Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.12.2024; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 15 - "Bürostandort Spaldingstraße / Albertstraße" Aufstellungsbeschluss / Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung ; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 - "Neues Wohnen am Steendiekkanal" Aufstellungsbeschluss/ Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung ; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Sachstandsbericht durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung); RISE-Fördergebiet Haferblöcken-Dringsheide | Antrag auf Fortsetzung der Quartiersarbeit; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2025 (Kurzer Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung ); Anträge der Politik; "Esso-Häuser"/ Paloma-Viertel: Transparenz herstellen - St. Pauli Code am Leben lassen! (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Paloma-Viertel: Verlässlich umsetzen, Beteiligung sichern (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Meldung für den Sanierungsbeirat Billstedt Zentrum; Verschiedenes; Aktueller Projektstand B-Plan-Prozess Rothenburgsort 17 | Funktionsplanentwurf und Durchstich - Anfrage aus KUMS (Kurzer Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Fördergebiet Wilhelmsburg-Ost | Rahmenplan (Termin zu Wohnungsbauvorhaben auf Kirchengrundstück Jungnickelstraße mit Fraktionen im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung); Hybride Sitzungen;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung RISE-Fördergebiet Stellingen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2 - Stellungname der Verwaltung zu Drs. 22-1191, BV-Beschluss vom 17.07.2025 - ; Anträge; Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Anordnung eines Halteverbots in der Lohkampstraße zwischen FGÜ und Aufleitung auf den Hochbordradweg vor der Kita prüfen; Zukunftsorientierte Umgestaltung des Eidelstedter Busbahnhofs; Stellungnahme zur Erstverschickung zum Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Planung zu Bauarbeiten in der Großen Bahnstraße aussetzen; Sichere Querung der Randstraße für die Schüler*innen der Molkenbuhrschule; Sondermittel für eine Photovoltaik-Anlage dem Flachdach des Sportlerheimes der Tennisanlage von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V. in der Hagenbeckstraße 132; Verbesserungen im Basselweg prüfen; Lokale Wirtschaft in Eidelstedt fördern; Aufwertung der Stellinger Schweiz; Parkanlage am Sportplatzring gestalten; Sondermittelantrag "Projekt ‘Rollen zu Dir’ für Tanzende mit und ohne Rollstuhl“ ; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt; Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Fällliste Bäume in Grün- und Erholungsanlagen 2025-2026; 1. Planverschickung - Radroute 3 – E 16 Schlüterstraße, Lückenschluss zwischen Binderstraße und Johnsallee ; Anträge; Illegal abgestellte Kanus in Eimsbüttel: Berichterstattung über Sicherungsaktivitäten; Verschiedenes;

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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat -1060. BR-Sitzung am 19.12.2025

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• Politik & Wahlen
 

Städtebaulicher Vertrag im Zuge des sektoralen Bebauungsplanverfahrens Bramfeld 74 mit der Hauptplanungsbegünstigten Baugenossenschaft Dennerstraße-Selbsthilfe eG

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Vertrag mit Dataport über den Support und die Weiterentwicklung der Fachverfahren JUS-IT, DAW-IT, DiWA

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Vertrag mit Dataport über die Qualifizierung von Anwendenden zu den Fachanwendungen JUS-IT, DAW-IT, DiWA

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag mit Dataport zur Erstellung und Inbetriebnahme eines Chatbots für Wohngeld

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen (Referent:innen: Frau Plato und Herr Bieber (Behörde für Inneres und Sport)); Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1736 aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Aktuelle Situation Bürgerhaus Bornheide; Aktueller Bericht zum Capello – Sozialkaufhaus Hamburg (Überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 03.02.2026); Finanzierung der Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide sichern Antrag der Fraktion GRÜNE (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 03.02.2026); Zuwendungsantrag für den Schreibdienst und die Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Amtes ; Außengastronomie erhalten und öffentliche Räume gestalten: Sondernutzung auf Parkbuchten ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und FDP (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Sperrung Eulenstraße/ Verkehrsbelastung Bernadottestraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Akteneinsicht: Beschwerdelage zu Gaststättenbetrieben im Bereich Susannenstraße, Schulterblatt und Ottenser Hauptstraße - Änderung der Beschlussdrucksache 22-9016B Antrag der CDU-Fraktion; Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes ; Klärung des Verfahrens zur Beschlussempfehlung der Herstellung Stellplatzanlage an der Baurstraße (Angemeldet von der Volt-Fraktion); Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025 (Drs. 22- 0813B) (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 15.01.2026); Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Anpassung des Ansatzes Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung (Angemeldet vom Amt); Sperrung Holztwiete für die Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Baumpflege HausDrei Sachstandsbericht des Amtes zu Nachfragen aus dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport vom 11.02.2026; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 26.02.2026; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Abstimmverhalten Hamburgs Bundesrat - 1062. Sitzung am 06.03.2026

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme HH zu Vorl. d. Bundesrates/Bund-Länder- Angelegenheit sowie EU-Politik, Teil I 28.01. - 3.02. 26 Teil II 30.01.26

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Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Sanierung der Finanzbehörde am Gänsemarkt 36 Vergabe Abbrucharbeiten

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Fördervereins Markthaus-Blankenese e.V. (Referierende: Verteter:innen des Fördervereins Markthaus-Blankenese e.V.); Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Eingabe vom 17.02.2025 (Weiterer Beratungsbedarf vor dem Hintergrund der Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien vom 31.07.2025 (siehe TOP 3.1)); Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 (Zuletzt beraten in der Sitzung vom 06.10.2025); Beratung zum zukünftigen Umgang mit der haushalterischen Situation (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 02.12.2025); Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur Januar 2026 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Umleitung Metrobuslinie 1 – Busanbindung des Marion-Dönhoff-Gymnasiums gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Wahl eines vorsitzenden Mitglieds (Vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2025); Öffentliche Fragestunde; Neues Amt Altona eG: Bericht zum Stand des Projektes und der Umbaumaßnahmen (Referierende: Vertretungen der Neues Amt Altona eG); Runder Tisch Sternschanze Klärung des weiteren Vorgehens; Interessen der Gastronomie und Anwohner:innen in Altona in Einklang bringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Tag der Wirtschaft 2025 Bericht der Arbeitsgruppe; Mitteilungen; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Transparenz über die Wirtschaftsförderung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Jakob Borgmann (CDU-Fraktion); Rattenbefall im Bezirk Altona – Zuständigkeiten, Lageeinschätzung, Öffentlichkeitskommunikation und Vorbereitung auf neue Rechtslage ab 01.01.2026 Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Ökologie im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Sperrmüllentsorgung im öffentlichen Raum in Altona Auskunftsersuchen von Claudia Dyroff, Yavuz Fersoglu, Karsten Strasser, Julia Koppke, Andrea Benkert und Ricardo Bolaños González (alle Fraktion DIE LINKE) ; Schallschutzwand am Gleis zum künftigen Regional- und Fernbahnhof Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Genehmigungen für Außengastronomie Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Außendienst und Kontrolldichte des Bezirks - Entwicklung und Leistungsfähigkeit Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anpassung der Verwaltungspraxis hinsichtlich Sondernutzungserlaubnissen für Kioske (Sommerterrassen) Bericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates / Bund-Länder-Angelegenheiten sowie EU-Politik, hier: Teil I Termine i.d.Z. vom 11. - 17.02.2026

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Vertrag zwischen der berufundfamilie Service GmbH und dem Personalamt der Freien und Hansestadt Hamburg über den Start der Durchführung der Auditierung

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