Stellungnahme); Umbesetzungen; Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; AfD-Fraktion: Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Verschickung eeH-Straßen; Antrag SPD betr. Harburg braucht mehr Wohn-Pflege-Gemeinschaften; Verfahren bei Anliegen an das Präsidium; Aussprechen einer Rüge;

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