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Feststellung des Senates über das Zustandekommen des Volksbegehrens zu der Volksinitiative "Hamburg Werbefrei"

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Neufassung der Drucksache 22-0818 (Beitritt der Volt-Fraktion) Dringlicher Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Volt (NEUFASSUNG) (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 03.06.2025); Hygienestandards in Barbershops Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.04.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Hygienestandards in Barbershops Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-0907 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.04.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (lag dort als Tischvorlage vor)); Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zu den Drucksachen 22-0907 und 22-1116 – Hygiene in Barbershops; Halbjährlicher Bericht zum Personalbestand inklusive Angabe von Überlastungsanzeigen zu den Stichtagen 01.01. und 01.07. eines Jahres in den Bereichen sozialer Dienstleistungen, insbesondere Grundsicherungsamt einschließlich der Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born sowie Wohngeldstelle, Fachstelle für Wohnungsnotfälle und das Fachamt für Hilfen nach dem Betreuungsgesetz Sachstandsbericht des Amtes; Veranstaltung zum Weltgeflüchtetentag vom 20.06.2025 Sachstandsbericht der AG-Mitglieder ; Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona/ Nord Beschlussempfehlung des Amtes (Referent:in: Herr Pittner (Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen)); Mitteilungen; Stärkung des Inklusionsbeirats Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Wickel- und Stillmöglichkeiten in allen Dienststellen des Bezirksamts mit Publikumsverkehr schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Anzahl der Asyl- und Schutzsuchenden in Altona 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung; Beseitigung des Bauschutts auf dem Holstenareal und Probenentnahmen zwecks Untersuchung auf Schadstoffe Eingabe vom 25.05.2025; Mitteilungen; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Holstenareal – gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025; Gute Arbeit vor Ort verdient gute Unterstützung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Eingangstüren Wohnprojekt BliSS e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; JuPlan II - Projekt zur Personalbemessung und -planung in der Jugendhilfe (Referenteinnen: Frau Bauer und Frau Töllner-Aguirre); Maßnahmen gegen Graffiti im öffentlichen Raum (Referent:innen: Cornelius Göbel (HSV Direktor Fans, Kultur & Markenidentität; Prokurist), Stefanie Raabe (Jugendbeauftragte PK 43) Unter Hinzuladung des Regionalausschusses ); Jugendhilfeplanung in Bergedorf: Handlungsfelder; Anfrage von Referent:innen für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.12.2024: Thema: Förderstufen plus Kita 1-3 und die entsprechenden Auswirkungen auf die Kitas in Bergedorf hier: schriftliche Stellungnahme der Sozialbehörde (Erstellung eines Berichts); Berichte aus den Ausschüssen; Mitteilung der Verwaltung; Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Rückblick Vorträge Bernzen/Schulze (- Offene Fragen - Weitere Vorgehensweise: Plädoyer für „Sondersitzung“ zum Thema „Was möchte der JHA Bergedorf für Kinder, Jugendliche und Familien im Bezirk Bergedorf bewegen?"); Verstärkungsmittel (- Ist absehbar, ob es analog zu den Vorjahren Verstärkungsmittel für Sommer- und Herbstferien gibt?); Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Rechte und Pflichten des Jugendhilfeausschusses (Referent: Herr Prof. Dr. iur. Dr. phil. Bernzen); Vorstellung der Arbeit des Jugendamtes (Referentin: Frau Schulze (JAL)); Anfrage von Referent:innen für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.12.2024: Thema: Förderstufen plus Kita 1-3 und die entsprechenden Auswirkungen auf die Kitas in Bergedorf hier: schriftliche Stellungnahme der Sozialbehörde (Erstellung eines Berichts); Berichte aus den Ausschüssen; Mitteilung der Verwaltung; Bauplanung zum Clippo; Bauplanung Juzena; Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Bundesprogramm „Demokratie leben“ – Einblicke in Inhalte/Umsetzung, evtl. Antragsmöglichkeiten (Referentin: Frau Hartmann); Planungen eines Bergedorfer Kindertages im Jahr 2026; Stellungnahme zur Streichung der unterjährigen Verstärkungsmittel (Verfasserin: Ina Achilles, Ria Albert, Maren Liedtke, Stefan Baumann); Fragen an die Verwaltung (- DS 22-0057: Verwendung der Mittel - Sander Markt: Großparkplatz wird Park- zunächst testweise hier: Einrichtung eines Jugendzentrums); Berichte aus den Ausschüssen; Mitteilung der Verwaltung; Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2025;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Verkehrsinfarkt in Bramfeld und Steilshoop Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion ; 100-Tage Wandsbek-Koalition - Ergebnisse unseres Sofortprogramms Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; Debatten; Baustellenchaos endlich beenden: Quartalsbericht der bezirklichen Baustellenkoordination einführen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Wandsbeker Sportlerehrung Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion ; Preisgeld auch für Wandsbeker Athleten Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drs. 22-1082; Förderung von Mobilitätstrainings durch den HVV in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Förderung von Mobilitätstrainings durch den HVV in Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-1079; Ehrenamtliche Unterstützungskräfte im Bevölkerungsschutz Debattenantrag der CDU-Fraktion; Hebammenversorgung in Wandsbek flächendeckend sicherstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; 80 Jahre Befreiung vom Faschismus - Der 8. Mai muss Feiertag werden Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Essens- und Ferienmittel für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 138 - Zellerstraße - Zustimmung zur Feststellung; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Transparenz bei den Fahrrad-Bezirksrouten in Wandsbek - sollen diese zu Lasten von Parkplätzen und Bäumen gebaut werden? Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrsschild 315 - mangelnde Transparenz des rot-grünen Senats beim Abbau von Parkplätzen ist nicht hinnehmbar Antrag der CDU-Fraktion; Regelhafte Finanzierung des StoPP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steilshoop erarbeiten Antrag der CDU-Fraktion ; Haushaltsangelegenheiten; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Christus-Kirche Wandsbek - Tagesausflug nach Basdahl und Martin Luther King-Kirchengemeinde - Frühlingsfest Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Beschlussvorlagen; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2025 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf ; Einfach, schnell, pragmatisch: Neuen Parkraum im Bezirk Wandsbek schaffen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Aufwertung der Parkanlage am Rückhaltebecken Raakmoorgraben nördlich der Flughafenstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Ergebnisse energetisches Quartierskonzept (EQK) für Tegelsbarg/Müssenredder vorstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Korrektur der Straßenführung Högenredder vor dem Bauspielplatz Tegelsbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Ulzburger Straße: Bedarfsgesteuerte Vollampel an der Kreuzung Müssenredder schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Endhaltestelle der Buslinie 276 in Sasel: Fahrradstellplätze schaffen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Heidkamp: Bürgersteige absenken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Auffrischung der Radfahrstreifenmarkierung in der Rahlstedter Straße und Einfärben des Radstreifens in Mittellage an der Bushaltestelle Brockdorffstr./Pfarrstr. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Orientierung zum Kinderkrankenhaus Wilhelmstift verbessern - Wegweiser aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Unzureichende Beleuchtung im Kreuzungsbereich des Fußweges Hermann-Balk-Straße auf Höhe des Falkenburger Rings Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Beleuchtung Fußgängerüberweg Doberaner Weg Höhe Boytinstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Keine Glascontainer neben der Grundschule Redder - Alternative Standorte prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Bahnhof Tonndorf Fußgängertunnel unter Wasser Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Kritik an "Unique Hamburg" am Wentzelplatz (bez. Drs. 22-0264) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Barrierefreiheit von Wegen am Seniorenpflegeheim Alsterdomizil (bez. Drs. 22-1008) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Straßenschäden zeitnah und nachhaltig beheben (bez. Drs. 22-0758) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verkehrssituation Tilsiter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Barrierefreier Zugang zur Station "Wandsbeker Chaussee" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Parkplatzsituation Wandsbek Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Parksituation "Voßkuhlen" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; E-Roller am Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Beschwerde über Baulärm Hogrevestraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Geisterradler in Wandsbek (bzgl. Drs. 22-0865 & Drs. 22-0987) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verkehrssituation vor der Kita Glückskäfer (bzgl. Drs. 22-0749) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Schulwegsicherheit im Ahrensburger Weg (bzgl, Drs. 22-0670 und Drs. 22-0671) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Depotcontainer