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352 Suchergebnisse für ""g20""

Link zur Ressource: Akte:710.00-06 Entwurf einer Verordnung über die Gewährung eines einmaligen Zusatzur laubs für den Einsatz anlässlich des G20-Gipfels A. Zielsetzung Gewährung eines Zusatzurlaubs von drei Arbeitstagen für die Beschäftigten der Poli- zei zum Ausgleich der besonderen Belastung anlässlich des G20-Einsatzes B.

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Link zur Ressource: Akte:720.07-02 Senat der Freien und Hansestadt Hamburg Senatsbeschluss im Verfügunasweae Herr hat namens des Bündnisses gegen den G20-Gipfel für Samstag den 08.07.2017 einen Aufzug unter dem Tenor „G20 - no welcome“ angemeldet.

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Beantwortung schriftlicher Nachfragen einer Delegation der OSZE, die das Vorgehen der Polizei bei Versammlungen anlässlich des G20-Gipfels 2017 beobachtet hat, durch die FHH

Link zur Ressource: Akte:PL210.60-1 Anlässlich des Verlaufs vom Gipfel der „Gruppe der 20“ G20 richtete das DIE die Son- derkommission „DIE G20“ ein.

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Link zur Ressource: Akte: 702.29-04-2022 Senatsbeschluss im Verfügungswege Senatsbeschluss im Verfügungswege AZ 445.00-02-2022 Der Senat beschließt Herrn Senator Michael Westhagemann die nach § 26 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Senats erforderliche Zustimmung für die Übernahme der Schirmherr schaft über den „G20 Young Entrepreneur Alliance Summit Germany 2022" zu erteilen.

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Link zur Ressource: Akte:218.01-03-1 Aktenvorlageersuchen des Sonderausschusses "Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg" nach Art. 30 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg HV - „Planung und Umsetzung des Sicherheitskonzepts für den G20-Gipfel in Hamburg“ A.

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Link zur Ressource: Akte:218.01-03-1 12.09.2017 Niederschrift über die Senatssitzung IV.4 Herr Senator Grote trägt den Inhalt der Drucksache Nr. 2017/2430 betreffend Aktenvorlageersuchen des Sonderausschusses "Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg" nach Art. 30 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg HV - "Planung und Umsetzung des Sicherheitskonzepts für den G20-Gipfel in Hamburg" vor und weist darauf hin dass mit der Drucksache eine erste Teilbeantwortung des Aktenvorlageersuchens erfolgen soll und die Drucksache noch einer redaktionellen Überarbeitung bedarf.

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Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Wiederherstellung des Daches Sanierung nach Brand - G20-Gipfel ohne Änderung der Nutzung des REWE-Marktes GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Link zur Ressource: Akte:T10 Juli in Hamburg stattfindenden G20-Gipfels ist von einem großen De- monstrationsaufkommen im Stadtgebiet auszugehen.

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Link zur Ressource: Akte:218.01-06-1 Leonhard trägt den Inhalt der Drucksache Nr. 2019/2891 betreffend Konsequenzen aus den gewalttätigen Ausschreitungen während des G20-Gipfels Zugleich Stellungnahme des Senats zu den Ersuchen der Bürgerschaft vom 26.

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Link zur Ressource: Akte:720.07-02 Senat der Freien und Hansestadt Hamburg Senatsbeschluss im Verfüqungswege Herr für Montag den 01.05.2017 einen Aufzug unter dem Tenor „Krieg und Krise haben System - G20 entern Kapitalismus versenken Heraus zum revolutionären 1.

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Link zur Ressource: Akte:720.07-02 Senat der Freien und Hansestadt Hamburg Senatsbeschluss im Vetfüaunqsweae Herr hat namens des Vereins NaturFreunde Deutschlands für Sonntag den 02.07.2017 einen Aufzug unter dem Tenor „Wir fordern von der G20 Demokratie sichern Kli- mawandel stoppen für einen fairen Welthandel“ angemeldet.

