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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Wirtschaft, Digitalisierung und Verbraucherschutz; Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen (Gäste: Vertreter des Mieterverein zu Hamburg von 1890 r.V.); Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen Drs. 22-1399, Beschluss der BV vom 16.10.2025; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Matching-Software für leerstehende Gewerbeimmobilien in Eimsbüttel nutzen Drs. 22-0921, Beschluss der BV vom 24.04.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Einführung eines jährlichen „Eimsbüttel Innovation Walk“ zur Stärkung und Sichtbarmachung der lokalen Wirtschaft; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Abschluss der Rahmenzuweisungen 2025; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht - Mai 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 19.01.2026 und 23.02.2026; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Jetzt aber wirklich: Digitale Erreichbarkeit im U-Bahn-Netz im Bereich Wandsbeker Chaussee verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Zahlungsmöglichkeit per Bankeinzug in der HVV-App für alle sicherstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Antrag Digitale Passbilderstellung bei der Führerscheinbeantragung verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3045); Verbesserung der Mobilfunkversorgung - Beseitigung von Funklöchern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3035); Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2559.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bezirksamt Wandsbek - Chancen nutzen, Risiken steuern Große Anfrage vom 30.01.2026; Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Rassismus in Bergedorf (Prof. Häfele (Polizeiakademie Niedersachsen) wurde als Referent eingeladen.); Allgemeine Probleme im Pflegeberuf (Herr Hamid (Pflege Smile GbR) wurde als Referent eingeladen.); Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern - Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern; Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Situation der Pflegebedürftigen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Zukunft der ambulanten Versorgung in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.01.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Jugendhilfe sichtbar machen; Feststellung der Tagesordnung; NEU Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE betr.: Kinderschutz und Schutzkonzepte in der Unterkunft Schlachthofstraße; NEU Antrag Fraktionen Die Linke und Grüne betr.: Darstellung des pädagogischen Konzepts und des Verlagerungsprozesses der Kita Elfenwiese (angefragt bei der Behörde für Schule, Famile und Berufsbildung (BSFB)); Nachwahl für den seit Beginn der Amtsperiode unbesetzten Platz im Jugendhilfeausschuss; Bericht zur aktuellen HzE-Steuerungsverfügung (von der Bezirksverwaltung); Haushaltsanträge; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2026; Genehmigung der Niederschrift vom 08.04.2026;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Vorschlag für den stellv. Ausschussvorsitz Antrag der CDU-Fraktion; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2026; Tagesordnung mit Referierenden; Vorstellung des Vorsorgeplans „Krisen, Katastrophen, Konflikte: Wie Sie Ihr Unternehmen in unsicheren Zeiten schützen“; Vorstellung – Interessengemeinschaft Ochsenzoll; Anträge; Wirtschaftsforum Hamburg-Nord: Austausch im Bezirk aktiv gestalten und fest verankern! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Wirtschaftsforum Hamburg-Nord: Austausch im Bezirk aktiv gestalten und fest verankern! - Änderungspetitum zu Drs. 22-1845 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SDP, CDU und FDP; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Belehrung über Rechte und Pflichten; Beschluss über die Tagesordnung; Opti OKJA-Immo (Referent:in: Frau Lentzen, Dr. Franz (Bezirksamt Nord)); Fragen an die Verwaltung; Berichte aus den Ausschüssen; Anpassung der Zuwendungen der Rahmenzuweisungen Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung auf Grund von Tarifsteigerungen und Mehrbedarfen im laufenden Haushaltsjahr; Mitteilung der Verwaltung; Stellungnahme des JHA Bergedorf zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Bergedorf; Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss; Anträge; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten (Verfasserin: Träger der offenen Kinder und Jugendarbeit); Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2026;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Treffpunkte für Kinder und Jugendliche (im öffentlichen Raum); Fragen an die Verwaltung; Berichte aus den Ausschüssen; Mitteilung der Verwaltung; Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss; Positionspapier zur Sicherung sozialer Angebotsstruktur für Familien im Doppelhaushalt 2027/2028 vom „Bündnis Familienangebote sichern!“; März-Sitzung; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2026;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; IRONMAN (Referenten: Frau Witfer und Herr Gante (IRONMAN Germany GmbH)); "Das Stille Ufer" - Neuer Gedenkort für alle Hamburger Opfer der Sturmflut 62 am Klütjenfelder Hauptdeich / Wilhelmsburg (Geschichtswerkstatt Wilhelmsburg); Mobilitätskonzept (Referent: Herr Sürie); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses; Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? - Nachfragen (Verfasserin: SPD-Fraktion); Anträge; Eigenwirtschaftlicher Betrieb Taxi On-Demand im Bezirk Bergedorf – begrüßen, evaluieren, perspektivisch ausweiten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Informationsveranstaltung zum Kreiselneubau (Neuengammer Hausdeich/Heinrich-Stubbe-Weg) in Neuengamme (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ein Unterkunftscontainer und Wachturm für den See "Hinterm Horn" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Feuerstelle am Eichbaumsee erneuern (Verfasserin: SPD-Fraktion); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.01.2026, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; IRONMAN (Referenten: Frau Witfer und Herr Gante (IRONMAN Germany GmbH)); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Grundsteuer und Wohnlagenverzeichnis - Einladung eines Referierenden der BSW; Sanierung Spülfeld Tatenberger Deich: Baustellenbesichtigung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2026, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Vertikales Parken als Baustein der Mobilitätswende Drs. 22-1422, Beschluss der BV vom 25.09.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Umgestaltung der Osterstraße im Zuge bzw. nach den Leitungsarbeiten der Fernwärme (Drs. 22-0909, 22-1029 und 22-1237); E032 - Veloroute 2 - Sillemstraße von Langenfelder Damm bis Schwenckestraße – Umsetzung vor dem Hintergrund des „Masterplans Parken/Moratorium für den Abbau von Parkplätzen im öffentlichen Raum“ angehalten; Information zum Betrieb zweier Ampelphasenassistenten für den Radverkehr durch den LSBG an der Rothenbaumchaussee (Radflow) ; Aktuelle Baustellenübersicht; Anträge; Neue Buslinie Blankenese, Eidelstedt, Niendorf, Flughafen; Verkehrsfluss verbessern – Grünpfeile für den Radverkehr; Änderungsantrag zu Drucksachen–Nr.: 22-1350 ; Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Dammtor verbessern; Optimierung der Nutzung bestehender Stellflächen im Umfeld der Bundesstraße (Schulcluster Eimsbüttel) im Zuge der Umsetzung der StVO Novelle; Referierendenanfrage Rentzelbrücke; Mehr Sicherheit auf dem Schulweg für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Hoheluft; Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder beim Überqueren der Gärtnerstraße in Höhe Wrangelstraße; Verbesserung der Angebots- und Beförderungsqualität auf der Linie A1 während der Umbauphase ; Geordnete Abstellstrukturen für Leih-E-Scooter in Eimsbüttel; Alternativantrag zu Drucksache - 22-2033 „Geordnete Abstellstrukturen für Leih-E-Scooter in Eimsbüttel“ ; Zusätzliche Fußgänger-und Radfahrer-Ampelquerung an der Einmündung Fruchtallee/Emilienstraße errichten; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 11.11.2025, 09.12.2025 und 20.01.2026; Eingaben; Pilotprojekt Öffentliche Toiletten in Wandsbek Eingabe; Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Nutzung des Bauspielplatzes Kittelweg stärken und Sichtbarkeit erhöhen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2026; Poppenbüttel: Grünanlage zwischen Ohlendiekshöhe und Kramer-Kray-Weg endlich final herstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Entschlammung der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt in das Arbeitsprogramm aufnehmen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Inklusive Spielplätze Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2264 & Drs. 22-2372); Funktionsweise und Kontrolle der Fischtreppe in der Wandse am Mühlenteich Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1407.1); Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2490.1); Welttoilettentag: Modellprojekt als Vorbild für Hamburg in Wandsbek starten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2796); Anfragen / Auskunftsersuchen; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Aktuelles von SuedKultur; Vorstellung des Projekts einer interaktiven Kunstperformance von Elbdeich e.V.; Zusatzantrag CDU