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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.02.2026; Referentenvorträge; Feinstaubbelastung im Bezirk Wandsbek - Referentenvortrag der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA); Konzept des Naturschutzgroßprojektes "Hamburg, deine Flussnatur" - Referentenvortrag der STIFTUNG LEBENSRAUM ELBE; Eingaben; Hundeauslaufzone Kienholt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Poppenbüttel: Grünanlage zwischen Ohlendiekshöhe und Kramer-Kray-Weg endlich final herstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Antrag auf Verlängerung der Bundesförderung zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts mit den identifizierten prioritären Maßnahmen (Anschlussvorhaben) für den Bezirk Wandsbek.; Mitteilungen; Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2490.1); Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2561); Arbeitsprogramm Planung und Bau Stadtgrün 2026; Anfragen / Auskunftsersuchen; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Vorstellung des Wärmeplanentwurfs - Referentenvortrag der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) **********ABGESAGT**********; Eingaben; Hundeauslaufzone Kienholt Eingabe; Biotop Hohensasel oder Bauland? Eingabe; Entfernung der Bojen auf dem Mühlenteich (Königsreihe) Eingabe; Ausbau eines Trampelpfads zum Rückhaltebecken Sasel - Zugang zur Berner Au von Süden Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Zukunft der Kleingärten im Bezirk Wandsbek - Flächenentwicklung und infrastrukturelle Herausforderungen transparent machen Antrag der CDU-Fraktion; Stabilisierung des Wasserstands und Erhalt des Teichs gegenüber Am Pfeilshof 37 Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; NaturCent-Projekte 2026; Neue Anträge auf Gewährung von Kostenzuschüssen für ökologisch geförderte Grünpatenschaft; Mitteilungen; "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen (bez. Drs. 22-2416) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3132); Kritik an "Unique Hamburg" am Wentzelplatz (bez. Drs. 22-0264) Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1056); Entschlammung der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3025); Anfragen / Auskunftsersuchen; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Bericht zum Umsetzungsstand noch nicht abgeschlossener Ausgleichsmaßnahmen; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2026; Eingaben; Verkehrsberuhigung Eckerkoppel im Rahmen der Veloroute 6 - keine Einbahnstraßenregelung zulasten von Gewerbe, Versorgung und Erreichbarkeit Eingabe; E-Scooter Kontrollen zur Vermeidung von Unfällen Eingabe; Unerlaubtes Halten/Parken Walter-Mahlau-Stieg Zugang Eichtalpark Eingabe; Parkplatzmöglichkeiten vor dem EDEKA Markt in der Brockdorffstr. 94-96 Eingabe; Finger Weg vom Handy beim Fahren durch Wandsbek! Eingabe; An der Berner Au - Schulwegsicherung, Schutz von Grünflächen und Bäumen, barrierefreie Zugänge Eingabe; Falschparker vor der Ritterstraße 11 Eingabe; Verkehrsberuhigung durchsetzen - für die Sicherheit unserer Kinder Eingabe; Grillen, Vermüllung und Lärm im Eichtalpark Eingabe; Baustellen Kedenburgstraße Einbahnstraßen Eingabe; Überschwemmungsgebiet Lottbek Eingabe; Verkehrsberuhigung Karlshöher Weg, Beim Fahrenland Eingabe; Was ist los am Ostpreußenplatz? Eingabe; Walddörferstraße / Berner Heerweg: Zur Stellungnahme der Fachbehörde vom 15.04.2026 Eingabe; Gefahr durch Falschparker in der Straße Am Luisenhof Eingabe; Einrichtung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Mellingburgredder Eingabe; Abstellen von Fahrzeugen und Parken vor einer Tiefgarageneinfahrt Grubesallee Eingabe; Rechtsmäßigkeit der Verkehrsführung Eingabe; Gefahr bei Querung der Poppenbüttler Hauptstraße zum "Gewerbepark Moorhof" und zur Wochenmarktfläche Poppenbüttel Eingabe; Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (Stellungnahme zu Drs. 22-3353) Eingabe; Fahrradweg Barmwisch Eingabe; Neugestaltung des Vorplatzes des Kriegerdenkmals in Bramfeld Weitere Eingaben; Dringender Verdacht auf Verstoß gegen Artenschutz / Brutzeit - Bauarbeiten Alter Teich Bramfeld am Ehrendenkmal Eingabe; Ergänzung: Denkmal Alter Teich Bramfeld - Kritik an Eingriff in Natur und fehlender Akzeptanz Eingabe; Fragen zur Umgestaltung des Kriegerdenkmals am Bramfelder See - Prüfung, Transparenz und Anpassung der Maßnahme Eingabe; Kritik am Bauprojekt Ehrenmal Bramfeld - Widerspruch zur Versiegelung Eingabe; Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) in der Liliencronstraße Eingabe; Polizeimaßnahmen gegen Parker im Raamfeld 151-165 Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; ÖrU in Duvenstedt: Bauarbeiten beginnen, Bevölkerung hat weiterhin Informationsbedarf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; ASB: Antrag auf Sachkosten für die Beauftragung einer brandschutzrechtlichen Ersteinschätzung für die Kellerräume im Jugendzentrum JUST; Vereinbarung gem. § 19 BezVG Gebündelte