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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege zur Beflaggung des Rathauses im Zeitraum vom 26.07. - 02.08.2026

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Ständige Vertragskommission: SIV Zustimmung Deutsch-Belgischer Polizeivertrag vom 29.04.2024

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme HH zu Vorl. d. Bundesrates / Bund-Länder-Angelegenheiten sowie EU-Politik hier: 1067. Sitzung d. Bundesrates 10.07.26_SK01 DOK-NR 26010240

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• Politik & Wahlen
 

Maßnahmen zur Erhöhung der Cyber- und Informationssicherheit an den staatlichen Hamburger Hochschulen, dem Landesbetrieb Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg S(UB) sowie dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE)

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Gesetze & Justiz
 
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• Soziales
 

Bestellung der Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Beschlussprotokoll der Vollversammlung der Handwerkskammer Hamburg vom 10. Dezember 2025

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege zur Beflaggung des Rathauses in der Zeit vom 24. Juli bis 3. August 2026

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• Politik & Wahlen
 

Dieser Datensatz ist das Ergebnis der Eignungsprüfung und verkürzten Wärmeplanung nach §14 Wärmeplanungsgesetz. Es wurde analysiert welche Teilgebiete mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht für eine Versorgung durch ein Wärmenetz oder ein Wasserstoffnetz geeignet sind. Das Ergebnis sind Gebiete, die voraussichtlich für eine dezentrale Wärmeversorgung geeignet sind. Zusätzlich zu diesen Gebieten, werden hier auch die Gebiete dargestellt, welche bereits über eine Wärmenetzinfrastruktur verfügen und welche im Rahmen der Wärmeplanung sehr wahrscheinlich als Wärmenetzversorgungsgebiete festgelegt werden. Zu den restlichen Gebieten kann erst nach Abschluss der Wärmeplanung eine Aussage über die künftige Wärmeversorgung getätigt werden.

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Schließung des Malteserstifts St. Theresien Eingabe vom 23.02.2026; Bericht der Wohnpflegeaufsicht; Quartiersfonds flüchtlingsbedingte Mehrbedarfe 2026 (Quartiersfond II) – Projektantrag am Standort Schnackenburgallee: Initiative Sporttherapie – Balance & Kraft – Frauen stärken, Kinder entfalten Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.02.2026); QF Flüchtlingsbedingte Mehrbedarfe 2026 (QF II) – Projektantrag „Kunstkarawane – Brücken in Altona: Kreativ vernetzt im Quartier“ Beschlussempfehlung des Amtes (Referierende: Projektantragstellerin (angefragt)); Zuwendungsantrag Stiftung Casse der Stücke von Achten – "Hitzeschutzfolien Fensterscheiben Alten- und Pflegeheim Fallen Anker" Beschlussempfehlung des Amtes (Referierende: Projektantragsteller:in (angefragt)); Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Aktueller Bericht zum Beirat für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat); Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln hier: Vergaberunde zur Sitzung der Bezirksversammlung am 26.03.2026 - Priorisierung der vom Ausschuss beschlossenen Anträge; Mitteilungen; Housing First Angebot in Altona ausbauen: Mehr Hilfe für den Weg aus der Obdachlosigkeit anbieten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Bearbeitungsdauer und Auszahlung von Elterngeld in Hamburg – Ursachen, Zuständigkeiten und Abhilfemaßnahmen Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Iserbrook braucht echte Barrierefreiheit: Erneute Prüfung und verbindliche Fachbeteiligung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Senior:innenzentrum nach Münchner Modell für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt - Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Geimpft durch den Winter – Ausweitung des bezirklichen Impfangebots Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Meldeaufkommen und Prävention meldepflichtiger Krankheiten in öffentlichen Einrichtungen in Altona Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion); Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II zum 4. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Keine Grundsicherungskürzung für Pfandsammler:innen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026; Die Stadtteilkantine La Cantina muss in Ottensen – möglichst am Standort Hohenesch 68 – erhalten bleiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung von neuen Ausschussmitgliedern und ständigen Vertretungen; Öffentliche Fragestunde; Aktueller Bericht zum Capello - Sozialkaufhaus Hamburg (Referenten: Vertreter:in des Sozialverbands Deutschland, Landesverband Hamburg); Vorstellung des Interreligiösen Dialogs Altona (Referenten: Vertreter:innen des Interreligiösen Dialogs Altona); Regelhafte Berichte des Amtes gemäß §19 BezVG-Vereinbarung; Halbjährlicher Bericht zum Personalbestand inklusive Angabe von Überlastungsanzeigen zu den Stichtagen 01.01. und 01.07. eines Jahres in den Bereichen sozialer Dienstleistungen, insbesondere Grundsicherungsamt einschließlich der Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born sowie Wohngeldstelle, Fachstelle für Wohnungsnotfälle und das Fachamt für Hilfen nach dem Betreuungsgesetz; Keine Grundsicherungskürzungen für Pfandsammler:innen! (Tischvorlage der Fraktion GRÜNE); Quartalsweise Berichterstattung zu den bei der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) eingegangenen Beschwerden Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Bezirkssenior:innenbeirat Altona: Altonaer Seniorentage 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE vom 02.12.2025); Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Aktueller Bericht zum Beirat für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat); Mitteilungen; Rattenbefall im Bezirk Altona – Hygiene, Gefahrenabwehr, Meldelage und behördliches Handeln Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) ; Rattenbefall im Bezirk Altona – Zuständigkeiten, Lageeinschätzung, Öffentlichkeitskommunikation und Vorbereitung auf neue Rechtslage ab 01.01.2026 Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Situation im Sozialpsychiatrischen Dienst Altona - ausgebrannte Fachkräfte und unterversorgte Klientel? Große Anfrage von Patrick Fischer, Silke Hubert und Hanna Schmidt (alle Volt-Fraktion) ; Mittel der Sozialräumlichen Integrationsnetzwerke (SIN) und Mittel der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2025; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2025 (Die Niederschrift liegt vor.); Abschlussbericht der Photovoltaik-Beratungskampagne für Unternehmen (Der Bericht wurde kurzfristig abgesagt und auf die nächste Sitzung verschoben.); Veranstaltungsrecht- Großveranstaltungen (Vorstellung Aufgabengebiet) (Eine Vertretung der Stabsstelle Veranstaltungs- und Kontrollwesen informiert.); Aktuelle Lage auf Wochenmärkten; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: IRONMAN Hamburg European Championship 2026 ; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: 837. Hafengeburtstag Hamburg ; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Paul Kalkbrenner-live ; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Schlagermove - Ein Festival der Liebe 2026 ; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburg Harley Days 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Silvester in Concert 2025; Anträge der Politik; E-Scooter auf den Wochenmärkten (Antrag der CDU-Fraktion); Verschiedenes; Planung Referenteneinladungen;

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme des Senats zu den Vorschlägen der Wahlkreiskommission der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags für eine Neuabgrenzung von Wahlkreisen in Hamburg

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• Politik & Wahlen
 

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Wegebaumaßnahme Meiendorfer Straße zwischen dem LSBG und der Hamburger Hochbahn AG

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Parlamentarische Anfragen; Schriftliche Kleine Anfragen; Große Anfragen

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