Niederschrift des Senatsbeschlusses zur Fortschreibung des Hamburger Masterplans Industrie; der Masterplan Industrie selbst ist online verfügbar unter https://www.hamburg.de/bwi/masterplan-industrie/
Vorentwurf zu einer integrierten Strategie für das Phoenix-Viertel (Dossier Phoenix-Viertel). Das Abkürzungsverzeichnis wurde als Ergänzung hier veröffentlicht: https://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/abkuerzungsverzeichnis-zum-vorentwurf-zu-einer-integrierten-strategie-fuer-das-phoenix-viertel-
Städtebaulicher Vertrag vom 16.03.2023 zur Regelung zusätzlicher Anforderungen und Verpflichtungen für das Wohnungsbauprojekt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Blankenese 52
Damit die Ziele und Maßnahmen des Hamburger Klimaplans auch auf die Bezirksebene transportiert, weiterentwickelt und umgesetzt werden, wurde für den Bezirk Harburg ein integriertes bezirkliches Klimaschutzkonzept erarbeitet, mit dem Ziel klimafreundliche Harburger Projektansätze zu entwickeln und Vorgaben des Hamburger Klimaplans auf bezirklicher Ebene zu implementieren und proaktiv umzusetzen.
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Schnelsen 96 zur Errichtung einer neuen Feuer- und Rettungswache in Schnelsen mit Regelungen zur Verfplichtung zur Umsetzung des Vorhabens innerhalb bestimmter Fristen, Kostenübernahme, Gestaltung und Nutzung des Gebäudes und der Erschließung sowie Umsetzung und Kostentragung natur-, boden und artenschutzfachlicher und immissionsschutzrechtlicher Maßnahmen.
Die behandelte Drucksache stellt die inhaltliche Grundlage für die Gemeinsame Kabinettssitzung am 28.09.2021 dar. Der Kerntext der Drucksache(Beschlussvorschläge) wurde textgleich durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und die Landesregierung Schleswig-Holstein beschlossen.
In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.