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Politik & Wahlen
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 974. Sitzung am 15.02.2019
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
15.02.2019
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Verwendung der Haushaltsmittel aus der Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxe im Haushaltsjahr 2019
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
10.01.2019
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Unterrichtung der Hamburgischen Bürgerschaft über Beschlüsse und Berichte der 18. Sitzung des Stabilitätsrates
Konsolidierungsberichte der Bundesländer an den Stabilitätsrat
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
28.12.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Evaluierung der Hamburgischen Investitions- und Förderbank: Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 27. März...
Gründe für die Errichtung der Hamburgischen Investitions- und Förderbank, Ziele; Verlauf der ersten vier Geschäftsjahre; Finanzierung nach Geschäftsfeldern, u. a. Geschäftsfelder Wohnungsbau und Innovation; Förderbereiche; Anlage 1: Evaluierung der Hamburgischen...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
24.12.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Vollzug des Verkaufs der mittelbar gehaltenen Anteile der Freien und Hansestadt Hamburg an der HSH Nordbank AG
Darstellung der Einleitung und des Ablaufs des Privatisierungsverfahrens; wesentliche Bestandteile des Anteilskaufvertrags, u. a. Kaufpreis; vorzeitige Beendung der Sunrise Garantie; Erfüllung der Vollzugsbedingungen und Vollzug des Anteilskaufvertrags;...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.12.2018
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Politik & Wahlen
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 973. Sitzung am 14.12.2018
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
14.12.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Unterrichtung der Hamburgischen Bürgerschaft über den Stabilitätsbericht 2018 der Freien und Hansestadt Hamburg an den...
Anlage: Stabilitätsbericht 2018 mit einem Kurzbericht zur Haushaltsentwicklung 2016 - 2019 und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2022; Kennziffern und Schwellenwerte, Schuldenstand je Einwohner; Einhaltung der Kreditaufnahmegrenzen
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
30.11.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Mandate von Mitgliedern des Senats in hamburgischen öffentlichen Unternehmen
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
29.11.2018
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Politik & Wahlen
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 972. Sitzung am 23.11.2018
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
23.11.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Beteiligungsbericht 2017 und Vergütungsbericht 2017 sowie Stellungnahme des Senats zu dem Bürgerschaftlichen Ersuchen vom 13....
Anlage 1: Beteiligungsbericht 2017; Überblick über die Beteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg an rechtlich selbständigen Unternehmen des privaten und öffentlichen Rechts, Berichtszeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2017; Darstellung der einzelnen Unternehmen;...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
20.11.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Bericht zum 3. Quartal 2018
Gesamtergebnisrechnung und doppische Gesamtfinanzrechnung; Entwicklung der Hamburger Steuererträge und Schulden; erhebliche Abweichungen der zum Ende des Haushaltsjahrs zu erwartenden Kennzahlenwerte von den Kennzahlenwerten des Haushaltsplans
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
16.11.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019/2020 nach §34 Landeshaushaltsordnung; Behörde für Umwelt und Energie, Einzelplan 6.2
Gründung eines neuen Amtes "Energie und Klima"; organisatorische Neubündelung des Amtes für Naturschutz, Grünplanung und Bodenschutz, des Amtes Wasser, Abwasser und Geologie, des Amtes Immissionsschutz und Abfallwirtschaft; Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
15.11.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Neuordnung und Optimierung des Immobilienmanagements - Übertragung von Gewerbeimmobilien aus dem Allgemeinen Grundvermögen an...
Veräußerung von Gewerbeimmobilien des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) an die Sprinkenhof GmbH bzw. an die FEG Fischereihafenentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG; Anlage: Veräußerungstranche
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15.11.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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6. Beteiligungsbericht
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
07.11.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Kirchensteuergesetzes
Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kirchensteuergesetzes, zuletzt geändert am 30.09.2014; Änderung der §§ 7 (Besteuerungspflicht) und 13 (Auskunftspflicht); Anpassung an die ab 01.01.2019 geltende geänderte Fassung der Abgabenordnung
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
07.11.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2004
Kurzfassung der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2004; Übersicht über Gesamteinnahmen und -ausgaben nach Arten
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
07.11.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Unterrichtung der Bürgerschaft über das Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung 2018
Anlage: Gesamtübersicht zur Hamburger Steuerschätzung vom Oktober 2018 für die Jahre 2018 - 2023
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
07.11.2018
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Politik & Wahlen
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 971. Sitzung am 19.10.2018
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
19.10.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Unterrichtung der Hamburgischen Bürgerschaft über den Stabilitätsbericht 2018 der Freien und Hansestadt Hamburg an den...
Anlage: Stabilitätsbericht 2018 mit einem Kurzbericht zur Haushaltsentwicklung 2016 - 2019 und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2022; Kennziffern und Schwellenwerte, Schuldenstand je Einwohner; Einhaltung der Kreditaufnahmegrenzen
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
19.10.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan 2017/2018: Nachbewilligungen nach §35 Landeshaushaltsordnung
Aktualisierung von Einzelpositionen, u. a. Ausbringen von Verpflichtungsermächtigungen für die Bezirksämter Wandsbek und Harburg für Neubauvorhaben; Änderung haushaltsrechtlicher Regelungen einzelner Aufgabenbereiche; Änderung des Haushaltsbeschlusses, Anpassung...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
11.10.2018