Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift; Psychische Gesundheit von Schüler:innen, s. Drs. 22-2081, Beschluss der BV vom 30.04.2026 (Gäste: Vertreter:innen der Kreisschüler:innenräte Eimsbüttel 1 & 2); Fragestunde im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration; Schule und Bildung; Integration; Interkulturelles Forum; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Wiedereinführung der Regionalen Bildungskonferenz Eimsbüttel Drs. 22-1825, Beschluss der BV vom 26.03.2026; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Berichterstattung über gestrichene Förderung freiwilliger Integrationskurse; Förderprogramm „Kultur macht stark“: Kulturelle Bildung in Eimsbüttel stärken; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 02.09.2026; Eingaben; Einrichtung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Mellingburgredder Eingabe; Einrichtung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Mellingburgredder (bez. Drs. 22-3626) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.07.2026 (Drs. 22-3934) ; Situation Fahrradfahrer Waldweg Eingabe; Situation Fahrradfahrer Waldweg (bez. Drs. 22-3784) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.07.2026 (Drs. 22-3943) ; Farben der S-Bahn-Brücken Alstertal Eingabe; Farben der S-Bahn-Brücken Alstertal (bez. Drs. 22-3897) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.07.2026 (Drs. 22-3936) ; Geländer Wochenmarkt am Moorhof Eingabe; Dringende Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Kreuzung Redder/Kunaustraße in Hamburg-Sasel Eingabe; 30er Strecken für hochfrequentierte Schulwege Hamburg-Poppenbüttel Ulzburger Straße und Harksheider Straße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verlagerung einer kleinen Grillfläche in der neuen Parkanlage Tegelsbarg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Alstertalquerung: Mit der "Gundlachs Twiete" weiteren Weg barriereärmer machen! Antrag der CDU-Fraktion; Poppenbütteler Schleuse: Fahrradbügel aufstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Poppenbüttel: Weg "Marienhof" barrierefrei machen! Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Poppenbütteler Bogen: Auch Querungsstelle mit dem Fuß- und Radweg "Im Knick" verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.07.2026 (Drs. 22-3815) ; Öffentlich zugängliche WCs im Marktmeisterhaus Sasel schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2172) ; Fahrradhäuschen Hoheneichen - Nachhaltige Lösungen finden Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.07.2026 (Drs. 22-3869.1) ; Bushaltestelle Norbert-Schmid-Platz - ÖPNV-Nutzung erleichtern - Wartezeiten erleichtern - Sitzmöglichkeiten schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3702.1) ; Eichenredder/Rehmbrook: Schutzmaßnahmen am neuen Regenrückhaltebecken ergreifen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3299.1); Maßnahme: Situation Parken am Högenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3557); Nahversorgung stärken: Belange öffentlicher Ladeinfrastruktur und diejenigen des Einzelhandels gemeinsam berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.07.2026 (Drs. 22-3992) ; Antrag auf Prüfung einer WC-Lösung in der Parkanlage Norbert-Schmid-Platz Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.07.2026 (Drs. 22-3986) ; Öffentliche Sitzbänke künftig stärker altersgerecht und barrierearm gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3717.1); Depotcontainer am Saseler Parkweg - Einzelner Alttextilien-Container ist der Schmutzfink neben Altglas-, Altpapier- und Elektro-Kleingeräte-Depotcontainern Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.07.2026 (Drs. 22-3888.1) ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Baumaßnahme: Standort-Vorschläge für Dialog-Displays im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität zur Kenntnisnahme; Anfragen / Auskunftsersuchen; Glasfaserausbau in den Walddörfern und im Alstertal - Welche Konsequenzen ergeben sich aus den Antworten der Verwaltung? Auskunftsersuchen vom 21.07.2026; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Unterbindung illegalen Drogenhandels, Verbesserung der Sicherheit und Stärkung sozialer Hilfen im Sola-Bona-Park -Drs. 22.2319, BV-Beschluss vom 02.07.2026 - (Gast: Vertreter des Polizeikommissariats 27); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung RISE-Fördergebiet Stellingen; Quartier Oliver-Lißy-Straße/Hörgensweg: Erfolge sichern und Perspektiven entwickeln (Gast: Herr Conradi (Fachamt Sozialraummanagement, Integrierte Stadtteilentwicklung)); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Bürgereingabe - Dringender Antrag auf Wiedererrichtung einer Wartehalle an der MetroBus-Haltestelle „Langenfelder Damm“ stadteinwärts; Bürgereingabe - Formeller Antrag: Errichtung von zwei dringend benötigten Fahrgastunterständen an 2 Haltestellen; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Sondermittel-Antrag „Teinstücken e.V.“; Die Kieler Straße zwischen Eidelstedter Platz bis AS Stellingen für Radfahrer und Fußgänger benutzerfreundlich gestalten ; Zukunftsorientierte Umgestaltung der Eidelstedter Busanlage; Eidelstedter Busanlage – Zügiges und gefahrloses Linksabbiegen in die Pinneberger Chaussee ermöglichen ; Kurzfristige Maßnahmen zur zukunftsorientierten Umgestaltung des Eidelstedter Busbahnhofs einleiten; Nachhaltige Maßnahmen zur zukunftsorientierten Umgestaltung des Eidelstedter Busbahnhofs einleiten; Maßnahmen zur besseren Verkehrsabwicklung und Erhöhung der Verkehrssicherheit des Eidelstedter Busbahnhof einleiten; Aufstellung von Verhaltens- und Informationsschildern (Kein Grillen, kein Rauchen, kein Alkohol) am Spielplatz im Sola Bona Park; Einladung des Forum Eidelstedt und der Interessengemeinschaft Hamburg-Eidelstedt e.V. in den Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl des / der Vorsitzenden (Vorschlagsrecht AfD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration; Schule und Bildung; Berichterstattung über Schnittstellen zwischen schulischer Bildung und Jugendhilfe - Drs. 22-1824, BV-Beschluss - (Gäste: Vertreterin der Schule Hinter der Lieth); Integration; Interkulturelles Forum; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Regionale Bildungskonferenz Eimsbüttel zum Thema „Mentale Gesundheit von Schülerinnen und Schülern“ im ersten Halbjahr 2027; Bericht zur Umsetzung des Hamburger Masterplans BNE 2030 in Eimsbüttel; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl des Vorsitzes; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration; Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern, s. Drs. 22-1863, Beschluss HA vom 12.03.2026 (Gast: Vertreter BSFB, Abt. Gestaltung, Unterrichtsentwicklung, Grundsatz und Internationales); Schule und Bildung; Integration; Interkulturelles Forum; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Einladung der Flüchtlingshilfe Harvestehude e. V. in den Ausschuss für Schule, Bildung und Integration; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten/Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Vorstellung Fachamt Straffälligen- und Gerichtshilfe, s. Drs. 22-2041, Beschluss BV vom 30.04.2026 (Gäste: Vertretende Fachamt SG); Sachstandsberichte; Inklusion; Bürgerpreis; Bericht aus dem Bezirksseniorenbeirat; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Straßensozialarbeit in Eimsbüttel nach der Umorganisation Drs. 22-2143, Beschluss der BV vom 04.06.2026; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 23.06.2026; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Poppenbüttel: Marder-Denkmal aufwerten! Antrag der CDU-Fraktion; Fortführung/Verlängerung der Bereitstellung von Mitteln aus den bezirklichen Sondermitteln der Bezirksversammlung für die anteilige Finanzierung einer Mietunterstützung für die Sicherstellung des OKJA-Angebotes OHM sowie die Kindertagespflege "Die lütten Forscher" für die Zeit der Nutzung des Interimsstandortes bis zur Fertigstellung des Neubaus Am Luisenhof 16 (siehe auch Drs. 21-9010) ; Wandsbeker Sportlerehrung Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1082); Mitteilungen; Wandsbeker Schwimminfrastruktur weiter stärken - Chancen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder" prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3597) ; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; "Förderfonds Bezirke" - Abschlusszahlung 2026 und Umschichtungsantrag; Haushaltsjahr 2026 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds ; Verteilung der Rahmenzuweisung der Behörde für Kultur und Medien für den Doppelhaushalt 2027-2028; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Horizon Resource Network e.V.; Förderung kultureller Projekte - Akademie für Fotografie; Förderung kultureller Projekte - BIN gGmbH; Förderung kultureller Projekte - Bürgerhaus in Meiendorf e. V.; Förderung kultureller Projekte -Dagban Mabihi Association e.V.; Förderung kultureller Projekte - Ev.-Luth. Kirchengemeinde Volksdorf; Förderung kultureller Projekte - Junges Orchester Hamburg e.V.; Förderung kultureller Projekte - Lutherkirche Wellingsbüttel; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - GfBH Gemeinsam Gesund gUG; Vergabe von Sondermitteln - Strandbad Farmsen e.V.; Vergabe von Sondermitteln - AMTV Hamburg von 1893 e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerhaus in Meiendorf e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Oldenfelde e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Claudius-Gesellschaft e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Freunde des Eichtalparks e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Farmsener Turnverein von 1926 e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Gartengemeinschaft Berner Au e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Hohenbuchen e. V. LernOrt Natur; Vergabe von Sondermitteln - Hohenbuchen e. V. LernOrt Natur; Vergabe von Sondermitteln - Hummelsbütteler Sportverein v. 1929 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Informations- und Kontaktstelle Aktiver Ruhe-Stand e. V. (I.K.A.R.U.S.); Vergabe von Sondermitteln - Mouse House Zukunftswerkstatt gGmbH; Vergabe von Sondermitteln - Siedlergemeinschaft August Woelken e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - ParkSportInsel e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Malteser Hilfsdienst e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Jungenarbeit Hamburg e.V.; Förderung von Bauvorhaben; Vergabe von Sondermitteln - TSV Sasel von 1925 e.V.; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Anfragen

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Stabilitätsbericht der Freien und Hansestadt Hamburg und Überwachung der Schuldenbremse 2026

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Haushaltsplan 2025/2026: Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2026, Einzelpläne 1.3 Bezirksamt Altona, 1.4 Bezirksamt Eimsbüttel, 1.5 Bezirksamt Nord, 1.6 Bezirksamt Wandsbek, 1.7 Bezirksamt Bergedorf, 1.8 Bezirksamt

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Haushaltsplan-Entwurf 27/28 Ergänzung nach § 34 Landeshaushaltsordnung Einzelpläne 1.6 Bezirksamt Wandsbek, 3.1 BSFB, 9.1 BFB

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Anfragen

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Fischbeker Reethen) - Verkündung Bebauungsplan NF67 und Workshop "Einheit in der Vielfalt" (Bericht durch die IBA und die Verwaltung); Baugebiet Neugraben-Fischbek 66 (Fischbeker Heidbrook) - Fertigstellung der SAGA-Wohnbebauung am westlichen Quartierseingang (Bericht durch die IBA und die Verwaltung); Baugebiet Neugraben-Fischbek (NF 65 / Vogelkamp) - Bauvorhaben auf den letzten drei Baufeldern (Bericht durch die IBA und die Verwaltung); Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 75 (Königswiesen) - Sachstandsbericht zum B-Planverfahren und zum aktuellen Planungsstand (Bericht durch die IBA und die Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung und Verpflichtung Herr Üzüm; Antrag CDU betr. Verrohende Atmosphäre und Unsicherheitsgefühl auf Schulhöfen im Bezirk (Zusage Referenten BSFB und BIS); Antrag SPD betr. Reanimationsunterricht an Schulen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Reanimationsunterricht an Schulen; Vorstellung Projekt "Neuer Schwimmponton und gegebenenfalls eine neue Zugangsbrücke"; NEU Antrag CDU und Grüne betr. Sportinfrastrukturanalyse Bezirk Harburg - Evaluation und Weiterentwicklung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Silvester in Harburg (Bericht durch Vertreter der Polizei und Feuerwehr); Antrag der Abg. Dirk Kanngießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue technische Möglichkeiten für verbesserte Auslastung von unternutzten Parkraumkapazitäten einsetzen (Weiteres Verfahren); Antrag SPD betr. Gehweg- und Verkehrssicherheit in der Faßbahn; Stellungnahme Antrag SPD betr. Gehweg- und Verkehrssicherheit in der Faßbahn; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Zeitplanung und Prioritäten für die Abschnitte der Radroute plus von Stade nach Hamburg im Bezirk Harburg erarbeiten und vorstellen; Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Zeitplanung und Prioritäten für die Abschnitte der Radroute plus von Stade nach Hamburg im Bezirk Harburg erarbeiten und vorstellen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Planung für Radrouten-Verbindung von Süderelbe zum alten Elbtunnel über die Kattwykbrücke vorstellen; Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Planung für Radrouten-Verbindung von Süderelbe zum alten Elbtunnel über die Kattwykbrücke vorstellen; Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Planung für Radrouten-Verbindung von Süderelbe zum alten Elbtunnel über die Kattwykbrücke vorstellen; Übersicht Baumaßnahmen; Übersicht der Baumaßnahmen und Quartalsbericht II/2025; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Vorstellung Verkehrsarbeit der Feuerwehr