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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift • Niederschrift vom 14.08.2025; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung in den Ausschüssen - SPD; Umbenennung im Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS); Umbenennung im Ausschuss Schule, Bildung und Integration (SchuBI); Umbenennung von Vertreter/innen des Bezirks-Seniorenbeirates (BSB) Eimsbüttel zur beratenden Teilnahme an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Umbenennung im Sozialraumausschuss; Umbenennung im Regionalausschuss Kerngebiet (KGA), im Ausschuss Bauanträge Kerngebiet (KGA-Bau), im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS) und im Ausschuss für Mobilität (AM); Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 - Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Katastrophenschutz in Eimsbüttel – Mehr Aufklärung, Besser vorbereitet ; Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei schneebelasteten Bäumen; Empfehlung der Ausschüsse; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes; Sondermittelantrag: Podiumsdiskussion "Point of No Return";

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Sonnenschutzmittel kostenlos bereitstellen Drs. 21-4017, Beschluss des HA vom 20.07.2023; Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026; Info über Kinder- und Jugendbeteiligung / Bürgerbeteiligung Umgestaltung Spielplatz Emilienstraße im Wehbers Park am 22. und 24.09.2025 ; Mitteilungen des Vorsitzenden; Grüne Welle für Radfahrende und Stärkung des Schutzstreifens am Wördemanns Weg Drs. 22-1196, Beschluss der BV vom 24.07.2025; Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“ Drs. 22-1205, Beschluss der BV vom 26.06.2025; „Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd - Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen“ Drs. 22-1202, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg brin-gen Drs. 22-1136, Beschluss der BV vom 17.06.2025; Verlegung der Bushaltestelle "Wogemannsburg" Richtung Eidelsted Drs. 22-1247, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst - Mit KI zum Leseglück Drs. 22-1267, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße Drs. 22-1249, Beschluss der BV vom 17.07.2025; "Haifischzähne" Zeichen 342 an Radrouten Drs. 22-1228,Beschluss der BV vom 17.07.2025; Referenten / Gäste; Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel Referent:innen Frau Nienstedt von der Senatskanzlei Herr Leal von der Senatskanzlei; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel; Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0966 – Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel; Schulpartnerschaften und Schüler*innenaustausch mit Israel fördern; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße; Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten ; Änderungsantrag: Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten; Verbesserung der Barrierefreiheit auf dem Weg an der Feldmark; „Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt“; Themenzuschnitte für die Ausschüsse der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Aktueller Stand Fernwärmeausbau (Gäste Vertretende HEnW Projekt Spange Haferweg Grindel: Update Osterstraße und Spielplatz Grindel Projekt Spange Grindel Eppendorf: Baufortschritt Grindel bis Kreuzung Isestraße); Vorstellung Vorentwurf für den Park Dreiecksfläche Moorkamp (Gäste: Vertretende Fachamt Management öfftenlichen Raumes); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße Drs. 22-1407, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrsexperiment Gustav-Falke-Straße: „Aufmerksamkeit gestalten – Schulwegsicherheit durch temporäre Markierungen“; Anträge; Verkehrsberuhigung in der Unnastraße; Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee; Parkplätze unter U-Bahn Viadukt Bundesstraße / Ecke Garbestraße wieder einrichten; Weil es im Brandfall schnell gehen muss – freie (Ein- und Aus-) Fahrt für die freiwilligen Feuerwehren in Eimsbüttel; Sondermittel-Antrag - The Reserve Army of (precarious) Labor, Ausstellung und Seminar-Reihe ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste Gast: Senator Dr. Andreas Dressel; Mitteilungen der Verwaltung; Rückmeldung zu Drs. 22-1455; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Kandidatenaufstellung zur Wahl für das Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ – FDP; Kandidatenaufstellung zur Wahl für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an" - VOLT; Umbenennung im Jugendhilfeausschuss (JHA) sowie im Unterausschuss Ombudsstelle des JHA; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 - Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Katastrophenschutz in Eimsbüttel – Mehr Aufklärung, Besser vorbereitet ; Empfehlung der Ausschüsse; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 05.01.2026; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verbesserung der medizinischen Versorgung und Einrichtung eines Lokalen Gesundheitszentrums (LGZ) in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Stellungnahme der Bezirksamtsleitung zum Antrag "Verbesserung der medizinischen Versorgung und Einrichtung eines Lokalen Gesundheitszentrums (LGZ) in Steilshoop" (Drs. 22-2735); Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren a) Kirche "Christus Der gute Hirte", Wandsbek - Tagesausflug ins Kehdinger Land b) Kirche "Christus Der gute Hirte", Wandsbek - Senior:innenachmittag mit einem Zauberer c) Martin-Luther King Kirche, Steilshoop - Fahrt ins Blaue, ins Museumsdorf Kiekeberg; Mitteilungen; Seniorenwegweiser für Wandsbek aktualisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2795); Inklusive Spielplätze Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2264 & Drs. 22-2372); Den Antrag "Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen" umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8546); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Öffentliches Anhörverfahren des Ausschusses für Soziales zum Thema "Safe Space für queere Menschen in Wandsbek einrichten";

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2025; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennungen in den Ausschüssen Antrag der AfD Fraktion; Zurückziehen eines Ausschussmitglieds Antrag der CDU-Fraktion; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag zur Fortbildung für 5 Ehrenamtliche des Lesehauses Dulsberg des Vereins Mook wat e.V. ; Energie-Investitionsfonds Sportstätten Hier: Bitte um Aufstockung; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Goldbekhaus für „Yoga & Sprachclub“ 2026 auf Mittel aus dem Sportfonds; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Beabsichtigte Umstellung des Standorts Langenhorn vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb Anhörung gem. § 28 Nr. 13 BezVG; Berichte aus den Ausschüssen; Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Goldbekplatz/Semperstraße- Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Empfehlung des Bezirksamtes zur Umbenennung der Leichtathletiktrainingshalle in Wolfgang-Kucklick-Halle- Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Einladung einer Referentin bzw. eines Referenten der Polizei Hamburg (Verkehrsdirektion) - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 08.01.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 08.01.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Vorschlag des Amtes zu den maximal verfügbaren Mitteln pro Vergaberunde nach §11 Abs. 4 der GO (Prognose) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsverfahren nach § 11 Geschäftsordnung Sachstand der in den Fachausschüssen beschlossenen Zuwendungsanträge Stand 19.01.2026; Zuwendungsantrag Lurupina, das 10. Zirkusfestival in Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 10.12.2025. Bitte um Stellungnahme des Amtes, ob die Mittel aus dem Quartiersfonds I bereitgestellt werden können); Mitteilungen; Gehwegunfälle und Verkehrssicherungspflichten in Altona Kleine Anfrage von Oliver Schmidt, Sabine Köster, Patrick Müller-Constantin, Gregor Werner, Dijana Ceman und Dennis Mielke (alle SPD-Fraktion); Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Baumpflege HausDrei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Verfahrensvorschlag Digitale Sitzungen; Bericht aus der Sprecher:innensitzung vom 06.01.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.12.2024; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 15 - "Bürostandort Spaldingstraße / Albertstraße" Aufstellungsbeschluss / Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung ; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 - "Neues Wohnen am Steendiekkanal" Aufstellungsbeschluss/ Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung ; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Sachstandsbericht durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung); RISE-Fördergebiet Haferblöcken-Dringsheide | Antrag auf Fortsetzung der Quartiersarbeit; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2025 (Kurzer Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung ); Anträge der Politik; "Esso-Häuser"/ Paloma-Viertel: Transparenz herstellen - St. Pauli Code am Leben lassen! (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Paloma-Viertel: Verlässlich umsetzen, Beteiligung sichern (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Meldung für den Sanierungsbeirat Billstedt Zentrum; Verschiedenes; Aktueller Projektstand B-Plan-Prozess Rothenburgsort 17 | Funktionsplanentwurf und Durchstich - Anfrage aus KUMS (Kurzer Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Fördergebiet Wilhelmsburg-Ost | Rahmenplan (Termin