Ihre Suchanfrage
keine
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages sowie einer Kooperationsvereinbarung mit der Gasnetz Hamburg GmbH
Vertrag über die Benutzung öffentlicher Wege für Anlagen zur Gasverteilung (Wegenutzungsvertrag) auf dem Gebiet der FHH (Anlage 1); Kooperationsvereinbarung zum zukunftsorientierten Gasnetzbetrieb auf dem Gebiet der FHH (Anlage 2); Auswirkungen auf den Haushalt
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
12.02.2019
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Bereitstellung einer geodatenbasierten Online-Anwendung zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Planungsvorhaben zugleich...
Anlage 1: Fachkonzept; Anlage 2: bislang mit dem Online-Beteiligungstool durchgeführte Verfahren
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
10.01.2019
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Zweiundzwanzigster Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster...
Gesetz zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Novellierung des Telemedienauftrags; Anlage 1: Text des Staatsvertrags
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
10.01.2019
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Umsetzung des Volksentscheids über die Hamburger Strom-, Gas- und Fernwärmeleitungsnetze - Verträge mit der Vattenfall GmbH zum...
Umsetzung des Volksentscheids "Unser Hamburg - Unser Netz"; Ausgangslage; vollständiger Rückkauf des Netzes zum 01.01.2019 durch Erwerb der restlichen 74,9 Prozent der Anteile an der Vattenfall Wärme GmbH von der Vattenfall GmbH durch die HGV;...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.10.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Stellungnahme des Senats zum 26. Tätigkeitsbericht Datenschutz des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und...
Stellungnahmen u. a. zu den Themen polizeiliche Datenverarbeitung, Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel, Schutz der Funkdaten bei der Feuerwehr, IT-Infrastruktur der FHH, digitale Verwaltung sowie E-Government-Gesetz
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
28.09.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
I. Stellungnahme des Senats zu den Ersuchen der Bürgerschaft vom 9./10. April 2003 und 27. November 2003 (Drucksachen 17/2323...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
11.09.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 13. Mai 1998 (Drucksache 16/784) - Erweiterung des...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
11.09.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 17. Februar 1999 (Drucksache 16/2040) - Datenschutz bei der...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
11.09.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Feststellung des Senats über das Zustandekommen der Volksinitiative "Tschüss Kohle"
Hinwirken auf die Beendigung der Energieerzeugung aus Kohle bis Ende 2030; Berücksichtigung des Klimaschutzes bei Entscheidungen über die Erteilung der Erlaubnis für die Verlegung und Nutzung von Wärmenetzen
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
19.07.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Hamburgischen Architektengesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU)...
Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Architektengesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Architektengesetzes, zuletzt geändert am 15.12.2015; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Gesetzes über das...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
27.06.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Bericht über die Arbeit des Aktionsbündnisses für Bildung und Beschäftigung Hamburg - Hamburger Fachkräftenetzwerk - Bewertung...
Anlage 1: Analyseberichte und Fachtagungen des Fachkräftenetzwerks 2013 - 2017; Anlage 2: Stellungnahme der Agentur für Arbeit Hamburg zum Hamburger Fachkräftenetzwerk; Anlage 3: Stellungnahme von Jobcenter team.arbeit.hamburg zum Bericht des Aktionsbündnisses;...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
07.06.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Aufbau und Pflege eines Wärmekatasters für die Freie und Hansestadt Hamburg - Hamburgisches Wärmekatastergesetz (HmbWktG)
Hamburgisches Gesetz zu Aufbau und Pflege eines Wärmekatasters (Hamburgisches Wärmekatastergesetz - HmbWktG); Analyse und räumliche Verknüpfung von Wärmeangebot, -nachfrage und -erzeugung; Einrichtung eines Wärmekatasters als Datengrundlage für eine...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
31.05.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Einundzwanzigster Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Einundzwanzigster...
Anpassung an die europäische Datenschutzgrundverordnung; Datenverarbeitung zu journalistischen Zwecken, Einführung des einheitlichen Medienprivilegs für den öffentlich-rechtlichen und den privaten Rundfunk; Rundfunkdatenschutzbeauftragter; Gesetz zur Änderung...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
29.03.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Pressegesetzes
Anpassung an die europäische Datenschutzverordnung; Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Pressegesetzes, zuletzt geändert am 15.12.2009; Änderung § 11a: Datenverarbeitung zu journalistischen Zwecken, Medienprivileg
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
29.03.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Errichtung von Innovationsparks und Ausbau der Innovations- und Startup-Förderung zur Stärkung des Wissenschafts- und...
Ansiedlung anwendungsorientierter Forschungseinrichtungen, u. a. des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt und der Fraunhofer-Gesellschaft; Eröffnung des ZAL TechCenters; Zusammenarbeit mit den Hochschulen; Ausbau der Informatik; Einrichtung von...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
12.03.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU)...
Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679; Art. 1: Hamburgisches Datenschutzgesetz (HmbDSG); Art. 2: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 28.11.2017; Art....
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
21.02.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung gesundheitsrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679
Anpassung der datenschutzrechtlicher Vorschriften des Landesgesundheitsrechts an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und an das zu ändernde Hamburgische Datenschutzgesetz; Ziel der DSGVO; Gesetz zur Anpassung gesundheitsrechtlicher Vorschriften an die...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
21.02.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Förderung von Startup-Gründungen - Einführung eines Hamburger "Startup-Gründungsstipendiums"
Vergabe nicht rückzahlbarer personengebundener Zuschüsse für digitale Gründungsvorhaben; Ansiedlung des Programms bei der IFB Innovationsstarter Hamburg GmbH; geplante Kooperation mit der Hamburg Innovation GmbH im Zusammenhang mit dem Projekt "beyourpilot" für...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
21.02.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Förderung von wissensintensiven Gründungen im Umfeld von Hochschulen und Forschungseinrichtungen - "beyourpilot - Startup Port...
Entwicklung der interaktiven digitalen Plattform "beyourpilot - Startup Port Hamburg"; geschätzte Gesamtkosten; Finanzierung des Plattform-Betreibers Hamburg Innovation GmbH
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
21.02.2018
-
-
Wirtschaft & Arbeit
-
Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die Kreditkommission und des Mittelstandsförderungsgesetzes Hamburg an die...
Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die Kreditkommission und des Mittelstandsförderungsgesetzes Hamburg an die Datenschutz-Grundverordnung; Art. 1: Änderung des Gesetzes über die Kreditkommission, zuletzt geändert am 10.03.2016; Streichung § 4 Absatz 3 Satz...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
21.02.2018