in den Walddörfern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Geplante StadtRAD-Station Schreyerring / Fehlinghöhe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bekämpfung des Riesenbärenklaus Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne ; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur; Ausschussumbesetzungen der AfD-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Verlängerung um fünf Jahre für den Betrieb der Clearingstelle Erstversorgung "Tonndorfer Hauptstraße 112" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Tonndorf Anhörung gem. §28 BezVG; Stellungnahme zur Anhörung Clearingstelle Erstversorgung "Tonndorfer Hauptstraße 112" Vorlage der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Winterdienst in der Schweriner Straße - Den Ortskern auch im Winter begehbar halten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0657.1); Windkrafträder in Hamburg Duvenstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0700); Verkehrssicherheit rund um die Wabe-KiTa an der Jenfelder Au herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0637.1); Fußweg-Situation Wabe Kita Jenfelder Au Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0711); Lärmschutzwand am Höltigbaum erneuern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0658.1); Regelmäßige Wartung und Reinigung der Grabenverrohrung in der Weidkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0733); Gehweg im Nordlandweg Ecke Finnmarkring wieder passierbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0850.1); Radverkehr im Mischverkehr auf Straßen mit hoher Kfz-Dichte Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0894); Wandsbeker Wochenmärkte stärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0917); Prüfung der Einrichtung von Parkständen im Bereich Frahmredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0895); Verbesserung der Schulwegsituation an der Grundschule Hinsbleek Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0870.1); Moorhof: Sperre aufheben Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0795.1); Schulweg vor der Grundschule Bekassinenau sicherer machen - Gefahr durch Elterntaxis vermeiden Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0813.1); Unbefugtes Versetzen von Altkleidercontainern? Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0849.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wohnstifte in Wandsbek - Nachverdichtung und Nutzungspotenziale von Stiftungsgrundstücken Auskunftsersuchen vom 04.11.2024; Altkleidercontainer in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 08.01.2025; Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand und Ferienwohnungen im Bezirk Wandsbek Große Anfrage vom 16.01.2025; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Welche Straßen im Bezirk Wandsbek sind noch nicht erstmalig endgültig hergestellt? Auskunftsersuchen vom 12.02.2025; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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1. Änderung des Durchführungsvertrags vom 24.04.2023 nach § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bramfeld 71 (Moosrosenweg Süd)

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; ...und still stehen die Fleete! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Datenleck in der Bezirksverwaltung: Wer ist verantwortlich? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Ausbruch der Blauzungenkrankheit in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen. Wie ist der Sachstand im Jahr 2024? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wie kommen die Findlinge an die Ernst-Henning-Straße? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wann werden die Recycling Container vom Vinhagenweg denn nun umgesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Erhöhtes Hautkrebsrisiko nach der Impfung? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Welche Zuständigkeiten gibt es bei der Unterführung Alte Holstenstraße und wer trägt welche Kosten? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Schmierereien in den Vier- und Marschlanden im öffentlichen und privaten Raum (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Umsiedlung von Kleingärtnern im Zusammenhang mit dem Innovationspark Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Hotelkosten für Geflüchtete 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Housing First in Bergedorf: Bilanz und Ausblick (Verfasserin: AfD-Fraktion); Obdachlosigkeit in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2024, öffentlicher Teil; Anhörung nach § 28 BezVG; Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten hier: Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Bildung des Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA) in der 22. Amtsperiode Wahl der stellvertretenden Mitglieder für die stimmberechtigen Mitglieder, die von freien Trägern vorgeschlagen wurden; Vergabe