zu Wohnungsbauvorhaben auf Kirchengrundstück Jungnickelstraße mit Fraktionen im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung); Hybride Sitzungen;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung RISE-Fördergebiet Stellingen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2 - Stellungname der Verwaltung zu Drs. 22-1191, BV-Beschluss vom 17.07.2025 - ; Anträge; Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Anordnung eines Halteverbots in der Lohkampstraße zwischen FGÜ und Aufleitung auf den Hochbordradweg vor der Kita prüfen; Zukunftsorientierte Umgestaltung des Eidelstedter Busbahnhofs; Stellungnahme zur Erstverschickung zum Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Planung zu Bauarbeiten in der Großen Bahnstraße aussetzen; Sichere Querung der Randstraße für die Schüler*innen der Molkenbuhrschule; Sondermittel für eine Photovoltaik-Anlage dem Flachdach des Sportlerheimes der Tennisanlage von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V. in der Hagenbeckstraße 132; Verbesserungen im Basselweg prüfen; Lokale Wirtschaft in Eidelstedt fördern; Aufwertung der Stellinger Schweiz; Parkanlage am Sportplatzring gestalten; Sondermittelantrag "Projekt ‘Rollen zu Dir’ für Tanzende mit und ohne Rollstuhl“ ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt; Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Fällliste Bäume in Grün- und Erholungsanlagen 2025-2026; 1. Planverschickung - Radroute 3 – E 16 Schlüterstraße, Lückenschluss zwischen Binderstraße und Johnsallee ; Anträge; Illegal abgestellte Kanus in Eimsbüttel: Berichterstattung über Sicherungsaktivitäten; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen (Referent:innen: Frau Plato und Herr Bieber (Behörde für Inneres und Sport)); Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1736 aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Aktuelle Situation Bürgerhaus Bornheide; Aktueller Bericht zum Capello – Sozialkaufhaus Hamburg (Überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 03.02.2026); Finanzierung der Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide sichern Antrag der Fraktion GRÜNE (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 03.02.2026); Zuwendungsantrag für den Schreibdienst und die Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Amtes ; Außengastronomie erhalten und öffentliche Räume gestalten: Sondernutzung auf Parkbuchten ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und FDP (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Sperrung Eulenstraße/ Verkehrsbelastung Bernadottestraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Akteneinsicht: Beschwerdelage zu Gaststättenbetrieben im Bereich Susannenstraße, Schulterblatt und Ottenser Hauptstraße - Änderung der Beschlussdrucksache 22-9016B Antrag der CDU-Fraktion; Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes ; Klärung des Verfahrens zur Beschlussempfehlung der Herstellung Stellplatzanlage an der Baurstraße (Angemeldet von der Volt-Fraktion); Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025 (Drs. 22- 0813B) (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 15.01.2026); Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Anpassung des Ansatzes Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung (Angemeldet vom Amt); Sperrung Holztwiete für die Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Baumpflege HausDrei Sachstandsbericht des Amtes zu Nachfragen aus dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport vom 11.02.2026; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 26.02.2026; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Fördervereins Markthaus-Blankenese e.V. (Referierende: Verteter:innen des Fördervereins Markthaus-Blankenese e.V.); Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Eingabe vom 17.02.2025 (Weiterer Beratungsbedarf vor dem Hintergrund der Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien vom 31.07.2025 (siehe TOP 3.1)); Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 (Zuletzt beraten in der Sitzung vom 06.10.2025); Beratung zum zukünftigen Umgang mit der haushalterischen Situation (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 02.12.2025); Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur Januar 2026 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Umleitung Metrobuslinie 1 – Busanbindung des Marion-Dönhoff-Gymnasiums gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Wahl eines vorsitzenden Mitglieds (Vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2025); Öffentliche Fragestunde; Neues Amt Altona eG: Bericht zum Stand des Projektes und der Umbaumaßnahmen (Referierende: Vertretungen der Neues Amt Altona eG); Runder Tisch Sternschanze Klärung des weiteren Vorgehens; Interessen der Gastronomie und Anwohner:innen in Altona in Einklang bringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Tag der Wirtschaft 2025 Bericht der Arbeitsgruppe; Mitteilungen; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Transparenz über die Wirtschaftsförderung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Jakob Borgmann (CDU-Fraktion); Rattenbefall im Bezirk Altona – Zuständigkeiten, Lageeinschätzung, Öffentlichkeitskommunikation und Vorbereitung auf neue Rechtslage ab 01.01.2026 Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Ökologie im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Sperrmüllentsorgung im öffentlichen Raum in Altona Auskunftsersuchen von Claudia Dyroff, Yavuz Fersoglu, Karsten Strasser, Julia Koppke, Andrea Benkert und Ricardo Bolaños González (alle Fraktion DIE LINKE) ; Schallschutzwand am Gleis zum künftigen Regional- und Fernbahnhof Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Genehmigungen für Außengastronomie Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Außendienst und Kontrolldichte des Bezirks - Entwicklung und Leistungsfähigkeit Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anpassung der Verwaltungspraxis hinsichtlich Sondernutzungserlaubnissen für Kioske (Sommerterrassen) Bericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Bezirkliche Sondermittel (Restmittel) ins Haushaltsjahr 2026 übertragen; Vorlagen der Verwaltung; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026; Nutzung öffentlicher Flächen; Anpassung der Geschäftsordnung - Erweiterung der Sitze für Einrichtungen/Institutionen und Bewohner:innen hier: Mitteilung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 26.11.2025; Quartiersbezogene Beiräte in Hamburg-Mitte - Jahresplanung 2026; Beiräte außerhalb RISE-Fördergebieten mit Finanzierung aus dem Quartiersfonds ; Haushaltsjahr 2025 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Inanspruchnahme einer Deckungsfähigkeit nach Art. 6 Nr. 5 Haushaltsbeschluss 2025/2026 ; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 02/2026 - Netzwerk HafenCity e.V.; Sondermittelantrag 07/2026 - Freundeskreis Bodemann-Heim e.V.; Sondermittelantrag 12/2026 - Turn- und Sportverein Finkenwerder von 1893 e.V.; Sondermittelantrag 13/2026 - Turn- und Sportverein Finkenwerder von 1893 e.V.; Sondermittelantrag 24/2026 - between the stages (metro session) e.V.; Beschlussbestätigungen; Quartiersfond 2026 - weitere Förderungen; Anträge und Mitteilungen der Politik; Sicherung des Fortbestands des Theaters "Theater das Zimmer" nach einem Brand (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Ausschüsse der Bezirksversammlung (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Verschiedenes; Hauptausschuss am 03.03.2026 (verschoben auf den 05.05.2026): Besuch Senator Dr. Dressel; Brand des Bauhofs Hammer Park; Schließung des Parks Planten un Blomen;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Verpflichtung zubenannter Bürger; NEU Antrag Volt betr. Europa vor unserer Haustür; Stellungnahme zum Antrag Volt betr. Europa vor unserer Haustür NEU; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht Januar 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Spendenbericht 2025; Vorlage der Verwaltung - Evaluation der Förderrichtlinie für die Gestaltungsmittel 2026 ; Bericht der SiKo (§19 BezVG) - Januar 2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Abschlussbilanzierung und Verstetigung RISE-Gebiet Eidelstedt-Mitte; Mitteilungen des Vorsitzenden; Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen Drs. 22-1399, Beschluss der BV vom 16.10.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt (RaSE); Ab-, Um und Neubenennungen im KGA; Anträge; Schule ehrlicher und fairer machen - Jokertage einführen; Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen; Sondermittel für HanseShetl im TONALI SL; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke Änderungsantrag zu Drs. 22-1138; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke Änderungsantrag zu Drs. 22-1138; Empfehlungen der Ausschüsse; Aufstellung von zusätzlichen Abfalleimern in der Quickbornstraße; Aufwertung der Grünfläche Isestraße / Ecke Jungfrauenthal/Brahmsallee - Schaffung von Aufenthaltsqualität; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Vielohweg/Paul-Sorge-Straße; Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg; Umbau Frohmestraße – das Vorhaben endlich voranbringen; Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels; Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 97 (Ellerbeker Weg) mit Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Stärkung und Modernisierung der Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Eimsbüttel; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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Tagesordnungspunkte:

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