Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Rückmeldung zu TOP 7.2 des Hauptausschusses; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Abberufung und Neubenennung im Fachausschuss Sozialraum; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Bezirkliche Zusatz-Finanzierung nachjustieren; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse; „Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“; Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel ; Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-2047: Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel; Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; Olympische Spiele in Hamburg – eine Chance auch für Eimsbüttel!; Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021; Verbesserungen im Basselweg prüfen; Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring/Koppelstraße: Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung weiterer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Alternativantrag zu Drs. 22-1762; Verkehrssicherheit und Lärmschutz am Basselweg verbessern; Alternativantrag zu Drs. 22-1762 ; Aufnahme der im KGA und RaSE beschlossenen Sondermittelanträge auf die Tagesordnung des Hauptausschusses; „Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“; Empfehlung der Ausschüsse; Sondermittel für Nachbarschafts-Straßenfest Flüchtlingshilfe Harvestehude; Sondermittel für das Internationales Kindertheaterfestival „Wir wollen Spielen!“; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Erhöhung der finanziellen Mittel für den Bürger:innenpreis 2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Eimsbüttel Klimaresilient machen- Bundesmittel des BMWSB für den Bezirk prüfen Drs. 22-2061, Beschluss der BV vom 30.04.2026; Referirendenanforderung: Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten Drs. 22-1861, Beschluss der BV vom 12.02.2026 / Ergänzende Stellungnahme zu Drs. 22-2000; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift • HA 12.03.2026; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021; Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; Alternativantrag zu Drucks.-Nr. 22-2022: Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; „Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“; „Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“; Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel; Auflösung des Sonderausschusses zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS); Nie wieder ist jetzt – Schutz der Moorweide als historischen Erinnerungsort dauerhaft sichern; Sondermittel-Antrag an die Bezirksversammlung „Drama im Rampenlicht“ ; Empfehlung der Ausschüsse; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 26.05.2026; Eingaben; Renovierung des Sportplatz am Petunienweg in Sasel: Belagwechsel der Laufbahn Eingabe; Mitteilung der Verwaltung zur Drs 22-1958 "Renovierung des Sportplatzes am Petunienweg in Sasel: Belagwechsel der Laufbahn, Eingabe"; Kommentierung von 2 Gedenksteinen Eingabe; Prüfauftrag - Kommentierung von 2 Gedenksteinen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2955); Pilotprojekt "Umnutzung bestehender Gebäude für funktionales Lernschwimmen" Eingabe; Pilotprojekt "Umnutzung bestehender Gebäude für funktionales Lernschwimmen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3319) ; Historisches Wasserrad Eichtalpark; Wiedererrichtung des historischen Wasserrades am Restaurant "Zum Eichtalpark" Eingabe; Ein Lern- und Begegnungsort am traditionsreichen Mühlengebäude - Unterstützung für die vorliegende neue Eingabe Eingabe; Mitteilung der Verwaltung zur Drs. 22-1700 Eingabe: Wiedererrichtung des historischen Wasserrades am Restaurant "Zum Eichtalpark"; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Unterstützung des Baus einer inklusiven Multifunktionssporthalle in Wohldorf-Ohlstedt Debattenantrag der CDU-Fraktion; Kommentierung der Gedenksteine am Bramfelder Marktplatz Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren ; Mitteilungen; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713); Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) - Aktuelle Sachstandsinformationen zu den Projekten in Wandsbek; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds konsumtiv; Zustimmung zur Freigabe und Umschichtung von Mitteln aus dem konsumtiven Quartiersfonds zur Drs.-Nr. 22-1580; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Never Give Up Förderverein e.V.; Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.; Förderung kultureller Projekte - Ev. Luth Kirchengemeinde Marktkirche Poppenbüttel; Förderung kultureller Projekte - FemCamH e.V. (Femmes Comerounaises de Hambourg e.V.); Förderung kultureller Projekte - Horizon Resource Network e.V.; Förderung kultureller Projekte - Hospital zum Heiligen Geist SbR; Förderung kultureller Projekte - Konzerte junger Künstler im Spiekerhus e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kulturkreis Berner Schloss e.V.; Förderung kultureller Projekte - Sinfonietta Nova Hamburg e. V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - GfBH Gemeinsam Gesund gUG; Vergabe von Sondermitteln - Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Volksdorf e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Strandbad Farmsen e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Oldenfelde e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Farmsener Turnverein von 1926 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Gartengemeinschaft Berner Au e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Heimatverein "up ewig ungedeelt" e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Hey Kirche e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Kulturwerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Mehr Platz für Kinder e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Privatperson; Vergabe von Sondermitteln - Salon International e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Salon International e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Sasel Haus e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen; Vergabe von Sondermitteln - TSV Wandsetal Hamburg von 1890 e.V.; Quartiersfonds; Förderung von Bauvorhaben; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Anfragen

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Die Dienstanweisung regelt die Erstellung von Organigrammen im Bezirksamt Harburg.

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Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2027/2028 nach § 34 LHO Vorlage Wirtschaftspläne

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege zur Beflaggung des Rathauses am 24.08.2026

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Bevölkerung
 
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• Soziales
 

Anfragen

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Senatsbeschluss im Verfügungswege zur Beflaggung des Rathauses am 04.09.2026

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713); Anträge / Beschlussvorlagen; Benötigte Ausstattung des Jugendzentrums Startloch; Verein für Jugendpflege (VfJ) / Hobbyhaus: Erneuerung der Bodenplatten auf dem Außengelände; Refinanzierung Personalkostensteigerungen durch Tarifabschluss im Bereich SAJF; Neuausschreibung der Zuwendung für die Ombudsstelle; Freizeit- und Essensangebote im zweiten Halbjahr 2026; Mitteilungen; Lokale Kooperationen mit Jugendgruppen für die Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung am 29. August knüpfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2169) ; Überarbeitung der Globalrichtline Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit in den Bezirken; Unter-AG §78 OKJA, JSA und FamFö zu Psychischen Belastungen: Vorschlag zur Gründung einer Arbeitsgruppe mit dem Ziel ein Träger übergreifendes Leuchtturmprojekt zu schaffen; Einsetzung zweier Bewerbenden für das Amt der Ombudsperson durch den JHA; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Sanierung vorziehen: Gebäude der Straßensozialarbeit in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 20.05.26; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde; Anträge / Beschlussvorlagen; Bauspielplatz Spielgelände Gleiwitzer Bogen: Antrag auf erhöhte investive Sachkosten für die Ersatzbeschaffung zweier Werkstattcontainer ; Haus der Jugend Bramfeld: Erforderliche Mittel für Bodenarbeiten im Clubraum und in unterschiedlichen Mitarbeiterbüros; Straßensozialarbeit Steilshoop. Dichtigkeitsprüfung der Abflüsse Gropiusring 19-21; VfJ - Verein für Jugendpflege: Antrag auf zusätzliche Mittel für Supervision; IG Lentersweg: Zusätzliche Mittel für Ausstattung des Neubaus; Einbruchsicherheit des Projektes Trollhaus; Mitteilungen; Zusätzliche Mittel für die Sommerferien 2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-und CDU-Fraktion betr. Neuberechnung und Anpassung der Ausschussgröße und Ausschussvorsitze (weiteres Vorgehen, Berechnungen liegen vor); Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion. Neuland 23 jetzt endlich umsetzen - Gewerbe- und Industrieflächen zügig erschließen und Harburg wirtschaftlich stärken; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ausweisung des östlichen Teils der Haakestraße als Tempo 30 Zone; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Taxenstand ohne Taxi - Freigabe von Parkraum an der Neugrabener Marktfläche; Stellungnahme zum Antrag FDP betr. Verkehrsführung während der Sperrung des Harburger S-Bahntunnels verbessern; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage CDU betr. Geplante Bebauung von Neuland 23; Antwort auf Anfrage betr.: AFD fragt nach! Kriminalstatistik für den Bezirk Harburg 2025; Antwort auf Anfrage CDU betr. Wolfsaussetzung in der Fischbeker Heide; Antwort auf Anfrage CDU betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Neugraben - aktueller Sachstand, Planung und Betriebssicherheit; Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Rückzugsräume in Kindertagesstätten im Bezirk Harburg - pädagogische Nutzung, Aufsicht und Kinderschutz; Antwort auf Anfrage "AfD fragt nach! Weitere Wohnunterkünfte für Flüchtlinge auf dem ehemaligen Geländes der Sietas Werft?"; Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Drogendelikte im Bezirk Harburg seit 2009, insbesondere seit der Eröffnung des Drogenzentrums Abrigado in der Schwarzenbergstraße; Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Altbohrungen (Erdöl- und Erdgasbohrungen) und deren aktueller Status im Bezirk Harburg, insbesondere in Sinstorf und Wilstorf; Antwort auf Anfrage CDU betr. Illegale Nutzungen im Karstadt-Gebäude?; Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke Harburg nach § 24 BezVG betr.: Auswirkungen des Bewerbungskonzeptes Olympia auf den Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Linke Harburg nach § 24 BezVG betr. Wegfall von Wohnraum durch bauordnungsrechtliche Probleme bei Dachgeschosswohnungen; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Toiletten auf den HADAG-Fähren; Antwort auf Kleine Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Sperrung der Brücken über die Moorburger Landscheide; Antwort auf Anfrage CDU betr. Gedenktafel für Tony Sheridan und die Beatles in der Friedrich-Ebert-Halle; Antwort auf Anfrage CDU betr. Miteinander im Harburger Stadtpark; Antwort auf Anfrage der FDP Fraktion Potenziale für zusätzliche gastronomische Angebote auf Wochenmärkten im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage FDP Fraktion Bewirtschaftung von Grünflächen und Spielplätzen unter veränderten Rahmenbedingungen; Antwort auf Kleine Anfrage der Volt-Fraktion gemäß § 24 BezVG betr. Rattenbefall in der Außenanlage der SAGA-Wohnanlage in der Hoppenstedtstraße; Antwort auf Anfrage CDU betr. Gastronomisches Konzept im Bürgerhaus Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( ); Antrag auf Aufnahme in die Debattenliste; Antrag FDP betr. Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 249; Antrag CDU betr. Einmündung B73 in die Waltershofer Straße - Grünpfeil für Rechtsabbieger; Volt Antrag: Aktuellen Sachstand zur Entwicklung des ehemaligen Karstadt-Gebäudes ("Planet Harburg") im Stadtentwicklungsausschuss vorstellen; Antrag SPD betr. Reanimationsunterricht an Schulen; Antrag SPD betr. Baumrigolen im Bezirk; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fahrgastunterstand an der Haltestelle "Moorburger Alter Deich" aufstellen; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Wartezeiten für die Querung der B73 verringern; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gemeinsam aus der Einsamkeit; Antrag SPD betr. Unterflurhydrant Am Fuchsberg; Antrag SPD betr. Abstellflächen für E-Roller in Harburg; Antrag SPD betr. Sitzbänke Am Waldschlößchen; Gemeinsamer Antrag die Linke Harburg SPD GRÜNE Harburg betr.: Gemeinsame Eckpunkte für eine Bezirksverwaltungsreform; Antrag Fraktion Die Linke Harburg betr.: Demokratieförderung im Bezirk Harburg sichern - Vorstellung durch die Lawaetz-Stiftung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung SPD betr. Zubenennung im Ausschuss für Mobilität und Inneres; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschüssen; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen;

