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Beantwortung des Bürgerschaftlichen Ersuchens Drucksache 21/6760

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Ergänzungsdrucksache IPCEI Wasserstoff (Haushalt 2023/2024)

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Die behandelte Drucksache stellt die inhaltliche Grundlage für die Gemeinsame Kabinettssitzung am 28.09.2021 dar. Der Kerntext der Drucksache(Beschlussvorschläge) wurde textgleich durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und die Landesregierung Schleswig-Holstein beschlossen.

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Senatsbeschluss über die Kenntnisnahme des Hafenentwicklungsplans 2040 sowie über die Beauftragung der zuständigen Behörden, Aufgaben einzuleiten, um das Areal Vollhöfner Weiden/Altenwerder West aus dem Hafennutzungsgebiet zu entlassen, als Naturschutzgebiet auszuweisen und dort die Errichtung von zwei Windenergieanlagen einzuplanen sowie im Bereich Kirchtal/Bullerrinne eine hafenlogistische Nutzung und Windenergieanlagen zu ermöglichen.

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Ziel des vorliegenden Konzeptes ist eine Stärkung des Imkereiwesens in der Freien und Hansestadt Hamburg. Damit verbunden ist zum einen die Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen der Imkerinnen und Imker, zum anderen eine Sicherstellung der flächendeckenden Haltung von Honigbienen im gesamten Stadtgebiet. Dabei wird angestrebt, auch die Anzahl der Imkerinnen und Imker, die nach den Vorgaben des ökologischen Landbaus wirtschaften, zu erhöhen. Mit dem Konzept verbunden ist eine deutliche Ausweitung der für das Imkereiwesen vorgesehenen Fördermittel.

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Handlungskonzept zur Revitaliserung und Modernisierung des Industriegebiets Billbrook / Rothenburgsort;

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Grundsatzdrs. zur FHH-Kofinanzierung der Hamburger Projekte im Rahmen des IPCEI Wasserstoff

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Dokument 27.11.2023

Haushaltsplan 2023/2024

Protokollerklärung zur Drs. 2023/2061

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Im Rahmen der Hamburger Innovationsparkentwicklung soll auch am Innovationsstandort Bergedorf östlich des Curslacker Neuer Deich ein Innovationspark entstehen. Für die geplante Ansiedlung von Körber Technologies hat gemäß Vereinbarung die Erschließung bis zum Jahr 2028 zu erfolgen. Für die Erschließung ist eine Stärkung der Liquidität der Flächeneigentümerin Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (HIE) erforderlich, die mit vorliegender Drucksache beschlossen wurde.

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Mit dem Masterplan öffentlich-zugängliche Ladeinfrastruktur soll die Basis für eine derartige Ladeinfrastruktur in Hamburg geschaffen werden. Die hierzu entwickelten methodischen Ansätze ermöglichen einen systematischen, kriterienbasierten und bedarfsgerechten Ausbau bis Mitte 2016, der sich auf die Energieversorgung elektrisch angetriebener Pkw, Lieferfahrzeuge und Transporter auf öffentlich zugänglichen Flächen konzentriert. Grundlage für dieses Konzept ist ein Leitszenario für den Fahrzeughochlauf in Hamburg bis zunächst Mitte 2016, das eine bedarfsgerechte Anpassung und Nachsteuerung, also eine auf die tatsächliche Dynamik abgestimmte Planung und Umsetzung ermöglichen soll.

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Niederschrift des Senatsbeschlusses zur Fortschreibung des Hamburger Masterplans Industrie; der Masterplan Industrie selbst ist online verfügbar unter https://www.hamburg.de/bwi/masterplan-industrie/

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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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