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Senatsbeschluss im Verfügungswege zur Beflaggung anlässlich des Gedenktages Flucht und Vertreibung am 20.06.2026

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Vergabe Dacharbeiten Dachsanierung der Finanzbehörde am Gänsemarkt 36

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Eingang von Bauanträgen nach §§ 31 Abs. 3 und 246e BauGB; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Endlich wirksamer Schutz vor Außengastronomie-Lärm: Eingereichte Fragen des Standpunkt.Schanze e.V.; Illegales Böllern vor Sylvester - Anwohner in Lurup: Mensch, Tier und Umwelt leiden (Fortsetzung der Beratungen vom 09.12.2024); Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen Antrag der Fraktionen von SPD und Volt (NEUFASSUNG der Drucksache 22-0423 aus der Sitzung vom 09.12.2024); Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0423 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung / Vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2024); Fragen bezüglich der Drucksache 22-0423 "Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen - Antrag der SPD-Fraktion" inklusive Empfehlung von Standpunkt.Schanze e.V. aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 (Vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2024); Nachfrage zum Bericht Ergebnistransfer Runder Tisch Sternschanze aus der Sitzung vom 09.12.2024 (Angemeldet von Frau Lohkamp aus der Sitzung vom 09.12.2024 / Sachstandsbericht des Amtes); AG Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 09.12.2024); Mitteilungen; Ausweisung von Windenergiegebieten gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Benjamin Eschenburg, Benjamin Harders, Yvonne Kaschke, Meike Lohkamp, Christian Trede und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; Integration des Schwammstadtkonzepts in alle Bauvorhaben im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Sicherung des bezahlbaren Wohnraums in Gebieten mit sozialer Erhaltungsverordnung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Verschiedenes; Öffentliche Anhörung: "Windkraftanlagen in die Rissen-Sülldorfer Feldmark? Stand der Planungen" (Referierende: Vertreter:innen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 20.04.2026; Eingaben; Thema "örU Duvenstedt, Informationsveranstaltung"; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek (Bezug: Drs. 22-3365) Antrag der CDU-Fraktion; Leselernhilfe und Lesementoring in Wandsbek stärken - Bedarfe erfassen, Ehrenamt koordinieren, Teilhabe sichern Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zu der Drs. 22-3492; Verkehrs- und Sicherheitskonzept für die Bauphase an der Grundschule Lemsahl-Mellingstedt Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2552) ; Einrichtung einer digitalen Meldeplattform "Wandsbek ohne Barrieren" Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3174) ; Sportcampus an den Schulen Oldenfelde (Stadtteilschule u. Gymnasium) weiter entwickeln zur Kooperation Schule, Stadtteil und Sportvereine Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2556.1) ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Stand der Baumaßnahmen an der Grundschule Lemsahl Mellingstedt, Zeitplanung für Zu und Ersatzbau, Abriss Redderbarg sowie Berücksichtigung der Außenanlagen Auskunftsersuchen vom 27.02.2026; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Modellregion Hamburger Süden (mit Referenten der Sozialbehörde und des Bezirksamts); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Hamburger Partizipationsfonds (mit Referenten der Sozialbehörde und der Bürgerstiftung Hamburg); Information über die geplanten Veränderungen am Notstandort Schlachthofstraße 3-5 (FEGRO-Halle) im Bezirk Harburg, Stadtteil Harburg; Einsetzung des 3. Harburger Integrationsrates - April 2026; Integrationsrat Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat 1066. BR-Sitzung am 12.06.2026

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Stellungnahme zum Boden im Bereich der drei Baufelder zum Bebauungsplan Steilshoop 12

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
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• Umwelt & Klima
 

Anfragen

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Sachstand Förderfonds Bezirke Bitte um einen kurzen Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet vom vorsitzenden Mitglied); Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 05.05.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 05.05.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Zuwendungsverfahren nach § 11 Geschäftsordnung Sachstand der in den Fachausschüssen beschlossenen Zuwendungsanträge Stand 18.05.2026; Zuwendungsantrag: Türkische Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V - "Anschaffung Kaffeevollautomat" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag Rockbüro e.V. - Umbau eines Toilettenhäuschens zu Musikübungsräumen (Renovierung Fischi - Haus) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Änderungsanregungen Anmerkungen zuwendungsrechtliches Verfahren Vorbereitung einer aktualisierten Fassung (Angemeldet vom vorsitzenden Mitglied); Umwidmung bereits beschlossener Mittel aus dem Förderfonds Bezirke konsumtiv in Sondermittel konsumtiv Vorlage der Geschäftsstelle; Korrektur der Niederschrift über die Sitzung des Haushaltsausschusses am 17.03.2026 – zu TOP 3.4 Konsumtive Zuwendungsanträge Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilungen; Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Verschiedenes;

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SIV Beflaggung aus Anlass des Veteranentages am 15.06.2026

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Wirtschaft, Digitalisierung und Verbraucherschutz; Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen (Gäste: Vertreter des Mieterverein zu Hamburg von 1890 r.V.); Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen Drs. 22-1399, Beschluss der BV vom 16.10.2025; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Matching-Software für leerstehende Gewerbeimmobilien in Eimsbüttel nutzen Drs. 22-0921, Beschluss der BV vom 24.04.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Einführung eines jährlichen „Eimsbüttel Innovation Walk“ zur Stärkung und Sichtbarmachung der lokalen Wirtschaft; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Abschluss der Rahmenzuweisungen 2025; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht - Mai 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 19.01.2026 und 23.02.2026; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Jetzt aber wirklich: Digitale Erreichbarkeit im U-Bahn-Netz im Bereich Wandsbeker Chaussee verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Zahlungsmöglichkeit per Bankeinzug in der HVV-App für alle sicherstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Antrag Digitale Passbilderstellung bei der Führerscheinbeantragung verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3045); Verbesserung der Mobilfunkversorgung - Beseitigung von Funklöchern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3035); Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2559.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bezirksamt Wandsbek - Chancen nutzen, Risiken steuern Große Anfrage vom 30.01.2026; Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Rassismus in Bergedorf (Prof. Häfele (Polizeiakademie Niedersachsen) wurde als Referent eingeladen.); Allgemeine Probleme im Pflegeberuf (Herr Hamid (Pflege Smile GbR) wurde als Referent eingeladen.); Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern - Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern; Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Situation der Pflegebedürftigen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Zukunft der ambulanten Versorgung in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.01.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Jugendhilfe sichtbar machen; Feststellung der Tagesordnung; NEU Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE betr.: Kinderschutz und Schutzkonzepte in der Unterkunft Schlachthofstraße; NEU Antrag Fraktionen Die Linke und Grüne betr.: Darstellung des pädagogischen Konzepts und des Verlagerungsprozesses der Kita Elfenwiese (angefragt bei der Behörde für Schule, Famile und Berufsbildung (BSFB)); Nachwahl für den seit Beginn der Amtsperiode unbesetzten Platz im Jugendhilfeausschuss; Bericht zur aktuellen HzE-Steuerungsverfügung (von der Bezirksverwaltung); Haushaltsanträge; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2026; Genehmigung der Niederschrift vom 08.04.2026;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Vorschlag für den stellv. Ausschussvorsitz Antrag der CDU-Fraktion; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2026; Tagesordnung mit Referierenden; Vorstellung des Vorsorgeplans „Krisen, Katastrophen, Konflikte: Wie Sie Ihr Unternehmen in unsicheren Zeiten schützen“; Vorstellung – Interessengemeinschaft Ochsenzoll; Anträge; Wirtschaftsforum Hamburg-Nord: Austausch im Bezirk aktiv gestalten und fest verankern! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Wirtschaftsforum Hamburg-Nord: Austausch im Bezirk aktiv gestalten und fest verankern! - Änderungspetitum zu Drs. 22-1845 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SDP, CDU und FDP; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Anfragen

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