Korrektur der Niederschrift über die Sitzung des Haushaltsausschusses am 17.03.2026 zu TOP 3.4 Konsumtive Zuwendungsanträge
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicherstellung wirksamer Finanzierung von Klimaanpassungsmaßnahmen und Stärkung personeller Ressourcen
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sichere und schonende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark
Das Gutachten bietet eine fundierte rechtliche Einordnung der miet- und AGB-rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Vermietung von Wohnraum in Gebäuden, die nach dem Hamburg-Standard errichtet wurden. Es liefert wertvolle Hinweise für die Praxis und unterstützt alle Beteiligten bei der rechtssicheren Ausgestaltung von Mietverhältnissen. Zusätzlich wurde ausführlich rechtlich dargelegt, aus welchen Gründen eine rechtssichere Vermietung von Wohnraum in nach dem Hamburg-Standard errichteten Gebäuden möglich ist.
Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag Die Linke, CDU, SPD, Grüne, Volt, FDP und den fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD) und Markus Sass (SPD) betr. Auskömmliche Finanzierung der Harburger Stadtteilkultur sicherstellen - Rahmenzuweisung 2027/28 bedarfsgerecht erhöhen
Antwort auf Anfrage der AfD betr. AfD fragt nach! Finanzierung und Betrieb des Kulturzentrums "Sauerkrautfabrik Harburg", Kleiner Schippsee 24, 21073 Hamburg-Harburg
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