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Gegenstand dieser Anweisung ist die Beschreibung der Daten des Liegenschaftskatasters, die seit März 2010 im ALKIS® als ALKIS®-Bestandsdaten geführt werden. Die ALKIS®-Bestandsdaten werden über verschiedene Prozesse erhoben, bearbeitet, präsentiert und übertragen. Gegenstand dieser Anweisung sind zudem die Prozesse „Qualifizierung“ und „Führung“. Die Anlage 7 (Vorgaben für die Modellierung der Angaben zu Gebäuden und Überdachungen), Seite 64-81 wurde überarbeitet.

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2026; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren ; Finanzierung der bezirklichen Seniorenarbeit und Beantwortung von Fragen Antrag der CDU-Fraktion; Planungen für die Fläche "Hohensasel" vorstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Gesundheitliche Versorgung im Stadtteil Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3301) ; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713); Anfragen / Auskunftsersuchen; Unterrichts-Ausfall an Otto Hahn und Max-Schmeling-Schule - wieso hat die Schnee-Räumung mehrere Tage gedauert? Auskunftsersuchen vom 31.03.2026; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2026; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 89 - Wandsbeker Chaussee / Brauhausstraße - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 3. Juni 2026 - Zustimmung zur Fortführung des Verfahrens; Bebauungsplanverfahren Marienthal 36 - Hammer Straße - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs; Sonstige Planungen und Vorhaben; Ehemalige Kita "Pusteblume" im Gustav-Seitz-Weg - Planungsrechtliche Voraussetzungen für Wohnungsbau schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Parlamentarische Anfragen; Große Anfragen; Schriftliche Kleine Anfragen

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