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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Eingezäunte Hundeauslaufzonen in Finkenwerder, Hamm und St. Georg; Vorlagen der Verwaltung; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 58/2025 - Hamburger Schwimmverband e.V.; Sondermittelantrag 60/2025 - Hamburg HafenCity FC e.V.; Sondermittelantrag 70/2025 - Schulverein Burgweide; Anträge und Mitteilungen der Politik; Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der Volt-Fraktion) ; Ausschussbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Mikrofonanlage im Sitzungssaal der Bezirksversammlung;

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Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf

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Vergabe ungebundener Erlöse aus dem Quartiersfonds

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Bergedorf pflastert ab - wir holen uns den Goldenen Spaten!

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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Datensatz 19.07.2025

SP-Gebiete Hamburg

Die SP-Gebiete sind, neben der HafenCity, abgegrenzte größere Stadtgebiete, für die der Senat sich befristet die Zuständigkeit für die Bebauungsplanung und die Bauaufsicht nach § 7 Bauleitplanfeststellungsgesetz vorbehalten hat. Die geltenden SP-Gebiete ergeben sich aus § 5 Absätze 4 ff. Weiterübertragungsverordnung-Bau. Die Rückübertragung auf den Senat endet entweder nach Fristablauf oder nachdem das SP-Gebiet ganz oder teilweise durch eine Änderung der WeiterübertragungsVO-Bau aufgehoben und damit wieder in die Planungs- und Genehmigungszuständigkeit des jeweiligen Bezirksamtes entlassen wurde.

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Überdachte Fahrradabstellplätze mit Solar oder Grünbedachung bei neuen Schulbauten

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Qualität der S-Bahn nach Bergedorf und deren Anschlüsse am Hauptbahnhof

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Mobile Fahrgastunterstände für den Schienenersatzverkehr bei der nächsten Sperrung der Bahnstrecke Berlin-Hamburg

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Stellungnahme zur Streichung der unterjährigen Verstärkungsmittel

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Tagesaufenthaltsstätte

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Grüner Pfeil für den Radverkehr

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Bessere Ausstattung für unsere öffentlichen Grillplätze in der Chrysanderstraße 121c und in der Otto-Grot-Straße 86

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Lichtzeichenanlage Sander Damm/Weidenbaumsweg leistungsfähig ausbauen und schalten

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Mehrgenerationenspielplatz

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Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127

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Verkehrsberuhigung und Sicherheit am Allermöher See gewährleisten

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Bänke für die Promenade am Kampdeich

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Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbuüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf

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