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Im Auftrag der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft wurden orientierende Stickstoffdioxidmessungen an zwei Messpunkten in der Klopstockstraße im Bezirk Hamburg-Altona durchgeführt. Im Zwischenbericht werden die Ergebnisse des Zeitraums Januar bis Juli 2023 dargestellt.

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Vorblatt Senatsdrucksache 2023/01814 vom 02.09.2023

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Änderung des Hamburgischen Kammergesetzes für die Heilberufe vom 14.12.2005 (HmbGVBl. 2005 S. 495, 2006 S. 35), zuletzt geändert am 17.12.2018 (HmbGVBl. 2019 S. 5, 9); Neufassungen: § 4 Verarbeitung von Daten, § 9 Ethik-Kommission bei der Ärztekammer Hamburg, § 20 Einberufung von Delegiertenversammlung und Kammerversammlung, § 26 Veröffentlichung von Beschlüssen und Satzungen, § 35 Weiterbildungsordnung, § 53 Bezeichnungen, § 54 Inhalt und Umfang der psychotherapeutischen Weiterbildung, § 55 Zulassung von psychotherapeutischen Weiterbildungsstätten; redaktionelle Änderungen; Neuregelung der Weiterbildung und der Datenverarbeitung; Präzisierung der Bestimmungen zur Berufsausübung; Möglichkeiten zum Austausch bei Kindeswohlgefährdung; Einführung einer Delegiertenversammlung; Rechtsgrundlage zur Schaffung einer Gutachter:innenstelle; Regelungen zu digitalen Aufgabenwahrnehmungen; Anlage: Verhältnismäßigkeitsprüfung

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Weiterübertragung von Befugnissen für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz an die Sozialbehörde

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Zweite Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Krebsregisterabrechnungsverordnung

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Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kammergesetzes für die Heilberufe, zuletzt geändert am 15.12.2009; Änderung § 9: Bestimmung der Ethik-Kommission der Ärztekammer als zuständige Einrichtung für die Bewertung der Zulässigkeit einer klinischen Prüfung von Medizinprodukten; Ergänzung der §§ 35 und 36 zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen; Haftungsübernahme zugunsten der Ärztekammer durch Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2009/2010

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Zuweisung weiterer Aufgaben an die Zentralstelle im Bereich der Anerkennung und nachträglicher Überwachung von Prüfstellen für Anlagen nach der Rohrfernleitungsverordnung; Anlage 1: Zweites Gesetz zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik, zuletzt geändert am 15.12.2011; Anlage 2: Text des Abkommens

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