Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2026; Mitteilungen; Buslinie 12 - Kapazitätsanpassung in den morgendlichen Hauptverkehrszeiten - Empfehlung 2/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Den Spadenteich in St. Georg in einen attraktiven, klimaangepassten und multifunktionalen Stadtplatz weiterentwickeln; Open-Air-Konzert auf dem Heiligengeistfeld - Stadtteilverträgliche Durchführung sicherstellen; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der CDU-Fraktion); Wahl beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Beschlussbestätigungen; Sicherstellung der Befahrbarkeit des Kollwitzrings für Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge; Prüfung der Gleichschaltung einer Ampel-Grünphase zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Sicherstellung des Spiel- und Trainingsbetriebs auf der Sportanlage Marckmannstraße auch in der dunklen Jahreszeit; Eingabe: Neuer Pferdemarkt zur Tempo 30 Zone; Steigerung der Verkehrssicherheit - Einbahnstraßenkennzeichnung Plan im Kreuzungsbereich Ballindamm/Ecke Bergstraße; Sonstige Vorlagen; Anträge; Beflaggung öffentlicher Gebäude des Bezirksamts Hamburg-Mitte - Orientierung an der Praxis des Deutschen Bundestages (Antrag der AfD-Fraktion); Jugendclub Timo in Horn erhalten! (Antrag der AfD-Fraktion); Ein Gedenkort für die Bücherverbrennung 1933 in Hamburg-Mitte (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Unterstützung des LeseHerbst 2026 in Billstedt, Horn und Mümmelmannsberg (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Familien in die City: Flexiblen Spielplatz dauerhaft in der Hamburger Innenstadt etablieren (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Abstimmverhalten HH im BR 1067.-Sitzung am 10.07.2026

