Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ("Bergedorf auf dem Weg zur Klimaneutralität 2040" angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Rassistisch motivierte Gewalt und Diskriminierung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation II (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Situation der Pflegebedürftigen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Öffentliche Übersicht, Zustand und Ausbau der Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Verstöße gegen die Räum- und Streupflicht im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Photovoltaik auf Parkplätzen - Sachstand (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Schneeräumung Fußweg Bahnhofsvorplatz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Verkehrssicherheit am Ladenbeker Furtweg (Bushaltestelle Berufszentrum Bergedorf) (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Schneeräumung in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Woran scheiterte eine Außengastronomie an der Kornwassermühle? (Verfasserin: CDU-Fraktion
Tischvorlage); Wohnungsbestand im Eigentum und in der Verwaltung des Bezirks Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Was passiert in der Alten Holstenstraße 45/47? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Ist Bergedorf ausreichend auf einen Stromausfall vorbereitet? (Verfasserin: FDP-Gruppe); Mündliche Anfragen; Ertüchtigung des Schöpfwerkes Ochsenwerder für eine ausreichende Stromversorgung
(angemeldet von der FDP-Gruppe); Erhalt der Hamburger Sternwarte in Bergedorf (angemeldet von der FDP-Gruppe); Parkscheinzonen in der Bergedorfer City neu regeln (angemeldet von der CDU-Fraktion); Schneeräumung Alte Holstenstraße zum Lohbrügger Markt (angemeldet von der FDP-Gruppe); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Bundeswehr an Schulen und Hochschulen im Kontext der Wehrpflichtdebatte (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? - Nachfragen
(Verfasserin: SPD-Fraktion); Parksituation an S-Bahnhöfen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Wieso wurde beim B-Plan-Verfahren Dweerlandweg noch keine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag gegeben? (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Wann und warum wurden die Bergedorfer Badeseen gesperrt? (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Offene Fragen zur Genehmigungspraxis von Schülerpraktika (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Fehlende Beleuchtung am Friedrich-Frank-Bogen Höhe 81 (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Winterdienst-Chaos in Bergedorf: Mangelhafte Räumung und Streuung nach den Schneefällen vom 2. und 3. Januar 2026 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schulenbrooksbek: Renaturierung und Uferbefestigungen östlich der Ernst-Henning-Straße (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Jacht-Untergang im Holzhafen Moorfleet, Öleintrag ins Gewässer und Folgemaßnahmen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Langjähriger Leerstand von Wohngebäuden am Allermöher Deich (Verfasserin: AfD-Fraktion); Auswirkungen der Wintereinbrüche seit Jahresbeginn - Situation der Verkehrsmittel des Umweltverbundes bei Schnee (Verfasserin: SPD-Fraktion); Auslastung der E-Ladeinfrastruktur im Bezirk Bergedorf und Optimierung des Parkraumangebots (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz und Wiederherstellung von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Grünflächen im Bezirk (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zukunft der ambulanten Versorgung in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Aktuelle Situation der Verkehrsmittel im HVV im Jahr 2025 in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Umsetzung von § 16 a Hamburgisches Klimaschutzgesetz in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzungen im Fachausschuss für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzungen im Fachausschuss für Sport und Bildung (S+B); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 27.11.2025 und 18.12.2025, öffentlicher Teil; Anhörung nach § 28 BezVG; Mitteilungen der Verwaltung; Eine bessere personelle Ausstattung für den Wohnraumschutz (Verfasserin: SPD-Fraktion
Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE
Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf FDP-Gruppe
Stellungnahme); Stellungnahme des JHA Bergedorf zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Bergedorf; Beschlussvorlagen; Geschäftsordnung zur Einsetzung eines Inklusionsbeirates; Anträge; Prüfung doppelstöckiger Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Bergedorf - ergänzte Antragsteller (Verfasserin: CDU-Fraktion
Verfasserin 2: SPD-Fraktion
Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Einsetzung eines Fachausschusses für Haushalt und Vergabe - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: SPD-Fraktion
Verfasserin 2: CDU-Fraktion
Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Öffentliche Beteiligung zur Entwicklungsperspektive Moorfleet (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Autofreundlicher Umbau von PKW-Parkplätzen in der Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion); Infotafel zum Namensgeber des Körber-Hauses (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Hamburgische Kultur- und Tourismustaxe für den Erntedankumzug - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: CDU-Fraktion
Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ballfangzaun Sportplatz Henriette-Herz-Ring in Neuallermöhe-Ost (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127
Zustimmung zu Parkverboten; Verbesserung der Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Boberg; Verbesserung der Sicherheit von Schüler*innen am Mittleren Landweg; Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern – Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern; Kundenfrequenz in der Bergedorfer Innenstadt im Sachsentor und der Alten Holstenstraße messen; Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm
; Satzung des Inklusionsbeirats Bergedorf; Jugendhilfe - Nachtragshaushalt und Rücknahme von Kürzungen Januar 2026;
Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Masterplan Magistralen 2040 plus in Bergedorf: Wie geht das Bezirksamt mit der B5 weiter um und wo steht die Umsetzung?
(Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Unklare Genehmigungspraxis bei Nachnutzung ehemaliger Gartenbaubetriebe durch Vereinigungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Erneut: Die Tür im Fahrradparkhaus - aktuelle Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Öffentliche Tanzflächen und Unterstützung des Tanzsportes im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen - Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Zustand der Fahrbahn- und Radverkehrsflächen im Ladenbeker Furtweg (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Rathausbündnis gegen Rechtsextremismus - Zusammenarbeit mit extremistischen Organisationen (Verfasserin: FDP-Gruppe
Antwort); Chauffeur und Dienstwagen für die Bezirksamtsleiterin in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wieso wurde beim B-Plan-Verfahren Dweerlandweg noch keine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag gegeben? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wann und warum wurden die Bergedorfer Badeseen gesperrt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Offene Fragen zur Genehmigungspraxis von Schülerpraktika (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verkehrssicherheit am Ladenbeker Furtweg (Bushaltestelle Berufszentrum Bergedorf) (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fehlende Beleuchtung am Friedrich-Frank-Bogen Höhe 81 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann wird die Anzahl von frei zugänglichen Fahrradstellplätzen am Bergedorfer Bahnhof erhöht ? (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Welche Nutzungsdaten der Switch-Punkte liegen der Behörde vor? (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Rassistisch motivierte Gewalt und Diskriminierung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Verkehrssicherheit am Mittleren Landweg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzungen im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzungen im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA); Mitteilungen der Verwaltung; Beabsichtigte Umstellung des Standorts Bergedorf vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb
Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 Nr. 13 BezVG; Haushaltsvoranschlag 2027/2028: a) Fachliche Vorabstimmung gem. § 37 Abs. 3 BezVG zur Rahmenzuweisung Bezirkliches Straßenwesen (Produktgruppe 301.03);
b) Bedarfsabfrage gem. § 40 BezVG;
c) Anpassung der Zweckzuweisung; Busverbindung von Bergedorf nach Lüneburg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Stellungnahme); Beschlussvorlagen; Anträge; Einzelhandelskonzepte aktualisieren - erg. Antragsteller (Verfasserin: CDU-Fraktion); Grünflächen an der Lohbrügger Landstraße sichern und wiederherstellen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Öffentliche Tanzflächen für Bergedorf; Maßnahmen zur Sicherung gefährdeter Arten - Schutz und Förderung der Igelpopulation, Änderungsantrag - Bericht; Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms für das Jahr 2026
hier: Entwurf des fortgeschriebenen Wohnungsbauprogramms; TöB-Beteiligung; Messingschild pferdefreundlicher Bezirk (Verfasserin: CDU-Fraktion); Stellungnahme des JHA Bergedorf zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Bergedorf;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Wohnungsbau in Altona
Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE)
; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen
Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen
Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.12.2025 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Einrichtung einer Inklusionskonferenz zur Vorbereitung eines Inklusionsbeirates für den Bezirk Hamburg-Mitte
(Vortrag der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
); Sondermittelanträge; Anträge der Politik; Akuten Kälteschutz jetzt sicherstellen - Menschenleben schützen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Regelmäßige qualifizierte Begehungen aller Unterkünfte für Geflüchtete im Bezirk Hamburg-Mitte unter Beteiligung der Bezirksversammlung; Themensammlung für den SGS im Jahr 2026; Verschiedenes; Schließungen wegen der Schneesituation am 09.01.2026; Zukünftige Sitzungen;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.01.2026; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2026 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussbestätigungen; Frühling erwacht - Die Osterfeier für strahlende Kinderaugen; Vorlagen der Verwaltung; Nutzung öffentlicher Flächen; Planten un Blomen // Finanzierung Programmangebote mit Stadtteilcharakter; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 02/2026 - Netzwerk HafenCity e.V.; Sondermittelantrag 24/2026 - between the stages (metro session) e.V.; Sondermittelantrag 11/2026 - Freunde des Dampfschiffs Schaarhörn e.V.; Stadtteilkulturmittelantrag K 06/2026, hier: Finanzierung aus Sondermitteln; Sondermittelantrag 38/2026 - Biller Ruder Club v. 1883 r.V.; Sondermittelantrag 39/2026 - KinderSpassVerein Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 48/2026 - Wanderrudergesellschaft "Die Wikinger" e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Baugenehmigung zur Teilrodung des Wilden Waldes aufheben (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Der 8. März als gesetzlicher Feiertag (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Absprache Fahrt nach Neuwerk; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Wahlen; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Wahl des stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses; Öffentliche Fragestunde; Vortag zum Thema: Zwischenergebnisse zur Hamburger Wärmeplanung (Vertreter:innen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft); Bauprogramm Gewässer; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Schutz von Bäumen und Grünflächen - Installation von Baumschutzbügeln und weiteren Maßnahmen - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Horner Geest vom 08.09.2025; Verschiedenes; Referent:innenanfrage Hamburger Stadtreinigung;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 08.01.2026 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Statusbericht: Projekt Erhaltungs- und Auslastungsmanagement Sport (EMS+A) (Vertreter:innen des Bezirksamts Hamburg-Harburg, Fachamt Sozialraummanagement – Projektoffice EMS+A Sport); Inklusionskonferenz; Obdachlosen Arbeit; Jahresplanung für den SGS; Stand Workshop (SGS/JHA); Weitere Planungen; Sondermittelanträge (Es liegen keine Sondermittelanträge vor.); Anträge der Politik (Es liegen keine Anträge vor.); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Einrichtung einer Inklusionskonferenz zur Vorbereitung eines Inklusionsbeirates für den Bezirk Hamburg-Mitte
; Bericht Öffnung Pik AS; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Hinweis auf Rechte und Pflichten; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Inklusionsbeirat -Erörterung des Entwurfs einer Satzung (Referent: Herr Schrader (Inklusionsbeirat)); Straßensozialarbeit - Auswirkungen auf Bergedorf (Referierende der Sozialbehörde wurden eingeladen.); Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern – Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Zukunft des BG Klinikums in Boberg (Verfasserin: SPD-Fraktion); Wie steht es um die sozioökonomischen Daten von Bergedorfs Senior*innen? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;
Staatsvertrag zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein für ein gemeinsames Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, Anstalt des öffentlichen Rechts
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Umgang mit § 246e Baugesetzbuch und Auswirkungen für den Innenhof Leverkusenstraße/ Ruhrstraße/ Stresemannstraße/ Schützenstraße
Eingabe vom 01.02.2026 (Fortsetzung der Beratung vom 04.02.2026); Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Nachverdichtung auf Parkplatzflächen
Vorstellung NUNIVO (Referierende: Vertretungen der NUNIVO GmbH); Animal Aided Design in die Bauleitplanung integrieren
Antrag der Fraktion von GRÜNE und Volt (Fortsetzung der Beratung vom 04.02.2026
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 61 (Warnholtzstraße)
Zustimmung zum Fortgang des Verfahrens
Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 04.02.2026
Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 78
Empfehlung zur Feststellung
Beschlussempfehlung des Amtes; Laufende Bebauungsplanverfahren im Bezirk Altona
Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Energiewende vorantreiben - Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Zukünftige Gestaltung der Spielplätze
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verschiedenes; Umwandlung von altem Planrecht
Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;
Dienstanweisung Bewirtungs- und Repräsentationsaufwand für die Behörde des Hamburgischen Beauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit (Januar 2026)
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Verwaltung, Haushalt & Steuern
Soziales