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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.03.2026; Eingaben; Gefährliche Straßenquerung und fehlende Barrierefreiheit - August-Krogmann-Straße / Stuhtsweg / Aspersort Eingabe; Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3163) ; Vorschlag für eine Tempo 30 Zone im Karlshöher Weg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Vorplatz am U-Bahnhof Trabrennbahn entsiegeln, begrünen und beschatten Antrag der CDU-Fraktion; Niewischgraben - Prüfung des Zustandes Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der Wahrnehmbarkeit der Tempo-30-Zone im Fahrenkrön und Reembusch Antrag der CDU-Fraktion; Depotcontainer für Altglas in Fehlinghöhe, Schreyerring, César-Klein-Ring Antrag der CDU-Fraktion; Schnelle Beseitigung eines Sicherheitsmangels zur Sicherung der kinderärztlichen Versorgung in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Sanierung vorziehen: Gebäude der Straßensozialarbeit in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Sicherstellung der Altglasentsorgung am Bramfelder Markt während des Jahrmarkts Antrag der CDU-Fraktion; Schulwege sicher gestalten: Radweg zwischen Hohnerkamp und Am Stühm-Süd instandsetzen Antrag der CDU-Fraktion; Wetterschutz an der Bushaltestelle Haldesdorfer Straße (Werner-Otto-Straße) sicherstellen - Lösungen für wartende Fahrgäste und künftige Schülerinnen und Schüler schaffen Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Weitere Entwicklung der ehemaligen Deponiefläche Neusurenland Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3183) ; Dauerhafte unzumutbare Liefersituation bei der ALDI-Filiale im Schreyerring Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3164); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Verleihung des Umwelt- und Sozialpreises 2025; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Parkplätze nach Bauphase Eingabe; Parksituation im Erntingweg Eingabe; Vorschlag für eine Tempo 30 Zone im Karlshöher Weg Eingabe; Kreuzung Berner Heerweg/Karlshöher Weg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Reembusch: Verkehrssicherheit erhöhen - Prüfung einer Fahrbahnschwelle zur Geschwindigkeitsreduzierung Antrag der CDU-Fraktion ; Wetterschutz an der Bushaltestelle Haldesdorfer Straße (Werner-Otto-Straße) sicherstellen - Lösungen für wartende Fahrgäste und künftige Schülerinnen und Schüler schaffen Antrag der CDU-Fraktion ; U5-Baustelle Bramfeld: Eiszeit-Findling im Stadtteil belassen und in die Haltestelle integrieren Antrag der CDU-Fraktion; Beim Lehmbrook und Ebeersreye am Tegelweg vom Durchgangsverkehr beruhigen Antrag der CDU-Fraktion ; Vorplatz am U-Bahnhof Trabrennbahn entsiegeln, begrünen und beschatten Antrag der CDU-Fraktion; Niewischgraben - Prüfung des Zustandes Antrag der CDU-Fraktion; Steilshoop sicherer machen - Stolperfallen auf Gehwegen konsequent beseitigen Antrag der CDU-Fraktion; Zuwegung/Beleuchtung für DRK-Aktivspielplatz Villa Kunterbunt in Steilshoop installieren Antrag der CDU-Fraktion; Aufwertung des Bramfelder Marktplatzes für Kinder und Jugendliche Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Sichere und gute Schulwege schaffen - Verbreiterung des Fußweges vor der Grundschule Am Gut Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2975); Papierkörbe an Sitzbänken vor dem Gebäude Gropiusring 18 in Steilshoop installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-2930.2) ; Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3161) ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verkehrsfluss verbessern – Grünpfeile für den Radverkehr; Änderungsantrag zu Drucksachen–Nr.: 22-1350 ; Optimierung der Nutzung bestehender Stellflächen im Umfeld der Bundesstraße (Schulcluster Eimsbüttel); Zusätzliche Fußgänger-und