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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Drittes Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Wohnungswesens, zugleich Stellungnahme zu Petita 7 und 12 der...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
18.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Halbjahresbericht 2018 sowie jährliches Berichtswesen für Schulbaumaßnahmen
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
18.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Wohnraumschutzbericht 2016 und 2017
Antwort auf die Ersuchen aus den Drs. 21/5231 und 21/7012; Anzahl der fertiggestellten Wohnungen seit 2011, Anzahl der fertiggestellten öffentlich geförderten Wohnungen seit 2014; Maßnahmen zur Verbesserung der Handlungsmöglichkeiten bei Zweckentfremdung von...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
18.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Bericht über die Verwendung der Mittel aus der Kultur- und Tourismustaxe 2017
4 Anlagen
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan 2017/18: Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung und Mitteilung des langjährigen Trends der Steuererträge...
Mehrbedarfe für die Bereiche Bildung, Betreuung, Wissenschaft, Forschung, Innovation, Verkehr, Infrastruktur sowie Innere Sicherheit; u. a. Mehrbedarfe aufgrund von Zuwanderung, für die Aufarbeitung der Straftaten im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel, für...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan 2017/18: Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung und Mitteilung des langjährigen Trends der Steuererträge...
Mehrbedarfe für die Bereiche Bildung, Betreuung, Wissenschaft, Forschung, Innovation, Verkehr, Infrastruktur sowie Innere Sicherheit; u. a. Mehrbedarfe aufgrund von Zuwanderung, für die Aufarbeitung der Straftaten im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel, für...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan 2017/2018 Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung Einzelplan 5.0 Behörde für Gesundheit und...
Anlage 1: Änderung des Haushaltsplans
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Mittelfristiger Finanzplan 2018-2022 und Haushaltsbeschluss-Entwurf 2019/2020 der Freien und...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Mittelfristiger Finanzplan 2018-2022 und Haushaltsbeschluss-Entwurf 2019/2020 der Freien und...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Personalbericht 2018
Personalbericht als Anlage, u. a. personalstatistische Auswertungen; Personalbestand und Altersstruktur; Anzahl der Auszubildenden; Bezahlungsstrukur; Dienstunfähigkeit, altersbedingtes Ausscheiden aus dem Dienst; Personalgewinnung; Fehlzeitenanalyse; Einsatz...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2014 "Barrierefreies Rathaus für alle" (Drucksache...
Ersatz des kleinen Dielenfahrstuhls durch einen barrierefreien Glasaufzug und weitere Maßnahmen zur barrierefreien Erschließung des Rathauses; Kosten der Baumaßnahmen; geplanter Beginn der Maßnahmen; Finanzierung; Anlage 1: Darstellung des neuen Fahrstuhls
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2016 "Wir bringen Hamburg Schritt für Schritt in...
Anlage: Berichterstattung über das Sanierungsprogramm 2020; Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nach Einzelplänen für das Haushaltsjahr 2017 und für die Haushaltsjahre 2019 - 2020
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Unterrichtung der Hamburgischen Bürgerschaft über Beschlüsse und Berichte der 17. Sitzung des Stabilitätsrates
Konsolidierungsberichte der Bundesländer an den Stabilitätsrat
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
17.09.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Bürgerschaftliches Ersuchen zum Mittelstandsförderungsgesetz
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
11.09.2018
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Politik & Wahlen
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 969. Sitzung am 06.07.2018
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
07.07.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Dringlicher Antrag - Haushaltsplan 2017/2018: Nachbewilligungen nach § 35 Landeshaushaltsordnung, Erhöhung der...
Verfahren zur Refinanzierung der Inanspruchnahme aus der Sunrise Garantie, Finanzierung der Ausgleichszahlung aus den Kernhaushalten; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2017/2018; Anlage 2: Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2017/2018,...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
21.06.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan 2017/2018 - Einzelplan 7 - Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Genehmigung von überplanmäßigen Kosten...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
21.06.2018
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Politik & Wahlen
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 968. Sitzung am 08.06.2018
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
08.06.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan 2017/2018 Nachbewilligung nach § 35 LHO zugunsten des Einzelplans 9.1 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen...
Gliederung der Steuerverwaltung; Arbeitsbelastung der Beschäftigten; bisherige Maßnahmen zur Effizienzsteigerung und Modernisierung der Steuerverwaltung, u. a. Spezialfinanzämter und Aufgabenzentralisierung; Verbesserung der technischen Ausstattung und...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
31.05.2018
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Haushaltsplan 2017/2018 Nachbewilligungen nach § 35 Landeshaushaltsordnung
Unabwendbare Mehrbedarfe, u. a. Ausstattung des Hamburgischen Verfassungsgerichts mit eigenem wissenschaftlichen Personal; Erstattung der durch den freien Museumseintritt am Reformationstag verursachten Einnahmeausfälle; Mittel für die Wohnungsbauentwicklung und...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
31.05.2018