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Link zur Ressource: Akte:720.07-02 Senat der Freien und Hansestadt Hamburg Senatsbeschluss im Verfüaunasweae Frau namens Lampedusa in Hamburg & des Hazara Volks- und Kuiturver- eins für Samstag den 24.06.2017 einen Aufeug unter dem Tenor We are here - Demonstra- tion von Geflüchteten gegen G20“ angemeldet. Eine Zwischenkundgebung soll um 1600 Uhr auf dem Rathausmarkt stattfinden.

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Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO Öffentliche Verkehrsmittel U1 Steinstraße Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 12.06.2017 Grundstück Belegenheiten ### Baublock 101-051 Flurstücke 00600 1814 in der Gemarkung Altstadt Nord Aufstellen und Betreiben von ZDF-Übertragungsfahrzeugen und weiterer für die Übertragung notwendiger Fahrzeuge Aufstellen von Bürocontainern Errichtung einer Sicherheitseingitterung für den Zeitraum v. 20.06.-10.07.2017 "G20-Gipfel" BEFRISTETE GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung befristet bis zum 10.07.2017 erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen. ____________________________________________________________________________ M/BP/01712/2017 Seite 2 von 4 Nach Ablauf der Befristung ist die bauliche Anlage vom Eigentümer oder Verfügungsberechtigten der baulichen Anlage innerhalb eines Monats ohne Entschädigungsansprüche zu beseitigen.

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Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO Öffentliche Verkehrsmittel U1 Steinstraße Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 12.06.2017 Grundstück Belegenheiten ### Baublock 101-051 Flurstücke 00600 1814 in der Gemarkung Altstadt Nord Aufstellen und Betreiben von ZDF-Übertragungsfahrzeugen und weiterer für die Übertragung notwendiger Fahrzeuge Aufstellen von Bürocontainern Errichtung einer Sicherheitseingitterung für den Zeitraum v. 30.06.-10.07.2017 "G20-Gipfel" BEFRISTETE GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung befristet bis zum 10.07.2017 erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen. ____________________________________________________________________________ M/BP/01712/2017 Seite 2 von 4 Nach Ablauf der Befristung ist die bauliche Anlage vom Eigentümer oder Verfügungsberechtigten der baulichen Anlage innerhalb eines Monats ohne Entschädigungsansprüche zu beseitigen.

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Link zur Ressource: Akte:217.01-10 Dezember 2016 und des G20-Gipfels am 7/8 Juli 2017 in Hamburg B. Lösung Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft C.

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Link zur Ressource: Akte:217.01-01 ./9. Dezember 2016 und des G20-Gipfels am 7./8. Juli 2017 in Hamburg zu unterzeichnen.

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Anlage 1: Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der FHH; Bereitstellung von Bundesmitteln in Höhe von 50 Millionen Euro und Verzicht auf die Kostenerstattung bei Unterstützungsleistungen in den Bereichen der Bundespolizei, der Bundeswehr und des Technischen Hilfswerks

Titel: ./.9 Dezember 2016 und des G20-Gipfels am 7./8. Juli 2017 in Hamburg

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Anlage: Fortbildungsangebote des Landesinstituts für Lehrerbildung und der Polizeiakademie gemäß Drucksache 21/19404 (Konzept einer Doppelstrategie zur Vorbeugung und Bekämpfung von linker Militanz sowie nicht-politisch motivierter Gewalttaten von Jugendlichen und Jungerwachsenen innerhalb von Protestgeschehen)

Titel: September 2018 "Konsequenzen aus der Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft" (Drucksache 21/14466) sowie "Konsequenzen aus der Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hier: Finanzielle Unterstützung der Konsequenzen zur Stärkung der Akademie der Polizei sowie Stärkung der Extremismus- und Gewaltprävention" (Drucksache 21/14470); Berichtsjahre 2020-2023

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Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Kosten für G20- Gipfel auch für den Bezirk Harburg?

Link zur Ressource: Drucksache 20-2795.01 (Onlinekontext) Juli 2017 findet in Hamburg der G20-Gipfel statt. Auch der Bezirk Harburg ist durch die Gefangenensammelstelle in die Organisation eingebunden.

