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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2026; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2026; Aktuelle Lage auf Wochenmärkten; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: 837. HAFENGEBURTSTAG HAMBURG 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Reeperbahn Festival 2026; Anträge der Politik; Verschiedenes; Open-Air Konzert auf dem Heiligengeistfeld (Bezug Drs. 23-1570); 45Hertz Festival; Erweiterung des Angebotes in Zuvex (digitales Zugangs- und Verwaltungsportal);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2026 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Hamburg Harley Days 2026 (Bezug: Drs. 23-1318) (Die Veranstalter informieren.); Aktuelle Lage auf Wochenmärkten (Vorabinformation: siehe Anlage); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: ADAC Cyclassics 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Haspa Marathon Hamburg ; E-Scooter auf den Wochenmärkten; Anträge der Politik; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 15.01.2026; Schlagermove - Ein Festival der Liebe 2026 (Bezug Drs. 23-1317) (Die Veranstalter informieren.); Paul Kalkbrenner-live (Bezug Drs. 23-1316) (Die Veranstalter informieren); Aktuelle Lage auf Wochenmärkten; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: 32. hella hamburg halbmarathon; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: World Triathlon Hamburg; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburger Sommerdom 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Holi Festival of Colours; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburger Frühlingsdom 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Christopher Street Day 2026; Befragung der Marktbeschickenden zur Änderung der Marktzeit am Freitag auf dem Wochenmarkt Hamm; Bericht zum Abschluss der Photovoltaik-Beratungskampagne für Unternehmen; E-Scooter auf den Wochenmärkten; Anträge der Politik; E-Scooter auf den Wochenmärkten (Antrag der CDU-Fraktion); Open-Air-Konzert auf dem Heiligengeistfeld - Stadtteilverträgliche Durchführung sicherstellen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvortrag zu dem Thema Genehmigung von E-Ladesäulen; Eingaben; Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 Eingabe; Fahrradstreifen Tilsiter Straße Eingabe; Bitte um Rückbau der eingesetzten Eichenpfähle in der Straße Voßkulen und Freigabe des Seitenstreifens zum Parken Eingabe; Entfernung von Pollern am Bramfelder Dorfplatz 6 Eingabe; Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten Eingabe; Zustand Radroute entlang Berner Heerweg Eingabe; Wie geht es weiter an der Walddörferstraße? Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bushaltestelle für X27 auch an den Elbe-Werkstätten Antrag der CDU-Fraktion; Baumaßnahme: Parkraum schaffen // Kattunbleiche 10 (Bezug: Drs. 22-0922, Nr.6); Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Grotenbleken (bzgl. Drs. 22-0449) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1257); Mitteilungen; Errichtung von E-Ladestationen in der Region Alstertal; Errichtung von E-Ladestationen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Errichtung von E-Ladesäulen in der Region Walddörfer; Baumaßnahme: Neubau S-Bahnlinie S4 (Ost) Hamburg - Bad Oldesloe Teilbaumaßnahme: Abschnitt 2, 3.Planänderung ; Baumaßnahme: Waldingstraße / Eckerkamp; E-Ladestationen; Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für einen Linienbedarfsverkehr nach § 44 i.V.m. § 2 (6) Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörungsverfahren nach § 14 PBefG ; Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für einen Linienbedarfsverkehr nach § 44 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörungsverfahren nach § 14 PBefG ; Dauerhafte Änderung des Fahrplans der Linie X27 Mitteilung; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Themenspeicher Ausschuss für Mobilität; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Anträge / Beschlussvorlagen; IG Lentersweg: Reservierung investiverer Mittel für energetische Maßnahmen im Zuge des Erweiterungsbaus; Betriebskostennachzahlung Open Hus Molly für 2023; Haus der Jugend Jenfeld: Erneuerung der Fußböden; Anerkennung von