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Öffentliche Tanzflächen und Unterstützung des Tanzsportes im Bezirk Bergedorf

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• Politik & Wahlen
 

Zustand der Fahrbahn- und Radverkehrsflächen im Ladenbeker Furtweg

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• Politik & Wahlen
 

Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen - Nachfragen

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• Politik & Wahlen
 

Masterplan Magistralen 2040 plus in Bergedorf: Wie geht das Bezirksamt mit der B5 weiter um und wo steht die Umsetzung?

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• Politik & Wahlen
 

Rathausbündnis gegen Rechtsextremismus - Zusammenarbeit mit extremistischen Organisationen

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Welche Nutzungsdaten der Switch-Punkte liegen der Behörde vor?

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• Politik & Wahlen
 

Wann wird die Anzahl von frei zugänglichen Fahrradstellplätzen am Bergedorfer Bahnhof erhöht ?

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Rassistisch motivierte Gewalt und Diskriminierung

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• Politik & Wahlen
 

Busverbindung von Bergedorf nach Lüneburg

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• Politik & Wahlen
 

Verkehrssicherheit am Mittleren Landweg

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Maßnahmen zur Sicherung gefährdeter Arten - Schutz und Förderung der Igelpopulation, Änderungsantrag - Bericht

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• Politik & Wahlen
 

Unklare Genehmigungspraxis bei Nachnutzung ehemaliger Gartenbaubetriebe durch Vereinigungen

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.10.2025; Mitteilungen; Hafenpartnerschaft sichtbar machen - Eine Kaohsiungstraße für Hamburg; Ein Baum für Peggy; Einrichtung eines Trinkwasserspenders auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 10.06.2025; Internationale Wochen gegen Rassismus als Pilotprojekt im Bezirk Hamburg-Mitte etablieren und evaluieren; ZDF-Silvesterparty - Unser Bezirk braucht keine Inszenierung!; Unterstützung der Sanierung der Kläranlage auf dem Kulturschiff MS Altenwerder, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Zusätzliche Mittel für neubewertete Stellen in den Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten im Rahmen des Projektes "Stellenbewertungen in der Stadtteilkultur" und Tarifausgleich (Tarifrunde 2023); Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 126/2025 - HKS Handelskammer Service GmbH /City Management Hamburg ; Sondermittelantrag 120/2025 - Yoga für alle e.V. (Hinweis: Es liegt eine Neufassung des Sondermittelantrags vor. Der Verein hatte in der zuerst eingereichten Fassung fälschlicherweise angegeben, dass mit der Maßnahme bereits begonnen wurde.); Sondermittelantrag 123/2025 - CVJM zu Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 128/2025 - Stadtteilinitiative Hamm e.V.; Sondermittelantrag 127/2025 - Israelitischer Tempelverband zu Hamburg - Liberale jüdische Gemeinde Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 06/2026 - Stadtteilinitiative Hamm e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung (Mitteilung der CDU-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Baustellenkommunikation in Rothenburgsort verbessern; Abschlussbilanzierung mit Nachsorgekonzept RISE-Fördergebiet Entwicklungsraum Billstedt/Horn (Abschlussbilanzierung Billstedt/Horn); Eingabe: Fußweg Sievekingsplatz; Sonstige Vorlagen; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2027/2028 und den Finanzplan für die Jahre 2029 - 2031 ; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026; Sitzungstermine der Bezirksversammlung und der Ausschüsse 2026 (Die Vorschläge erfolgen vorbehaltlich der Beschlussfassung der Bezirksversammlung über den Antrag Drs. Nr. 23-1185 (siehe auch TOP 8.6).); Anträge; Einrichtung einer Inklusionskonferenz zur Vorbereitung eines Inklusionsbeirates für den Bezirk Hamburg-Mitte (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Regelmäßige Berichterstattung aus dem Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an" (Antrag der Volt-Fraktion); Für einen sicheren Jahreswechsel: Gezielte Regulierung von Silvesterfeuerwerk in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Pflegeoffensive für Hamburg-Mitte: Saubere Parks, faire Mittelverteilung, klare Standards (Antrag der CDU-Fraktion); Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" 2025/2026 (Antrag der CDU-Fraktion); Neuordnung der Ausschussstruktur der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Referentenanforderung zum Sachstand geplanter Deicherhöhungen und Instandhaltung von Gräben (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Ergänzung des § 11 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte um einen neuen Absatz 5 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion, FDP-Gruppe, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und Volt-Fraktion); Sondermittelantrag in Ergänzung zum Antrag auf Stadtteilkulturmittel K/08/26 (Antrag der CDU-Fraktion); Quartiersfond 2026 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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• Politik & Wahlen
 

