Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 09.09.2025; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag - SoMi 119_2025; Anträge; Baustellenkommunikation in Rothenburgsort verbessern (Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion); Verbesserung der Fahrradsituation an der S-Bahn-Station Rothenburgsort (Zugang Billhorner Deich) (Antrag der AfD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Umbenennung Högerdamm nach Bella Spanier / Recha Lübke, hier: Anbringen von Erläuterungsschildern; Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße; Eingabe: Verkehrssituation an der Versmannstraße: Veloroute 3 in der HafenCity; Eingabe zur Benennung einer öffentlichen Verkehrsfläche als "Hanseatischer Friedensplatz Gaza"; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - hier: Winterdom 2025; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - hier: Silvester in Concert 2026; Beiräte; HafenCity Forum; Verkehrssicherheit und Erreichbarkeit in Zusammenhang mit dem Westfield Überseequartier dringend verbessern, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 26.06.2025; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Vermüllung durch Touristen auf der privaten Fläche an der Glashüttenstraße 110 , hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Karolinenviertel vom 22.05.2025; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Info über Reparatur des Spielhügels und die Revitalisierung Spielplatz Kottwitzstraße
; Temporäre Querungsmöglichkeit für den Wiesingerweg schaffen
- Drs. 21-4658, BV-Beschluss vom 25.04.2025 -; Anträge; Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee; Wegebeleuchtung im Alstervorland endlich wieder leuchten lassen; Änderungsantrag zu Drucksache 22-1478: "Wegebeleuchtung im Alstervorland endlich wieder leuchten lassen"; Sondermittel für das Eimsbütteler Adventssingen 2025; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Belehrung über Rechte und Pflichten; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung; "OHA" Verstärker
Jahresbericht (Referent: Hans-Dieter Pralle); PINK Haus; Stellungnahme zur Vorbereitung des Haushaltsplanentwurfs 2027/28, Bezirksamt Bergedorf
Rahmenzuweisung 1-254.09.01.X05.001 Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit - Betriebsausgaben,
Rahmenzuweisung 1-254.09.02.X05.001 Förderung der Erziehung in der Familie - Betriebsausgaben,
Rahmenzuweisung 1-254.09.03.X05 Sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe - Betriebsausgaben
Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit Investitionen
; Berichte aus den Ausschüssen; Mitteilung der Verwaltung; Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Stellungnahme der AG 78 "Offene Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung" für den Jugendhilfeausschuss
; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2025;
Terminliche Festlegungen der Vergaberunden 2026 von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung (Politikmittel)
Vorschlag des Haushaltsausschusses gemäß § 11 der Geschäftsordnung an den Hauptausschuss für seine Sitzung am 11.12.2025
Empfehlung der Sprecher:innen des Haushaltsausschusses
Politik & Wahlen
Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Transport & Verkehr
Bevölkerung
Verwaltung, Haushalt & Steuern
Soziales
Kultur, Sport & Tourismus
Umwelt & Klima
Bildung & Wissenschaft