Niederschrift des Senatsbeschlusses zur Änderung einer Rechtsverordnung im Bergrecht; Angaben zu Anlass, Zielsetzung, Lösung, Auswirkungen auf den Haushalt und Alternativen der Änderungsverordnung
Vorentwurf zu einer integrierten Strategie für das Phoenix-Viertel (Dossier Phoenix-Viertel). Das Abkürzungsverzeichnis wurde als Ergänzung hier veröffentlicht: https://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/abkuerzungsverzeichnis-zum-vorentwurf-zu-einer-integrierten-strategie-fuer-das-phoenix-viertel-
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Schnelsen 96 zur Errichtung einer neuen Feuer- und Rettungswache in Schnelsen mit Regelungen zur Verfplichtung zur Umsetzung des Vorhabens innerhalb bestimmter Fristen, Kostenübernahme, Gestaltung und Nutzung des Gebäudes und der Erschließung sowie Umsetzung und Kostentragung natur-, boden und artenschutzfachlicher und immissionsschutzrechtlicher Maßnahmen.
In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.