Übergangsregelung zum Umgang mit Anzeigen des LBV Parkraummanagements an die BIS aufgrund Schaffung der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende im Rahmen der Behördenneustrukturierung
Unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Anordnungspraxis zu Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern hat die Behörde für Inneres und Sport ihre im Januar 2022 erlassenen HRVV überprüft und fortgeschrieben.
Unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Anordnungspraxis zu Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern hat die Behörde für Inneres und Sport ihre im Jahr 2018 erlassenen HRVV überprüft und fortgeschrieben.
Dies ist das Gesetz über die Errichtung der Stiftung Elbefonds (Elbefondsgesetz - ElbefondsG) vom 16. Oktober 2007. Das Gesetz enthält unter anderem Regelungen zum Stiftungszweck, zum Stiftungsvermögen, zu den Stiftungsorganen und den Grundsätzen der Förderung durch die Stiftung Elbefonds.
Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Transport & Verkehr
Bevölkerung
Gesetze & Justiz
Verwaltung, Haushalt & Steuern
Kultur, Sport & Tourismus
Soziales
Verbraucherschutz
Wirtschaft & Arbeit
Gesundheit