Niederschrift des Senatsbeschlusses zur Fortschreibung des Hamburger Masterplans Industrie; der Masterplan Industrie selbst ist online verfügbar unter https://www.hamburg.de/bwi/masterplan-industrie/
Vorentwurf zu einer integrierten Strategie für das Phoenix-Viertel (Dossier Phoenix-Viertel). Das Abkürzungsverzeichnis wurde als Ergänzung hier veröffentlicht: https://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/abkuerzungsverzeichnis-zum-vorentwurf-zu-einer-integrierten-strategie-fuer-das-phoenix-viertel-
Damit die Ziele und Maßnahmen des Hamburger Klimaplans auch auf die Bezirksebene transportiert, weiterentwickelt und umgesetzt werden, wurde für den Bezirk Harburg ein integriertes bezirkliches Klimaschutzkonzept erarbeitet, mit dem Ziel klimafreundliche Harburger Projektansätze zu entwickeln und Vorgaben des Hamburger Klimaplans auf bezirklicher Ebene zu implementieren und proaktiv umzusetzen.
Im Jahr 2020 erfolgte eine Aktualisierung dieser Erschütterungsprognose aufgrund einer neuen Prognose von Zugzahlen für das Jahr 2030. Diese Aktualisierung wurde in einer Stellungnahme [2] dokumentiert.
Die behandelte Drucksache stellt die inhaltliche Grundlage für die Gemeinsame Kabinettssitzung am 28.09.2021 dar. Der Kerntext der Drucksache(Beschlussvorschläge) wurde textgleich durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und die Landesregierung Schleswig-Holstein beschlossen.
In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.