Fachliche Beschreibung: Die hier beschriebenen Daten bilden die Inhalte der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten gemäß EG-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (2007/60/EG, HWRM-RL) für den 3. Berichtszyklus. In Hamburg wird unterschieden zwischen Hochwasserrisiken hervorgerufen durch Küstenhochwasser oder Binnenhochwasser. Die Gefahren- und die Risikokarten decken jeweils drei Hochwassersereignisse ab. Für die Binnenhochwasser ist das häufige Ereignis (Kennzeichnung: H für häufig) ein 10-jährliches, das mittlere Ereignis (Kennzeichnung: M für mittel) ein 100-jährliches und das extreme Ereignis (Kennzeichnung: E für extrem) ein 200-jährliches. Für die durch Küstenhochwasser gefährdeten Bereiche ist das häufige Ereignis ein 20-jährliches, das mittlere Ereignis wie beim Binnenhochwasser ein 100-jährliches und beim Extremereignis wird ein extrem hoher Wasserstand (7,68 m NHN am Pegel St. Pauli) angenommen und zusätzlich die Wirkung der Hochwasserschutzanlagen außer Acht gelassen. Die Gefahrenkarten stellen das Ausmaß der Hochwasserereignisse in Form der Ausdehnung und der sich einstellenden Wassertiefen dar. Die Risikokarten zeigen, wie die betroffenen Flächen genutzt werden, die Lage von Industrieanlagen und Schutzgütern sowie die Anzahl der potenziell betroffenen Einwohner. In beiden Karten sind die baulichen Hochwasserschutzanlagen (zum Beispiel Deiche, private Polder und Hochwasserschutzwände) und ihre Wirkung erkennbar. Rechtlicher Hintergrund: Die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (2007/60/EG vom 23.10.2007) regelt die Erarbeitung und Veröffentlichung von Karten zum Hochwasserrisikomanagement. Die rechtliche Umsetzung dieser EG-Richtlinie in nationales Recht erfolgte mit der Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 01.03.2010. In §74 WHG ist die Veröffentlichung der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten für den 3. Berichtszyklus zum 22.12.2025 festgeschrieben. Die Daten für Hochwasserrisikomanagement (HWRM)-Karten des 3. Berichtszyklus (2028-2033) werden hier als WMS-Darstellungsdienst, WFS-Downloaddienst und über die OGC Feature API bereitgestellt.

