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Sondermittelantrag 34/2026 - Ehil e.V.

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Unterstützung des Sommerfestes für das Nachbarschaftsheim St. Pauli e.V. (Antrag der GRÜNEN- und SPD-Fraktion)

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Vorentwurf Sport- und Bewegungspark Ladenbeker Furtweg, Bergedorf-West

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.09.2025; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 14.10.2025; Quartiersmanagement Industriegebiet Billbrook/Rothenburgsort (Der neue Quartiersmanager - Christoph Korndörfer - berichtet); Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Schadensfreie Verkehrsflächen beidseitig an der Schiffbeker Höhe herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Stolperfreie Verkehrsflächen am Havighorster Redder herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Sichere Verkehrsflächen an der Steinbeker Marktstraße herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Stolperfreie Verkehrsflächen an der Möllner Landstraße herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Rattenbekämpfung und Präventionsmaßnahmen im Stadtteil Mümmelmannsberg; Eingabe zur Verkehrsberuhigung der Hollestraße; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sondermittel; Referentenanfrage; Schiffbeker Friedhof;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 09.10.2025; Offene Seniorenarbeit und deren Perspektiven in Hamburg-Mitte; Situation und Perspektiven der bezirklichen Straßensozialarbeit für Obdachlose in Hamburg-Mitte; Sondermittelanträge; Anträge der Politik; Unterkunft für Geflüchtete im Mattkamp (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Internationale Wochen gegen Rassismus als Pilotprojekt im Bezirk Hamburg-Mitte etablieren und evaluieren (Antrag der Volt-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.06.2025; Die Situation des Autoverkehrs rund um das Gelände des S.C. Vorwärts-Wacker 1904 e. V. (Eine Vertretung des S.C. Vorwärts-Wacker Von 1904 e.V. nimmt Teil.); Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Unterkunft für Geflüchtete im Mattkamp (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Was sind Tiny Forests? (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); (Rechts-)Sicherheit in der Kapellenstraße herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung eines C-Touch-Geräts für die Freiwillige Feuerwehr Hamburg-Öjendorf (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Einheitliche Tempo-30-Regelung auf dem Havighorster Redder zur Erhöhung der Verkehrssicherheit (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Finanzielle Unterstützung für Regenbogenfahnen in der Märchensiedlung (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Behebung von Straßenschäden in Billstedt / Mümmelmannsberg; Fahrgastunterstände an den Haltestellen Schule Billbrookdeich und Billstieg (Kehre) ertüchtigen; Planungen Schiffbeker Friedhof Landschaftsachse Horner Geest; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.09.2025; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 18.11.2025; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Rechte für die Marke "BilleVue" sichern (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Referentenanforderung zum Sachstand Schulstraßen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Ausgleich der Unterfinanzierung der "43. Mümmelmannsberger Spiel- und Sport-Aktion" sicherstellen. (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Finanzielle Unterstützung eines Empowerment-Projekts der ARCHE Billstedt (Antrag der CDU-Fraktion); Unterstützung des Stadtteilprojektes Sonnenland (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren; Schadensfreie Verkehrsflächen beidseitig an der Schiffbeker Höhe herstellen; Stolperfreie Verkehrsflächen am Havighorster Redder herstellen; Sichere Verkehrsflächen an der Steinbeker Marktstraße herstellen; Stolperfreie Verkehrsflächen an der Möllner Landstraße herstellen; Eingabe zur Überprüfung und Rücknahme der neu eingerichteten E-Ladesäulen im Schiffbeker Weg (Billstedt); Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Referent:innenanfrage Hygieneinstitut; Referent:innenanfrage SAGA Unternehmensgruppe; Danksagung zum Jahresende;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.09.2025; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 117/2025 - Joachim Döring; Anträge; Unterkunft für Geflüchtete im Mattkamp (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Rattenbekämpfung und Präventionsmaßnahmen im Stadtteil Mümmelmannsberg (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe - Zustand des Spielplatzes am Bauspielplatz Mümmelmannsberg und beschädigter Gehweg; Nutzung öffentlicher Flächen; Planung Schiffbeker Friedhof / Landschaftsachse Horner Geest; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Merckenstraße; Referent:innen nächste Sitzung; Gehwege Reinskamp;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 05.06.2025; Situation am Drob Inn (Die Einrichtungsleiterin des Jugendhilfe e.V. berichtet); Modellvorhaben "Mitte