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Drucksache mit Einzelheiten zur HVV-Tarifanpassung zum 1.1.2019 sowie den detaillierten Angebotsänderungen im HVV zum Fahrplanwechsel am 9.12.2018

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2. Berichtsdrucksache zur Einführung der Erhaltungsmanagements für die Hamburger Infrastrukturen.

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Mit der Änderung des Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetzes ist eine Ermäch-tigungsgrundlage für die landesrechtliche Umsetzung des internationalen Ballastwasser-Übereinkommens geschaffen worden und zwar durch die Erweiterung einer Verordnungsermächtigungen im Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetz. Um Verstöße der Schifffahrt wirksam sanktionieren zu können, ist eine Geldbuße von bis zu 5.000 Euro möglich.

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Für die Binnenschiffer ist die Nutzung des Schiffsidentifikationssystems AIS und der Inland ECDIS-Geräte (ECDIS - Electronic Chart Display and Information System) im Hamburger Hafen nunmehr verpflichtend. Gleichzeitig sollen die An- und Abmeldevorgänge in der Binnenschifffahrt zukünftig möglichst elektronisch erfolgen. Daneben sind in dieser Verordnung Bestimmungen des Ballastwasser-Übereinkommens landesrechtlich umgesetzt worden. Schließlich wurde das „Stand-up-Paddling“ im Hamburger Hafen verboten. In Nebengebieten des Hamburger Hafens ist das noch erlaubt.

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Die behandelte Drucksache stellt die inhaltliche Grundlage für die Gemeinsame Kabinettssitzung am 28.09.2021 dar. Der Kerntext der Drucksache(Beschlussvorschläge) wurde textgleich durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und die Landesregierung Schleswig-Holstein beschlossen.

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Handlungskonzept zur Revitaliserung und Modernisierung des Industriegebiets Billbrook / Rothenburgsort;

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Grundsatzdrs. zur FHH-Kofinanzierung der Hamburger Projekte im Rahmen des IPCEI Wasserstoff

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Mit dem Masterplan öffentlich-zugängliche Ladeinfrastruktur soll die Basis für eine derartige Ladeinfrastruktur in Hamburg geschaffen werden. Die hierzu entwickelten methodischen Ansätze ermöglichen einen systematischen, kriterienbasierten und bedarfsgerechten Ausbau bis Mitte 2016, der sich auf die Energieversorgung elektrisch angetriebener Pkw, Lieferfahrzeuge und Transporter auf öffentlich zugänglichen Flächen konzentriert. Grundlage für dieses Konzept ist ein Leitszenario für den Fahrzeughochlauf in Hamburg bis zunächst Mitte 2016, das eine bedarfsgerechte Anpassung und Nachsteuerung, also eine auf die tatsächliche Dynamik abgestimmte Planung und Umsetzung ermöglichen soll.

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Niederschrift des Senatsbeschlusses zur Fortschreibung des Hamburger Masterplans Industrie; der Masterplan Industrie selbst ist online verfügbar unter https://www.hamburg.de/bwi/masterplan-industrie/

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