Radfahrer-Ampelquerung an der Einmündung Fruchtallee/Emilienstraße errichten; Sicheres Miteinander zwischen Rad- und Kfz-Verkehr in der Elbgaustraße durch rote Konfliktstellenmarkierung, korrigierte Seitenlinien, Überholverbot und Tempo 30-Strecke; Referentenanforderung zum Pilotprojekt Radboxen; Alternativantrag zu Drs. 22-2208: Referent*innenanforderung zum Pilotprojekt Radboxen; Optimierung Parkraum – Feierabendparken ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Anlage eines Tiny Forrests beim Pumpwerk am Meddenwarf; Sondermittel für Kletterwand beim Nachbarschaftsfest Burgwedel; Sondermittel für die energetische Sanierung des Kletterzentrums des Deutschen Alpenvereins Sektion Hamburg und Niederelbe e.V; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Aktuelle Situation rund um die Flüchtlingsunterkunft Oldesloer Straße Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 26.02.2026 Drs. 22-1829 (Gäste: Vertreter:innen von Fördern und Wohnen, Sozialbehörde sowie des Fachamts Sozialraummanagement.); Tibarg - Niendorfs Zentrum zusammen weiter voranbringen. Beschluss der BV vom 28.11.2024. Drs. 22-0374 (Gäste: Vertreter:innen des Bezirksamts Eimsbüttel sowie des BID); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Soziale Angebote Wohnunterkunft Oldesloer Straße 166; Stellungnahme des Fachamtes MR zu Drs. 22-1049 und Drs. 22-1143 – Planungen zu einem Spielplatz auf dem Deckel Schnelsen ; Zu Drs.22-1718: Slacklinesport in der Parkanlage Stresemannallee ermöglichen; Anträge; Anlage eines Tiny Forests beim Pumpwerk am Meddenwarf ; Wiederherstellung und Sicherung des ordnungsgemäßen Zustands des Mahnmals „Tisch mit 12 Stühlen“ in Niendorf Nord ; Instandsetzung der Fußwege in den Straßen Brunsberg und Behrkampsweg durchführen; Busbeschleunigung zwischen Niendorf Markt und Sellhopsweg, Vorstellung und Prüfung von Maßnahmen ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Bebauungsplanverfahren Billwerder 32 (Schaustellerplatz Dweerlandweg) (Arne Kuchenbecker, Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG)); Entwicklungsvorhaben Weidensteg-Quartier - Aktueller Sachstand und Vorstellung der überarbeiteten Entwurfsplanung für Baufeld 7 (Nachrichtliche Hinzuladung des Bauausschusses); Grundschule im Garten-Quartier in Oberbillwerder hier: Vorstellung der Auslobungsunterlage (Textteil) ; Bebauungsplanverfahren Kirchwerder 34 (Südlich Karkenland) hier: Zustimmung zur Öffentlichkeitsbeteiligung (Internetveröffentlichung) (Nachrichtliche Hinzuladung des Fachausschusses für Umwelt und Klimaschutz); Machbarkeitsstudie zum Neubau eines Gemeinschaftshauses in Bergedorf-West; Mitteilung der Verwaltung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2026, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Aktuelles von SuedKultur; Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | Die Linke | Volt | FDP betr.: Berechnung und Verteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur (mit Referentin der Behörde für Kultur und Mediien (BKM)); Volt-Antrag: Vorstellung der Veranstaltungsplanung des Bürgerhauses für das laufende Jahr (mit Vertretern des Kulturpalast Harburg); Antrag SPD betr. Förderung kultureller Teilhabe von Jung und Alt - Vorstellung des Projekts "KULTURISTENHOCH2"; Zusatzantrag CDU betr. Bürgerbeteiligung und historische Einordnung bei der Diskussion um mögliche Straßenumbenennungen (zum Antrag 22-1464); Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke, GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Umbenennung des Albert-Schäfer-Wegs in Max-Goldschmidt-Weg; Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke, GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Dekoloniale Aufarbeitung in Harburg - Historische Einordnung und Umbenennung der Gaiserstraße; Projektmittel