Vorlagen; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts ; Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion; Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.02.2026; Aktueller Stand der Umsetzung der inklusiven Gestaltung von Spielplätzen im Bezirk Wandsbek und aktuelle Planungen - Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Pilotprojekt die "Nette Toilette" für Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Neue Anträge auf Gewährung von Kostenzuschüssen für ökologisch geförderte Grünpatenschaft; Öffentliche Sitzbänke künftig stärker altersgerecht und barrierearm gestalten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Poppenbüttel: Hundewiese am Kupferteich einzäunen! Antrag der CDU-Fraktion; W133-75-1 nur eine Nummer im Straßenbaumkataster? Neuanpflanzung "Tilia europaea - Holländische Linde" aus 2017, doch leider real ohne Pflege Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Weitere Entwicklung der ehemaligen Deponiefläche Neusurenland Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3183) ; Einbau von Wärmepumpen erleichtern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3182) ; Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3172) ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Was geschieht mit dem verseuchten Boden auf dem ehemaligen Allnex-Gelände? Auskunftsersuchen vom 17.03.2026; Hamburg, deine Flussnatur: Was springt dabei für den Bezirk Wandsbek raus? Auskunftsersuchen vom 16.03.2026; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Vergabe von Sondermitteln - Strandbad Farmsen e.V.; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 07.05.2026; Situation der Kindertagesbetreuung in Hamburg-Mitte, Nachfrageverschiebung, Schließungsplanungen, KITA Gutscheinsystem; Aktueller Stand und Planung: Haus im Blohms Park; Aktueller Stand Seniorenarbeit, Finanzierung, Nachbarschaftsheim St. Pauli; Sondermittelanträge; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Eingabe zur Situation im Bereich Schultzweg / Hauptbahnhof Hamburg; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Belehrung über Rechte und Pflichten; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzes; Umgestaltung der Alten Holstenstraße – Vorbereitung der Verschickung der verkehrsplanerischen Unterlagen (Vorstellung durch das Planungsbüro Der SEA ist nachrichtlich hinzugeladen.); Bericht der Baustellenkoordination - hier: Zeitraum Juli 2026 – Dezember 2027 ; Rote Fahrradmarkierungen an Konfliktpunkten im Straßennetz Bergedorf - Sicherheit für den Radverkehr jetzt umsetzen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ersatzhaltestelle für Busse während der Sanierung der Vierlandenstraße - Stellungnahme Bezirksamt (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Förderung des Rad- und Fußverkehrs durch Entfernen von Hammelgittern - Stellungnahme zum in der BV am 16.10.25 beschlossenen Bericht Dr. 22-0501.01; Fahrradbügel am Brink; Jahresbericht 2025; Ampelvorangschaltung für Busse - Zeitplan für weiteren Ausbau und neue Technik (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Anbindung Bille-Gymnasium und Stadtteilschule Leuschnerstraße mit dem ÖPNV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zustand der Radroute 2 (ehemals Veloroute 9) zwischen Bf. Allermöhe und Mittlerer Landweg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Radroute 2 (ehemals Veloroute 9) zwischen S Allermöhe und Mittlerer Landweg verbessern und bei Sperrungen besser informieren (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Zuordnung der Namen für die Straßen des Innovationsparks gem. Beschluss in der letzten Sitzung; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 02.07.26, 08:00 Uhr, unter schriftlich erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2026; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle OHA! Entwicklung der Ombudsstelle-Neuausschreibung; Lage des Verbandes Kinder- und Jugendarbeit Hamburg e.V.; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; 2. Steuerungsverfügung Hilfen zur Erziehung (SRO) ; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Gemeinsamer Antrag zum Schutz der Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der sozialräumlichen Angebote der Familien- und Jugendhilfe in Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2026; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; "Casa Luna", Klotzenmoorstieg; Stellungnahme des Aktionsbündnisses gegen geschlossene Unterbringung; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Gemeinsamer Antrag zum Schutz der Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der sozialräumlichen Angebote der Familien- und Jugendhilfe in Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.04.2026; Verkehrsthemen; Kehre Rodeweg; Parken auf Grünstreifen im Koolbargredder vor dem Sportpark Öjendorf; Beschädigter Zaun im Öjendorfer Weg; Verkehrs- und Parksituation Steinbeker Markstraße; Abfrage "Modellversuch Erweiterung Tempo 30 Zonen"; Verbundeinsatz