Hamburg (Bericht durch die Behörde für Inneres); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Parkplatzsituation im Bezirk Harburg (Bericht durch die Behörde für Inneres und Sport); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Jetzt endlich! Tempo 30 in der Heimfelder Straße; Stellungnahme Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Jetzt endlich! Tempo 30 in der Heimfelder Straße; NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 in der Heimfelder Straße: Neue Vorschriften anwenden!; Stellungnahme NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 in der Heimfelder Straße: Neue Vorschriften anwenden!; Antrag CDU betr. A26 West - Wann wird sie fertig? (Berichterstattung durch die Autobahn GmbH); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einschränkungen für Radfahrende im Zuge des Brückenbaus über die A26 West reduzieren; Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einschränkungen für Radfahrende im Zuge des Brückenbaus über die A26 West reduzieren; Antrag SPD betr. Lastenräder für den Bezirk Harburg - von 1 Euro bis kostenlos; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Lastenräder für den Bezirk Harburg - von 1 Euro bis kostenlos; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Vorstellung von Planungsansätzen für den Straßenzug vom Scheideholzweg über den Petershof bis zur Francoper Straße; Stellungnahme Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Vorstellung von Planungsansätzen für den Straßenzug vom Scheideholzweg über den Petershof bis zur Francoper Straße; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Zeitplanung und Prioritäten für die Abschnitte der Radroute plus von Stade nach Hamburg im Bezirk Harburg erarbeiten und vorstellen; Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Zeitplanung und Prioritäten für die Abschnitte der Radroute plus von Stade nach Hamburg im Bezirk Harburg erarbeiten und vorstellen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Erweiterung der Fahrradständer am S-Bahnhof Neuwiedenthal; Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Erweiterung der Fahrradständer am S-Bahnhof Neuwiedenthal; NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Radfurten einfärben an der Kreuzung Cuxhavener Straße / Süderelbebogen / Neugrabener Bahnhofstraße; Stellungnahme NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Radfurten einfärben an der Kreuzung Cuxhavener Straße / Süderelbebogen / Neugrabener Bahnhofstraße; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bahnübergang Am Reller besser sichern!; Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bahnübergang Am Reller besser sichern!; Antrag CDU betr. Parkplätze in der Moorstraße auch für Bring- und Holverkehr zu Arztpraxen freigeben; Stellungnahme Antrag CDU betr. Parkplätze in der Moorstraße auch für Bring- und Holverkehr zu Arztpraxen freigeben; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Kein Planungsabbruch für die Haakestraße (Ost)! (Überwiesen - Weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Quartalsbericht Baustellenkoordination Harburg - Verkehrsrelevante Baumaßnahmen mit Baubeginn bis August 2026;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; NEU Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, LINKE, VOLT, CDU zu 22-0643 Situation im Phoenix-Viertel (Bericht durch die Behörde für Inneres und Sport); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ausbaustand und Planungen für StadtRAD im Bezirk Harburg vorstellen (Bericht durch die Behörde für Verkehr und Mobilität); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Fahrradparken S-Bahnhaltepunkt Fischbek (Bericht durch die Behörde für Verkehr und Mobilität); Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wartehäuschen an Bushaltestellen nicht nur nach Werbewirksamkeit aufstellen; NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ersetzung zu Drucksache - 21-3556 Winsener Straße Nord: Radverkehrsanlagen, Bushaltestellen und Querungen planen und einrichten; Stellungnahme NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ersetzung zu Drucksache - 21-3556 Winsener Straße Nord: Radverkehrsanlagen, Bushaltestellen und Querungen planen und einrichten; NEU Gem. Antrag GRÜNE, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion betr. Sichere Wege und Schulwege bei jedem Wetter (Ersetzungsantrag zu Ds. 21-3559); Stellungnahme NEU Gem. Antrag GRÜNE, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion betr. Sichere Wege und Schulwege bei jedem Wetter (Ersetzungsantrag zu Ds. 21-3559); Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Strategie Verkehrswende