Stadtteilkultur Mai 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2026; Sachstandsberichte; Stand des Besuchs im Gewerbegebiet Barmbek-Süd (Marschnerstraße); Austausch zur geplanten Wirtschaftskonferenz; Anträge; Gewerbeleerstand aktiv entgegenwirken: Einladung der steg Hamburg (Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft) - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 13.04.2026 und 04.05.2026; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Eingaben; Herderstraße 32 - Nachtruhe durch Raserei massiv gestört / Wirkungslosigkeit mobiler Blitzer; Parksituation und Verkehrssicherheit im Komponistenviertel; KfZ Situation auf dem Straßburger Platz; Verbesserung der Situation für Fuß und Rad beim Neubaugebiet Schlicksweg; Radverkehr in Barmbek-Süd und die Haltestellen für U-Bahn-Ersatzverkehr; Anträge; Fließenden Radverkehr auf der Veloroute sicherstellen - Prüfung der Anordnungsfähigkeit von Wartelinien - Antrag der GRÜNE Fraktion; Sicherer Schulweg: Zebrastreifen an der Fanny-Hensel-Schule schnellstmöglich einrichten - Antrag der GRÜNE Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Adolph-Schönfelder-Straße 9 ; Nordschleswiger Straße zwischen Alter Teichweg und Augustenburger Ufer ; Nordschleswiger Straße 20 -22; Nordschleswiger Straße 33 - 37; Neuordnung Beschilderung für Bewohnerparkgebiet N112 "Schwanenwik"; Hellbrookstraße 18; Alter Teichweg, Höhe Hsnr. 137-141 ggü; Nordschleswiger Straße, Höhe Hsnr. 46; Nordschleswiger Straße, Höhe Hsnr. 57; Von-Essen-Straße gegenüber seitlich Holsteinischer Kamp 75; Alfred-Johann-Levy-Straße 2; Von-Essen-Straße 61-63; Elsastraße 46; Dithmarscher Straße, von der Stormarner Straße bis zur Straßburger Straße; Blockierter Fuß- und Radweg zwischen Mundsburg und Hamburger Straße - weiter an der Öffnung arbeiten! - Antwort des Bezirksamtes; Baumfällungen; Notfällung eines Grünanlagenbaumes im Bereich des RegA BUHD: GA Nordschleswiger Straße / Eulenkamp (Dulsberg); Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse 06/2026 - RegA BUHD; Vorschau auf Themen der kommenden Sitzung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten/Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Inklusion; Bürgerpreis; Bericht aus dem Bezirksseniorenbeirat; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Straßensozialarbeit in Eimsbüttel nach der Umorganisation; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Bauanträge Kerngebiet; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2026 und vom 27.04.2026; Tagesordnungspunkte mit Referierenden- und Bürgerbeteiligung; Präsentationen; Eingaben; zu Drs. 22-2004 - Radverkehrsförderung Stübeheide, Abschnitt Tornberg-Borstels Ende; Fahrradstraße; Fahrradstraße Stübeheide; Bauwagenplatz Stübeheide 130; Fahrradstraße Stübeheide; SOFORTIGER Planungsstopp Fahrradstrasse Stübeheide; Drucksache 22-2004; Fahrradstrasse Stübeheide; Fahrradstraße Stübeheide; geplanten Fahrradstraße Stübeheide; Radverkehrsförderung, 1. Planverschickung, Einlassungen; Radverkehrsförderung, 1. Planverschickung, Einlassungen, Nachtrag; Fahrradstraße Stübeheide; Unterstützung Fahrradstraße Stübeheide, Zählung Parkplätze, Anregungen; Fahrradstraße Stübeheide; Dringender Antrag auf Verkehrsberuhigung im Maienweg (Alsterdorf) - akute Gefährdung von Kindern, älteren Menschen und Anwohnern; Gefährlicher Übergang durch parkende Autos Rathenaustraße Höhe Knappe Böge; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Holitzberg 266-268 ggü.; Alsterdorfer Straße 220; Duisburger Straße 12; Duisburger Straße 14; Kesselflickerweg; Traute-Lafrenz-Straße 167 und ggü.; Leyendeckerweg; Walter-Schmedemann-Straße 66 ggü; Walter-Schmedemann-Straße 68 ggü; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG; Stand: 12.05.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2026 und vom 30.03.2026; Antragsberatung, Präsentation und Bürgerbeteiligung; Anträge und dazugehörige Eingaben; [ZURÜCKGEZOGEN] Mehr Sicherheit für Kinder auf der Alsterdorfer Straße: Gesicherte Querung und Dialog-Displays - Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Mehr Sicherheit für Kinder auf der Alsterdorfer Straße: Gesicherte Querung und Warnschild "Achtung, Kinder!" - Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Mehr Schulwegsicherheit: Tempo 30 Strecke auf der Alsterdorfer Straße zwischen Sengelmannstraße und Bodelschwinghstraße verlängern! - Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Tempo 30 verlängern auf Alsterdorfer Straße; Unterbrochene 30km Zone Alsterdorferstraße; Herstellung eines Fußgängerüberweges auf der Straße Hohe Liedt - Gemeinsamer Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion ; Herstellung eines Fußgängerüberweges auf der Straße Hohe Liedt - Ergänzungsantrag der Volt-Fraktion ; Sonstige Eingaben; Baustellenkoordination WeLa; Anregung zur Erweiterung von Spielplätzen in Hamburg-Langenhorn um Fahrrad-Übungsflächen; Parksituation Kornweg, 22337 Hamburg Ohlsdorf - Anregung zur politischen Befassung; Präsentation "Radverkehrsförderung Stübeheide - 1. Planverschickung"; zu TOP 4.1.1 vom 30.03.2026; Neuer Standort der Altpapier-Glascontainer im Sodenkamp; zur Drs. 22-2004 Radverkehrsförderung Stübeheide - 1. Planverschickung; Einwand gegen Radverkehrsförderung Stübeheide; Fahrradstraße Stübeheide 1. Planverschickung; Stübeheide soll Fahrradstrasse werden; Stellungnahme Fahrradstraße Stübeheide // Termin wg. fehlender Kinderbetreuung nicht wahrnehmbar; NEIN zur geplanten Umwandlung der Stübeheide in eine Fahrradstraße; Stübeheide - DANKE; Fahrradstraße Stübeheide - Unterstützung; Fahrradstrasse Stübeheide; Stellungnahme zur Umgestaltung Stübeheide (Abschnitt Schluchtweg - Kornweg); Drucksache 22-2004 Radverkehrsförderung Stübeheide; Fahrradstraße Stübeheide; Fahrradstraße Stübeheide; Umbau Stübeheide; Planung Fahrradstrasse Stübeheide; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Knoten 649 - Alsterkrugchaussee/Wilhelm-Metzger-Straße; Ratsmühlendamm 33 / Fuhlsbütteler Damm - Kreisel; Traute-Lafrenz-Straße 130a; Neubergerweg 50; Jütandring 43; Krefelder Weg 12-14; Suckweg 7; Warnckesweg/Stavenhagenstraße; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Aus dem Fliederweg ins Alstertal: Sichere und zumutbare Querung des Brombeerwegs schaffen; hier: Stellungnahme der Polizei Hamburg; WLAN für das Bürgerhaus Langenhorn Bezug: Drucksache 22-0958.1; Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass betr.: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Winsener Straße/ Trelder Weg / Freudenthalweg (wird ersetzt durch 22-1718); NEU Dringlichkeitsantrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker, Markus Sass, VOLT-Fraktion und GRÜNE-Fraktion betr.: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Winsener Straße / Trelder Weg / Freudenthalweg, "Vision Zero" - wichtiger denn je!"; Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-, SPD-, CDU-Fraktion und der Fraktion die Linke Harburg betr. "Vision Zero" - wichtiger denn je!; Zusatzantrag CDU betr. Verkehrsunfall Freudenthalweg / Winsener Straße; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD Fraktion betr. "Ja zu Olympia - Eine Chance für Harburg"; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 04/2026; NEU Antrag CDU betr. Zukunft der Fläche der ehemaligen Sietas-Werft im Bezirk Harburg (Debatte 1 - CDU); NEU Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne betr. Die TUHH braucht den nächsten Entwicklungsschritt (Debatte 2 - SPD); Volt-Antrag: Mehr Demokratie vor Ort: Harburg startet Bürgerhaushalt - 1 Euro pro Einwohner für Ideen aus der