in Billbrook; 23-1639 "Sicherstellung der Befahrbarkeit des Kollwitzrings für Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge"; Sondermittelanträge; Anträge; Beseitigung eines Entwässerungsmangels an der Fußgängerüberquerung Billstedter Hauptstraße (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Parkregeln im Öjendorfer Park sinnvoll ergänzen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Durchgang Haseneck barrierefrei herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Havighorster Redder; Eingabe: Fehlende Parkbank am Teich Ecke Sturmvorgelweg / Fischadlerstieg; Nutzung öffentlicher Flächen; Konsequente Entfernung unerlaubt abgestellter Müllcontainer im öffentlichen Raum; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; 23-1368 "Möllner Landstraße 148, hygienische Abfallsituation erwirken", 23-1370 "Steinbeker Marktstraße 2a und 4, hygienische Abfallsituation erwirken" und 23-1371 "Steinbeker Hauptstraße 79, hygienische Abfallsituation erwirken"; Steinfuhrts Diek;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE betr. Hebammenversorgung Harburg; Vorstellung des Hebammenzentrum Harburg (mit der Bereichsleitung Pädagogik der Hans-Wendt-Stiftung der Koordinatorin des Hebammenzentrum Harburg); Antrag CDU betr. Selbsthilfe fördern: Selbsthilfegruppen im Bezirk Harburg (Referent von KISS - Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen); Einblick Bedarfsplanung Seniorenarbeit – Bericht der Verwaltung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gesunde Ernährung - geförderte Maßnahmen im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Gesunde Ernährung - geförderte Maßnahmen im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Gesundheitsbericht für Harburg (Fortführung der Beratung im SIGI vom 23.03.2026); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Gesundheitsbericht für Harburg; NEU Antrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr.: Fortsetzung des interreligiösen Dialogs im Bezirk Harburg sichern; Stellungnahme zum Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker (alle SPD) betr.: Fortsetzung des interreligiösen Dialogs im Bezirk Harburg sichern (Es wird um Kenntnisnahme gebeten); Antrag CDU betr. Prävention von Hautpilzinfektionen mit Trychophyton tonsurans (Ohne Beschluss der Bezirksversammlung, Erörterung der Fraktionen zum weiteren Verfahren); Antrag FDP betr. Umgang mit der Alkohol- und Trinkerszene am Herbert-und-Greta-Wehner-Platz (Ohne Beschluss der Bezirksversammlung, Erörterung der Fraktionen zum weiteren Verfahren); Abberufung aus dem 3. Harburger Integrationsrat; Integrationsrat Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2026; Eingaben; Verkehrssituation Fahrradstraße Rantzaustraße 46 - 66 Eingabe; Verkehrssituation Fahrradstraße Rantzaustraße 46-66 (bzgl. Drs. 22-3084) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3355) ; Unterführungen/Tunnel von Marienthal Süd nach Marienthal Nord und nach Wandsbek Eingabe; Unterführungen/Tunnel von Marienthal Süd nach Marienthal Nord und nach Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3565) ; Unerlaubtes Halten/Parken Walter-Mahlau-Stieg Zugang Eichtalpark Eingabe; Falschparker vor der Ritterstraße 11 Eingabe; Verkehrsberuhigung durchsetzen - für die Sicherheit unserer Kinder Eingabe; Baustellen Kedenburgstraße Einbahnstraßen Eingabe; Was ist los am Ostpreußenplatz? Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme "Voßkulen / Nebenflächen östlich Lesserstraße" nutzen, um Parksituation für Anwohner verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3384) ; Gefährdung der Fußgänger in der Wegführung vor der Baustelle Karstadt Galeria zur Wandsbeker Marktstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3512.1) ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Zustand und zukünftige Nutzung der Fußgängerunterführung Wandsbeker Allee (Höhe Übergang Wandse-Grünzug) Auskunftsersuchen vom 28.04.2026; Konkreter Zeitpunkt und Dauer des Aufzugsausfalls am Bahnhof Wandsbek Markt sowie Sicherstellung der Barrierefreiheit Auskunftsersuchen vom 28.04.2026; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Wiederherstellung und Sicherung des ordnungsgemäßen Zustands des Mahnmals „Tisch mit 12 Stühlen“ in Niendorf Nord ; Instandsetzung der Fußwege in den Straßen Brunsberg und Behrkampsweg durchführen; Busbeschleunigung zwischen Niendorf Markt und Sellhopsweg, Vorstellung und Prüfung von Maßnahmen ; Neugestaltung der Pflasterung Tibarg/Niendorf Markt; Aufstellen von städtischen Papierkörben am künftigen Wolfgang-Burmester-Weg in Schnelsen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Tibarg - Niendorfs Zentrum zusammen weiter voranbringen. Beschluss der BV vom 28.11.2024. Drs. 22-0374 (Gäste: Vertreterinnen des Bezirksamts Eimsbüttel sowie des BID); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verbesserung der Taktung der Buslinie X95 zwischen U-Bahn-Station Niendorf Nord und Hamburg Airport Drs. 22-2074, Beschluss der BV 13.04.2026 ; Schulmobilität rund um das Gymnasium Corveystraße sicherer gestalten - Ergänzende Stellungnahme Drs. 22-0678, Beschluss der BV vom 20.02.