machen"; Informationen zum Quartiersfonds 2026; Terminplanung (Planung der nächsten Ausschusssitzungen); Sondermittelanträge; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Diversität in den Jugendeinrichtungen sichtbar erhöhen ; Verschiedenes; Abschlussbericht Straßensozialarbeit; Haushalt; Integrationsbeirat; Ehrenamtspreis;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.09.2025; Projekt Repsoldstraße 27 (Ein Referent des Projekts Drogen, Sucht, Obdachlosigkeit (DSO) der Sozialbehörde trägt vor); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 111/2025 - Hamm United FC e.V.; Anträge der Politik; Förderung der geplanten zusätzlichen Nutzung eines Kita-Verweilraums für Sportangebote (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Umsetzung der provisorischen Speerwurfanlaufbahn auf dem Sportplatz Uhlenhofweg (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Bewegungsinsel im Dratel'schen Park in Horn; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 27.01.2026; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Schlaglöcher in der Archenholzstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Umsetzen einer Bank auf dem Billstedter Marktplatz (Antrag der CDU-Fraktion); Möllner Landstraße 148, hygienische Abfallsituation erwirken (Antrag der CDU-Fraktion); Gebäude Möllner Landstraße/Ecke Letternkamp (Antrag der CDU-Fraktion); Steinbeker Marktstraße 2a und 4, hygienische Abfallsituation erwirken (Antrag der CDU-Fraktion); Steinbeker Hauptstraße 79, hygienische Abfallsituation erwirken (Antrag der CDU-Fraktion); Stolperfallen in der Merkenstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Frühling erwacht - Die Osterfeier für strahlende Kinderaugen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Havighorster Redder (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Äußere Erschließung Haferblöcken - Schlussverschickung; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sporthalle der Stadtteilschule Mümmelmannsberg; Verschwundene Mülleimer; Verdacht auf illegale Prostitution;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 06.11.2025 und 04.12.2025; Eingaben; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Eingabe; Lärmbelastung Gründgensstraße Eingabe; Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Eingabe; Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße Eingabe; Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Eingabe; Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1908); Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop sicherstellen Eingabe; Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Eingabe; Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2816); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung zur Erweiterung der bestehenden Tempo-30-Zone aus 2011 nun umsetzen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2178); Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahnstation Oldenfelde Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2174); Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2490.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.11.2025; Eingaben; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Eingabe; Hundekotmülleimer im Bereich Grootmoor Eingabe; Hundekotmülleimer im Bereich Grootmoor Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2585); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Zuwegung vom Bahnhof Farmsen zum EKT und Medicum auch bei Regen oder Eis wieder möglich machen Antrag der CDU-Fraktion; Papierkörbe an Sitzbänken bei der neuen Moschee in Steilshoop installieren Antrag der CDU-Fraktion; Runden Tisch zur baldmöglichen Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Stadtteil Steilshoop einrichten Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Saseler Strasse (Hamburg-Berne) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2360); Straßenbaumersatzpflanzungen 2025/2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Wirtschaftsforum Hamburg-Nord: Austausch im Bezirk aktiv gestalten und fest verankern! - Änderungspetitum zu Drs. 22-1845 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SDP, CDU und FDP

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• Politik & Wahlen
 

HzE-Steuerungsverfügung, gültig ab 01.04.2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

NEU Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle

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• Politik & Wahlen
 

NEU Antrag Fraktion Die Linke und Fraktion Grüne betr.: Transparenz zur Situation in der Unterkunft Schlachthofstraße und erneute Besichtigung unter Beteiligung der Öffentlichkeit

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• Politik & Wahlen
 

Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Linke betr.: Dringender Handlungsbedarf zur Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben - der aktuelle Sozialindex 2 muss sofort greifen

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• Politik & Wahlen
 

Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Harburger Jugendhilfe (zu Ds. 22-1559)

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