Nachbarschaft (wird ersetzt durch 22-1721); Änderungsantrag zu Volt Antrag 22-1634 Mehr Demokratie vor Ort: Harburg startet Bürgerhaushalt - 1 Euro pro Einwohner für Ideen aus der Nachbarschaft ________________________________________ (Debatte 3 - Volt); Antrag CDU betr. Referententätigkeit von Jugendoffizieren an Harburger Schulen (Debatte 4 - CDU); NEU 2 - Gem. Antrag der GRÜNE- , SPD-Fraktion und Linke Harburg betr. Treffpunkte für Jugendliche in Neugraben-Fischbek (Debatte 5 - Grüne); NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - Linke Harburg betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen (Debatte 6 - SPD); Zusatzantrag CDU betr. zum gemeinsamen Antrag SPD - Grüne betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen; Volt-Antrag: Vorstellung der Veranstaltungsplanung des Bürgerhauses für das laufende Jahr; Volt-Antrag: Der sprechende Bezirk - Erlebbare Geschichte durch Digitale Hörstationen und QR-Code-Audioguides im öffentlichen Raum (wird ersetzt durch 22-1722); Volt-Änderungsantrag: Der sprechende Bezirk - Erlebbare Geschichte durch Digitale Hörstationen und QR-Code-Audioguides im öffentlichen Raum; Antrag der Volt-Fraktion Betreff: Leitlinien für den Umgang mit den neuen bauplanungsrechtlichen Instrumenten ("Bauturbo") im Bezirk Harburg; Antrag FDP Fraktion. Neuland 23 jetzt endlich umsetzen - Gewerbe- und Industrieflächen zügig erschließen und Harburg wirtschaftlich stärken; AfD fordert! Sofortige Aussetzung der Parkraumbewirtschaftung in der Harburger Innenstadt - Bürger entlasten, Unternehmen stärken; AfD fordert! Problemimmobilien im Bezirk Harburg konsequent sichern - Brandschutz und Gefahrenabwehr verbessern; AfD fordert! Schutz von Wohngebieten durch erleichterte Baumfällungen bei Vegetationsbrandgefahr; Gemeinsamer Antrag Die Linke, CDU, SPD, Grüne, Volt, FDP und den fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD) und Markus Sass (SPD) Auskömmliche Finanzierung der Harburger Stadtteilkultur sicherstelle n - Rahmenzuweisung 2027/28 bedarfsgerecht erhöhen; AFD Handelt! Hinweise der TUHH ernst nehmen und bezahlbaren Wohnraum für Studenten schaffen!; AFD Handelt! Zusätzliche Lernplätze durch Digitalisierung der Bibliothek in der TUHH schaffen!; Antrag der SPD-Abgeordneten Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu und Markus Sass betr.: Prüfung der Müllbehältersituation im Phönixviertel; NEU Antrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass betr.: Nutzung und Stärkung bestehender Buslinien als zusätzliche Alternative zum Schienenersatzverkehr im Hamburger Süden; NEU Antrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr.: Fortsetzung des interreligiösen Dialogs im Bezirk Harburg sichern; Antrag CDU und Grüne betr. Vorstellung des Lots*innen-Projektes der Evangelischen Stiftung Alsterdorf "QplusAlter - Älter werden im Quartier" und seiner Einbindung in den Bezirk; NEU Antrag CDU und Grüne betr. Reinigung und Instandsetzung von Verkehrs- und Straßenschildern im Bezirk; Antrag der SPD-Abgeordneten Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Perspektive einer Verlängerung der U4 nach Harburg bei den aktuellen Schnellbahnplanungen berücksichtigen; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Sanierung der B73 als Chance für Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr; Zusatzantrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Markus Sass, Mehmet Kizil und Benizar Gündogdu betr. Sanierung der B73 als Chance für Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr (Zum Antrag 22-1664); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue Planung für den Knoten B73 / Ehestorfer Heuweg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Rauchverbot im Wald; NEU Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und Linke