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Busbeschleunigung zwischen Niendorf Markt und Sellhopsweg, Vorstellung und Prüfung von Maßnahmen ; Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen des Pfadfinderinnenhauses LykStüb im Niendorfer Gehege; Sachstand der Planungen zum Grünzug Lokstedt-Nord vorstellen; Sondermittel energetische Dachsanierung Mutzenbecher Villa; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Lokstedt; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Schnelsen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten 22-1861, Beschluss der BV vom 12.02.2026; Genehmigung der Niederschrift • HA 12.02.2026 ; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Aktualisierung des Fraktionsstatus und Umbenennungen.; Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Möglichkeiten frühzeitiger Information und Beteiligung von Bürger*innen; Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-1965: Möglichkeiten frühzeitiger Informati-on und Beteiligung von Bürger*innen; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Empfehlung der Ausschüsse; Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Perspektiven für die Nachnutzung der ehemaligen Kinofläche im Othmarschen Park Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Information zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit gemäß § 7 BezVG (Vertagt aus der Sitzung vom 14.04.2026); Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Eingang von Bauanträgen nach §§ 31 Abs. 3 und 246e BauGB; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen - praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Wahl; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.02.2026; Vortrag zum Thema: Erneuerung der Eisenbahnüberführung Norderelbe (Vertreter:innen des Projekts Großbrücken Norderelbe/Süderelbe, V.II-N-E-G Infrastrukturprojekte Nord, DB InfraGO AG ); Vortrag zum Thema: Vollautomatische Parksysteme (Der Tagesordnungspunkt entfällt.); Bauprogramm Straße; Anträge der Politik; Wohnquartier Haferblöcken - Einhaltung Tempo 30 für Verkehrssicherheit (Antrag der CDU-Fraktion); Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Neue Rechtslage zu Tempo-30-Anordnungen und Fußgängerüberwegen - Auswirkungen auf bislang abgelehnte Anträge in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Referentenanforderung zum Sachstand Schulstraßen; Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende! ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift • HA 11.09.2025 • HA 13.11.2025 • HA 15.01.2026; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Alternativantrag zu 22-1430: Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Änderungsantrag zu Drs. 22-1863 – Alternativantrag zu Drs. 22-1430:; Neues Kopfsteinpflaster für die Tresckowstraße; Empfehlung der Ausschüsse; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Jugendhilfe sichtbar machen; Feststellung der Tagesordnung; Vorstellung des Projekts Portfoliooptimierung der Gebäude der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Opti OKJA-Immo); Neuausschreibung der Trägerschaft der Ombudsstelle Hamburg; Bericht zum Antrag SPD betr. Quartierstreffpunkt für Harburgs Südosten (Drs. 21-1177) (Hinweis: Der Antrag wurde im Hauptausschuss vom 09.02.2021 in den SIGI überwiesen.); Nachfragen zur aktuellen HzE-Steuerungsverfügung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstand Kitas und Bedarfe; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstand Kitas und Bedarfe; NEU Berichtsantrag der Volt-Fraktion zur Kitabedarfsplanung in Harburg; Siehe Drs. 21-2572.01, die nach Auskunft der BSFB auch als Stellungnahme zum Antrag der Volt-Fraktion zur Kitabedarfsplanung in Harburg verfasst worden sei.; NEU Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum NEU Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg; Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und die LINKE-Fraktion betr. Ortstermin in den Kitas Elfenwiese, Baererstraße und Schneverdinger Weg; Stellungnahme zum Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und die LINKE-Fraktion betr. Ortstermin in den Kitas Elfenwiese, Baererstraße und Schneverdinger Weg; Bestandssicherung Jugendhilfe; Aufruf an alle Jugendhilfeausschüsse in den Hamburger Bezirken von der Interessenvertretung Offene Arbeit (IVOA) betr.: Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!; Bestandssicherung und Weiterentwicklung der Jugendhilfe - Stellungnahme des Jugendhilfeausschuss (JHA) Harburg zur Finanzierung der Jugendhilfe (ersetzt die Drs. 22-1825); Antrag der freien Träger im Bezirk Harburg: Fragen zur Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe für den Bezirk Harburg an die vertretenden Fraktionen im Jugendhilfeausschuss; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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