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Anfragen

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1067. Sitzung am 10.07.2026

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Umbenennungsvorschlag für die Langbehnstraße Eingabe vom 06.02.2026; Umbenennungsvorschlag für den Hohenzollernring Eingabe vom 07.02.2026; Bau einer Studiobühne im Operndeck Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 02.02.2026. Referierende: Vertretungen des Jungen Musiktheaters Hamburg e.V.); Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes (Überwiesen aus dem Hauptausschuss vom 12.02.2026 zur Beratung und Weiterleitung an den Haushaltsausschuss. Hierbei fraglich: Weshalb übernimmt die Steg den teuren Stromvertrag der Behörde für Umwelt, Klima Energie und Agrarwirtschaft?/ Referierende: Vertretung der steg Hamburg mbH (angefragt)); Zirkus Zartinka Sitztribühne Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion vom 02.02.2026); Zuwendungsantrag Lichtwark-Forum Lurup e.V. – "Lurup Feiert (Stadtteilfest Lurup) 2026" Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag: Kurzfilm Agentur Hamburg e.V. – „Festivalzentrum des Kurzfilmfestivals 2026“ Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag „Grundschule Rothestraße, Musikstudio M.F., Technik und Installation“ Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Förderverein Schulbiologiezentrum Hamburg e. V. – „Tag der offenen Tür Eröffnung Ökotarium und Start Familienprogramm“ Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Lurupina, das 10. Zirkusfestival in Lurup Verfahrensvorschlag des Haushaltsausschusses aus der Sitzung vom 17.02.2026; Zuwendungsantrag Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus Verfahrensvorschlag des Haushaltsausschusses aus der Sitzung vom 17.02.2026; Zuwendungsantrag AG Chemnitzstraßenfest am 04.07.2026 (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Zuwendungsantrag Kinder und Familienfest der Türkischen Gemeinde Hamburg (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln hier: Vergaberunde zur Sitzung der Bezirksversammlung am 26.03.2026 - Priorisierung der vom Ausschuss beschlossenen Anträge; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur März 2026 Beschlussvorlage des Amtes; AG Verkehrsflächenbenennung Bericht der Arbeitsgruppe; Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.09.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung/ Zuletzt beraten in der AG Verkehrsflächenbenennung am 18.02.2026); Mitteilungen; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Parkplatzsituation Schulcampus Struenseestraße Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Denkmalschutz für das Gebäude Bernadottestr. 277/ 279 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt – Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt - Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Zukunft des Museums für textile Techniken (Klärung des weiteren Vorgehens/ Bericht des Amtes Angemeldet von der Fraktion GRÜNE und der CDU-Fraktion); Öffentliche Fragestunde; Kurzbericht der Bücherhalle Osdorfer Born (Referent: Herr Ambacher (Bücherhalle Osdorfer Born)); Benennungsvorschlag Platz an der Ebertallee Eingabe vom 12.01.2026; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Eingabe vom 21.01.2026; Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag "15. Afrikanisches Festival 2026" Beschlussempfehlung des Amtes; Einrichtung eines Mahnmals gegen Femizide auf dem Alma-Wartenberg-Platz Beschlussempfehlung des Amtes; Projekt25 - Silbernes Chörejubiläum Beschlussempfehlung des Amtes; fux Lichtspiele in der fux e.G.: Kleines Kino, großes Programm Beschlussempfehlung des Amtes; Zirkus Zartinka Sitztribühne Beschlussempfehlung des Amtes; FRISE - Artists in Residence (AIR) Programm Beschlussempfehlung des Amtes; Bau einer Studiobühne im Operndeck Beschlussempfehlung des Amtes; Anschaffung mobiler Transportkoffer für Kameraequipment Beschlussempfehlung des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur Februar 2026 Beschlussvorlage des Amtes; Bitte um fachliche Stellungnahme und Rückmeldung an den Haushaltsausschuss bezüglich des Zuwendungsantrags 22-1579 Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus; Beratung zum zukünftigen Umgang mit der haushalterischen Situation (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 05.01.2026); Mitteilungen; Baumpflege HausDrei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Kopfsteinregister (Auswertung Natursteinflächen der Feinkartierung Straße) Stand 05.01.2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Terminfindung AG Ausstellung; Terminfindung AG Verkehrsflächenbenennung; Ausschusssitzung am 03.03.2026 in der Werkstatt 3;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift 15.04.2026; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Beteiligungsprojekt Hartplatz Essener Straße Str. – Vorstellung der Umsetzungsidee; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Der Bauspielplatz Rübezahl stellt sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; sonstige Anträge; Gemeinsamer Antrag zum Schutz der Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der sozialräumlichen Angebote der Familien- und Jugendhilfe in Hamburg-Nord ; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift; Eingänge und Mitteilungen; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Hallensport für Kinder am Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering und Aufstockung des Sportfonds ; Ermächtigungen der Bezirksversammlung (Stand 20.01.2026 und 19.05.2026); Ermächtigungen der Bezirksversammlung (Stand 20.01.2026 und 26.05.2026); Mittel der Bezirksversammlung; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der Volt-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel - Antrag der Die Linke-Fraktion ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Aufkauf und Zwischennutzung aufgekaufter Immobilien an den Hochwasserschutzanlagen Abriss Haus am Allermöher Deich 95 (Referenten: Herr Klöpper (BUKEA) und Herr Winat (LSBG)); Hornkate Altengamme (Referent:in: Herr Klöpper (BUKEA), Frau Dr. Joss (BKM) und Herr Kröhn (BKM)); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; 21-1574 - Beschilderung des Marschbahndamms / 21-1574.01 - Beschilderung des Marschbahndamms; 21-2055 - Straßenränder nachhaltig befestigen und 21-2055.01- Straßenränder nachhaltig befestigen; Mitteilungen der Verwaltung; Ausstattung Badewacht am See Hinterm Horn; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Anruf-Sammel-Taxi Bergedorf - Vier- und Marschlande; Anträge; Ampelschaltung an der Kreuzung Brennerhof/ Andreas-Meyer-Straße anpassen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Beleuchtung des Schulwegs an der Curslacker Schule (Verfasserin: CDU-Fraktion); Jede Kippe zählt - für eine saubere und gesunde Umwelt (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2026, öffentlicher Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Neuausschreibung der Ombudsstelle (Herr Pralle (Verband Kinder und Jugendarbeit Hamburg e.V.)); Stellungnahme zur geplanten Neuausschreibung der Ombudsstelle Hamburg (Verfasserin: Träger der offenen Kinder und Jugendarbeit); Zukunftsängste, hier: Berufliche Perspektiven Vortrag der Jugendberufsagentur - anschließende Disksussion (Jugendberufsagentur, Kreisschülerrat); Fragen an die Verwaltung; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlussvorlagen; Verwendung von Rückflüssen der RZ Kinder- und Jugendarbeit; Mitteilung der Verwaltung; Vorbefassung zum Entwurf der Globalrichtlinie "Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit in den Bezirken"; Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Niederschriften - öffentlich; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2026; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2026;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Grundsteuer und Wohnlagenverzeichnis (Herr Schreyer (Behörde für Finanzen und Bezirke) Frau Reder (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) Herr Dr. Promann (Institut ALP)); Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? (Verfasserin: SPD-Fraktion); Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? - Nachfragen (Verfasserin: SPD-Fraktion); Stiftung Lebensraum Elbe (Herr Borggräfe); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Deutsche Glasfaser; Einrichtung eines Busshuttles für das Erdbeerfest; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2026, öffentlicher Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung RISE-Fördergebiet Stellingen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Info über das Eröffnungsfest der Parkanlage und der Spielplätze Baumacker/Pflugacker am 05.05.2026 von 14.30 bis 16.30 Uhr ; Verschattungsmaßnahmen auf dem Stellinger Deckel – Ergebnis des Prüfauftrags zu Drs. 22-1198, 22-1437 und 22-1873; Anträge; Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Zukunftsorientierte Umgestaltung der Eidelstedter Busanlage; Stellungnahme zur Erstverschickung zum Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Verbesserungen im Basselweg prüfen; Verkehrssicherheit und Lärmschutz am Basselweg verbessern; Alternativantrag zu Drs. 22-1762 ; Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring/Koppelstraße: Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung weiterer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Alternativantrag zu Drs. 22-1762; Planungen für die Verbesserung des ÖPNV-Angebots für Stellingen und Eidelstedt vorstellen; Barrierefreier Ausbau der HVV-Bushaltestelle Furtweg; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Versicherungsmathematisches Gutachten über Pensions- und Beihilfeverpflichtungen der FHH zum 31.12.2025