Harburg betr. Versorgungssimulator und Möglichkeiten zur Verbesserung hausärztlicher Versorgung in Harburg und Süderelbe vorstellen lassen; NEU Antrag SPD betr. Ausweisung des östlichen Teils der Haakestraße als Tempo 30 Zone; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Taxenstand ohne Taxi - Freigabe von Parkraum an der Neugrabener Marktfläche; Antrag SPD betr. Bericht und Evaluation der Jungenmittel im Jugendhilfeausschuss; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wasserstoff - Energie der Zukunft für die Hamburger Industrie; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sichere und schonende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark (wird zurückgezogen); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Temporäre Bussonderspuren im Elbtunnel prüfen, um Pünktlichkeit der Busse 150 und 250 zu verbessern; Gemeinsamer Antrag SPD und Linke Harburg betr. Erinnerung stärkt Demokratie - Einladung des Vereins Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V. in den Kulturausschuss; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Änderung der Ausschussgrößen der Bezirksversammlung um eine verfassungskonforme Zusammensetzung sicherzustellen (wird ersetzt durch 22-1723); NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Änderung der Ausschussgrößen der Bezirksversammlung um eine verfassungskonforme Zusammensetzung sicherzustellen; NEU Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne betr. Austauschforum Wohnunterkünfte; Zusatzantrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Markus Sass, Mehmet Kizil und Benizar Gündogdu betr. Austauschforum Wohnunterkünfte (Zum Antrag 22-1679); Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und die LINKE-Fraktion betr. Ortstermin in den Kitas Elfenwiese, Baererstraße und Schneverdinger Weg; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung und barrierefreie Gehwege in der Straße Langenberg; Zusatzantrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Markus Sass, Mehmet Kizil und Benizar Gündogdu betr. Verkehrsberuhigung und barrierefreie Gehwege in der Straße Langenberg (Zum Antrag 22-1681); NEU Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und Linke Harburg betr. Wie kommt die Angebotserweiterung von hvv hop an?; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zu- und Abgang am S-Bahnhof Neugraben wieder barrierefrei herstellen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung einer Tempo 30-Strecke am Geutensweg; Antrag FDP-Fraktion betr. Erhalt und Sicherung historischer Grabmäler auf dem Alten Friedhof als Teil der Harburger Identität (wird ersetzt durch 22-1725); Neu Antrag FDP-Fraktion betr. Erhalt und Sicherung historischer Grabmäler auf dem Alten Friedhof als Teil der Harburger Identität; Antrag FDP betr. Umgang mit der Alkohol- und Trinkerszene am Herbert-und-Greta-Wehner-Platz; Antrag FDP betr. Leitpfosten am Nincoper Deich instand setzen; Antrag FDP betr. Verkehrsführung während der Sperrung des Harburger S-Bahntunnels verbessern; NEU Antrag FDP betr. Einmündung Marschkamper Deich / Nincoper Straße verkehrssicher gestalten; Antrag FDP betr. Glasfaserausbau in Harburg und Süderelbe - Sachstandsbericht; Anhörung gemäß §28 BezVG betr.: Information über die Umnutzung der Clearingstelle Erstversorgung "Jutestraße" in eine örU, Stadtteil Wilstorf (Bezirk Harburg); Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied der freien Träger sowie eines beratenden Mitglieds für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund im Jugendhilfeausschuss ; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 24.02.2026; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.04.2026; Regionalausschüsse Harburg vom 15.04.2026 und Süderelbe vom 22.04.2026 - Befreiungen; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. Wieder­einrichtung der Ampel­anlage am Harburger Ring; Nachbesetzung 3. Harburger Integrationsrat - März 2026; NEU Antrag der Volt Fraktion zum Hamburger Klimaentscheid - Entschließungsantrag zur Zukunft Harburgs; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Dennis Wacker, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Mehmet Kizil und CDU und Volt betr. Prüfung eines regelmäßigen Sperrmüll-Sammeltages im Phoenix-Viertel; Antrag FDP betr. Spielplatz am Reetkükenweg endlich realisieren; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.05.2026; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Welche Vorgaben gibt es im fachlichen Bauprogramm für öffentliche Gebäude in Bezug auf Krisenvorsorge Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Einführung einer KI-gestützten digitalen Chat-Sprechstunde im Bezirksamt Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vereinsgetragenes Bewegungsangebot am Bahndamm Sternschanze (Flurstück 303) Eingabe vom 09.03.2026; Vorstellung der Werkstattergebnisse zur Neugestaltung der Hafenkante (Referent: Herr Hoppe (Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft). Zum TOP sind die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses hinzugeladen); Gartendenkmal Hirschpark (Referent: Herr Dr. Schnitter (Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft)); Kunstrasenplatz des SC Nienstedten von 1907 e.V. Antrag der CDU-Fraktion (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 08.04.2026.); Sporthalle Glückstädter Weg Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Abgabe einer Stellungnahme (Bauvorhaben) und Bereitstellung von Fördermitteln (Baufachliche Prüfung) – RING DER EINZELPADDLER/ Faltbootgilde e.V. Beschlussvorlage des Amtes (Referierende: Vertreter:innen des Ring der Einzepaddler - Faltbootgilde e.V.s Hamburg); Sport Verschiedenes; Jährlicher Bericht des Amtes über die Umsetzung und Finanzierung der Maßnahmen aus dem Zukunftskonzept Wildgehege Klövensteen (Sachstandsbericht des Amtes.); Maßnahmenpaket zum Umgang mit Waschbären (Procyon lotor) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 11.03.2026.); Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft zum Antrag Maßnahmenpaket zum Umgang mit Waschbären (Procyon lotor) (Antrag der CDU-Fraktion, Drucksache 22-1899) ; Zuwendungsantrag Rockbüro e.V. – Umbau eines Toilettenhäuschens zu Musikübungsräumen (Renovierung Fischi - Haus) Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 08.04.2026); Fischi-Haus – Rückbau statt Sanierung. Pragmatische Lösung jetzt angehen! Antrag der SPD-Fraktion (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 08.04.2026); Zuwendungsantrag Rockbüro e.V. Fischi-Haus – Bewilligung der Mittel für die baufachliche Prüfung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondernutzungsantrag „Karadeniz Yöresel Yemek Festivals“ im August-Lütgens-Park Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Genehmigung eines naturpädagogischen Angebots auf öffentlichen naturnahen Flächen im Hamburger Westen Beschlussempfehlung des Amtes; Planungen zum Elbwanderweg Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Fassadenbegrünung Auszubildendenwohnheims am Alsenplatz Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Ökologische Platzaufwertung Schnellstraße Rückmeldung des Mobilitätsausschusses an den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.04.2026); Sondersitzung mit den Naturschutzverbänden 2026 Vorlage des Vorsitzenden; Winterdienst in der Grünanlage Falkensteiner Weg Bitte um Rückmeldung des Mobilitätsausschusses an den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport; Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Meldeportal „Melde-Michel“ - Effektivität in Altona Kleine Anfrage von