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Link zur Ressource: Akte:033.03-10-53 Der Hamburger Senat möchte die mit der Ausrichtung des G20-Gipfels in Hamburg verbundene Chance nutzen die Themen der G20 auch in Hamburg breit zu diskutieren.

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Altona nach dem G20-Gipfel - wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017

Link zur Ressource: Drucksache 20-3945 (Onlinekontext) Viele sind in der einen oder anderen Weise von den Ereignissen rund um den G20-Gipfel betroffenen. Deshalb war eine Eingrenzung unvermeidlich.

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Unterbringung der G20-Kritiker sicherstellen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Link zur Ressource: Drucksache 20-3520 (Onlinekontext) Deshalb war es jedem politisch Gebildeten klar dass neben dem G20-Treffen mit vielen öffentlichen Meinungsäußerungen zu rechnen ist.

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Unterbringung der G20-KritikerInnen sicherstellen

Link zur Ressource: Drucksache 20-2269 (Onlinekontext) Infolgedessen war es jedem politisch Gebildeten klar dass neben dem G20-Gipfel mit vielen öffentlichen Meinungsäußerungen zu rechnen ist.

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Unterbringung von G20-Demoteilnehmer_innen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Link zur Ressource: Drucksache 20-4250 (Onlinekontext) Deshalb war es jedem politisch Gebildeten klar dass neben dem G20-Treffen mit vielen öffentlichen Meinungsäußerungen zu rechnen ist.

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Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE

Link zur Ressource: Drucksache 20-4170 (Onlinekontext) Mit dem Sonderausschuss zum G20-Gipfel hat die Bürgerschaft erste Schritte zur Aufklärung unternommen.

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Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2017 Justizvollzug Welche Folgen ergeben sich aus den Geschehnissen um den G20-Gipfel Im Vorfeld des G20-Gipfels wurde eine Sammelstelle für Inhaftierte in Harburg eingerichtet die bis zu 400 Personen aufnehmen konnte.

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Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017

Link zur Ressource: Drucksache 20-3906 (Onlinekontext) Drucksache Mitteilungsdrucksache öffentlich Anlage 1 20-3722 Beschluss G20-Gipfel

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Kein G20-Gipfel in Hamburg und Eimsbüttel

Link zur Ressource: Drucksache 20-2054 (Onlinekontext) Datum 20-2054 18.01.2017 Beratungsfolge Gremium Datum Bezirksversammlung Entscheidung 26.01.2017 Kein G20-Gipfel in Hamburg und Eimsbüttel Sachverhalt Die Erfahrungen früherer G20-Gipfeltreffen zeigen dass es Einschränkungen und Behinderungen für die Hamburgerinnen und Hamburger geben wird.

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Info-Veranstaltung zu G20 für St. Georg

Link zur Ressource: Drucksache 21-3247 (Onlinekontext) Datum 21-3247 09.05.2017 Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung Hamburg-Mitte 11.05.2017 Info-Veranstaltung zu G20 für St. Georg Sachverhalt Der G20-Gipfel steht vor der Tür und viele BewohnerInnen St.

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Altona nach dem G20-Gipfel – Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

Link zur Ressource: Drucksache 20-3883 (Onlinekontext) Die Bilder die wir von den Ausschreitungen im Rahmen des G20-Gipfels gesehen haben sind schlimm. Brennende Autos eingeschlagene Scheiben geplünderte Geschäfte beschädigte öffentliche Gehwege und Grünanlagen.

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Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg

Link zur Ressource: Drucksache 20-3079.02 (Onlinekontext) Juli 2017 fand in Hamburg der G20-Gipfel statt. In diesem Zusammenhang fand am 9.

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Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4170

Link zur Ressource: Drucksache 20-4192 (Onlinekontext) Bewohnerinnen und Bewohnern aus besonders geschädigten Stadtteilen wie der Sternschanze und den dazugehörigen Stadtteilbeiräten Gehör vor dem Sonderausschuss G20 zu gewähren um in Absprache mit dem Vorsitzenden ihre Sicht zu den Abläufen im Ausschuss darzustellen und auf Nachfragen antworten zu können.