investiver und konsumtiver Restmittel Förder- und Quartiersfonds 2024; Anträge; Beleuchtung in der Boberger Grünanlage verbessern (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: CDU-Fraktion); Bushaltestellen begrünen (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bushaltestellen begrünen (Verfasserin: SPD-Fraktion); „Bergedorfer Konsens“ zur Reaktivierung der Bahnanbindung Bergedorf - Geesthacht (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE); Demokratischen Wettbewerb sicherstellen – Wegerecht reformieren (Verfasserin: AfD-Fraktion); Bereitstellung von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen und Konfliktberatung im Bezirksamt und Kundenzentren (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zeitgemäße Mobilität in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Nachnutzung des Körber-Areals (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Mehr Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Internationale Wochen gegen Rassismus auch in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Qualität der Rad- und Fußwege in Neuallermöhe verbessern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Gehwegplatten am Schlosspark erneuern! (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Busse zur Schulwegsicherheit an der Haltestelle Schule Mittlerer Landweg halten lassen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Sicherheit für Blinde und Sehbehinderte im östlichen Sachsentor (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Sicherheit für Blinde und Sehbehinderte im östlichen Sachsentor (Verfasserin: SPD-Fraktion); Berichte; Bebauungsplanverfahren Ochsenwerder 14 (Hotel am Kirchendeich) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 (2) BauGB; Zustimmung zum Planentwurf;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Belastete Flächen Tatenberger Bucht – Vorstellung Sanierungsabschnitte / Zeitabläufe (Referenten: Herrn Matthias Niermann und Herrn Bodo Schlüter (BUKEA)); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Schulgelände Kirchwerder - Festplatz Vier- und Marschlande Hier: Ergebnisse der städtebaulich-landschaftsplanerischen Konzeptentwicklung zur Nachnutzung Bezugs-Drucksachennummer: 21-1532 ; Mitteilungen der Verwaltung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025; Mehr Busse zur Schulwegsicherheit an der Haltestelle Schule Mittlerer Landweg halten lassen; Prüfung eines Fußgängerüberweges oder einer Querungshilfe vor Penny in Curslack; Anträge; Öffentliche Bürgerbeteiligung zur Entwicklung der Potenzialfläche am Tönerweg - geänderte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2025, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt; Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Abschlusspräsentation bezirkliches Klimaanpassungskonzept (Gäste: Vertreterinnen der Fachämter Management des öffentlichen Raumes und Stadt- und Landschaftsplanung sowie Vertreterinnen der ZEBAU GmbH und RABE LANDSCHAFTEN); Klimaanpassungskonzept Bezirk Eimsbüttel - Beschlussvorlage der Verwaltung -; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Schutz von Igeln vor Verletzungen durch Mähroboter verbessern; Mehr Igelschutz durch sachliche Aufklärung über Mähroboter - Alternativantrag zur Drucksachen–Nr.: 22-0788 - ; Informationsveranstaltung zu Steckersolargeräten durchführen; Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes; Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt; Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Unser Klima, unsere Häuser – Nachbarschaft energetisch sanieren (Gäste: Vertretende des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Energetische Quartierskonzepte (Gäste: Vertretende des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Schlussverschickung des LSBG zur Verkehrsplanung auf der Straße Beim Schlump inkl. Haltestelle Bundesstraße (Projekt 12 566); Fällliste Straßenbäume - fortlaufend (Stand 07.03.2025); Anträge; Füchse im Stadtleben; Alternativantrag zu Drs. 22-0691: Füchse im Stadtleben; Informationsveranstaltung zu Steckersolargeräten durchführen; Rattenproblematik im Bezirk Eimsbüttel; Mehr Igelschutz durch Nutzungsuntersagung von Mährobotern in der Nacht; Mehr Igelschutz durch sachliche Aufklärung über Mähroboter - Alternativantrag zur Drucksachen–Nr.: 22-0788 - ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Verkehrslage im Wördemanns Weg (Gäste: Vertreter des Polizeikommissariat 27 und des Albrecht-Thaer-Gymnasium); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ 2025; Optimierung der Müllentsorgung zwischen Alte Elbgaustraße 1-3 und Eidelstedter Platz (Passage); Geschwindigkeitsmessungen im Försterweg; Sondermittel für neue mobile Fußballtore für den Sportverein Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.; Information über die Sperrung und Behebung der Sperrung Vogt-Kölln-Str.; Verschiedenes;

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