betr. Bürgerbeteiligung und historische Einordnung bei der Diskussion um mögliche Straßenumbenennungen (zum Antrag 22-1464) (zum weiteren Verfahren von den Fraktionen, da Antrag ohne Beschluss in den Kulturausschuss zur Beratung überwiesen wurde); Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke, GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Umbenennung des Albert-Schäfer-Wegs in Max-Goldschmidt-Weg (zum weiteren Verfahren von den Fraktionen, da Antrag ohne Beschluss in den Kulturausschuss zur Beratung überwiesen wurde); Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke, GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Dekoloniale Aufarbeitung in Harburg - Historische Einordnung und Umbenennung der Gaiserstraße (zum weiteren Verfahren von den Fraktionen, da Antrag ohne Beschluss in den Kulturausschuss zur Beratung überwiesen wurde); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ergänzung / Umgestaltung der Gedenktafel für die Harburger und Wilhelmsburger Opfer des Faschismus im Rathaus Harburg; Mitteilung der Verwaltung zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ergänzung / Umgestaltung der Gedenktafel für die Harburger und Wilhelmsburger Opfer des Faschismus im Rathaus Harburg; Antrag SPD betr. Friedrich Ebert zurück in "seine" Halle; Mitteilungsvorlage der Verwaltung zum Antrag SPD betr. Friedrich Ebert zurück in "seine" Halle; NEU Gemeinsamer Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Markus Sass (SPD), Arne Thomsen (SPD) und Dennis Wacker (SPD) betr. Denkmal für Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter im Bezirk Harburg - Würdigung, Sichtbarmachung undBeteiligung; Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien zum Gemeinsamen Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Markus Sass (SPD), Arne Thomsen (SPD) und Dennis Wacker (SPD) betr. Denkmal für Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter imBezirk Harburg - Würdigung, Sichtbarmachung und Beteiligung; Projektmittel Stadtteilkultur April 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung (Funktionstest Airvote); Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; NEU Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Linke betr.: Dringender Handlungsbedarf zur Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben - der aktuelle Sozialindex 2 muss sofort greifen; Antrag SPD zu 22-1597 betr. Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Ausschuss für Mobilität und Inneres - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Empfehlung des Fachausschusses); Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 03 2026; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - CDU - GRÜNE - DIE LINKE - Volt - FDP betr. Süderelbeempfang 2026; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Feststellung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Magistralenentwicklung in Harburg auch an der Winsener Straße voranbringen - Fokusraum Gordonstraße (Debatte 1 - SPD); NEU Antrag CDU betr. Einbindung von Betroffenen zur Standortsuche von Parkplätzen (Debatte 2 - CDU); Antrag Fraktion Die Linke betr.: Praxisausbildungsstätten (PAS) und Zukunft der sozialpädagogischen Ausbildung in Harburg (Debatte 3 - DIE LINKE); Third Spaces; NEU Volt Antrag:Third Spaces im Bezirk Harburg sichtbar machen und stärken - Übersicht über konsumfreie Begegnungsorte für alle (Debatte 4 - Volt); Volt Antrag: Bücherhalle Harburg als Third Space stärken - Sonntagsöffnung mit niedrigschwelligem Zugang ermöglichen; NEU Antrag CDU betr. Konzeption und Perspektiven des Harburger Theaters (Debatte 5 - CDU); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Energiewende als Gemeinschaftsprojekt - ökologisch und sozial (Debatte 6 - Grüne); Antrag FDP betr. Digital-Lotsen auch für Harburg und Sü- derelbe; Antrag FDP betr. Fuß- und Fahrradweg Nincoper Deich; Antrag des Abg. Adrian Leuser (AfD) betr. Humanitärer Kontrollverlust am Schwarzenbergpark - Sofortmaßnahmen einleiten, Nachbarschaft entlasten, Symbolpolitik beenden; Antrag FDP betr. Transparente und standortbezogene Neubewertung der Nitrosaminbelastung auf dem Gelände der ehemaligen New-York Hamburger Gummi-Waaren Compagnie; NEU Antrag CDU und Grüne betr. Sportinfrastrukturanalyse Bezirk Harburg - Evaluation und Weiterentwicklung; Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sportinfrastrukturanalyse (Ds. 22-1533 ); Antrag CDU betr. Kinder psychisch erkrankter Eltern sehen und stärken - Patenschaftsangebot von PFIFF vorstellen; NEU Antrag CDU betr. Nichtzulassung von Paketautomaten in reinen Wohngebieten; NEU Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Zukunft des BVE-Wohnquartiers im Haithabuweg; Antrag CDU betr. Neuer Sozialindex und die Auswirkungen für die Harburger Schulen; AFD: Transparente Informationen zu "Neuland 23": geplanter HOCHBAHN-Busbetriebshof und künftige Flächennutzung; AFD Handelt! Referentenanforderung zur Gewässerverunreinigung im Harburger Binnenhafen: Ursachen lückenlos aufklären und Prävention stärken.; NEU Volt Antrag: Fußverkehr im Bezirk Harburg stärken - Tätigkeitsbericht und Perspektiven des Fußverkehrsmanagements; NEU Volt Antrag: Einrichtung eines Mobilitätsforums für den Bezirk Harburg nach dem Vorbild Eimsbüttel; Volt Antrag: Hürden bei der Nutzung des Entlastungsbetrages nach § 45b SGB XI abbauen - Versorgungslücken im Bezirk Harburg sichtbar machen; NEU Volt Antrag: Deeskalationskompetenzen in pädagogischen Einrichtungen stärken - Fortbildungsangebote und Unterstützungsstrukturen im Bezirk Harburg transparent machen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Unterstützungsstrukturen für pädagogische Fachkräfte im Bezirk Harburg sichtbar machen (zu Drs. 22-1548 ); Volt Antrag: Frühzeitige Fortschreibung der Berichterstattung zum Innovationsquartier Harburg ("Tech City"); NEU Gemeinsamer Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass Pilotprojekt "Feierabendparken" am Lidl-Standort Rönneburger Straße 23 zur Entlastung der Parkplatzsituation im Umfeld Reeseberg / Rönneburger Straße / Jägerstraße; AfD fordert! Errichtung eines Denkmals für Helmut Schmidt zur Würdigung seines entscheidenden Einsatzes bei der Sturmflutkatastrophe 1962 im Bezirk Harburg; Antrag AfD betr. Konsequenzen aus dem Fachvortrag der Feuerwehr Vegetationsbrandtbekämpfung ziehen - Baumfällungen mit Nähe zu Naturflächen vereinfachen!; Antrag CDU betr. Fläche für den Hotelneubau am Veritaskai - Entwicklungsperspektiven; Antrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu und Markus Sass betr. Prüfung der Müllbehältersituation im Phönixviertel; Antrag SPD betr. Sachstand 22-0713 Stadtradstation und Inklusion im Ehestorfer Weg; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Harburger Jugendhilfe; Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Harburger Jugendhilfe (zu Ds. 22-1559); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Auswirkungen des Schulentwicklungsplans 2025/26 auf Harburger Schulen; Antrag SPD betr. Wann verbessert sich die Situation am Nachlassgericht Harburg merkbar?; Kinderspielplätze; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Inklusion auf den geplanten Kinderspielplätzen in den Fischbeker Reethen umsetzen; Antrag FDP betr. Spielplatz am Reetkükenweg endlich realisieren; Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle (Wird ersetzt durch Drs. 22-1604); NEU Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle; Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | Die Linke | Volt | FDP betr.: Berechnung und Verteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Dennis Wacker, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Mehmet Kizil und CDU und Volt betr. Prüfung eines regelmäßigen Sperrmüll-Sammeltages im Phoenix-Viertel; NEU Gemeinsamer Antrag SPD, Volt und Grüne betr. Barrierefreien Umstieg während der S-Bahn Bauarbeiten gewährleisten; NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Situation der schulärztlichen Untersuchungen bei autistischen Kindern im Bezirk Harburg; NEU Antrag der FDP-Fraktion betr. Verkürzung der zulässigen Parkdauer auf der Parkfläche Walter-Dudek-Brücke / Ecke Hörstener Straße; Antrag SPD betr. Förderung kultureller Teilhabe von Jung und Alt - Vorstellung des Projekts "KULTURISTENHOCH2"; Antrag SPD betr. Ausbau der A1 Richtung Norden und Neubau der Süderelbbrücke - Stand und Ausblicke; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Anwendung des Par. 17 SGB VIII bei Fällen häuslicher Gewalt gegen Väter; NEU Gemeinsamer Antrag der Abg. Markus Sass, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu und Dennis Wacker (SPD) betr. Überprüfung der Entwässerungs- und Starkregensituation im Einzugsgebiet des Falkengrabens; NEU Antrag Fraktionen Die Linke und Grüne betr.: Darstellung des pädagogischen Konzepts und des Verlagerungsprozesses der Kita Elfenwiese; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sitzbänke entlang der Heidewanderwege erneuern; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Transparenz zur Situation in der Unterkunft Schlachthofstraße und erneute Besichtigung unter Beteiligung der Öffentlichkeit (Wird ersetzt durch Drs. 22-1603); NEU Antrag Fraktion Die Linke und Fraktion Grüne betr.: Transparenz zur Situation in der Unterkunft Schlachthofstraße und erneute Besichtigung unter Beteiligung der Öffentlichkeit; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 17.03.2026; Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe -Befreiungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Zustimmung zur Schlussabwägung und Feststellung; NEU Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen; NEU Antrag CDU betr. Verbesserung des Zustands des Treppenhausturms am Nord-Ostausgang des Bahnhofs Neugraben; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburgs Siele; Antrag CDU betr. Entwässerungsplanungen in der Beerentalsiedlung; Antrag der SPD Abgeordneten Mehmet Kizil, Markus Sass, Benizar Gündogdu und Dennis Wacker betr. Dezentrale Public-Viewing-Angebote zur Fußball-WM 2026 im Bezirk Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 15.01.2026 und 12.02.2026; Eingaben; Lärmbelastung Gründgensstraße Eingabe; Gefährliche Straßenquerung und fehlende Barrierefreiheit - August-Krogmann-Straße / Stuhtsweg / Aspersort Eingabe; Hundeauslaufzone Kienholt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Ärztliche Versorgung in Steilshoop sichern - EKZ-Eigentümer muss Lösungen für Praxisflächen und Übergangslösungen schaffen Antrag der CDU-Fraktion ; Entsiegelung der Stichstraße César-Klein-Ring umfassend prüfen - Klimaanpassung ernst nehmen und Fördermittel einwerben Antrag der CDU-Fraktion ; Reembusch: Verkehrssicherheit erhöhen - Prüfung einer Fahrbahnschwelle zur Geschwindigkeitsreduzierung Antrag der CDU-Fraktion ; Wetterschutz an der Bushaltestelle Haldesdorfer Straße (Werner-Otto-Straße) sicherstellen - Lösungen für wartende Fahrgäste und künftige Schülerinnen und Schüler schaffen Antrag der CDU-Fraktion ; Trink- und Drogenszene auf dem Bramfelder Marktplatz - Sicherheit für Kinder und Jugendliche stärken / Runden Tisch einrichten Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2490.1); Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Straße Am Dorfgraben ggü. Nr. 3; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag CDU betr. Kosten Gefahrenabwehr - Unterstützung nicht-kommerzieller Veranstaltungen wirtschaftlich effizient sicherstellen; Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag CDU betr. Kosten Gefahrenabwehr - Unterstützung nicht-kommerzieller Veranstaltungen wirtschaftlich effizient sicherstellen; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht - April 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Konsumtiver Quartiersfonds - Abschläge 2026; Gestaltungsmittelübersicht März 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Vorstellung Projekt "Anschaffung eines elektronischen Schießstandes und eines Lichtpunktgewehres" (Zusage Referenten des Vereins, siehe BVG 26/010, Drs. 22-1506); Vorstellung Bezirkliche Bildungskonferenz 2026 (Zusage neue Bildungskoordinatorin); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2026 und 16.03.2026; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Anordnung von Wartelinien an der Uferstraße (Richard-/Wagnerstraße); Vergrämungsmaßnahmen für Tauben; Eingaben; Bezirksübergreifendes Anliegen zur Straßenmitbenennung in den Bezirken Hamburg-Mitte und Hamburg-Nord; Zunehmende Verwahrlosung und Sicherheitsprobleme in Barmbek-Nord - dringender Handlungsbedarf; Aufnahme des Fuß- und Radwegs am Friedrichsberger Park in das Wegereinigungsverzeichnis; Antrag an den RegA BUHD für Haltelinien für Autofahrer bei roter Fußgängerampel entlang der Veloroute 6 an der Richardstraße und an der Wagnerstraße; Anträge; Dithmarscher Straße: Tempo 30 endlich umsetzen! - Antrag der GRÜNE Fraktion; Sondermittel für die Nette Toilette - Antrag der Volt-Fraktion; Pilotprojekt "Nette Toilette" in Barmbek-Nord umsetzen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und GRÜNEN; Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke Hamburg-Nord zum Top 6.3 Pilotprojekt "Nette Toilette" in Barmbek-Nord umsetzen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; LZA Mundsburger Damm / - Knoten 207; Brucknerstraße 4a; Immenhof Ecke Schürbeker Straße+ Ecke Lerchenfeld; Schwalbenstraße 51; Poppenhusenstraße 8-10; Bachstraße 30-32; Fuhlsbüttler Straße 101 Ecke Drosselstraße; Langenfort ggü. 70; Baumfällungen; Notfällung eines Straßenbaums im Bereich des RegA BUHD: Von-Essen-Straße 117; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Vergrämungsmaßnahmen für Tauben an der S-Bahn-Station Alte Wöhr Stellungnahme des Bezirksamtes; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse 04/2026 - RegA BUHD; Vorschau auf Themen der kommenden Sitzung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; "Stadtentwicklung Norderstedt - Hamburg-Nord" zur Stärkung der Metropolregion Hamburg hier: Antwort auf die Drucksache 22-1563 vom 13.11.2025 ; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Verschiedenes;

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