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Kein G20-Gipfel in Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE

Link zur Ressource: Drucksache 20-2437 (Onlinekontext) Seite 1/1 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona Drucksachen–Nr. 20-2437 Antrag öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung 23.06.2016 Kein G20-Gipfel in Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE Die Erfahrungen früherer G20-Gipfeltreffen zeigen dass es Einschränkungen und Behinderungen für die Hamburgerinnen und Hamburger geben wird.

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Besonderer Dank an die Polizei- und Feuerwehrkräfte nach dem G20 Gipfel

Link zur Ressource: Drucksache 20-2413 (Onlinekontext) Datum 20-2413 12.07.2017 Beratungsfolge Gremium Datum Bezirksversammlung Entscheidung 13.07.2017 Besonderer Dank an die Polizei- und Feuerwehrkräfte nach dem G20 Gipfel Sachverhalt Mit nie dagewesener Gewalt haben sich große Gruppen von Gewalttätern - im Rahmen des G20 Gipfels - Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert.

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Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-4170

Link zur Ressource: Drucksache 20-4189 (Onlinekontext) Die Ziffern 2 und 3 des vorliegenden Antrages verschieben sich entsprechend und werden die neuen Ziffern 3 und 4 Die Bezirksversammlung beschließt daher Der Bürgerschaft wird aufgefordert 1. im Rahmen des Sonderausschusses G20 die Erfahrungen und Berichte von Betroffenen und Augenzeugen der Ausschreitungen während des Gipfels aktiv in die Aufklärungsarbeit einzubeziehen. 2.

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G20: Die große Festwiese im Stadtpark ist für ein Camp ungeeignet! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport

Link zur Ressource: Drucksache 20-4603 (Onlinekontext) Juli 2017 findet in Hamburg der G20-Gipfel statt. Die Staatsoberhäupter der 20 führenden Wirtschaftsnationen werden hierzu erwartet.

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G20: Die große Festwiese im Stadtpark ist für ein Camp ungeeignet! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion

Link zur Ressource: Drucksache 20-4339 (Onlinekontext) Juli 2017 findet in Hamburg der G20-Gipfel statt. Die Staatsoberhäupter der 20 führenden Wirtschaftsnationen werden hierzu erwartet.

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„Versorgung der G20-Kritiker*innen sicherstellen“ Drs. 20-2298, Beschluss der BV vom 18.05.2017

Link zur Ressource: Drucksache 20-2402 (Onlinekontext) Das gilt entsprechend auch für den G20-Gipfel-Anlass. Seite 2/2 Petitum Um Kenntnisnahme wird gebeten.

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Link zur Ressource: Akte:702.22-02-2018 Ankündigungen des Ersten Bürgermeisters infolge der Ausschreitungen beim G20-Gipfel Am 14. Dezember 2017 hat der Erste Bürgermeister Olaf Scholz bei NDR 903 ein Radiointerview und im „Hamburg Journal“ des NDR ein Fernsehinterview gegeben bei denen er sich insbesondere zu den Ausschreitungen anlässlich des G20-Gipfels und zu den künftigen Herausforderungen der Freien und Hansestadt Hamburg geäußert hat.

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Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-3649

Link zur Ressource: Drucksache 20-3722 (Onlinekontext) Seite 1/2 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona Drucksachen–Nr. 20-3722 Antrag öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung 01.06.2017 Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-3649 Der G20-Gipfel am 7. und 8.

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Versorgung der G20-Kritiker*innen sicherstellen

Link zur Ressource: Drucksache 20-2298 (Onlinekontext) Datum 20-2298 18.05.2017 Beratungsfolge Gremium Datum Bezirksversammlung Entscheidung 18.05.2017 Versorgung der G20-Kritiker*innen sicherstellen Sachverhalt Vom 6.-9.

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Link zur Ressource: Akte:702.29-01-2017 Einsatz der Polizei im Rahmen des G20-Gipfels 2017 in Hamburg Bereits im Vorlauf des G20-Gipfels vom 7. bis 9.

