Transparenzportal

Stellungn. HH zu Vorlagen d. Bundesrates/Bund-Länder- Angelegenheiten sowie EU-Politik Teil I Termine 11.-17.03.2026_SK01 DOK-NR 26003713

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Wirtschaftsforum Hamburg-Nord: Austausch im Bezirk aktiv gestalten und fest verankern! - Änderungspetitum zu Drs. 22-1845 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SDP, CDU und FDP

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

HzE-Steuerungsverfügung, gültig ab 01.04.2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Formate: html

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

NEU Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

NEU Antrag Fraktion Die Linke und Fraktion Grüne betr.: Transparenz zur Situation in der Unterkunft Schlachthofstraße und erneute Besichtigung unter Beteiligung der Öffentlichkeit

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Linke betr.: Dringender Handlungsbedarf zur Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben - der aktuelle Sozialindex 2 muss sofort greifen

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Harburger Jugendhilfe (zu Ds. 22-1559)

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Unterstützungsstrukturen für pädagogische Fachkräfte im Bezirk Harburg sichtbar machen (zu Drs. 22-1548 )

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sportinfrastrukturanalyse (Ds. 22-1533 )

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Antrag auf Verlängerung der Bundesförderung zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts mit den identifizierten prioritären Maßnahmen (Anschlussvorhaben) für den Bezirk Wandsbek.

Formate: html

• Bevölkerung
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Förderfonds Bezirke - Vorauszahlung 2026

Formate: html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 29.09.2025 und 01.12.2025; Überweisungen aus dem Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vom 13.01.2026; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Aktion Kinderparadies Betreute Kinderspielplätze Hamburg e.V.; Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Antrag der CDU-Fraktion; Eingaben; Lärmbelastung Gründgensstraße Eingabe; Anfrage zur Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Berner Straße / Bargkoppelweg Eingabe; Pilotprojekt Öffentliche Toiletten in Wandsbek Eingabe; Räume für den Pfadfinder*innenbund Nord (PBN) in Wandsbek Eingabe; Klappernde Gullideckel in der gerade von Grund instandgesetzten Berner Straße Eingabe; Entscheidung über ein neues Förderprojekt im Eichtalpark Eingabe; Belastendes Problem durch dauerhaft abgestellte Wohnmobile Eingabe; Verkehrssituation und Flächenverteilung im Bereich Voßkulen / Tilsiter Straße (Veloroute) Eingabe; Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Eingabe; Missachtung Räum- und Streupflicht Eingabe; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg Eingabe ; Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße Eingabe; Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg Eingabe; Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wagnerstraße - Einbau von Absperrelementen; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG Gebündelte Vorlagen; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts ; Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion; Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Bezirke sind die Kompetenzträger vor Ort Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2336); Videokonferenzanlage im Bürgersaal ; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Unterstützung für Oh Haeng e. V. - Verbesserung der Sicherheit am ehemaligen Hafenkrankenhaus (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

Formate: html

• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Wahl des stellv. Ausschussvorsitzes; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.01.2026, öffentlicher Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Eine bessere personelle Ausstattung für den Wohnraumschutz - Bericht

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2025; Eingaben; Eingabe zum sicheren Übergang zur U-Bahn Station Oldenfelde Eingabe; Eingabe zum Ausbau der Greifenberger Straße und zur Verbesserung der Verkehrsführung Eingabe; Verlegung von Depotcontainer in den Eichberg 47/47a Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Umbenennung einer Straße im Ortskern Rahlstedt nach Peter Blänsdorf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Befahren der Feld- und Parkwege in Rahlstedt verhindern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Historische Steinmauer der Linde Hagenower Straße Ecke Parchimer Straße wieder herstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Instandsetzung Mahnmal am Deepenhornteich Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der sanierten Berner Straße - Überprüfung und Anpassung der Trennelemente zwischen Fahrbahn und Radweg Antrag der CDU-Fraktion; Auffrischung Markierung von Fußgängerüberwegen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Gleichstellung Rahlstedts beim Winterdienst auf Radwegen - Ausweitung der Schneeräumung und Glättebekämpfung Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Sichtbarmachung der Protektionselemente in der Berner Straße, auch bei Schnee Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1818.1); Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2118.1); Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2295.1); Durchfahrt Feldweg in Großer Heide verhindern II Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2331); Instandsetzung des Volleyballfeldes in der "Grünen Fuge" in Großlohe Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1669.1); Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2117.1); Straßenbaumersatzpflanzungen 2025/2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Abrahamstraße in Höhe Haus Nr. 39; Boulderwand zur öffentlichen Nutzung an den Wänden des Parkhauses Mecklenburger Str. 5; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Baumspenden im Bezirk Bergedorf – „Mein Baum, meine Stadt"

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Warum brennt im Waldschloss Licht?

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Zeitplan des Neubaus der Fußgänger- und Radfahrerbrücken in Neuallermöhe- Aktualisierung

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tresckowstraße: Wiederherrichtung nach Fernwärmeausbau

Formate: html

• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen