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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt; Vorstellung des Patentieres des Bezirks Eimsbüttel: "Großer Abendsegler" (Gast: Vertreterin des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Waldrodung in Eimsbüttel; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Neues Centermanagement CCB (Referentin: Frau Neufeld (Centermanagerin CCB)); Herausforderungen und allgemeiner Zustand der Taubenpopulation (Referierende von Gandolfs Taubenfreunde wurden eingeladen.); Sachstand Wohnmobilstellplatz (Der Regionalausschuss ist nachrichtlich hinzugeladen.); Berichte aus den Gremien und Lenkungsgruppen mit Wirtschaftsbezug; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung die Fragen, die die Verwaltung bis zum 23.03.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.01.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Kundenfrequenz in der Bergedorfer Innenstadt im Sachsentor und der Alten Holstenstraße messen (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Kurzkonzept Wirtschaftskonferenz 2026; Berichte aus den Gremien und Lenkungsgruppen mit Wirtschaftsbezug; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 12.01.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Neues Bezirksversammlungsmitglied (Fraktion Die Grünen); Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. von zwei Wahlhelfern aus dem Kreis der Bezirksversammlung für die durchzuführende Wahl; Geheime Wahl der/ des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzes der Bezirksversammlung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; 1 Jahr Wandsbek-Koalition: Mut, Zuversicht, Zusammenhalt im Bezirk: wir modernisieren seit einem Jahr unseren Bezirk auf vielen Ebenen - vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; Debatten; Ausbreitungsgebiet invasiver Krebsarten durch Monitoring bestimmen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 22-2561; Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-2561; Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Generationen verbinden - Vorlesepatenschaften für Kinder in Wandsbek Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-2552; Hamburg muss die offene Kinder- und Jugendarbeit besser ausstatten! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 22-2563; Das Rahlstedter Zentrum als Identifikationspunkt des Stadtteils und vielfältigen Begegnungs- und Einkaufsstandort sichern und entwickeln Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 132 - Stellau - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 03.11.2025 gem. § 15 BezVG; Anträge; Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Antrag der CDU-Fraktion; Sportcampus an den Schulen Oldenfelde (Stadtteilschule u. Gymnasium) weiter entwickeln zur Kooperation Schule, Stadtteil und Sportvereine Antrag der CDU-Fraktion; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Antrag der CDU-Fraktion; Information und Schulung zu den neuen Regelungen des "Bau-Turbo 2025" Antrag der CDU-Fraktion; Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Antrag der CDU-Fraktion; Zuverlässigkeit der Buslinien im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Durchgehender Wanderweg: Duvenwischen - Volksdorfer Teichwiesen - Stellmoorer Tunneltal Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Sporthalle Schierenberg 50 / ehem. Grundschule, heute Stadtteilschule Meiendorf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Inklusion stärken - Beteiligung des Inklusionsbeirates erleichtern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Treffpunkte ("Seniorentreffs") und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2026 - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Treffpunkte Ritterstraße 39 und Ahrensburger Straße 169a - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds konsumtiv Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Bewilligung bezirklicher Sondermittel für das Fest der Stadtteilversammlung Meiendorf "Zum Advent in Meiendorf" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V.; Beschlussvorlagen; Erhebliche Schäden der Fahrbahndecke am Finnmarkring sanieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Musealer Teilerhalt und Dokumentation der historischen Wandse-Bahnbrücke Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Kabelschachtdeckel auf Schulweg reparieren, Unebenheiten beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bordsteinabsenkung (2.0) in der Kielkoppelstraße / Hegeneck herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Brücke am Rückhaltebecken Boltwischen / Reetwischendamm sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Absperrpfosten in der Rahlstedter Straße anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verkehrssicherheit im Pahlblöckensstieg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sichere Baustellenlogistik für Schule Oldenfelde und S4-Bau - Vorstellung der Zufahrtsplanung im Regionalausschuss Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Errichtung von Umlaufsperren am Klettenstieg zur Amtstraße hin zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Lärmschutz in der Bargteheider Straße (bzgl. Drs. 22-1929) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Loher Straße/Tonndorfer Weg-Probleme mit abgemeldeten Fahrzeugen / Nicht genehmigte Baustelleneinrichtung (bzgl. Drs. 22-2226) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Situation im Tegelweg (bzgl. Drs. 22-2228) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Antrag auf Barrierefreiheit in der Straßenverkehrssicherheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. Rollstuhlfahrenden (bzgl. Drs. 22-2229) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; On Demand Angebot in Wandsbek (bzgl. Drs. 22-1973) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-2290 & 22-1617) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Bürgernahe Informationskanäle zu Großbaustellen im Bezirk Wandsbek einrichten (bzgl. Drs. 22-2370 & 22-2371) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - TO HUUS gUG, (ehemals Stiftung TO HUUS) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Sichere Querungsmöglichkeit für Kinder an der Kreuzung Schneehuhnkamp/Nydamer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Gefährlicher Radweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zustand der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verbesserung der Schulwegsicherheit in der Claus-Ferck-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtung des Fußweges zwischen Volksdorfer Damm + Rögeneck Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verbesserung der Fußgängerquerung und barriereärmere Weggestaltung am Waldweg / Rögeneck Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mehr Service für Fahrgäste am Volksdorfer U-Bahnhof! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Weg zur Bergstedter Kirche ausschildern (bzgl. Drs. 22-2384) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Radwegeverbindung Duvenstedt - Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Hundekotmülleimer im Bereich Grootmoor Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Streilshoop-Farmsen-Berne; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Soziales; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales, Katastrophenschutz; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Mobilität; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt, Verbraucherschutz; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Ausschuss für Soziales; Weitere Benennungen; Benennung für EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an Hier: Schreiben der Senatskanzlei; Benennung für EU-Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an"; Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Mitteilungen; Parkraum Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2155); Tischtennisplatte(n) für Volksdorf und Umgebung (bzgl. Drs. 22-1520) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1722); Kritik an der unvermittelten Sperrung der Straße Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2127.1); Instandsetzung der Treppe am Alster-Wanderweg (bez. Drs. 22-1467) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1706); Bekassinenau sicher überqueren, Autoverkehr im Bereich der Schule bremsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2133.1); Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2089.1); Entwässerungsgräben im Fokus - Erhalten, Pflegen und Wertschätzen /"Aktionswoche Entwässerungsgräben" Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1274); Entfernung von Pollern am Bramfelder Dorfplatz 6 (bzgl. Drs. 22-1310) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1697); "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2143.1); Ampelanlage Frahmredder/Stadtbahnstrasse (bez. Drs. 22-1866) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2159); Temporäre Öffnung für den allgemeinen Verkehr am Friedhof Ohlsdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2173); Hummelsbüttel: "Roten Amerikanischen Sumpfkrebs" systematischer bekämpfen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2214); Bessere Sichtbarkeit der Fahrradfurten am Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2284.1); Taktung Buslinie 8 Richtung Wandsbek Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2160); Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 II (bzgl. Drs. 22-1860) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2165); Parken Pfeilshofer Weg (bzgl. Drs. 22-1711) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2162); Kreienstieg: Probleme mit den Hammelsprüngen durch unbefugtes Öffnen (bez. Drs. 22-1867) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2161); Umbenennung der Bushaltestelle "Hinsbleek" in "Hospital zum Heiligen Geist" prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2094.1); Antrag auf Einrichtung eines geregelten Parkmanagements in der Straße Tannenhof, Hamburg Lemsahl-Mellingstedt (bzgl. Drs. 22-1783) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2201); Entwicklungen beim Bevölkerungswachstum braucht adäquate Entwicklungen beim Wohnungsbau - und bei der Infrastruktur: neue "Wohnungsmarktanalyse" notwendig Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2176); Mehr Komfort an den Haltestellen Am Neumarkt: Sitzgelegenheiten und Wetterschutz wiederherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2269.1); Eine freie Rettungszufahrt zur Asklepios Klinik Wandsbek für die Notfallrettung auch während der Straßenbauarbeiten an der Rodigallee stets 24/7 gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2223.1); Zukunft der Seniorentreffs sichern - Senat muss nun endlich die Rahmenzuweisungen anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2327); Übergang Kreuzung Poppenbütteler Weg/Alte Landstraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2056.1); Steinzeitgrab auf dem Schulgelände Poppenbüttler Stieg 7 Informationsschild endlich errichten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-1003.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Weiteres Vorgehen bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 04.09.2025; Straße Poppenbütteler Berg: Verkehrssichere Zuwegung zur neuen Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium rechtzeitig bis zur Hallenfertigstellung schaffen! Auskunftsersuchen vom 29.09.2025; Geht in Farmsen-Berne ein Feuerteufel um? Auskunftsersuchen vom 29.09.2025; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie digital ist das Bezirksamt bei Bürgerbeteiligungsverfahren Auskunftsersuchen vom 13.10.2025; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.02.2026; Sondermittelanträge; Anträge; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Haltestelle Buslinie 12 - Wartehäuschen - Empfehlung 1/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Buslinie 12 - Kapazitätsanpassung in den morgendlichen Hauptverkehrszeiten - Empfehlung 2/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Mitteilung über die Änderung der Zusammensetzung des Quartiersbeirats Osterbrook; Beleuchtung des faktisch genutzten Fuß- und Radwegs entlang der Baustraße an der Kreuzung Hermannstal / Manshardtstraße ; Verkehrsthemen; Carl-Petersen-Straße: Ausweisung Ladezone; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Fehlendes Halteverbotsschild in der Manshardtstraße; Einladung Polizeikommissariat 42;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 13.01.2026; Tempo 30 für die Lange Reihe (Vertreter:innen des Polizeikommissariates 14 tragen vor.); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 31/2026 - Dr. Dirk Lau; Sondermittelantrag 11/2026 - Freunde des Dampfschiffs Schaarhörn e.V.; Anträge; Danziger Straße - Verbesserung der Sichtbarkeit der Einbahnstraßenregelung (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Freihalten des Radfahrstreifens Überseeallee (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Absenkung des Bordsteins Überseeallee auf Am Lohsepark (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Am Brunnenhof 2-4 - Antrag auf Außengastronomie des Betriebes Pelican für die Saison 2026; Eingabe zur Prüfung eines Fußgängerüberwegs in der Thadenstraße / Schmidt-Rottluff-Weg; Beiräte; HafenCity Forum; Verkehrssicherheit und Erreichbarkeit in Zusammenhang mit dem Westfield Überseequartier dringend verbessern, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 26.06.2025; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Wiederaufnahme Verkehrskonzept aus dem Beirat von 2021 hier: Empfehlung des Quartiersbeirats Karolinenviertel vom 04.12.2025; Verfügungsfondsbeschlüsse; hier: Empfehlung des Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 04.12.2025; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Finanzielle Unterstützung von „Omas gegen Rechts“ durch bezirkliche Mittel – Aufklärung gefordert (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Ritterburg-Spielplatz Neuallermöhe: neue Garagen gebaut (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bahnunterführung Alte Holstenstraße - Viele Ideen, aber still ruht der See (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Skulpturengruppe in der Alten Holstenstraße (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bauverzögerung Alter Landweg 44 (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Erweiterung des „Melde-Michel“ um die Kategorie “Graffiti/Schmierereien” (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Leerstand Reetwerder 3 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kommen Schülerinnen und Schüler im Bezirk per Bus noch pünktlich zur Schule? - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Cannabis-Shops in Bergedorf: Zwischen Euphorie und Realität (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Badeunfälle in Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Qualität der S-Bahn nach Bergedorf und deren Anschlüsse am Hauptbahnhof (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Antwort); Sicherstellung einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Sachstand Kirchwerder 34 IV (Verfasserin: CDU-Fraktion); Gibt es einen wirksamen Denkmalschutz in Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Ampelschaltung am Lohbrügger Markt – noch zeitgerecht? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Schäden am Paul-Wenck-Weg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Trinkwasserbrunnen am Herzog-Carl-Friedrich-Platz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Autodiebstähle in Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Islamistische Aktivitäten im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Kriminalstatistik Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Linksextreme Gewalt eskaliert: Bergedorf im Visier der Antifa (Verfasserin: AfD-Fraktion); Switch-Punkte in Bergedorf - Wie werden sie angenommen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zeitplan des Neubaus der Fußgänger- und Radfahrerbrücken in Neuallermöhe (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Betreuung und Gebührenordnung im Schulwesen – Fragen zur Umsetzung für Familien mit mehreren Kindern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um- / Nachbesetzung des Bauausschusses; Um- / Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um- / Nachbesetzung des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um- / Nachbesetzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Nach- / Umbesetzung des Kulturausschusses (KA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2025, öffentlicher Teil; Besprechung von Anfragen; Mitteilungen der Verwaltung; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025; Barrierefreie E-Ladesäulen an Schwerbehindertenparkplätzen; Mehr Frauenhausplätze für Bergedorfer Frauen - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: SPD-Fraktion); Direktbus bei Schienenersatzverkehr auch für Nettelnburg und Allermöhe; Beschlussvorlagen; Wahl des Museumsbeirats; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Anträge; Die Zuverlässigkeit der S-Bahn nach Bergedorf verbessern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Optimierung der Ampelschaltung – Grüne Welle (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wasser für alle in Bergedorf - Ausreichende Versorgung mit Trinkwasser für alle Menschen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Hinweisschild für die BAB A25 an der Randersweide, Höhe Kreisel Nettelnburger Straße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zusätzliche Fahrradbügel am Fleetplatz in Neuallermöhe - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Blau-grüne Infrastruktur ausbauen gegen Hitze und Starkregen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bänke am Westensee (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Grundgesetz für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Überdachung am Pumptrack (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Sport im öffentlichen Raum (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fahrgastunterstand an der Bushaltestelle Behnsrade - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Berichte; Maßnahmen gegen Graffiti im öffentlichen Raum - korrigierte Fassung; Anfrage von Referent:innen für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.12.2024: Thema: Förderstufen plus Kita 1-3 und die entsprechenden Auswirkungen auf die Kitas in Bergedorf hier: schriftliche Stellungnahme der Sozialbehörde ; Prüfung eines Fußgängerüberweges oder einer Querungshilfe vor Penny in Curslack;

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• Politik & Wahlen
 

Vereinbarung im Rahmen der Kostenbeteiligung in der Bauleitplanung zur Zusammenarbeit, zur Übernahme von Planungs- und Gutachterkosten sowie Kosten für Maßnahmen

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Stellungnahme Hamburgs zu Vorl. d. Bundesrates/Bund-Länder- Angelegenheiten sowie Europapolitik Termine vom 25. - 31.03.26_SK01 DOK-NR 26004361

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2026; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Sachstandsbericht RISE-Fördergebiet Dulsberg; Projekte Alter Teichweg und Olympiastützpunkt Dulsberg; Projektvorstellung: Krausestraße – Einrichtung von Radfahrstreifen zwischen Alter Teichweg und Dehnhaide; Eingaben; Durchgängig Tempo 30 Goldbekplatz - Mundsburger Brücke erneut prüfen; Falschparken in der Sackgasse Elsässer Straße; Unterführung Barcastraße / Hohenfelder Bucht; Umgestaltung / Bepflanzung Louis-Braille-Platz; Anträge; Dithmarscher Straße: Tempo 30 endlich umsetzen! - Antrag der GRÜNE Fraktion; Sondermittel für die Nette Toilette - Antrag der Volt-Fraktion; Moosbiotop im Eulenkamp - Antrag der Volt-Fraktion; Busbehinderung im Komponistenviertel lösen - Antrag der Volt-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Bachstraße 109-119; Krausestraße 53; Armgartstraße ggü 8 / Einmündung Mundsburger Damm; Diesterwegstraße / Fuhlsbüttler Straße; Güntherstraße 4-6; Mildestieg gegenüber 2-10; Beimoorstraße 1 + 2-4; Averhoffstraße Ecke Hofweg 26; Kenntnisgabe von LSBG-Verschickungen - Krausestraße von Alter Teichweg bis Dehnhaide - Kenntnisnahmeschlussverschickung; Private Erschließung Holsteinischer Kamp 23-27 (Hotel) - Schlussverschickung ; Baumfällungen; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2025/26 - Nachmeldungen 30.01.2026 - 27.02.2026; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse 03/2026 - RegA BUHD; Vorschau auf Themen der kommenden Sitzung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2025; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Sachstand zum aktuellen Status der Schleidenbrücke und Vorstellung der aktuellen Verkehrssituation sowie Anliegerbelange (BVM und LSBG); Überflutungen und Siel-Dimensionierung in der Saarlandstraße – Lage und Maßnahmen (HAMBURG WASSER - Netzplanung Abwasser); Aktuelle Situation zu Drogen- und Alkoholkonsum im Dulsberger Grünzug (BIS); Eingaben; Einrichtung einer Bushaltestelle am Biedermannplatz; Umplanung des Vorhabens Umbau der Osterbekstraße zur Fahrradstraße; Hohenfelder Bucht als Radfahrer; Schaffung von Fuß und Radverbindungen in das "Quartier Mesterkamp"; Anträge; Dithmarscher Straße: Tempo 30 endlich umsetzen! - Antrag der GRÜNE Fraktion; Blockierter Fuß- und Radweg zwischen Mundsburg und Hamburger Straße - weiter an der Öffnung arbeiten! - Antrag der GRÜNE Fraktion; Vergrämungsmaßnahmen für Tauben an der S-Bahn-Station Alte Wöhr - Antrag der GRÜNE Fraktion; Konflikte im Rad- und Gehweg reduzieren (Barmbeker Markt) - Antrag der Volt-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Elligersweg 7-9; Hellbrookstraße ggü. 19 u. 21; Ifflandstraße 85; Knoten 2369, Bramfelder Straße / Steilshooper Straße; Knoten 125, Fuhlsbütteler Straße / Bramfelder Straße; Auguststraße 12; Desenißstraße / Heitmannstraße; Osterbekstr. 84b + c; Mundsburger Damm 53; Hofweg 12; Hans-Henny-Jahnn-Weg 1; Umsetzung der Maßnahme Friedrichsberger Park; Wohldorfer Str. 21a; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr; Radroute 5 - Poppenhusenstraße Rückstellung der Maßnahme wegen fehlender Freigabe im Rahmen des Parkplatz-Moratoriums ; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr; Radroute an der Osterbek (Osterbekstraße zwischen Schleiden- und Bachstraße) Rückstellung der Maßnahme wegen fehlender Freigabe im Rahmen des Parkplatz-Moratoriums ; Dreiecksfläche Gleisbogen (RISE Barmbek-Nord) Rückstellung der Maßnahme wegen fehlender Freigabe im Rahmen des Parkplatz-Moratoriums ; RISE Dulsberg: Neugestaltung der Rad- und Fußwege Teilprojekt Instandsetzung Gehweg Oberschlesische Straße (West) Rückstellung der Maßnahme wegen fehlender Freigabe im Rahmen des Parkplatz-Moratoriums ; Baumfällungen; Fäll-Liste Straßenbäume 2025/26 - Stand: 08.01.2026; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2025/26 - Stand: 30.01.2026; Fälllisten Straßenbäume - Nachmelder alle Kontrollbereiche Stand 09.02.2026; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse 02/2026 - RegA BUHD; Vorschau auf Themen der kommenden Sitzung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Statusbericht Erhaltungs- und Auslastungsmanagement Sport (EMS+A) (Referenten: Vertreter:innen des Bezirksamts Harburg, Sozialraummanagement); Hirschpark; Schließung des Wildgeheges im Hirschpark und Umsiedlung der Tiere in den Klövensteen (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Erhalt der Hirsche im Hirschpark – Bewahrung eines historischen Naherholungs- und Bildungsortes Antrag der FDP-Fraktion; Eingaben zum Hirschpark vom 03.02.-06.02.2026; Hirschpark Blankenese Mitteilungsdrucksache des Amtes; Klövensteen; Gründung einer Wildtierauffangstation im Wildgehege (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Entwässerungsgräben im Bereich Klövensteen Eingabe vom 05.01.2026 NEUFASSUNG (Bitte um einen Sachstandsbericht des Amtes. Vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2026); Wasserwirtschaftliche Infrastruktur im Wildgehege Klövensteen Antrag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 14.01.2026. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Stellungnahme des Mobilitätsausschuss an den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport zur Eingabe vom 07.10.2025; Sperrung Holztwiete für die Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Antrag der Fraktion DIE LINKE; Otto- Schokoll Höhenweg in Rissen/ Altona Sachstandsbericht und Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Jollenhafen Sanierung Schlengelanlage Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2026); Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Antrag der Fraktionen von CDU, DIE LINKE, Volt und FDP (Neufassung der Drucksache 22-1717 aus der Sitzung vom 14.01.2026) ; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 (Von der Fraktion GRÜNE als ordentlicher TOP angemeldet mit der Bitte um nähere Erläuterung vom Amt); Baumpflege HausDrei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025 (Vom vorsitzenden Mitglied als ordentlicher TOP angemeldet mit der Bitte um Erläuterung vom Amt, weshalb dem Beschluss der Bezirksversammlung nicht gefolgt wurde. Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 14.01.2026); Nutzung von Früchten in Grünanlagen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025 (Mit der Bitte um Beratung, ob der Beschlussrückmeldung des Amtes gefolgt werden kann); Bericht Grünpatenschaften Loki Schmidt Stiftung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024 (Vertagt aus der Sitzung vom 15.07.2025. Bitte um Sachstandsbericht des Amtes.); Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Zuwendungsantrag Hamburger Sport-Verein e.V. – „Sportler- und Sportlerinnenehrung 2026“ Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag „Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers“ Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Instandsetzung Ziegeleiteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Verschiedenes; Entwurf Mietvertrag Rockbüro Hamburg e.V.; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Eingaben - Erneute Beratung; Parksituation in der Röhrigstraße Eingabe vom 16.01.2026 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 02.02.2026 nach Ortstermin von Amt und PK); Eingaben - Erstmalige Beratung; Überfüllung und Unzuverlässigkeit der Buslinie 21 in Osdorf Eingabe vom 26.01.2026 (In der Sitzung am 16.02.2026 ohne Beratung vertagt); freiRaum Ottensen - Keine Fahrtrichtungsänderung im Beetsweg Eingabe vom 10.02.2026; Verbesserung der Schulweg- und Verkehrssicherheit auf dem Windmühlenweg Eingabe vom 18.02.2026; Radinfrastruktur Barnerstraße/ Behringstraße - Projekt Machbarkeitsstudie (Referierende: Herr Schlagmüller, Frau Suter und Frau Troschke (alle Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer)); Räumzeiten Lichtsignalanlagen Platz der Republik Angemeldet von der SPD-Fraktion (Angemeldet von der SPD-Fraktion. Fortsetzung der Beratungen aus den Sitzungen vom 02.02.2026 und 16.02.2026 mit der Bitte um Prüfung der Räumzeiten durch das PK 21 ); Aufgaben der bezirklichen Baustellenkoordination Bitte um einen Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 16.02.2026); Personalausstattung und Personalbedarfe im Fachamt Management des öffentlichen Raumes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strassser (Fraktion DIE LINKE) (Angemeldet als ordentlicher TOP von der Fraktion DIE LINKE mit der Bitte um einen Sachstandsbericht des Amtes, welche zusätzlichen Personalbedarfe in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2027/ 2028 angemeldet wurden); Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten Antrag der Fraktion GRÜNE; Mitteilungen; Maßnahmen des ÖPNV zur Bewältigung der An- und Abreise bei Großveranstaltungen an den Arenen im Volkspark Auskunftsersuchen von Dennis Mielke, Oliver Schmidt, Henrik Strate und Dijana Ceman (alle SPD-Fraktion) ; Umgestaltung Parkraum Zeiseweg - Wie hält es die BVM mit dem Bürgerwillen? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Eingeschränkter Winterdienst im Bezirk Altona? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Parkplatzsituation Schulcampus Struenseestraße Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Prüfung und ggf. Einrichtung eines Fußgängerüberwegs am Erik-Blumenfeld-Platz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Bürgerrat Blankenese – Stand der Umsetzung und Rahmenbedingungen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Sichere Querung der Chemnitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammluing vom 29.01.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Antrag CDU betr. Kleingarten am Nymphenweg 30; NEU Antrag CDU betr. Unbekannte Grundstückseigentümer; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Unbekannte Grundstückseigentümer; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Parksituation im Hölscherweg verbessern; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Parksituation im Hölscherweg verbessern; Antrag SPD betr. Infostände im vereinfachten Genehmigungsverfahren; Mitteilungen der Verwaltung; Ehemaliges Toilettenhäuschen an der Bissingstraße / Am Schwarzenberg-Campus - Mitteilung der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verpflichtung zubenannter Bürgerinnen und Bürger; Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Planungsentwurf Kinderspielplatz Hüllbeen (Vorstellung durch die Landschaftsarchitekten und Verwaltung); NEU Antrag CDU betr. Zustand der vorhandenen Spielplätze und geplante neue Spielplätze im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum NEU Antrag CDU betr. Zustand der vorhandenen Spielplätze und geplante neue Spielplätze im Bezirk Harburg; Zusatzantrag CDU betr. Brückenstraße (zum Antrag 22-0272); Stellungnahme der Verwaltung zum Zusatzantrag CDU betr. Brückenstraße (zum Antrag 22-0272); Antrag CDU betr. Toilettenhäuschen Buxtehuder Straße - Was tut sich am stillen Örtchen?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Toilettenhäuschen Buxtehuder Straße - Was tut sich am stillen Örtchen?; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Antrag CDU betr. Fußgängerleitsystem? - Fußgängerleitsystem endlich aktualisieren; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fußgängerleitsystem? - Fußgängerleitsystem endlich aktualisieren; erneute Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fußgängerleitsystem? - Fußgängerleitsystem endlich aktualisieren; Beiratsempfehlung Kinderspielplatz Hüllbeen; Antrag der fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Fehlnutzung und Vermüllung an Depotcontainern in der Bissingstraße 15 - Standortverlagerung prüfen (Klärung weiteres Vorgehen / Beschlussempfehlung BV); Mitteilungen der Verwaltung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburgs Siele; Antrag CDU betr. Entwässerungsplanungen in der Beerentalsiedlung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Die Dienstvereinbarung regelt den Dienst außerhalb der Dienststelle, die Voraussetzungen und Bedingungen für Homeoffice und Telearbeit.

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wie steht es um die Öffnungszeiten und Stellenanzahl in den Jugendhilfe-Einrichtungen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Leerstand Lohbrügger Landstraße 104 und 106 A (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Situation am Allermöher See und Auswirkungen des zunehmenden Nutzungsdrucks (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zahlen zu Besuchenden des Museums im Bergedorfer Schloss (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wo bleiben die Bänke in der Kehre der Johann-Meyer-Straße? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zivilschutz im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Öffnung Festwiese als Parkplatz - ergänzte Fassung (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Digitale Teilhabe älterer Menschen in Bergedorf stärken – Was unternimmt das Bezirksamt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Bauvorhaben in der Bergedorfer Straße 118 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Gemeinsam und sicher zur Schule gehen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: CDU-Fraktion Fraktion DIE LINKE Antwort); On-Demand-Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Ampelvorrangschaltung für die Buslinien am Nettelnburger Landweg und Curslacker Neuer Deich (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Verstorbene obdachlose Personen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Stand der Umsetzung der Förderrichtlinie für das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Hamburg-Bergedorf gemäß Drucksache 22/10297 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Der Duschbus für Menschen auf der Straße: Eine Frage der Würde und Menschlichkeit (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Dokumentierte Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Umbenennung der S-Bahnhaltestelle von „Allermöhe“ in „Neuallermöhe“ (Verfasserin: CDU-Fraktion); Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Bergedorf während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Massive Vermüllung am Neuallermöher See (Verfasserin: AfD-Fraktion); Ersatzverkehre und Einschränkungen im Bahnverkehr rund um Bergedorf 2025 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Gibt es Cannabis-Vereine im Bezirk Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Jahresbericht 2024; Mobile Fahrgastunterstände für den Schienenersatzverkehr bei der nächsten Sperrung der Bahnstrecke Berlin-Hamburg (Stellungnahme); Neue legale Graffitiflächen im Bezirk Bergedorf (Stellungnahme); Qualität der S-Bahn nach Bergedorf und deren Anschlüsse am Hauptbahnhof (Stellungnahme); Tagesaufenthaltsstätte (Stellungnahme); Stellungnahme zur Streichung der unterjährigen Verstärkungsmittel (Stellungnahme); Bergedorf pflastert ab - wir holen uns den Goldenen Spaten! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Stellungnahme); Erweiterung der Freizeitflächen am Allermöher See (Verfasserin: CDU-Fraktion Stellungnahme); Beschlussvorlagen; Vergabe ungebundener Erlöse aus dem Quartiersfonds; Wahl der Mitglieder Begleitausschusses der Lokalen Partnerschaft für Demokratie Bergedorf im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ - aktuelle Fassung; Anträge; Mülleimer an Ersatzhaltestellen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Überdachte Fahrradabstellplätze mit Solar oder Grünbedachung bei neuen Schulbauten - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Verkehrsberuhigung und Sicherheit am Allermöher See gewährleisten (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Mehrgenerationenspielplatz (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bessere Ausstattung für unsere öffentlichen Grillplätze in der Chrysanderstraße 121c und in der Otto-Grot-Straße 86 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Lichtzeichenanlage Sander Damm/Weidenbaumsweg leistungsfähig ausbauen und schalten - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 - zweite korrigierte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern II - zweite korrigierte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern - Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Grüner Pfeil für den Radverkehr; Bänke für die Promenade am Kampdeich; Sicherung der medizinischen Versorgung in Bergedorf - Bericht; Sitzungsplan 2025 - Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehr (Referenten: Herr Dr. Thon und Herr Burghart (BIS - Feuerwehr)); Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Streu- und Räumpflicht nach dem Hamburgischen Wegegesetz ergänzen (Referenten BVM und BUKEA wurden eingeladen); Neue Parkplatzbewirtschaftung (Referenten der BVM wurden eingeladen); Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm ; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses - Aufnahme der Wege im NSG Boberger Niederung; E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 12.03.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreichen.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Thema: „Erweiterung der Naturschutzgebiete Kirchwerder Wiesen und Boberger Niederung – Ein Gewinn für Bergedorfs Natur und Klima“. angemeldet von der GRÜNE Fraktion Bergedorf); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Greifarmautomaten auf Bergedorfs Weihnachtsmarkt (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Scientology-Aktivitäten in Bergedorf – Dringender Handlungsbedarf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Hotel Waldschloss, wie ist der Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Monkey Island eröffnet. Und dann Parkchaos? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Ist der Basketball-Court beim Luisen-Gymnasium schon fertig? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Bewegungsinsel im Bereich des Luisen-Gymnasiums - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Tür zwischen Radstation und S-Bahnhof? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Legale Graffiti-Flächen in Bergedorf - Machbarkeitsprüfung für die S-Bahnunterführung Alte Holstenstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Alternativflächen für das Hockeyfeld auf dem Fritz-Reuter-Sportplatz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bahnunterführung Alte Holstenstraße – Viele Ideen, aber still ruht der See (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Scientology-Aktivitäten im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Antwort); Welche Vereine, deren Zielsetzung ausdrücklich die Integration, die Förderung von Migrantinnen und Migranten oder die interkulturelle Zusammenarbeit beinhaltet, gibt es in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Anzahl der Asyl und Schutzsuchenden in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Windkraftanlagen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Sicherstellung einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz der Bevölkerung vor Gefahren durch Brände von Elektrobussen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Haushaltsplan-Entwurf 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 BezVG Hier: Rahmenzuweisungen „Gewässer“ und „Grün“ (konsumtiv) der BUKEA ; Wahl des Museumsbeirats - Ausschreibungstext; Anträge; Surfwelle für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Erhaltungsverordnung „Gojenbergsviertel“ bis Ende 2025 aussetzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Böllerverbotszonen für Tierschutzeinrichtungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Neustart des Bezirklichen Ordnungsdienstes für mehr Sicherheit und Ordnung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); 80 Jahre Befreiung vom Faschismus – Der 8. Mai muss Feiertag werden (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kurze Wege für kurze Dienstleistungen – Serviceorientierung für den „HamburgService vor Ort“ verbessern - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Holzpoller in Neuallermöhe wiederherstellen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Hundeauslaufflächen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Tagesaufenthaltsstätte - beschlossene Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Maßnahmen bei Sperrungen der S2; Busanbindung des BG-Klinikums Boberg verbessern;

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