vorstellen; Stellungnahme Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Strategie Verkehrswende vorstellen; NEU Ergänzungsantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Technologieoffene Prüfung zusätzlicher ÖPNV-Anbindung des Hamburger Südens (zu DS. 22-0459); Stellungnahme NEU Ergänzungsantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Technologieoffene Prüfung zusätzlicher ÖPNV-Anbindung des Hamburger Südens (zu DS. 22-0459); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dauergrün für den Fuß- und Radverkehr in der Neuen Straße vertieft prüfen; Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dauergrün für den Fuß- und Radverkehr in der Neuen Straße vertieft prüfen; Antrag der Abg. Dirk Kanngießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue technische Möglichkeiten für verbesserte Auslastung von unternutzten Parkraumkapazitäten einsetzen (Weiteres Verfahren); Übersicht der Baumaßnahmen - Stand: 24.04.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Fischbeker Reethen): Zustimmung zur Schlussabwägung und Feststellung (Bericht des Planungsbüros); Bebauungsplanverfahren NF76 (Fischbeker Heuweg): Zustimmung zur erneuten, eingeschränkten und verkürzten Beteiligung der Öffentlichkeit (Bericht des Planungsbüros); Bebauungsplanverfahren Eißendorf 50 (Netto Weusthoffstraße) - Sachstand der Projektentwicklung (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Karstadt (Bericht LIG und Sprinkenhof GmbH zum Sachstand); Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - FDP - DIE LINKE - CDU betr. Karstadt-Haus in Harburg - Zwischennutzung statt Leerstand; Antrag SPD betr. Wie geht es weiter mit dem Karstadt-Haus?; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Zwischennutzung Karstadt-Haus - Nutzungskonzept vorstellen; Antrag der Volt Fraktion: Neue Zwischennutzungen des Planet Harburg (ehemaliges Karstadt Gebäude) vorstellen; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beiladung Kulturausschuss SEA; NEU Antrag der Volt Fraktion betr. Ehemalige Karstadt Ankerimmobilie als wissenschaftlichen Leuchtturm nutzen. Zwischenlösung gegen die Raumnot der Technischen Universität Hamburg - potentielle Nutzungen durch die TUHH ausloten.; Gem. Antrag Fraktion Die Linke und SPD betr.: Sachstand Nutzung des Karstadt-Gebäudes; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE betr. Unterstützung des Miskatonic Theaters; Antrag der Volt Fraktion: Smart Cities - Bericht zum zukunftsweisenden Modellprojekt "Connected Urban Twins" (CUT) (Bericht durch die Fachbehörde); Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 77 (Dorflageweg) - Zustimmung zur Schlussabwägung und Feststellung (Bericht des Planungsbüros und der Verwaltung - Beschlussempfehlung für Bezirksversammlung); Wilstorf 37; Bebauungsplan Wilstorf 37 (Winsener Str.) - weiteres Verfahren (Bericht der SAGA zum Stand des Verfahrens); Antrag CDU betr. Wilstorf 37 - Zukunft des Bauprojekt Winsener Straße; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 44 (Rote-Kreuz-Straße) - Abstimmung zum weiteren Verfahren; Bebauungsplanänderungsverfahren Wilstorf 35 / Langenbek 7 (Bustrasse Langenbek) - Abstimmung zum weiteren Verfahren; Anträge ohne Annahme - Klärung weitere Verfahrensweise durch Ausschuss; Antrag CDU betr. Badeschiff im Harburger Binnenhafen realisieren; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Magistralenplanung B73 - Fokusraum Waltershofer Straße Überplanung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.04.2026; Optimierung des Busbetriebes in Wilhelmsburg (Bezug Drs. 23-1380) (Vertretungen vom Hamburger Verkehrsverbund (hvv) und der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) informieren.); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 47/2026 - Dolle Deerns e.V.; Anträge; Sicherheitsoffensive: Stolperfallen an Bushaltestelle entfernen (Antrag der CDU-Fraktion) ; Ein Zeichen des Verständnisses für Menschen im Autismus-Spektrum setzen - in Erinnerung an das Kind Mehmet Emin Coksert (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Sicherheitsoffensive: Mülldeponie Obergeorgswerder Hauptdeich 6 abschaffen! (Antrag der CDU-Fraktion); Sanierung und Modernisierung des Spielplatzes bei den Häusern Karl-Arnold-Ring 50 (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Sitzbank und Wetterschutz für die Bushaltestelle Dahlgrünring in Kirchdorf-Süd ; Brücken und Grünanlagen instand halten (I) | Brücke über Südliche Wilhelmsburger Wettern endlich sanieren!; Bildungszentrum "Tor zur Welt" sicherer machen!; Kinderbauernhof Kirchdorf; Stübenplatz -Straßensozialarbeit; Verkehrsthemen; Beiräte; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen