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97. Änderung des Flächennutzungsplans und 82. Änderung des Landschaftsprogramms; Errichtung des Diakonie-Klinikums Hamburg und der CardioCliniC Hamburg am Standort des Krankenhauses Elim an der Hohen Weide; Ersatzerneuerung der Tagesstätte für obdachlose Menschen (TAS); Verlegung und Neuanlage von Sportanlagen

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80. Änderung des Flächennutzungsplans und 65. Änderung des Landschaftsprogramms; Umnutzung der nach der Umstrukturierung des AK Barmbeks für den Krankenhausbetrieb nicht mehr benötigten denkmalschutzwürdigen Gebäude

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92. Änderung des Flächennutzungsplans und 77. Änderung des Landschaftsprogramms; Neustrukturierung des Klinikums Nord Ochsenzoll, Ermöglichen der Nutzung nicht mehr betriebsnotwendiger Objekte und Flächen

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Durchführung einer ABC-Ausschreibung zur Erprobung alternativer Vergabe- und Finanzierungsformen im Rahmen des Neubauvorhabens Klinikum Barmbek; Ablauf und Ergebnis des Ausschreibungsverfahrens; Darstellung der wirtschaftlichsten Finanzierungsalternative; Finanzierung durch Ratenzahlung für den Anteil der FHH

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Externe Evaluation des Hamburger Suchthilfesystems und Empfehlung der Gutachter (Anlage); Stellungnahme Freier Träger und anderer Beteiligter; Bewertung der Empfehlungen; Maßnahmen

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Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2005/2006 "Übernahme von Sicherheitsleistungen"

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Bericht über den Zeitraum von 2009 - 2012 (Anlage); Nichtraucherschutz auf EU-, Bundes- und Länderebene; Neuregelung in Hamburg seit Juni 2012; Bericht aus den einzelnen Regelungsbereichen; Anzahl der Verstöße gegen das Rauchverbot 2009 - 2011; Anzahl der Bürgerbeschwerden, Gesundheitseffekte nach Einführung des Gesetzes; wirtschaftliche Auswirkungen; Akzeptanz der Rauchverbote

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Absenkung der jährlichen Finanzierungsbeiträge durch den Beitritt Hessens; Einarbeitung von Änderungs- und Öffnungsklauseln in die Abkommen: Arzneimitteluntersuchungsstelle in Bremen, Giftinformationszentrale in Niedersachsen, Schiffahrtsmedizin als Abteilung des Hamburg Port Health Centers, Norddeutsches Zentrum zur Weiterentwicklung der Pflege im Landesseminar für Krankenpflege in Kiel ; Anlagen 1- 6: Wortlaut der Abkommen

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Anlage 1: Zahlenprotokoll; Anlage 2: Haushaltsrechtliche Regelungen des AB 259, Ergänzung um die Ziffer 7

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Anlage 1: Zahlenprotokoll; Anlage 2: haushaltsrechtliche Regelungen, Billigkeitsleistungen nach § 23 LHO; Anlage 3: Übersicht "Maßnahmen des Vorabhaushalts"

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Ergebnis der Verhandlungen mit dem Investor Asklepios Kliniken GmbH; Teilprivatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser Hamburg (LBK) in der in Drs.17/3541 vorgestellten Struktur: Übertragung des Krankenhausbetriebs zum 01.01.2004 auf die neu zu errichtende Anstalt "LBK Hamburg - Anstalt öffentlichen Rechts" (LBK NEU); Umwandlung der bisherigen Anstalt zur Besitzanstalt "Landesbetrieb Krankenhäuser Hamburg Immobilien - Anstalt öffentlichen Rechts" (LBK-Immobilien); Darstellung der Themen: Kapitalzufuhr, Arbeitsplatzzusagen, Investitionszusagen, strategische Planung des Investors, Höhe der abzugebenden Gesellschaftsanteile, Rechtsform und Kapitalstruktur des teilprivatisierten LBK Hamburg, Einzelheiten zur Marktstellung, Beitrag zur Entwicklung des Medizinstandorts Hamburg, tarifrechtliche Regelungen und Vereinbarungen; Auswirkungen auf den Haushalt: Herabsetzung der Titel 9600.162.01 "Zinsen aus Kassenmitteln" und 9600.575.01 "Zinsen an sonstigen inländischen Kreditmarkt einschließlich Zinssicherungsgeschäfte"; Aufnahme einer Ermächtigung in Höhe von 620 Mio. Euro in den Haushaltsbeschluss 2004

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Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2004 zwecks Erweiterung der Öffnungszeiten des "Drop Inn" in St. Georg und Ermächtigung zur Inanspruchnahme des veranschlagten Haushaltsansatzes im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung

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Inanspruchnahme der Mittel für zusätzliche Sicherungsmaßnahmen im Maßregelvollzug im Klinikum Nord im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung

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