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Entwurf eines Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (HmbAGPflBG)
Zusammenführung der Ausbildungen in der Altenpflege, der Gesundheits- und Krankenpflege und der
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09.04.2019
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Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim...
Einrichtung einer von Bund und Ländern gemeinsam getragenen Anstalt des öffentlichen Rechts (FITKO
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05.04.2019
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Hamburger Mittelstandsbericht 2018
Berichtsvorlage gemäß § 22 Mittelstandsförderungsgesetz Hamburg; Bericht als Anlage
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25.03.2019
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Abschluss eines Wegenutzungsvertrages sowie einer Kooperationsvereinbarung mit der Gasnetz Hamburg GmbH
Vertrag über die Benutzung öffentlicher Wege für Anlagen zur Gasverteilung (Wegenutzungsvertrag
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12.02.2019
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Bereitstellung einer geodatenbasierten Online-Anwendung zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Planungsvorhaben zugleich...
Anlage 1: Fachkonzept; Anlage 2: bislang mit dem Online-Beteiligungstool durchgeführte Verfahren
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10.01.2019
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Zweiundzwanzigster Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster...
Gesetz zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Novellierung des Telemedienauftrags
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10.01.2019
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Umsetzung des Volksentscheids über die Hamburger Strom-, Gas- und Fernwärmeleitungsnetze - Verträge mit der Vattenfall GmbH zum...
Umsetzung des Volksentscheids "Unser Hamburg - Unser Netz"; Ausgangslage; vollständiger Rückkauf
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17.10.2018
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Stellungnahme des Senats zum 26. Tätigkeitsbericht Datenschutz des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und...
Stellungnahmen u. a. zu den Themen polizeiliche Datenverarbeitung, Datenverarbeitung im
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28.09.2018
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I. Stellungnahme des Senats zu den Ersuchen der Bürgerschaft vom 9./10. April 2003 und 27. November 2003 (Drucksachen 17/2323...
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11.09.2018
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Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 13. Mai 1998 (Drucksache 16/784) - Erweiterung des...
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11.09.2018
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Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 17. Februar 1999 (Drucksache 16/2040) - Datenschutz bei der...
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11.09.2018
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Feststellung des Senats über das Zustandekommen der Volksinitiative "Tschüss Kohle"
Hinwirken auf die Beendigung der Energieerzeugung aus Kohle bis Ende 2030; Berücksichtigung des
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19.07.2018
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Hamburgischen Architektengesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU)...
Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Architektengesetzes sowie weiterer Vorschriften an die
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27.06.2018
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Bericht über die Arbeit des Aktionsbündnisses für Bildung und Beschäftigung Hamburg - Hamburger Fachkräftenetzwerk - Bewertung...
Anlage 1: Analyseberichte und Fachtagungen des Fachkräftenetzwerks 2013 - 2017; Anlage 2
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07.06.2018
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Aufbau und Pflege eines Wärmekatasters für die Freie und Hansestadt Hamburg - Hamburgisches Wärmekatastergesetz (HmbWktG)
Hamburgisches Gesetz zu Aufbau und Pflege eines Wärmekatasters (Hamburgisches Wärmekatastergesetz
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31.05.2018
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Einundzwanzigster Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Einundzwanzigster...
Anpassung an die europäische Datenschutzgrundverordnung; Datenverarbeitung zu journalistischen
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29.03.2018
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Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Pressegesetzes
Anpassung an die europäische Datenschutzverordnung; Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen
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29.03.2018
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Errichtung von Innovationsparks und Ausbau der Innovations- und Startup-Förderung zur Stärkung des Wissenschafts- und...
Ansiedlung anwendungsorientierter Forschungseinrichtungen, u. a. des Deutschen Zentrums für Luft
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12.03.2018
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes sowie weiterer Vorschriften an die Verordnung (EU)...
Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes sowie weiterer Vorschriften an die
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
21.02.2018
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung gesundheitsrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679
Anpassung der datenschutzrechtlicher Vorschriften des Landesgesundheitsrechts an die
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
21.02.2018