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Fachliche Beschreibung: Die hier beschriebenen Daten bilden die Inhalte der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten gemäß EG-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (2007/60/EG, HWRM-RL) für den 2. Berichtszyklus. In Hamburg wird unterschieden zwischen Hochwasserrisiken hervorgerufen durch Küstenhochwasser oder Binnenhochwasser. Die Gefahren- und die Risikokarten decken jeweils drei Hochwassersereignisse ab. Für die Binnenhochwasser ist das häufige Ereignis (Kennzeichnung: H für High) ein 10-jährliches, das mittlere Ereignis (Kennzeichnung: M für Middle) ein 100-jährliches und das seltene Ereignis (Kennzeichnung: L für Low) ein 200-jährliches. Für die durch Küstenhochwasser gefährdeten Bereiche ist das häufige Ereignis ein 20-jährliches, das mittlere Ereignis wie beim Binnenhochwasser ein 100-jährliches und das seltene Ereignis ein Extremereignis, bei dem ein seltener, extrem hoher Wasserstand (7,62 m NHN am Pegel St. Pauli) angenommen und zusätzlich die Wirkung der Hochwasserschutzanlagen außer Acht gelassen wird. Die Gefahrenkarten stellen das Ausmaß der Hochwasserereignisse in Form der Ausdehnung und der sich einstellenden Wassertiefen dar. Die Risikokarten zeigen, wie die betroffenen Flächen genutzt werden, die Lage von Industrieanlagen und Schutzgütern sowie die Anzahl der potenziell betroffenen Einwohner. In beiden Karten sind die baulichen Hochwasserschutzanlagen (zum Beispiel Deiche, private Polder und Hochwasserschutzwände) und ihre Wirkung erkennbar. Rechtlicher Hintergrund: Die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (2007/60/EG vom 23.10.2007) regelt die Erarbeitung und Veröffentlichung von Karten zum Hochwasserrisikomanagement. Die rechtliche Umsetzung dieser EG-Richtlinie in nationales Recht erfolgte mit der Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 01.03.2010. In §74 WHG ist die Veröffentlichung der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten für den 2. Berichtszyklus zum 22.12.2019 festgeschrieben. Die Daten für Hochwasserrisikomanagement (HWRM)-Karten des 2. Berichtszyklus (2022-2027) werden hier als WMS-Darstellungsdienst und als WFS-Downloaddienst bereitgestellt.

Formate: gml, xsd, wfs, wms, html, oaf

• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2025; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Vorstellung Grundinstandsetzung Grünzug Dulsberg; Eingaben; Fahrradweg/Gehweg vor dem Barmbeker Markt 10; Fehlende öffentliche Toilette - Problemstelle Ruthsweg / Fuhlsbüttler Straße 171 (Barmbek-Nord); Verbindung Klinikweg - Leo-Leistikow-Allee; Bodenplatten Freiluftschach Vogelweide; Unhaltbare Verkehrssituation an der Schleidenbrücke (Barmbek); Zustand S-Bahn-Brücke Alte Wöhr; Anträge; Einrichtung einer Toilette am Bahnhof Alte Wöhr - Antrag der Fraktion Die Linke; Dithmarscher Straße: Tempo 30 endlich umsetzen! - Antrag der GRÜNE Fraktion; Ausreichender Sicherheitsabstand zum Fuß- und Radweg -Gehwegparken in der Friedrichsberger Straße überprüfen - Antrag der GRÜNE Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Eulenkamp in Höhe des Gebäudes Sportpark Dulsberg - Alter Teichweg 220; Stormarner Straße 28b; Langenrehm 30-42; Schwalbenstraße 57; Ifflandstraße 85; Birkenau 1; Ifflandstraße Ecke Sechslingspforte; Ackermannstraße / Ekhofstraße; Hofweg - Papenhuder Straße; Lübecker Straße / Alfredstraße; Mundsburger Damm 2; Baumfällungen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse 11/2025 - RegA BUHD; Vorschau auf Themen der kommenden Sitzung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Unerlaubter Verkehr Klövensteen Eingabe vom 05.10.2025; Kreuzung Bahrenfelder Straße/ Barnerstraße rechtzeitig umplanen Eingabe vom 08.10.2025; Umbau der Kreuzung Reventlowstraße/ Walderseestraße Eingabe vom 09.10.2025; Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Eingabe vom 07.10.2025 Bitte des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport an den Mobilitätsausschuss um fachliche Stellungnahme zur Eingabe (Nach eingegangener Stellungnahme des Mobilitätsausschusses wird die Beratung im Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport fortgesetzt); Klimagerechte Umgestaltung des Ebertplatzes - Anliegen von Bahrenfeld auf Trab Eingabe vom 10.09.2025 Von der Vorsitzenden der Bezirksversammlung auf Bitte des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz in den Mobilitätsausschuss überwiesen; Zuwendungsantrag Ottenser Gestalten - Mehrere Oasen in Ottensen Beschlussempfehlung des Amtes Bitte des Haushaltsausschusses um Stellungnahme des Mobilitätsausschusses; Sichere Überwege dort, wo sie dringend gebraucht werden – Lichtsignalanlage im Kalckreuthweg Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Barrierefreiheit am Fahrgastunterstand Elbschloßstraße herstellen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Sichere Überwege in der Ebertallee und Dürerstraße einrichten Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Mitteilungen; Mobilität an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Schulwegsicherheit: 30 km/h-Strecke auf dem Bahrenfelder Steindamm einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Unterkunft Ohnhorststraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Tanzsport in Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Kenntnisnahmeverschickung VR-A029 Lise-Meitner-Park Mitteilungsdrucksache des Amtes; Instandsetzung von Straßen im Jahr 2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