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Altona nach dem G20-Gipfel - Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-3883

Link zur Ressource: Drucksache 20-3890 (Onlinekontext) Seite 1/1 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona Drucksachen–Nr. 20-3890 Antrag öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung 13.07.2017 Altona nach dem G20-Gipfel - Wir werden helfen schnell und unbürokratisch Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 203883 Die Überschrift wird wie folgt geändert „Altona nach dem G20-Gipfel – Wir möchten gerne helfen und bitten dafür um Unterstützung“ Der Beschlusstext wird wie folgt ergänzt 3.

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Pflegen & Wohnen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Bürgerbegehren Elbstrand Övelgönne; Bürgerbegehren oder Bürgerbegehren, das ist hier die Frage? Der Strandweg in Övelgönne lässt uns nicht los. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Protest zur Inhaftierung von Enis Berberoglu Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Protestnote für die Freilassung von Enis Berberoglu Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3878 ; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern (Stellschildern) auf öffentlichen Wegen freigeben Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3808 (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Zustimmung zum Öffentlich-Rechtlichen Vertrag Rissen Suurheid; Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rissen Suurheid Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürgervertrag Rissen: Konsens auf den Weg gebracht Dringlicher Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE ; Ausweitung der Tempo-30-Anordnung für den Bahrenfelder Steindamm Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel – Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Altona nach dem G20-Gipfel - Wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-3883; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 in den Sonderausschuss Flüchtlinge, der den Antrag aufgrund eines noch ausstehenden Gesprächs einstimmig ohne Votum zurücküberweist.); Quartiersfonds III 2017/2018 Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (zu den Ziffern 1-8 und 10-14) Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (zu Ziffer 9); Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Bezirksverwaltungsgesetz; Mitteilungen; Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Sülldorfer Kirchenweg" (Drs. 20-3683) vom 01.06.2017; Interessenbekundungsverfahren Café Jenischpark;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Kleine Anfrage von Lorenz Flemming FDP-Fraktion 20-3886 Neu 3.2 Protest zur Inhaftierung von Enis Berberoglu Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE 20-3878 Neu 3.2.1 Protestnote für die Freilassung von Enis Berberoglu Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3878 20-3892 Neu Seite 2/3 4 Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte 4.1 Wahlrecht für alle Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren Antrag der Fraktion DIE LINKE 20-3776 vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017 4.2 Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern Stellschildern auf öffentlichen Wegen freigeben Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE 20-3808 vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017 4.2.1 Erlaubnis zum Aufstellen von Werbeträgern Stellschildern auf öffentlichen Wegen freigeben Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3808 20-3846 vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017 4.3 Zustimmung zum Öffentlich-Rechtlichen Vertrag Rissen Suurheid 4.3.1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rissen Suurheid Mitteilungsdrucksache des Amtes 20-3779 4.3.2 Bürgervertrag Rissen Konsens auf den Weg gebracht Dringlicher Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE 20-3881 Neu 4.4 Ausweitung der Tempo-30-Anordnung für den Bahrenfelder Steindamm Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses 20-3786.1 4.5 Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion 20-3876 Neu 4.6 Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion 20-3880 Neu 4.7 Altona nach dem G20-Gipfel – Wir werden helfen schnell und unbürokratisch Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion 20-3883 Neu 4.7.1 Altona nach dem G20-Gipfel - Wir werden helfen schnell und unbürokratisch Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-3883 20-3890 Neu 4.8 Öffentlich-rechtliche Unterbringung ÖrU Lise-Meitner-Park Antrag der CDU-Fraktion 20-3813 Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 in den Sonderausschuss Flüchtlinge der den Antrag aufgrund eines noch ausstehenden Gesprächs einstimmig ohne Votum zurücküberweist.

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Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sicherheit für Bahngäste statt Sicherheitswahn zum G20-Gipfel in Hamburg

Link zur Ressource: Drucksache 20-2917 (Onlinekontext) Der Hamburger Senat versucht seit Monaten den berechtigten Protest gegen das G20-Treffen in Hamburg zu kriminalisieren und zu spalten.

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Keine weitere Verharmlosung linksextremer Gewalt Debattenantrag der CDU-Fraktion

Link zur Ressource: Drucksache 20-4622 (Onlinekontext) Datum Status 20-4622 12.07.2017 öffentlich Beratungsfolge Gremium Datum Öffentlich Bezirksversammlung Wandsbek 13.07.2017 Keine weitere Verharmlosung linksextremer Gewalt Debattenantrag der CDU-Fraktion Sachverhalt Die Ausbrüche linksextremer Gewalt am Rande des G20-Gipfels lassen sich mit über hundert brennenden Autos eingeschlagenen Schaufenstern Plünderungen und mit insgesamt 476 verletzten Polizeibeamten bilanzieren.

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Drittelmix und öffentlich geförderter Wohnungsbau in Altona angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Katharinenhof: Wer bremst den "talentierten" Mr. B. oder öffentliches Grün muss endlich wieder öffentlich zugänglich sein! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Baugebot nach § 176 BauGB für die Grundstücksbrache des Herrn Q. in der Blankeneser Bahnhofstraße Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Tankstelle in der Bernadottestraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Nicht nur Gutes kommt von draußen! Inwieweit hat Xavier in Altona Schäden angerichtet? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Einigung mit dem Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz“ Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung) ; Kompromissfindung zur Umgestaltung des Blankeneser Ortskerns Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und FDP zur Drucksache 20-4103; Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4155; Papierkörbe in der Ottenser Hauptstraße Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung); Weiterentwicklung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; MädchenOase im Stadtteil Sternschanze RETTEN! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße: Jetzt einen Spielplatz für Kinder schaffen! Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und CDU; Jeder kann Leben retten – auch in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (Neufassung); Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-4170; Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4170; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Nächster Halt: Klein Flottbek - Botanischer Garten ...? ...Loki Schmidt? Antrag der SPD-Fraktion; Elektromobilität stärken – Blaue Stellflächen für alle Ladestationen für Elektroautos im Bezirk Altona schnellstmöglich realisieren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Pacta sunt servanda ("Verträge sind einzuhalten") oder: Gilt das auch in der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns" zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und der Telekom AG beziehungsweise der Deutschen Post AG? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Keine weitere Elbvertiefung Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Beleuchtung auf dem Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag für ein Inklusives Kulturfest im Rahmen der Hamburger Inklusionswoche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Zeltheizung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Lichtanlage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Berufung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Berufung der beratenden Mitglieder; Busbeschleunigung M 20/25 – Umbau Max-Brauer-Allee & Holstenstraße 1. Verschickung des LSBG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren Antrag der FDP-Fraktion; Technologiepark am Vorhornweg Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Genehmigung einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.11.2017 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilungen; Bericht § 33 BezVG – Beteiligung Kinder- und Jugendarbeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Sülldorfer Brooksweg - Raser stoppen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Geplanter Umbau Harkortstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2017; KEBAP - Kostenübernahme und Verfahrensbeschleunigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen in Vorgärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.10.2017 Mitteilungsdrucksache; Baugrundgutachten Rondeel nördlich Breite Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Fällung Pappeln Erzbergerstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Ergebnis des gemeinsamen Bürgerentscheids: "Elbstrand retten!" und "Elbstrandweg für alle!" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 3. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Bezirksamtes; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Wer den Schaden hat Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017; Technologiezentrum und -park Lurup entsprechend dem Bürgerwillen realisieren Mitteilungsdrucksache; Senatsdrucksachenentwurf Aktualisierung Globalrichtlinie RISE Anhörung der Bezirksversammlung nach § 46 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Mitteilung(en); Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) B. oder öffentliches Grün muss endlich wieder öffentlich zugänglich sein Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser SPD-Fraktion 20-4099 4.2 Baugebot nach § 176 BauGB für die Grundstücksbrache des Herrn Q. in der Blankeneser Bahnhofstraße Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser SPD-Fraktion 20-4118 4.3 Tankstelle in der Bernadottestraße Kleine Anfrage von Katarina Blume FDP-Fraktion 20-4133 4.4 Nicht nur Gutes kommt von draußen Inwieweit hat Xavier in Altona Schäden angerichtet 20-4149 Seite 2/6 Kleine Anfrage von Lorenz Flemming FDP-Fraktion 5 Debattenpunkte 5.1 Papierkörbe in der Ottenser Hauptstraße Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE Neufassung 20-4094 Neu 5.2 Weiterentwicklung der Wohn-Pflegeaufsicht WPA Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion 20-4171 Neu 5.3 MädchenOase im Stadtteil Sternschanze RETTEN Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE 20-4169 Neu 5.4 Einigung mit dem Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz“ Antrag der Fraktion DIE LINKE Neufassung 20-4103 Neu 5.4.1 Kompromissfindung zur Umgestaltung des Blankeneser Ortskerns Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE SPD und FDP zur Drucksache 20-4103 20-4190 Neu 5.5 Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße Jetzt einen Spielplatz für Kinder schaffen Antrag der Fraktionen von SPD FDP und CDU 20-4160 Neu Drucksache 5.6 Jeder kann Leben retten – auch in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP Neufassung 20-4174 Neu 5.7 Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE 20-4170 Neu 5.7.1 Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-4170 20-4189 Neu 5.7.2 Kritische Aufarbeitung des G20-Gipfels in Hamburg – Erfahrungen aus der Bevölkerung intensiver berücksichtigen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4170 20-4192 Neu 5.8 Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE 20-4155 Neu 5.8.1 Zukunft des Bauspielplatzes und der Straßensozialarbeit im Struenseequartier/ Hexenberg Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 20-4155 20-4191 Neu Seite 3/6 6 Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte 6.1 Nächster Halt Klein Flottbek - Botanischer Garten ... ...Loki Schmidt Antrag der SPD-Fraktion 20-4093 6.2 Elektromobilität stärken – Blaue Stellflächen für alle Ladestationen für Elektroautos im Bezirk Altona schnellstmöglich realisieren Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion 20-4161 Neu 6.3 Pacta sunt servanda "Verträge sind einzuhalten" oder Gilt das auch in der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns" zwischen der Behörde für Wirtschaft Verkehr und Innovation und der Telekom AG beziehungsweise der Deutschen Post AG Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP Neufassung 20-4163 Neu 6.4 Öffentliche Kunst am Osdorfer Born und in Lurup erhalten und schützen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion Neufassung 20-4175 Neu 6.5 Keine weitere Elbvertiefung Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE 20-4178 Neu 6.6 Beleuchtung auf dem Gelände des Bürgerhauses Bornheide Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses 20-3861.2 6.7 Antrag für ein Inklusives Kulturfest im Rahmen der Hamburger Inklusionswoche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses 20-4016.2 6.8 Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Zeltheizung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses 20-4029.2 6.9 Zuwendungsantrag Abrax Kadabrax - Lichtanlage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses 20-4030.2 6.10 Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier Berufung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales Integration Gleichstellung und Senioren 20-4120 6.10.1 Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier Berufung der beratenden Mitglieder 20-4185 Neu 6.11 Busbeschleunigung M 20/25 – Umbau Max-Brauer-Allee & Holstenstraße 1.

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Aktuelle Stunde - Anmeldung DIE LINKE betr. Diskurs statt Repression: Kein G20-Gefängnis für Harburg!

Link zur Ressource: Drucksache 20-2059 (Onlinekontext) Diskurs statt Repression Kein G20Gefängnis für Harburg Sachverhalt Die Fraktion DIE LINKE meldet folgendes Thema für die „Aktuelle Stunde“ der Bezirksversammlung an „ Diskurs statt Repression Kein G20-Gefängnis für Harburg“ Jörn Lohmann Fraktionsvorsitzender Anlage/n keine Drucksache Mitteilungsvorlage öffentlich

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Vorbeugung und Bekämpfung von linker Militanz sowie nichtpolitisch motivierter Gewalttaten von Jugendlichen und Jungerwachsenen innerhalb von Protestgeschehen: Stellungnahme des Senats zu den Ersuchen der Bürgerschaft vom 26.09.2018 "Konsequenzen aus der Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft“ (Drucksache 21/14466) sowie „Konsequenzen aus der Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hier: Finanzielle Unterstützung der Konsequenzen zur Stärkung der Akademie der Polizei sowie Stärkung der Extremismus- und Gewaltprävention“ (Drucksache 21/14470); Berichtsjahre 2020 – 2023

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