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18.10.2025
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2025; Mitteilungen; Instandsetzung Teilabschnitt Kirchnerweg - Dränage / Bänke, hier: Beiratsempfehlung I/2024 RISE-Fördergebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg; Outdoor-Fitnessgeräte, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Eingezäunte Hundeauslaufzone Finkenwerder, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Ein Kümmerer für die Wochenmärkte in Hamburg-Mitte, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 15 - "Bürostandort Spaldingstraße / Albertstraße" - Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
; Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA), der Jugendsozialarbeit (JSA), der Familienförderung (FamFö) und der sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF)! Dringend den Haushalt 2025 nachsteuern und die finanzielle Ausstattung deutlich verbessern!; Schluss mit der Verkehrsgefährdung an den Elbbrücken; Zusätzliche Müllbehälter in der Fährstraße aufstellen- Quartiersbeirat Reiherstiegviertel-Verstetigung - Beiratsempfehlung 04/2025 vom 06.05.2025; Parkplätze für Motorroller in der Neustadt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 29.04.2025; Bunthaus Spitze | Zusagen aus der Vergangenheit einhalten | Infotafeln sanieren, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sicherheit im Straßenverkehr | LeitPLATTEN für Langenhövel, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Benittstraße durchgehend für Radverkehr freigeben; LKW-Verkehr durch Wilhelmsburger Wohngebiete verhindern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
; Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h auf dem Finkenwerder Landscheideweg von Höhe Nordmeerstraße bis Finkenwerder Westerdeich; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen), hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Unterstützung der Veranstaltung "LichterKunst im Schleemer Park", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Finanzielle Unterstützung des Fachtags des Jugendparlaments der geflüchteten Kinder und Jugendlichen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Finanzielle Unterstützung des Projekts "Jugendparlament für geflüchtete Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Otto-Linne-Haus - Haus der Generationen: Siegerentwurf prämieren!, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Größerer Raum für öffentliche Sitzung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Stadtteilfest auf der Veddel ermöglichen!, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Geschwindigkeitsdurchsetzung in der Tempo-30-Zone Wohlwillstraße; Regionalbeauftragte im Bezirksamt Hamburg-Mitte, Stand August 2025; Information über geplante Informationsveranstaltung zur Glasfasertechnologie; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 112/2025 - Clubkombinat Hamburg e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der AfD-Fraktion); Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Benennung eines Mitglieds der Bezirksversammlung für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an"; Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Tempo-30-Zonen für die Hafencity, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 02.12.2024; Einrichtung eines Trinkwasserspenders auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 10.06.2025; Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung eines C-Touch-Geräts für die Freiwillige Feuerwehr Hamburg-Öjendorf; Finanzielle Unterstützung für Regenbogenfahnen in der Märchensiedlung; Planung Schiffbeker Friedhof / Landschaftsachse Horner Geest; Sonstige Vorlagen; Jüdisches Leben in Hamburg wieder sichtbar machen: Gedenktafel am Wurmsweg in Hamburg-Hamm installieren - auf Veitweg aufmerksam machen!, hier: Aufstellungsort der Gedenktafel; Neukonstituierung des bezirklichen Integrationsbeirats; Implementierung eines Energiemanagements im Bezirksamt Hamburg-Mitte; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Anträge; Außengastronomie im Winter - Ausnahmen für Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Sozialräumliche Präsenz zur Stärkung der Hilfsangebote in St. Georg (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Benennung der bezirklichen Mitglieder der städtebaulichen Wettbewerbe (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Sondermittelantrag PEM-Center Kunst- und Kulturverein für emotionale Bildung e.V. (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe);
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