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2026; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2026; Mitteilungen der Verwaltung; Vorlagen der Verwaltung; Machbarkeitsstudie zu dezentralen LKW-Vorstauplätzen im Industriegebiet Billbrook / Rothenburgsort (Ein Vertreter der SBI Beratende Ingenieure für Bau-Verkehr-Vermessung GmbH stellt die Machbarkeitsstudie vor.); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 47/2026 - Dolle Deerns e.V.; Sondermittelantrag 60/2026 - Migration Guide e.V.; Sondermittelantrag 71/2026 - Stiftung Naturschutz Hamburg und Stiftung Loki Schmidt; Sondermittelantrag 73/2026 - KinderSpassVerein Hamburg e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2026" (Antrag der CDU-Fraktion) ; Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2026" (Antrag der SPD-Fraktion) ; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2026" (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Planschbecken im Hammer Park für eine dauerhafte Nutzung restaurieren! (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2026" (Antrag der GRÜNE-Fraktion) ; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 21.04.2026 und 19.05.2026; Referentenvorträge; Wettbewerbsverfahren Gemeinschaftliches Wohnen Berne - Präsentation des Siegerentwurfes ; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 41 - Meiendorfer Stieg - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Öffentliche Plandiskussion am 14.09.2026; Sonstige Planungen und Vorhaben; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713); Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Hauptorganigramm des Zentrums für Personaldienste vom 01.10.2025

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Aktenplan vom Personalamt Hamburg für das Jahr 2026

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Eine Dienstanweisung zur Nutzung des IT-Verfahrens „Vertragskataster“ in der Senatskanzlei

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Hauptorganigramm des Zentrums für Personaldienste vom 01.09.2025

Formate: pdf

• Politik & Wahlen