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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.12.2024; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 15 - "Bürostandort Spaldingstraße / Albertstraße" Aufstellungsbeschluss / Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung ; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 - "Neues Wohnen am Steendiekkanal" Aufstellungsbeschluss/ Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung ; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Sachstandsbericht durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung); RISE-Fördergebiet Haferblöcken-Dringsheide | Antrag auf Fortsetzung der Quartiersarbeit; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2025 (Kurzer Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung ); Anträge der Politik; "Esso-Häuser"/ Paloma-Viertel: Transparenz herstellen - St. Pauli Code am Leben lassen! (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Paloma-Viertel: Verlässlich umsetzen, Beteiligung sichern (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Meldung für den Sanierungsbeirat Billstedt Zentrum; Verschiedenes; Aktueller Projektstand B-Plan-Prozess Rothenburgsort 17 | Funktionsplanentwurf und Durchstich - Anfrage aus KUMS (Kurzer Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Fördergebiet Wilhelmsburg-Ost | Rahmenplan (Termin zu Wohnungsbauvorhaben auf Kirchengrundstück Jungnickelstraße mit Fraktionen im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung); Hybride Sitzungen;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung RISE-Fördergebiet Stellingen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2 - Stellungname der Verwaltung zu Drs. 22-1191, BV-Beschluss vom 17.07.2025 - ; Anträge; Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Anordnung eines Halteverbots in der Lohkampstraße zwischen FGÜ und Aufleitung auf den Hochbordradweg vor der Kita prüfen; Zukunftsorientierte Umgestaltung des Eidelstedter Busbahnhofs; Stellungnahme zur Erstverschickung zum Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Planung zu Bauarbeiten in der Großen Bahnstraße aussetzen; Sichere Querung der Randstraße für die Schüler*innen der Molkenbuhrschule; Sondermittel für eine Photovoltaik-Anlage dem Flachdach des Sportlerheimes der Tennisanlage von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V. in der Hagenbeckstraße 132; Verbesserungen im Basselweg prüfen; Lokale Wirtschaft in Eidelstedt fördern; Aufwertung der Stellinger Schweiz; Parkanlage am Sportplatzring gestalten; Sondermittelantrag "Projekt ‘Rollen zu Dir’ für Tanzende mit und ohne Rollstuhl“ ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt; Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Fällliste Bäume in Grün- und Erholungsanlagen 2025-2026; 1. Planverschickung - Radroute 3 – E 16 Schlüterstraße, Lückenschluss zwischen Binderstraße und Johnsallee ; Anträge; Illegal abgestellte Kanus in Eimsbüttel: Berichterstattung über Sicherungsaktivitäten; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen (Referent:innen: Frau Plato und Herr Bieber (Behörde für Inneres und Sport)); Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1736 aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Aktuelle Situation Bürgerhaus Bornheide; Aktueller Bericht zum Capello – Sozialkaufhaus Hamburg (Überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 03.02.2026); Finanzierung der Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide sichern Antrag der Fraktion GRÜNE (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 03.02.2026); Zuwendungsantrag für den Schreibdienst und die Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Amtes ; Außengastronomie erhalten und öffentliche Räume gestalten: Sondernutzung auf Parkbuchten ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und FDP (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Sperrung Eulenstraße/ Verkehrsbelastung Bernadottestraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Akteneinsicht: Beschwerdelage zu Gaststättenbetrieben im Bereich Susannenstraße, Schulterblatt und Ottenser Hauptstraße - Änderung der Beschlussdrucksache 22-9016B Antrag der CDU-Fraktion; Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes ; Klärung des Verfahrens zur Beschlussempfehlung der Herstellung Stellplatzanlage an der Baurstraße (Angemeldet von der Volt-Fraktion); Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025 (Drs. 22- 0813B) (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 15.01.2026); Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Anpassung des Ansatzes Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung (Angemeldet vom Amt); Sperrung Holztwiete für die Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Baumpflege HausDrei Sachstandsbericht des Amtes zu Nachfragen aus dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport vom 11.02.2026; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 26.02.2026; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Fördervereins Markthaus-Blankenese e.V. (Referierende: Verteter:innen des Fördervereins Markthaus-Blankenese e.V.); Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Eingabe vom 17.02.2025 (Weiterer Beratungsbedarf vor dem Hintergrund der Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien vom 31.07.2025 (siehe TOP 3.1)); Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 (Zuletzt beraten in der Sitzung vom 06.10.2025); Beratung zum zukünftigen Umgang mit der haushalterischen Situation (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 02.12.2025); Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur Januar 2026 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Umleitung Metrobuslinie 1 – Busanbindung des Marion-Dönhoff-Gymnasiums gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Wahl eines vorsitzenden Mitglieds (Vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2025); Öffentliche Fragestunde; Neues Amt Altona eG: Bericht zum Stand des Projektes und der Umbaumaßnahmen (Referierende: Vertretungen der Neues Amt Altona eG); Runder Tisch Sternschanze Klärung des weiteren Vorgehens; Interessen der Gastronomie und Anwohner:innen in Altona in Einklang bringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Tag der Wirtschaft 2025 Bericht der Arbeitsgruppe; Mitteilungen; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Transparenz über die Wirtschaftsförderung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Jakob Borgmann (CDU-Fraktion); Rattenbefall im Bezirk Altona – Zuständigkeiten, Lageeinschätzung, Öffentlichkeitskommunikation und Vorbereitung auf neue Rechtslage ab 01.01.2026 Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Ökologie im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Sperrmüllentsorgung im öffentlichen Raum in Altona Auskunftsersuchen von Claudia Dyroff, Yavuz Fersoglu, Karsten Strasser, Julia Koppke, Andrea Benkert und Ricardo Bolaños González (alle Fraktion DIE LINKE) ; Schallschutzwand am Gleis zum künftigen Regional- und Fernbahnhof Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Genehmigungen für Außengastronomie Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Außendienst und Kontrolldichte des Bezirks - Entwicklung und Leistungsfähigkeit Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anpassung der Verwaltungspraxis hinsichtlich Sondernutzungserlaubnissen für Kioske (Sommerterrassen) Bericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Bezirkliche Sondermittel (Restmittel) ins Haushaltsjahr 2026 übertragen; Vorlagen der Verwaltung; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026; Nutzung öffentlicher Flächen; Anpassung der Geschäftsordnung - Erweiterung der Sitze für Einrichtungen/Institutionen und Bewohner:innen hier: Mitteilung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 26.11.2025; Quartiersbezogene Beiräte in Hamburg-Mitte - Jahresplanung 2026; Beiräte außerhalb RISE-Fördergebieten mit Finanzierung aus dem Quartiersfonds ; Haushaltsjahr 2025 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Inanspruchnahme einer Deckungsfähigkeit nach Art. 6 Nr. 5 Haushaltsbeschluss 2025/2026 ; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 02/2026 - Netzwerk HafenCity e.V.; Sondermittelantrag 07/2026 - Freundeskreis Bodemann-Heim e.V.; Sondermittelantrag 12/2026 - Turn- und Sportverein Finkenwerder von 1893 e.V.; Sondermittelantrag 13/2026 - Turn- und Sportverein Finkenwerder von 1893 e.V.; Sondermittelantrag 24/2026 - between the stages (metro session) e.V.; Beschlussbestätigungen; Quartiersfond 2026 - weitere Förderungen; Anträge und Mitteilungen der Politik; Sicherung des Fortbestands des Theaters "Theater das Zimmer" nach einem Brand (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Ausschüsse der Bezirksversammlung (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Verschiedenes; Hauptausschuss am 03.03.2026 (verschoben auf den 05.05.2026): Besuch Senator Dr. Dressel; Brand des Bauhofs Hammer Park; Schließung des Parks Planten un Blomen;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Verpflichtung zubenannter Bürger; NEU Antrag Volt betr. Europa vor unserer Haustür; Stellungnahme zum Antrag Volt betr. Europa vor unserer Haustür NEU; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht Januar 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Spendenbericht 2025; Vorlage der Verwaltung - Evaluation der Förderrichtlinie für die Gestaltungsmittel 2026 ; Bericht der SiKo (§19 BezVG) - Januar 2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Abschlussbilanzierung und Verstetigung RISE-Gebiet Eidelstedt-Mitte; Mitteilungen des Vorsitzenden; Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen Drs. 22-1399, Beschluss der BV vom 16.10.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt (RaSE); Ab-, Um und Neubenennungen im KGA; Anträge; Schule ehrlicher und fairer machen - Jokertage einführen; Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen; Sondermittel für HanseShetl im TONALI SL; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke Änderungsantrag zu Drs. 22-1138; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke Änderungsantrag zu Drs. 22-1138; Empfehlungen der Ausschüsse; Aufstellung von zusätzlichen Abfalleimern in der Quickbornstraße; Aufwertung der Grünfläche Isestraße / Ecke Jungfrauenthal/Brahmsallee - Schaffung von Aufenthaltsqualität; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Vielohweg/Paul-Sorge-Straße; Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg; Umbau Frohmestraße – das Vorhaben endlich voranbringen; Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels; Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 97 (Ellerbeker Weg) mit Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Stärkung und Modernisierung der Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Eimsbüttel; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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Tagesordnungspunkte:

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Keine Grundsicherungskürzung für Pfandsammler:innen Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und FDP (NEUFASSUNG); Metrobuslinie 1 – Anbindung des Marion Dönhoff Gymnasiums mit regulären Bussen wiederherstellen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG) ; Metrobuslinie 1 – Anbindung des Marion-Dönhoff-Gymnasiums über Astlinie bis Haltestelle Wulfsdal gewährleisten Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-1703 ; Sporthalle Glückstädter Weg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Sporthalle Glückstädter Weg Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU zur Drucksache 22-1681 ; Verkehrssicherheit im Winter: Winterdienst in Altona verbessern Antrag der Fraktionen von SPD und CDU ; Beabsichtigte Umstellung des Standorts Blankenese vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG durch die Behörde für Finanzen und Bezirke (Fortsetzung der Beratungen vom 11.12.2025); Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025 (Drs. 22-0813B) Sachstandsbericht des Amtes; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Akteneinsichtsersuchen des Bauausschusses gemäß § 24 BezVG vom 09.12.2025 (Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung des Bauausschusses vom 13.01.2026); Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 29.01.2026; Mitteilungen; Halbjährlicher Bericht über Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten über Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung mitgewirkt hat hier: 2. Halbjahr 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes; Bauvorhaben Barnerstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Akteneinsichtsersuchen des Bauausschusses gemäß § 24 BezVG vom 09.12.2025;

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Tagesordnungspunkte: Wahl eines vorsitzenden Mitglieds; Öffentliche Fragestunde; Begrüßung eines neu hinzugezogenen Sachkundigen gemäß § 14 BezVG; Außengastronomie im Planungsgebiet Freiraum Ottensen 2026 Eingabe vom 24.11.2025; Sperrung des Lessingtunnels: Kaufkraftverlust im wichtigen Weihnachtsgeschäft für Altona! Bericht des Amtes (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Politikmittel für die Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2026 Empfehlung der Ausschussvorsitzenden (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 10.11.2025); Weihnachtsmarkt in der Waitzstraße: Öffnungszeiten (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Sondernutzungsgenehmigungen für Außengastronomie – gerne mehrjährig und verlässlich! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Geflügelpest (H5N1) im Bezirk Altona – Lagebild, Maßnahmen und Bedeutung öffentlicher Grünflächen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Frakton); Energiewende vorantreiben – Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Rattenbefall im Bezirk Altona – Hygiene, Gefahrenabwehr, Meldelage und behördliches Handeln Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) ; Sicherheit in der Waitzstraße Flottbek/ Othmarschen/ Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Transparenz über die Wirtschaftsförderung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Jakob Borgmann (CDU-Fraktion); Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 18.06.2025; Bebauungsplan-Verfahren Wilhelmsburg 100 „Nördliches Elbinselquartier“ (Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung zum aktuellen Planungsstand); RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat, Empfehlung 4/2025 vom 09.07.2025, Neues Korallusviertel ; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost I Quartiersbeirat (Information zur anstehenden Neuwahl des Beirats); RISE-Fördergebiet Veddel | Aktuelle Situation Nahversorgung auf der Veddel (Kurzbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung zu den aktuellen Überlegungen); Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Anträge der Politik; Zukunft des Spreehafenviertels gemeinsam gestalten - öffentliche Anhörung zur geplanten Bebauung des Spreehafensviertels (Antrag der Volt-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag der fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Fehlnutzung und