Sven Hielscher (CDU-Fraktion); Wasserwirtschaftliche Infrastruktur im Wildgehege Klövensteen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026; Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Freibadinfrastruktur in Altona zukunftsfest aufstellen – Kapazitäten, Personal und Verlässlichkeit sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026; Perspektiven für die Nachnutzung der ehemaligen Kinofläche im Othmarschen Park Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026; Öffentliche und kostenlose Sportangebote Kleine Anfrage von Julia Koppke, Yavuz Fersoglu, Karsten Strasser, Andrea Benkert, Claudia Dyroff und Ricardo Bolaños González (alle Fraktion DIE LINKE) ; Sperrung Holztwiete für die Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026; Pflege und Instandhaltung von Stadtmobiliar im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Oliver Schmidt, Henrik Strate, Sabine Köster und Dijana Ceman (alle SPD-Fraktion); Erteilung der Sondernutzungsgenehmigung für die Türkische Gemeinde Hamburg zum Kinderfest Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung und Verpflichtung neues Mitglied; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Auswirkungen des Schulentwicklungsplans 2025/26 auf Harburger Schulen (Referentenzusage der BSFB); NEU Antrag der Volt-Fraktion - Entwicklung der Zahl an Schüler*innen ohne ersten Schulabschluss (ESA) sowie Wirksamkeit der Unterstützungsangebote des ReBBZ; Stellungnahme zum NEU Antrag der Volt-Fraktion - Entwicklung der Zahl an Schüler*innen ohne ersten Schulabschluss (ESA) sowie Wirksamkeit der Unterstützungsangebote des ReBBZ; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennungen der SPD-Fraktion in den Ausschüssen der Bezirksversammlung Antrag der SPD-Fraktion; Ausschuss-Benennung Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2026; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Anträge; Durchgehendes öffentliches Gehrecht entlang des Osterbekkanals zwischen Hufnerstraße und Witthof endlich umsetzen. Antrag der AfD-Fraktion; Auf Kurs Richtung 2040! Fußverkehrs-Checks in Hamburg-Nord Antrag der Volt-Fraktion; Würdigung von Veteraninnen und Veteranen am Veteranentag – Veranstaltung in Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Jüdisches Leben in Hamburg-Nord sichtbar machen: Finanzielle Absicherung für das Kulturzentrum der Jüdischen Union Antrag der GRÜNE-Fraktion; Periodenprodukte für alle: Kostenfrei in Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Chancenverstärker - eine Jobmesse im Bezirk für Jugendliche Antrag der GRÜNE- Fraktion ; Geldverschwendung stoppen, moderne Mobilität voranbringen: Vom Parkplatzmoratorium betroffene Projekte neu starten! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Die Sichtbarkeit Jüdischen Lebens geht ganz Hamburg an – Strukturelle Unterstützung der Jüdischen Union in Hamburg ist auch Landessache! Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Demokratie leben – auch in Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Ergänzungsantrag zu Drs. Nr. 22-2058, Antrag der GRÜNE-Fraktion “Geldverschwendung stoppen, moderne Mobilität voranbringen: Vom Parkplatzmoratorium betroffene Projekte neu starten!” Antrag der Volt-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; WLAN für das Bürgerhaus Langenhorn Bezug: Drucksache 22-0958.1; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 7 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" Beschlussempfehlung des StekA; Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 8 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" Beschlussempfehlung des StekA; Pilotprojekt "Nette Toilette" in Barmbek-Nord umsetzen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg;

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