Formate: gml, wfs, wms, oaf, html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Priorisierung des Spielplatzes "Rathausgarten" Ohlstedt Eingabe; Hundewiese am Edwin-Scharff-Ring Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Illegale Giftköder im Bezirk Wandsbek wirksam bekämpfen - Prävention, Warnsystem, Schutz Antrag der AfD-Fraktion; Stärkung des Hundekontrolldientes Gegenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zur Drs. 22-2305; Projekt: "Konzept für eine blau-grüne Infrastruktur entlang der Rahlstedter Wandse" für Überschwemmungen bei Starkregenfälle im Stadtteil Rahlstedt beachten Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Inklusive Spielplätze Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1717); Onlinebeteiligung auf der Internetseite Bauleitplanung "Kommunale Wärmeplanung: Abschluss Eignungsprüfung" ohne Information an die Bezirksversammlung Wandsbek durchgeführt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1902.1); Klimaschutz Wandsbek vorantreiben! Stabsstelle Klimaschutz sichern, Sachstände veröffentlichen, Maßnahmen umsetzen. Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1721.2); Anfragen / Auskunftsersuchen; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 29.04.2025, 10.06.2025 und 08.07.2025; Projekt "Digital Kiosks" - Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek; Eingaben; Antrag auf Verschönerung und kindgerechte Ausstattung unseres Spielplatzes Eingabe; Spiel-, Skate- und Bolzplätze in Bramfeld/Farmsen Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Kein Platz für einen Spielplatz in Wellingsbüttel? Antrag der CDU-Fraktion; Parks, Grünanlagen und Gewässer: Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Antrag der CDU-Fraktion; Aufnahme der Maßnahme "Grundinstandsetzung des Bolzplatzes Oldenfelde" in das Arbeitsprogramm Planung und Bau Stadtgrün (Drs. 22-0206, 22-0107); Neue Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für ökologisch geförderte Grünpatenschaft; "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion; Bushaltestelle Schulbergredder: Drei Bäume nachpflanzen! Antrag der CDU-Fraktion; Hummelsbüttel: "Roten Amerikanischen Sumpfkrebs" systematischer bekämpfen! Antrag der CDU-Fraktion; Ohlendiekshöhe/Poppenbütteler Berg: Klimaresiliente Bäume pflanzen! Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0588); Hexenwäldchen in Tonndorf: Bauzäune als Dauerlösung? Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1649.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Wie hat sich die Nutriapopulation im Bezirk Wandsbek seit 2023 entwickelt? Auskunftsersuchen vom 05.05.2025; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Wandse renaturieren und Rahlstedter Uferweg instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis ; Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Gemeinsam den Grünzug Großlohe schützen - Grillen nur auf ausgewiesenen Flächen und zu festgelegten Zeiten gestatten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Instandsetzung Stellau-Wanderweg zwischen Wiesenredder und Stellaustieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen