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Vorblatt der Senatsdrucksache zum Bau-Monitoring 2023

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Haushaltsplan 2023/2024 Einzelpläne 1.2 - 1.8 der Bezirksämter, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Deckung von Mehrbedarfen in Folge des Wohngeld-Plus-Gesetzes

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Haushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 3.2, Behörde für Wissenschaft, Forschung Gleichstellung und Bezirke (BWFGB)

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Haushaltsplan 2023/2024 Nachbewilligungen nach §35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2023

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Niederschrift des Senatsbeschlusses zur Fortschreibung des Hamburger Masterplans Industrie; der Masterplan Industrie selbst ist online verfügbar unter https://www.hamburg.de/bwi/masterplan-industrie/

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Anpassung von Erlösen und Einzahlungen, Kosten und Auszahlungen, Kennzahlenwerten haushaltsrechtlicher Regelungen

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Senatsbeschluss über die Kenntnisnahme des Hafenentwicklungsplans 2040 sowie über die Beauftragung der zuständigen Behörden, Aufgaben einzuleiten, um das Areal Vollhöfner Weiden/Altenwerder West aus dem Hafennutzungsgebiet zu entlassen, als Naturschutzgebiet auszuweisen und dort die Errichtung von zwei Windenergieanlagen einzuplanen sowie im Bereich Kirchtal/Bullerrinne eine hafenlogistische Nutzung und Windenergieanlagen zu ermöglichen.

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Finanzierung Sanierung Schaugewächshäuser Planten un Blomen

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Mit Verabschiedung des Außenwirtschaftskonzeptes am 02.05.2023 reagiert der Senat auf veränderte außenwirtschaftliche Rahmenbedingungen und positioniert sich außenwirtschaftspolitisch. Hamburgs Außenwirtschaft soll Impulse und neue Perspektiven für eine neue Dynamik in einer Periode erheblicher außenpolitischer und außenwirtschaftspolitischer Verwerfungen wie auch für die Zeit nach der COVID-19-Pandemie bekommen. Hierdurch soll der Außenwirtschaftsstandort Hamburg gestärkt werden. Die Internationalisierung und Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen beim Gang auf internationale Märkte steht hierbei im Zentrum der Maßnahmen, die die Wirtschaftsbehörde in enger Abstimmung mit den Wirtschaftsbeteiligten auf den Weg bringt. Der Senat knüpft dabei an die erfolgreichen Maßnahmen der letzten Jahre an.

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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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