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31.01.2019
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Umbau der Marktfläche am Sand wird teurer als geplant?; Aktuelle Stunde; Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Haushaltsangelegenheiten; KSF - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG - Stadtteilkultur; SBI - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Gestaltungsmittel 2019 und Quartiersfonds 2019 (konsumtiv); Interfraktioneller Antrag Sondermittel; Interfraktioneller Antrag Mittel aus dem Quartiersfonds; Gemeinsamer Antrag betr. Quartiersfonds - KulturWerkstatt Harburg e.V. - Help Ju; Förderung von drei Elternlotsenprojekten im Bezirk Harburg als Kofinanzierung in Höhe von insgesamt 45.000,- € (pro Projekt 15.000,-€) aus Mitteln des Quartiersfonds für das Jahr 2019; Erzbistum Hamburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schließung der Katholischen Schule in Neugraben; Antrag SPD betr. Erzbistum Hamburg - Perspektiven für Harburg und Süderelbe (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt (Debatte 2 - CDU); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Radwegeinfrastruktur und Sicherheit des Fahrradfahrens in Harburg (Debatte 3 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Buslinie Neuwiedenthal-Finkenwerder einrichten (Debatte 4 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Änderung des Bebauungsplans Wilstorf 35 - Langenbek 7 - Durchfahrt für HVV-Busse (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. Ansiedlung einer Fachbehörde in Harburg (Debatte 6 - CDU); Antrag SPD betr. Auch in Zukunft gute Betreuung des Sports und der Vereine im Bezirk Harburg (Debatte 7 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Mobilitätslabor an der TUHH (Debatte 9 - AfD); Antrag NEUE LIBERALE: Das HVV ProfiTicket auch für kleinere Unternehmen anbieten; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern; Antrag NEUE LIBERALE: Unzumutbare Ampelschaltung für Fußgänger und Radfahrer am Harburger Finanzamtsknoten, Eißendorfer Straße/Ecke Knoopstraße; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Einrichtung von Radschnellwegen von Neu Wulmstorf nach Neugraben und von Neugraben nach Finkenwerder; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Einrichtung von Fahrradabstellplätzen am nördlichen Eingang des S- Bahnhofs Neugraben und am S-Bahnhof Fischbek; Antrag SPD betr. Bau der A26 - Aufschüttungen Vorbelastungsdamm; Antrag SPD betr. Einrichtung zweier Kreisverkehre; Antrag SPD betr. Nutzung von leerstehenden Klassenräumen in der Schule Hausbrucher Bahnhofstr.19 durch Sportvereine; S-Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Verkauf von Zeitwertkarten am S-Bahnhof Neugraben wieder ermöglichen; Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Verbindungsgewässer und Fischtreppe Neuenfelde; Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Sanierungsbedarfe Denkmale Schwarzenberg; Antrag CDU betr. Unfallgefährdungen für Schüler im Bezirk; Antrag CDU betr. Unfallschwerpunkte mit Radfahrern; Antrag CDU betr. Fahrgastunterstände - zweckentfremdete Nutzung; Gemeinsamer Antrag CDU, SPD und DIE LINKE betr. Neuer Trimm-Dich-Pfad für die Region Süderelbe; Zusatzantrag Fraktion DIE LINKE. zum Antrag 20-4261 CDU-Fraktion; Antrag AfD betr. Schlaglöcher Am Beerenwald/ Beerentaltrift; Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Wahl neuer Mitglieder des Beirates; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seiner Sitzung am 11. Dezember 2018; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 25. September 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Rahmenplan Neugraben Zentrum - Beschlussfassung; Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 72 (Weidenkehre / Scheideholzweg) - Zustimmung zur Änderung des Plangebietes; Bebauungsplan Heimfeld 50 (Pflegen und Wohnen) - Auslegungsbeschluss; Vorlage über die Beiratsempfehlung 04/2018: Modernisierung St. Johanniskirche Harburg; Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 75 (Königswiesen) - Zustimmung zur Einleitung und zur Öffentlichen Plandiskussion; Bezirkliches Nahversorgungskonzept - Beschlussfassung; Beiratsempfehlung 04/2018 Stadtteilbeirat Neuwiedenthal betr. "Wohnumfeldmaßnahme der Baugenossenschaft freier Gewerkschafter eG (BGFG) im Ostewinkel 8-26" im RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg; Beiratsempfehlung 06/2018 betr. "Ergänzungen Sportinseln im Stadtteilpark Vogelkamp" im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierter Stadtteilentwicklungen; Beiratsempfehlung 07/2018 betr. Aufwertung Außengelände Cornelius Gemeinde/"Bewegter Kirchhof" im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierter Stadtteilentwicklungen; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);
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