Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.02.2024; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 11/2024 - Hammer Park e.V.; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Nutzung öffentlicher Flächen; Radweg Bauerberg; Verkehrsberuhigung durch Einbau von Schwellen oder vergleichbare Maßnahmen in der Straße Letzter Heller in Horn zum Schutz von spielenden Kindern und Lärmreduzierung herstellen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Baumfällungen am Hammer Markt; Baumfällung im Horner Moor; Boule-Bahn im Hammer Park; "Tanzfläche vor der Horner Freiheit" (Drs. Nr. 22-3205.1);
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 08.02.2024; Partnerschaften für Demokratie in Hamburg-Mitte (Das Fachamt Sozialraummanagement trägt vor.); Modellvorhaben "Mitte machen"; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2024; Sport; Campusschule Hebebrandstraße - Referentenanforderung an Schulbau Hamburg; 23. Sitzung des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau
Bauzustandsberichte öffentlicher Sportplätze und Sportgebäude 2023; Kultur; Aktuelle Themen der Stadtteilkultur - die Behörde für Kultur und Medien (BKM) berichtet; Stellungnahme KulturForum Nord zum TVL-Abschluss; Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2024
Antragsteller/in: Stiftung Historische Museen Hamburg, Museum der Arbeit
Projekt: Barmbek schwingt - Hoffest auf dem Bert-Kämpfert-Platz
; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2024
Antragsteller/in: Kulturhaus Denhaide e.V. (Kulturpunkt Basch)
Projekt: Kultur auf Rädern 2024
; Antrag auf Projektmittel (RZ) der Stadtteilkulturförderung 2024
Antragsteller/in: Rungholt Ensemble Hamburg e.V.
Projekt: Frühlingskonzert Alsterdorf
; Projektmittel (RZ*) Stadtteilkulturförderung 2024 - Mittelstand
Stand 13.02.2024 (BKS am 27.02.2024)
; Anträge auf Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"; Antrag auf Zuwendung im Rahmen der Stadtteilkulturförderung interkultureller Projekte 2024
Antragsteller/in: Bin e.V.
Projekt: Nouroz Fest 2024
; Förderung aus Sondermitteln für interkulturelle Projekte 2024
Mittelstand vom 15.02.2024 (BKS 27.02.2024)
; Anträge; Kunst im öffentlichen Raum“ am Neubau des Bezirksamtes fördern
Antrag der FDP-Fraktion (vertagt aus dem BKS v. 30.01.2024); Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Hamburg-Nord ermöglichen
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Zusätzliche Seniorenbänke in Bramfeld / Farmsen
Eingabe; Parksituation in der Kehre der Lohkoppel
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; U-Bahnhof Trabrennbahn wieder ansehnlich gestalten - Fassaden begrünen
Antrag der CDU-Fraktion; Ungerechte Behandlung: Bramfelder Musikkorps - Das Vergessene und benachteiligte Orchester der Hamburger Feuerwehr
Antrag der CDU-Fraktion; Informationsveranstaltung zur Eröffnung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Am Luisenhof durchführen
Antrag der CDU-Fraktion
; Starkregen in Wandsbek - Überschwemmungen im Hülsdornweg
Antrag der CDU-Fraktion
; Mitteilungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.10.2023; Eingaben; Parkplatz-Situation "Friedhof Bramfeld"
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; U-Bahnhof Trabrennbahn wieder ansehnlich gestalten - Fassaden begrünen
Antrag der CDU-Fraktion; Ungerechte Behandlung: Bramfelder Musikkorps - Das Vergessene und benachteiligte Orchester der Hamburger Feuerwehr
Antrag der CDU-Fraktion; Starkregen in Wandsbek - Überschwemmungen im Hülsdornweg
Antrag der CDU-Fraktion
; Zubenennung der neuen Erschließungsstraße im Wohnquartier Moosrosenquartier
Baumaßnahme: Moosrosenquartier - Planstraße A
Ortsteil: 515; Einrichtung der sog. "Brötchentaste" an den Parkscheinautomaten in der Region
Antrag der CDU-Fraktion; Wochenmarkt und Stadtteilfest müssen zusammen stattfinden können - Arbeitsgruppe gründen
Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Sitzungsplan 2024 - 1. Halbjahr; Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2023/2024 - Straßenbäume; Weiterbetrieb des Open-Hus-Molly und der Kindertagespflege sicherstellen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7811); Weiterentwicklung und Sicherung des Strandbades Farmsen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1935); Runder Tisch zur Sicherheit an Bahnhöfen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7928.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Baumfällarbeiten im Winter 2023-2024 - Parkanlagen, Kleingärten, Spielplätze; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Hygiene und Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst
Sachstandsbericht des Amtes
(Angemeldet von der CDU-Fraktion. Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 14.02.2024); Ergebnisse der Prüfung von alternativen Standortvorschlägen (neuer Standort Elly-See-Straße und jetziger Standort Stückweg) mit deren jeweiligen Vor- und Nachteilen (Referent:innen: Frau Rummelt und Herr Krämer (beide Sprinkenhof GmbH) sowie eine Vertretung der Behörde für Inneres und Sport); Machbarkeitsstudie beauftragen:
Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Neustartfonds in Altona - eine Nachlese
Sachstandsbericht des Amtes zum Hamburger Neustartfonds City & Zentren (HmbNFCZ) (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Auswertung Tag der Wirtschaft 2024
Sachstandsbericht des Amtes
; Mitteilungen; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Verkehrsanbindung Science City
Eingabe vom 18.03.2024; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2024; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Vorstellung des Verkehrskonzepts U5-Ost durch die Hochbahn; Eingaben; Verbesserung von Grünzügen für mehr "Wege ohne Auto" in Barmbek-Nord; Bramfelder Straße/Bramfelder Chaussee; Nachbesserung Kreuzung Bramfelder Straße/Habichtstraße; Neue Gestaltung Kreuzung Ring 2/ Bramfelder Straße; Kreuzung Bramfelder Straße/ Habichtstraße Ring 2 - Probleme als Fußgänger; Fußgängerampel im Bereich Fabriciusstrasse / Bramfelder Chaussee; Gefährliche Verkehrsführung; Abbau von Lichtsignalanzeigen für Fußgänger Bramfelder Chaussee/ Fabriciusstrasse und Bramfelderstrasse/ Habichtstrasse; Abbau von Lichtsignalanzeigen für Fußgänger Bramfelder Chaussee/ Fabriciusstrasse und Bramfelderstrasse/ Habichtstrasse; Verkehrsführung; Verschlechterung Verkehrführung für Fußgänger; Entfernung Fußgängerampel Kreuzung Bramfelder Chaussee Fabriciusstraße; Neue Ampelsituation Bramfelder Chaussee / Fabriciusstrasse; Ampelanlage an der Kreuzung Bramfelder Straße/Habichtstraße; Verkehrssituation in Barmbek / Bramfeld; Geänderte Verkehrsführung Bramfelder Straße/Habichtstraße; Änderung Fußgängerüberweg Bramfelder Straße/Habichtstraße; Umgestaltung der Kreuzung Bramfeder Str. / Habichtstraße; Kreuzung verbaut; Unzufriedenheitsschreiben; Fußgängerampel Bramfelder Chaussee / Fabriciusstrasse; Zwei verbaute Kreuzungen; Beschwerde über die Umbauten der Kreuzungen Bramfelder Chaussee/ Habichtstraße und Ecke Fabriciusstraße; Neue Verkehrsführung Bramfelder Straße/Chaussee; Umbau Überwege Bramfelder Straße/Bramfelder Chaussee; Rücknahme der Verkehrsführung; Veränderte Verkehrsführung Bramfelder Chaussee; Baumfällungen an der Hohenfelder Bucht; Keinen Baum weiter, bitte setzen Sie sich ein!; Bäume an der Alster gefällt; Appell - Keine Baumfällungen gesunder Bäume mehr in Hamburg!; Fällung von fünf gesunden Buchen Durchmesser 60-100cm am Schwanenwik; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Heideweg 1 - Anbringen von VZ 209 StVO; Habichtstraße/Lämmersieth - Montieren von VZ; Haferkamp vor Nr. 8 - Wegordnung einer Sperrfläche; Knoten Habichtstraße/Bramfelder Straße - Anpassung Verkehrsführung Umleitungsverkehre U5; Baumfällungen; Nachmeldung zur aktuellen Fällliste der Straßenbäume - Stand 19.02.24; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Benutzungspflicht der Radwege in der Steilshooper Straße im Knoten Habichtstraße
Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Immobilien des Russischen Generalkonsulats dem Wohnungsmarkt zuführen - Stellungnahme des Bezirksamtes; Bushaltestelle Steilshooper Straße / U-Habichtstraße barrierefrei herrichten - Stellungnahme des Bezirksamtes; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse - RegA BUHD; Aktueller Sachstand zum Beschluss: Unkontrollierte Taubenfütterung ist keine Tierliebe!