Praktikastellen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA); Mitteilungen; Kinder- und Jugendsprechstunde mit der Bezirksamtsleitung im Jugendtreff Triangel am 16.06.2026; Interessenbekundungsverfahren für die Dachträgerschaft und Verwaltung der flexiblen SAJF-Mittel im Bezirk Wandsbek; Mittelverteilung zusätzliche Mittel für Ferien-, Freizeit- und Essensangebote für den Zeitraum: 20.08. - 31.12.2026; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Jugendliche und Kinder schützen - Depotcontainer vom Bramfelder Marktplatz verlagern Antrag der CDU-Fraktion; Zaun vor dem Haus der Jugend Bramfeld erweitern Antrag der CDU-Fraktion; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 26.08.26; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht Juni 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Bericht der SiKo (§ 19 BezVG) - Juni 2026; Verschiedenes;

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Benennung eines neues Mitglieds für eine politische Fraktion im Bezirksamt Wandsbek (Okt. 2026)

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Aktenplan ELDORADO Bezirksamt Hamburg-Nord

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Umwidmung der nicht verbrauchten Mittel aus der Drucksache 21-0977 zur Umsetzung erster Maßnahmen aus dem Kulturplan für den Bezirk Harburg; Anhörung gemäß § 28 BezVG - Befristeter Fortbetrieb des Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Schwarzenbergstraße 76 (Schwarzenbergplatz); Mitteilung der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung SPD betr. Besetzung im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft; Benennung eines zubenannten Bürgers für den Ausschuss für Mobilität und Inneres;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Besuch von Staatsrätin Gür am 14.09.2026; Gemeinsamer Berichtsantrag der SPD-Abgeordneten Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Dennis Wacker zur Situation des Standesamtes Harburg (Bericht der Verwaltung); Umwidmung der nicht verbrauchten Mittel aus der Drucksache 21-0977 zur Umsetzung erster Maßnahmen aus dem Kulturplan für den Bezirk Harburg (vertagt vom 28.07.2026); Dringlichkeitsantrag AfD! Verbesserung der Sicherheits-, Sauberkeits- und Ordnungslage im Umfeld des ReBBZ Harburg sowie das Abrigado (weiteres Verfahren); Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Widmung der neuen Fußgängerbrücke am Spielplatz Hastedtplatz; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung der Fußwege durch den Königswiesenpark zum S-Bahnhof Neugraben; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Platz in den Fischbeker Reethen nach dem verstorbenen Bezirksamtsleiter Thomas Völsch benennen; Stellungnahme zum Antrag der FDP Abgeordneten Dirk Kannengießer Annett Musa betr. Einrichtung eines öffentlichen Trinkbrunnens an der Außenmühle in Hamburg-Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Prüfung der Anforderungen an Barrierefreiheit; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen am Affenspielplatz in Neuwiedenthal; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag Die Linke-Fraktion, Grüne-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Zukunft des ehemaligen Karstadtgebäudes - Bereitstellung finanzieller Mittel für eine soziokulturelle Nutzung; Stellungnahme zum Antrag FDP (neu) betr. Einrichtung einer Bus-Ringlinie im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Installation von Mülleimern entlang der Laufstrecke am Sportplatz Jägerhof; Stellungnahme zum Antrag CDU (neu) betr. Nichtzulassung von Paketautomaten in reinen Wohngebieten; Stellungnahme zum Antrag (neu) der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass betr.: Nutzung und Stärkung bestehender Buslinien als zusätzliche Alternative zum Schienenersatzverkehr im Hamburger Süden; Harburger Mahnmal; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - Linke Harburg betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen; Stellungnahme zum Zusatzantrag CDU betr. zum gemeinsamen Antrag SPD - Grüne betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen; Stellungnahme zum Zusatzantrag CDU betr. zum gemeinsamen Antrag SPD - Grüne betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen; Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE (neu) betr. Zu- und Abgang am S-Bahnhof Neugraben wieder barrierefrei herstellen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. S-Bahn-Halt in Bostelbek - Aufnahme in den Verkehrsentwicklungsplan; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fahrradweg im Arp-Schnittger-Stieg erhalten - keinen Rückbau vornehmen; Stellungnahme zum gemeinsamer Antrag SPD LINKE (neu) betr. Unnötige Gefahrensituationen vermeiden - Ampelphasen trennen und ARAS mitplanen; Stellungnahme zum gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Barrierefreie und radverkehrsfreundliche Erschließung von Neuland 23 sicherstellen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Einmündung B73 in die Waltershofer Straße - Grünpfeil für Rechtsabbieger; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bezirklicher Ordnungsdienst; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gedenktafel in der Friedrich-Ebert-Halle; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Unterflurhydrant Am Fuchsberg; Stellungnahme zum gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD, CDU, Grüne, Linke, Volt, FDP betr. Situation und Maßnahmen im Umfeld Abrigado; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Kleine Anfrage gem. ³24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Akustische Katzenvergrämung am Verbindungsweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Straftaten im Verkehrsbereich in Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Vorschulangebot im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke Harburg betr.: Insolvenz der Kitakette Kidspace am Standort Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Ergebnisse der Schwerpunktkontrolle Fahrradverkehr; Antwort auf Anfrage gem. §27 der AfD-Fraktion: Diebstähle von Metallen und Arbeitsgeräten im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. 22-1423.01 Antwort auf Anfrage CDU betr. De Stuuv - hohe Nebenkosten! Fehlende Wärmerückgewinnung?; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: Soziale Härten beim Rundfunkbeitrag für Wohngeldempfänger im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Mit KI zum sauberen Bezirk - Datafleet NEOS; Antwort auf Anfrage SPD betr. Social HUB Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Wie abgehängt ist Lürade durch die Baustelle Bremer Straße?; Antwort auf Anfrage CDU betr. Entwicklung des Beachclubstandorts Treidelweg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Stand, Organisation und Qualität der Verkehrserziehung an Harburger Schulen; Antwort auf Anfrage der FDP Fraktion zur Sperrung der Brücke am Wendts Weg in Neuland; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: Inanspruchnahme der Verkehrsopferhilfe bei Verkehrsunfällen mit unversicherten Fahrzeugen im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der Volt Fraktion: Erbbaurecht, Konzeptvergaben und Finanzierbarkeit sozialen Wohnungsbaus im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD zu Einrichtung eines Ladebereichs auf dem Alten Postweg, Ecke Gazertstraße; Antwort aurf Anfrage SPD betr. Gedenktafel Zugunglück; Antwort auf Anfrage SPD betr. Stadtmobiliar am Neugrabener Markt; Antwort auf Anfrage CDU betr. Perspektiven für den Festplatz Schwarzenberg; Antwort auf Anfrage FDP betr. Umgang mit der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen (GBS); Antwort auf Anfrage zur Finanzierung, Mittelabfluss und Ursachen der Verzögerungen bei den Maßnahmen am Burgberg in Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage zu Sachstand, Kostenentwicklung und Zeitplanung der Maßnahmen am Burgberg; Antwort auf Anfrage zur Sicherheitslage rund um die Drogenhilfeeinrichtung Abrigado in Harburg - Schutz von Schülerinnen und Schülern, Anwohnenden und Beschäftigten verbessern sowie Verlagerung des Standorts beschleunigen; Antwort auf Anfrage FDP betr. Trummen im Marschkamper Deich; Antwort auf Anfrage CDU betr. Rahmenbedingungen zum Beachclubstandort Treidelweg; Antwort auf Anfrage der fraktionslosen SPD-Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil und Dennis Wacker betr.: Umgang der Polizei mit der Ahndung von Parkverstößen im Bezirk Harburg; Antwort auf Große Anfrage Fraktion Die Linke nach § 24 BezVG betr.: Sachstand und Umsetzung der Bezirksverwaltungsreform; Antwort aiuf Anfrage nach §27 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Sustainability Week 2026; Antwort auf Anfrage nach § 24 BezVG der Fraktion Die Linke betr.: Infostände rechter und rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg; Antwort auf Große Anfrage der Fraktion Die Linke nach § 24 BezVG Betr.: Wegfall von SIN-Mitteln ab 2027; Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion: Digitale Teilhabe im Bezirk Harburg - Barrierefreiheit zentral bereitgestellter Fachverfahren und Verwaltungssoftware; Antwort uf Anfrage CDU betr. DB Reisezentrum Bahnhof Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage der SPD Abgeordneten Markus Sass und Benizar Gündogdu betr.: Leerstand und zunehmender Vandalismus am ehemaligen Virginia Burger in der Winsener Straße; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Verbleib der Dialogdisplays im Fischbeker Heidbrook; Antwort auf Anfrage SPD betr. Zerstören Schädlinge die Fischbeker Heide?; Antwort auf Anfrage "AFD fragt nach! Widersprüchliche Beschilderung, extreme Vermüllung und ordnungspolitische Untätigkeit am Neuländer See - Behörden-Unsinn stoppen!"; Antwort auf Anfrage der CDU betr. Gestohlenes Kunstwerk "Blumenmädchen"; Antwort auf Anfrage SPD gem. § 24 BezVG betr. Mobilfunkabdeckung Sandbek und Fischbeker Heidbrook; Antwort auf Anfrage CDU betr. Sonderweg des Sunderwegs - eingeschränkte Müllabfuhr und ungeklärte Eigentumsverhältnisse; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag CDU betr. Blumenmädchen darf nicht aus dem Stadtbild verschwinden; Antrag CDU betr. Langfristige ökologische Entwicklung des Außenmühlenteichs; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Unterbringung von Geflüchteten im Hotel "Niu Quay"; Volt Antrag: Lärmbelästigung durch Autoposer am Gotthelfweg vermeiden; Volt Antrag: Hitzefolgen im Bezirk Harburg - Schäden erfassen, bewerten und beheben; Volt Antrag: Hotelunterbringung im Harburger Binnenhafen - Kapazitätsentscheidung und Beteiligung nach § 28 BezVG; Antrag CDU betr. Umorganisation der Schulbegleitungen - Auswirkungen im Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bäume wo Bäume nicht wachsen - Alternative Konzepte; NEU Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke - GRÜNE - Volt betr.: Vorstellung der neuen gesamtstädtischen Freiraumstrategie "Grüner Kompass 2035+"; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - Die Linke Harburg betr. Nach dem Sommer ist vor dem Sommer; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Taktverbesserung für die S5 zwischen Neugraben und Buxtehude; Antrag SPD betr. Sichere und störungsfreie Durchführung der Abriss- und Neubauarbeiten der Seniorenresidenz Neugraben; Antrag SPD betr. Abfallbehälter Am Waldschlößchen; Antrag SPD betr. Schutz der Bewohner am Falkenbergsweg vor Überflutungen bei Starkregen - Retentionsfläche am Falkenbergsweg revitalisieren; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sicherheitsauflagen für Feste und Veranstaltungen angemessen und transparent gestalten; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fußweg am Interimsstandort der Schule In den Reethen; Sitzungsplan 2027 (Entwurf); Information über den geplanten Leerzug des Notstandortes Schlachthofstraße 3-5 (ehemals Selgros Cash & Carry (FEGRO)) im Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilungsvorlage Die Linke Harburg betr. Ausschussbesetzungen Sachverhalt:; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen; Mitteilungsvorlage Fraktion Forum Harburg betr. Neubesetzung der Funktion des ständigen Vertreters beim Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft (HWW); Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen; Mitteilung FDP betr. Besetzung von Ausschüssen;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 11.06.2026; Vorstellung der neuen Fachamtsleitung im Fachamt Sozialraummanagement (SR); Anträge der Politik; Fachgespräch zur Unterbringungssituation im Bridge Inn Hotel in Rothenburgsort (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Themenplanung des Fachausschusses für das 2. Halbjahr 2026; Sondermittelanträge; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Bericht zu den Wissenschaftsbauten Science City Bahrenfeld (Hörsaalzentrum, Learning Center, MIN Life Hub) (Referierende: Vertretungen von Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen, Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung sowie claussen-seggelke stadtplaner Sell. Wild. Partnerschaftsgesellschaft mbB); Entscheidung zur Anwendung des § 36a BauGB zur Bauvoranfrage Innenhofbebauung Leverkusenstraße 16c (Auswertung der digitalen Beteiligung. Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 20.05.2026); Bauvoranfrage Leverkusenstraße 16c – Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der betroffenen Öffentlichkeit im Rahmen der Prüfung der Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Digitale Bauakte Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Herstellung Stellplatzanlage an der Baurstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026; Finger weg von unseren Politikmitteln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026; Verschiedenes; Bauvorhaben Luruper Hauptstraße Bitte des Bauausschusses um Stellungnahme und Rückmeldung; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 24.08.2026; Referierendenvorträge; Tätigkeitsbericht exklusive Inklusion: Transparenz über den Stand der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Wandsbek (Bezug: Drs. 22-3961) - Referierendenvortrag der Sozialbehörde; Kindergesundheit und Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk Wandsbek (Bezug: Drs. 22-3393) - Referierendenvortrag des Bezirksamtes; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften für Demokratie Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für das Förderjahr 2027; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten - Zuwendung aus der Rahmenzuweisung Seniorenarbeit a) Ev.-luth. Kirchengemeinde Eilbek, Versöhnungskirche Eilbek, Karpfenfahrt nach Appelbeck am See b) Wandsbeker TSV Concordia e. V., Tagesfahrt der Seniorenabteilung "New Generation (55+)" nach Appelbeck ; Mitteilungen; Matheförderung nach dem Vorbild der Leseförderung - strukturiert, qualitätsgesichert, sozialraumorientiert Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3562) ; Beet-, Acker- und Ernährungsbildungsprojekte an Wandsbeker Schulen ausweiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3778) ; Schulwegplaner als Instrument der Schulwegsicherung im Schulinfosystem Hamburg (SISy) (bzgl. Drs. 22-2619) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3027) ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Aktenplan Bezirksamt Bergedorf - Stand 13.10.2026

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

Formate: pdf

• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Volltext mit Begründung der am 7. April 2025 verkündeten und am 15. April 2025 in Kraft getretenen Verordnung über die Einführung eines Commercial Courts und der Gerichtssprache Englisch in der Hamburger Zivilgerichtsbarkeit

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• Gesetze & Justiz
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.08.2026; Mitteilungen der Verwaltung; Vorlagen der Verwaltung; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz; Nutzung öffentlicher Flächen; Änderung der Marktzeit am Freitag auf dem Wochenmarkt Billstedt von 9:00-18:00 Uhr auf 9:00-16:00 Uhr; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 101/2026 - Gartenverein Wilhelmsburg von 1918 e.V.; Sondermittelantrag 102/2026 - Kiezsani gUG; Sondermittelantrag 104/2026 - Dialogue Impact gGmbH; Sondermittelantrag 97/2026 - Wilhelmsburger Ruder-Club von 1895 e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Synergien nutzen - Trinkwasserbrunnen am Planschbecken im Hammer Park errichten (Antrag der CDU-Fraktion); Stillfreundliche Orte in Hamburg sichtbar machen und in einer digitalen Karte bündeln (Antrag der CDU-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Referentenanforderung für das Landschaftsarchitekturbüro für Stadtgrün (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); 10 Jahre Drunter & Drüber - Stadtteilfestival in der Neustadt unterstützen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Mehr Trinkwasserbrunnen für Hamburg-Mitte - öffentliche Trinkwasserversorgung und Vernebelungsanlagen ausbauen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes;

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