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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Hygiene und Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 14.02.2024); Ergebnisse der Prüfung von alternativen Standortvorschlägen (neuer Standort Elly-See-Straße und jetziger Standort Stückweg) mit deren jeweiligen Vor- und Nachteilen (Referent:innen: Frau Rummelt und Herr Krämer (beide Sprinkenhof GmbH) sowie eine Vertretung der Behörde für Inneres und Sport); Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Neustartfonds in Altona - eine Nachlese Sachstandsbericht des Amtes zum Hamburger Neustartfonds City & Zentren (HmbNFCZ) (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Auswertung Tag der Wirtschaft 2024 Sachstandsbericht des Amtes ; Mitteilungen; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Verkehrsanbindung Science City Eingabe vom 18.03.2024; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2024; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Vorstellung des Verkehrskonzepts U5-Ost durch die Hochbahn; Eingaben; Verbesserung von Grünzügen für mehr "Wege ohne Auto" in Barmbek-Nord; Bramfelder Straße/Bramfelder Chaussee; Nachbesserung Kreuzung Bramfelder Straße/Habichtstraße; Neue Gestaltung Kreuzung Ring 2/ Bramfelder Straße; Kreuzung Bramfelder Straße/ Habichtstraße Ring 2 - Probleme als Fußgänger; Fußgängerampel im Bereich Fabriciusstrasse / Bramfelder Chaussee; Gefährliche Verkehrsführung; Abbau von Lichtsignalanzeigen für Fußgänger Bramfelder Chaussee/ Fabriciusstrasse und Bramfelderstrasse/ Habichtstrasse; Abbau von Lichtsignalanzeigen für Fußgänger Bramfelder Chaussee/ Fabriciusstrasse und Bramfelderstrasse/ Habichtstrasse; Verkehrsführung; Verschlechterung Verkehrführung für Fußgänger; Entfernung Fußgängerampel Kreuzung Bramfelder Chaussee Fabriciusstraße; Neue Ampelsituation Bramfelder Chaussee / Fabriciusstrasse; Ampelanlage an der Kreuzung Bramfelder Straße/Habichtstraße; Verkehrssituation in Barmbek / Bramfeld; Geänderte Verkehrsführung Bramfelder Straße/Habichtstraße; Änderung Fußgängerüberweg Bramfelder Straße/Habichtstraße; Umgestaltung der Kreuzung Bramfeder Str. / Habichtstraße; Kreuzung verbaut; Unzufriedenheitsschreiben; Fußgängerampel Bramfelder Chaussee / Fabriciusstrasse; Zwei verbaute Kreuzungen; Beschwerde über die Umbauten der Kreuzungen Bramfelder Chaussee/ Habichtstraße und Ecke Fabriciusstraße; Neue Verkehrsführung Bramfelder Straße/Chaussee; Umbau Überwege Bramfelder Straße/Bramfelder Chaussee; Rücknahme der Verkehrsführung; Veränderte Verkehrsführung Bramfelder Chaussee; Baumfällungen an der Hohenfelder Bucht; Keinen Baum weiter, bitte setzen Sie sich ein!; Bäume an der Alster gefällt; Appell - Keine Baumfällungen gesunder Bäume mehr in Hamburg!; Fällung von fünf gesunden Buchen Durchmesser 60-100cm am Schwanenwik; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Heideweg 1 - Anbringen von VZ 209 StVO; Habichtstraße/Lämmersieth - Montieren von VZ; Haferkamp vor Nr. 8 - Wegordnung einer Sperrfläche; Knoten Habichtstraße/Bramfelder Straße - Anpassung Verkehrsführung Umleitungsverkehre U5; Baumfällungen; Nachmeldung zur aktuellen Fällliste der Straßenbäume - Stand 19.02.24; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Benutzungspflicht der Radwege in der Steilshooper Straße im Knoten Habichtstraße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Immobilien des Russischen Generalkonsulats dem Wohnungsmarkt zuführen - Stellungnahme des Bezirksamtes; Bushaltestelle Steilshooper Straße / U-Habichtstraße barrierefrei herrichten - Stellungnahme des Bezirksamtes; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse - RegA BUHD; Aktueller Sachstand zum Beschluss: Unkontrollierte Taubenfütterung ist keine Tierliebe! Auf die sachgerechte Fütterung im Taubenschlag hinweisen ; Verfahrenssstand: Tempo 30 in der Richardstraße (Drs. 21-1421); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI; Entwurf des interfraktionellen Forderungspapieres an die BAGSFI gemäß NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI (Arbeitsstand vom 28.02.2024, der noch im UA JHP weiter beraten wird); Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Jugendhilfe sichtbar machen; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 07.02.2024; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Straßensozialarbeit stellt sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2024: Umsetzung der Tarifeinigung vom 09.12.2023; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen des Europäischen Parlaments und der Bezirksversammlungen 2024 sowie zur Bürgerschaftswahl 2025 ; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

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Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des ...: Teil I Termine in der Zeit vom 3.-9.04.24

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 06.12.2023 und 24.01.2024; Eingaben; Parksituation vor der Schule Hasenweg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Rehmbrook/Einmündung Eichenredder: Ursachen für die regelmäßigen Überflutungen endlich kurzfristig beseitigen! Antrag der CDU-Fraktion ; Buslinie 174: 10-Minuten-Takt auch an Samstagen wieder anbieten! Antrag der CDU-Fraktion ; Moorhof: Geplante Sperrung verschieben und Maßnahme prüfen! Antrag der CDU-Fraktion ; Hamburger Wetter und Topografie verhindern eine sichere Wegenutzung und erfordern sogar einen Straßenseitenwechsel - Nachbesserung der Wiederherstellung des Geh- und Radweges am Saseler Mühlenweg Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Fahrgastauslastung der Buslinie 168 Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7952); Erstmalige endgültige Herstellung des Nordteil des Stofferkamp: Regionalausschuss und Bürger sind vor finaler Entscheidung zu beteiligen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 und 14.12.2023 (Drs. 21-7951 und 21-7896.1); Anstehende Neugestaltung des Parks zwischen Norbert-Schmidt-Platz und Högenredder: Öffentliche Toiletten dringend erforderlich! Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7897.2); Standort Poppenbütteler Stieg der Stadtteilschule Poppenbüttel: Planung für den Ersatz von vier Pavillonbauten kurzfristig wieder aufnehmen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8067.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post Hier: Filiale 650, Stormarnplatz 1; Baumaßnahme: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Sperrung Moorhof ; Zubenennung diverser Wohnwege; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 24.01.2024; Eingaben; Parkplatzsituation Tilsiter Straße nach Bau der Veloroute 6 Eingabe ; Zustand des Jacobiparks Eingabe; Drogenkonsum im Umfeld des Bahnhofs Wartenau; Beschwerde bezüglich der Straße Osterkamp und der Brücke Bovestraße Eingabe; Parken auf dem Gehweg im Westerkamp Eingabe; Parksituation S-Bahn Hasselbrook Eingabe; Parken in der Rauchstraße Eingabe; Artikel in Wandsbek informativ 02/2024 Parkplatzsituation Friedhof Wandsbek (Alter Friedhof von 1850) Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Ladesäule an der Wandsbeker Königstraße wieder öffnen Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion; Entwidmung zur Anliegerstraßen Raawisch und am Jenfelder Bach ab Kreuzung Wilhelm-Jensen-Stieg, 22043 Hamburg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Mitteilungen; Containerstandort Charlottenburger Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8143); Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Tempelhofer Ring 16 d als dauerhaften Ersatzstandplatz für den künftig wegfallenden Depotcontainerstandort in der Charlottenburger Straße; Überplanung der Straßenbaumaßnahme Am Neumarkt (bez. Drs. 21-7553) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7792); Falschparken in der Von-Hein-Straße reduzieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5906.1); Stellplätze in der Angerburger Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8141); Drogenkonsum im Umfeld des Bahnhofs Wartenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8142); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Informationen zum Postservice im Kerngebiet Wandsbek; Errichtung von E-Ladestationen im Kerngebiet Wandsbek; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 07.12.2023 und 25.01.2024; Baumaßnahmen an der U1 im Bereich des U-Bahnhofs Volksdorf - Referentenvortrag der HOCHBAHN; Eingaben; Parksituation in Ohlstedt Eingabe; Absolutes Halteverbot in der Straße Rockenhof Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Gehweg im Lottbeker Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8146); Bessere ÖPNV-Anbindung für die Randbezirke durch die Ausweitung von OnDemand-Angeboten - Referentenabfrage Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8147); Baumaßnahme: Wegeverbindung zwischen Poppenbütteler Chaussee und Im Ellernbusch ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen Region Walddörfer; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Beendigung der Beauftragung der Sozialbehörde durch die BSW vom 22. Dezember 2022, gemäß Titel I Absatz 1b Anordnung über Zuständigkeiten im Wohnungswesen vom 1. April 2008

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Dokument 12.04.2024

Beteiligungsbericht 2022

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Café im Jenischpark (Angemeldet von der FDP-Fraktion Referent:innen: der zukünftige Betreiber und eine Vertretung des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen); Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund endlich durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 02.01.2024); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport ; Beweidung Schnaakenmoor – wie geht es weiter? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Haubachhalle Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von Herrn Bernau (fraktionslos)); Zuwendungsantrag Jubiläum NABU-Gruppe West (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Terminfindung für die Sondersitzung mit den Naturschutzverbänden ; Planung der erneuten Sprecher:innensitzung mit Vertreter:innen des Hamburger Polo-Clubs e. V. zu Möglichkeiten der Würdigung des Vereinsgeländes im Hinblick auf Max Emden (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Frühjahrsputz im Wildpark Mitteilungsdrucksache des Amtes; Provisorische Ausstattung Spielplatz am Felde Mitteilungsdrucksache des Amtes; Änderung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022 (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Krötenwanderung Holztwiete (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Maßnahmenplan des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau für die Jahre 2024 bis 2026 (Angemeldet von Herrn Bernau (fraktionslos)); Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/ klimaresistent und allergiker:innenfreundlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Verschiedenes; Nachpflanzungen Stahltwiete Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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Wahltag am 02.03.2025

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Aktenvorlagenersuchen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA Cum-Ex-Steuergeldaffäre) Drs.22/1762, Drs. 22/1924

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Vorstellung Planungsstand Kinderspielplatz Buchholzer Weg (mit Vertrter:innen vom Planungsbüro); Verschiedenes;

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