Auf die sachgerechte Fütterung im Taubenschlag hinweisen
; Verfahrenssstand: Tempo 30 in der Richardstraße (Drs. 21-1421); Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI; Entwurf des interfraktionellen Forderungspapieres an die BAGSFI gemäß NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI (Arbeitsstand vom 28.02.2024, der noch im UA JHP weiter beraten wird); Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Jugendhilfe sichtbar machen; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 07.02.2024; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Straßensozialarbeit stellt sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2024: Umsetzung der Tarifeinigung vom 09.12.2023; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen des Europäischen Parlaments und der Bezirksversammlungen 2024 sowie zur Bürgerschaftswahl 2025
; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 06.12.2023 und 24.01.2024; Eingaben; Parksituation vor der Schule Hasenweg
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Rehmbrook/Einmündung Eichenredder: Ursachen für die regelmäßigen Überflutungen endlich kurzfristig beseitigen!
Antrag der CDU-Fraktion
; Buslinie 174: 10-Minuten-Takt auch an Samstagen wieder anbieten!
Antrag der CDU-Fraktion
; Moorhof: Geplante Sperrung verschieben und Maßnahme prüfen!
Antrag der CDU-Fraktion
; Hamburger Wetter und Topografie verhindern eine sichere Wegenutzung und erfordern sogar einen Straßenseitenwechsel - Nachbesserung der Wiederherstellung des Geh- und Radweges am Saseler Mühlenweg
Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Fahrgastauslastung der Buslinie 168
Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7952); Erstmalige endgültige Herstellung des Nordteil des Stofferkamp: Regionalausschuss und Bürger sind vor finaler Entscheidung zu beteiligen!
Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 und 14.12.2023 (Drs. 21-7951 und 21-7896.1); Anstehende Neugestaltung des Parks zwischen Norbert-Schmidt-Platz und Högenredder: Öffentliche Toiletten dringend erforderlich!
Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7897.2); Standort Poppenbütteler Stieg der Stadtteilschule Poppenbüttel: Planung für den Ersatz von vier Pavillonbauten kurzfristig wieder aufnehmen!
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8067.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post
Hier: Filiale 650, Stormarnplatz 1; Baumaßnahme: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit
Teilbaumaßnahme: Sperrung Moorhof
; Zubenennung diverser Wohnwege; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 24.01.2024; Eingaben; Parkplatzsituation Tilsiter Straße nach Bau der Veloroute 6
Eingabe
; Zustand des Jacobiparks
Eingabe; Drogenkonsum im Umfeld des Bahnhofs Wartenau; Beschwerde bezüglich der Straße Osterkamp und der Brücke Bovestraße
Eingabe; Parken auf dem Gehweg im Westerkamp
Eingabe; Parksituation S-Bahn Hasselbrook
Eingabe; Parken in der Rauchstraße
Eingabe; Artikel in Wandsbek informativ 02/2024 Parkplatzsituation Friedhof Wandsbek (Alter Friedhof von 1850)
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Ladesäule an der Wandsbeker Königstraße wieder öffnen
Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion; Entwidmung zur Anliegerstraßen Raawisch und am Jenfelder Bach ab Kreuzung Wilhelm-Jensen-Stieg, 22043 Hamburg
Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Mitteilungen; Containerstandort Charlottenburger Straße
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8143); Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Tempelhofer Ring 16 d als dauerhaften Ersatzstandplatz für den künftig wegfallenden Depotcontainerstandort in der Charlottenburger Straße; Überplanung der Straßenbaumaßnahme Am Neumarkt (bez. Drs. 21-7553)
Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7792); Falschparken in der Von-Hein-Straße reduzieren
Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5906.1); Stellplätze in der Angerburger Straße
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8141); Drogenkonsum im Umfeld des Bahnhofs Wartenau
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8142); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Informationen zum Postservice im Kerngebiet Wandsbek; Errichtung von E-Ladestationen im Kerngebiet Wandsbek; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 07.12.2023 und 25.01.2024; Baumaßnahmen an der U1 im Bereich des U-Bahnhofs Volksdorf - Referentenvortrag der HOCHBAHN; Eingaben; Parksituation in Ohlstedt
Eingabe; Absolutes Halteverbot in der Straße Rockenhof
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Gehweg im Lottbeker Weg
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8146); Bessere ÖPNV-Anbindung für die Randbezirke durch die Ausweitung von OnDemand-Angeboten - Referentenabfrage
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8147); Baumaßnahme: Wegeverbindung zwischen Poppenbütteler Chaussee und Im Ellernbusch
; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen
Region Walddörfer; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Beendigung der Beauftragung der Sozialbehörde durch die BSW vom 22. Dezember 2022, gemäß Titel I Absatz 1b Anordnung über Zuständigkeiten im Wohnungswesen vom 1. April 2008