Vermüllung an Depotcontainern in der Bissingstraße 15 - Standortverlagerung prüfen; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Mehr Schnelllader für eine bessere Elektromobilität; Stellungnahme zum Antrag der FDP Abgeordneten Dirk Kannengießer Annett Musa betr. Zusätzlicher Zebrastreifen am Strucksbarg in Höhe Fuhrenkamp; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Investitionsschutz für Moorburger Vereine; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Keine weiteren Planungen zum Rückbau der B73; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Äußere Stadt bei neuer StadtRAD-Ausschreibung angemessen berücksichtigen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Abgeordneten Mehmet Kizil (SPD), Dennis Wacker (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Denickestraße - Überprüfung der Zweckmäßigkeit und Möglichkeiten eines Rückbaus der Fahrradstraße; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Bushaltestelle an der Schule Grumbrechtstraße; Stellungnahme zum Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Mehmet Kizil (SPD), Dennis Wacker (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Direktverbindung Moorburger Dorf - Neugraben! Verlängerung der Linie 157 bis zum S BahnhofNeugraben; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Erhalt des Zebrastreifens am Reeseberg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Toilette am Affenspielplatz in Neuwiedenthal; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Trinkwasserspender Fischbeker Reethen; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag Fraktionen Die Linke und Grüne betr.: Notstandort Schlachthofstraße - Sofortmaßnahmen ergreifen!; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zugang von der Bremer Straße zum Dahlengrund während der Reaktivierung der Baumaßnahme Grundinstandsetzung Entwässerung Bremer Straße sicherstellen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gefahrensituation durch erhöhten Parkdruck "Im Fischbeker Heidbrook"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behinderungen durch Warenlieferungen am Penny Heimfeld; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beim Doppelknoten-Umbau bereits große Bäume pflanzen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Radweg an der B73 vom Doppelknoten bis Seehafenbrücke mit Mindeststandard herstellen; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage CDU betr. Mülleimer am Eingang der Fischbeker Heide/ Fischbeker Heideweg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Gerechtere Schulzuweisungen In den Reethen auch für Sandbek?; Antwort auf Anfrage vom fraktionslosen Abgeordneten Dirk Kannengißer (FDP), Annett Musa (FDP) und Mehmet Kizil (SPD): Geplante Hochwasserschutzmaßnahmen am Neuländer Hauptdeich oder anliegenden Deichen in der Umgebung; Antwort auf Anfrage gem. § 27u BezVG der AfD-Fraktion betr.: Bezahlkarte für Geflüchtete im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: Umgehung des Anhörungsrechts der Bezirksversammlung; Antwort auf Anfrage SPD betr. Solarpotenziale nutzen; Antwort auf Anfrage SPD betr. Leerstand von Häusern in der Waldfriedensiedlung Hausbruch; Antwort auf Anfrage SPD betr. Situation und Unterstützung von Kindern mit Autismus im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Verschärfte Parksituation am Einkaufszentrum Hainholzweg/Strucksbarg; Antwort auf Anfrage gemäß § 27 der AfD-Fraktion: Gerechtere Aufteilung der Schulkinder - Interimsschule Stadtteilschule "In den Reethen"; Antwort auf Große Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Herausforderungen beim Neugrabener Wochenmarkt; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Verkehrssicherheit auf der B73 - Umgang mit Unfallhäufungsstellen und geplante Maßnahmen; Antwort auf Anfage gem. § 27 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Nutzung und Verwaltung der Fläche des ehemaligen Nachbarschaftsgartens in Neuwiedenthal (Striepenweg 31-33); Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Deichpflege und Vermeidung von Müllkonfetti - Abgestimmte Vorgehensweise zwischen den zuständigen Stellen und Übertragung der restlichen Deichflächen in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamts; Antwort auf Große Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Parkstreifen unter der Bahnunterführung im Rehrstieg; Antwort auf Große Anfrage der AfD Fraktion: Chauffeur und Dienstwagen für den Harburger Bezirksamtsleiter; Antwort zur Große Anfrage CDU betr. Wirtschaftliche Situation Stiftung Kultur Palast; Antwort auf Anfrage SPD betr. Lebensmittelkontrollen im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Bettelampeln und Bedarfsampeln im Bezirk Harburg - Anzahl und Schaltzyklen; Antwort auf Anfrage SPD betr. Harburger Kleingartenvereine; Antwort auf Anfrage SPD betr. Herrenlose Straßen in Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Umsetzung des Antrages 22-1086 - Verbindungsweg Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee; Antwort auf Anfrage FDP betr.: Leerstand von zwei Wohneinheiten im Gebäudekomplex der Deutschen Telekom (ehem. Bundespost) am Trelder Weg 7; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag CDU betr. Faire Regelung bei Laubsäcken und Laubbeseitigung im Bezirk Harburg; Antrag der Fraktion Volt: Region denken - Gemeinsame Strategien für Gewerbeflächen in Harburg und dem Umland; NEU Antrag der Volt-Fraktion: Prüfung der Anordnung von "Haifischzähnen" bzw. zusätzlicher Vorfahrtshinweise an den Einmündungen Am Radeland / Zum Fürstenmoor und Tempowerkring; Antrag der Volt Fraktion: Kurzfristige Aufstellung von Altglas- und Papiercontainern in Moorburg; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Klimaanpassungsmaßnahmen auf Harburger Schulgeländen; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Gebiete für Elektroladesäulenausbau erweitern; Antrag SPD betr. Installation von Mülleimern entlang der Laufstrecke am Sportplatz Jägerhof; Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, VOLT, FDP betr. Ferienprogramm für junge Menschen ab 14 Jahren; Anhörung gemäß §28 BezVG betr.: Information über den Weiterbetrieb der örU Am Röhricht 1-27 im Stadtteil Neugraben-Fischbek (Bezirk Harburg); Stellungnahme SPD betr. Weiterbetrieb der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Straße Am Röhricht; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Ausschussbesetzung der FDP; AfD Ausschussbesetzungen MobI, SEA, KUV, Kultur und Bildung&Sport; Ausschussbesetzung FDP; AfD Ausschussbesetzung Regionalausschuss Süderelbe; AfD Ausschussbesetzung HWW; AfD Ausschussbesetzung Mobilität und Inneres; AfD Ausschussbesetzung Regionalausschuss Harburg; AfD Ausschussbesetzung Soziales, Integration, Gesundheit und Inclusion.; Mitteilungsvorlage: Ausschussumbesetzung im Kulturausschuss, Ausscheiden einer zubenannten Bürgerin und Neubesetzung; Mitteilung CDU betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag der Volt Fraktion: Ausweisung von Potenzialflächen für Windenergieanlagen in Hamburg-Harburg - Sachstandsbericht zum neuen Bürgerenergiegesetz, Beteiligung, rechtlichem Rahmen und aktuellem Stand; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht November 2025; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.09.2025; Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 100 "Nördliches Elbinselquartier": Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat (Empfehlung 3/2025 vom 21.05.2025, Verkehrsführung im Bahnhofsviertel); RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost: Neueinsetzung Quartiersbeirat und Änderung Geschäftsordnung; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Eingabe zur Wohnraumsituation für Familien in Finkenwerder (Mündlicher Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Wohnungsbau-Turbo; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Sozialverträgliche Genehmigung von Balkonen und notwendigen Modernisierungen in sozialen Erhaltungsgebieten Antrag der FDP-Fraktion (Fortsetzung der Beratung vom 27.01.2026); Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Energiewende vorantreiben - Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Personalausstattung und Personalbedarfe im Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ) Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Wohnungsbau in Altona Kleine Anfrage von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Denkmalschutz für das Gebäude Bernadottestr. 277/ 279 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Zukünftige Gestaltung der Spielplätze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Gewerbehof Hohenesch Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet vom vorsitzenden Mitglied); Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Bauvorhaben Barnerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung des Sitzungsortes; Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH Sachstandsbericht; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 53 Fortgang des Bebauungsplanverfahrens Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Holstenareal – historische Brauereigebäude sichern und erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Verschiedenes; Bebauungsplanverfahren Iserbrook 28 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 17.12.2025); Bebauungsplan Iserbrook 28 Städtebaulicher Entwurf zur Schenefelder Landstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bebauungsplanverfahren Iserbrook 28 – Ein Ortszentrum schaffen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungsplan Iserbrook 28 – Städtebauliche Eckpunkte und Höhenentwicklung Antrag der FDP-Fraktion; Bebauungsplan Iserbrook 28 - Sicherung der Aufenthaltsqualität des Quartiershofes Antrag der Volt-Fraktion (Tischvorlage der Volt-Fraktion); Bebauungsplan Sülldorf 4 (Vom Hauptausschuss aus seiner Sitzung vom 15.01.2026 einvernehmlich überwiesen mit der Bitte um einen Sachstandsbericht); Bebauungsplan Othmarschen 37 (Vom Hauptausschuss aus seiner Sitzung vom 15.01.2026 einvernehmlich überwiesen mit der Bitte um einen Sachstandsbericht); Mitteilungen; Verschiedenes;

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