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Moratorium der Planung zur Veloroute 14 im Abschnitt Garstedter Weg – Krohnstieg Drs. 22-1251, Beschluss der BV vom 17.07.2025

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Endlich eine Trinkwasserversorgung an der Brunnenanlage am Tibarg

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Mittelverteilung „Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN)“ im Bezirk Eimsbüttel 2026

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Berichtswesen 2024 OKJA/JSA (KJ)

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Drittes Gesetz zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik: Übertragung neuer Aufgaben im Bereich der Marktüberwachung im Sprengstoffrecht und im Gefahrgutrecht; Anlage: Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik, Begründung des Abkommens zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

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Feststellung der Ergebnisse der Volksentscheide „Hamburger Zukunftsentscheid“ und „Hamburg testet Grundeinkommen“ am 12. Oktober 2025. Der Gesetzentwurf „Gesetz zur Durchführung eines Grundeinkommen-Modellversuchs im Land Hamburg“ wurde abgelehnt. Der Gesetzentwurf für das „Gesetz für besseren Klimaschutz (Klimaschutzverbesserungsgesetz)“ wurde beschlossen.

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Umbenennung von Vertreter/innen des Bezirks-Seniorenbeirates (BSB) Eimsbüttel zur beratenden Teilnahme an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Eimsbüttel

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Umbenennung in den Ausschüssen - SPD

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Für einen sicheren Jahreswechsel: Gezielte Regulierung von Silvesterfeuerwerk in Eimsbüttel

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Abstellmöglichkeiten für Lasten-, Seniorenräder und E-Scooter berücksichtigen

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Zukunftsorientierte Umgestaltung des Eidelstedter Busbahnhofs

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Hamburgisches Waldgesetz für die Bürgerinnen und Bürger im Niendorfer Gehege durchsetzen

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Wegebenennung Schnelsen / „Schlachtergang“ nach Wolfgang Burmester

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Aufwertung und stärkere Sichtbarmachung des Mahnmals „Tisch mit 12 Stühlen“ in Niendorf Nord

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Änderungsantrag zu Drucksache 22-1478: "Wegebeleuchtung im Alstervorland endlich wieder leuchten lassen"

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Versorgung mit Trinkwasserspendern in Wilhelmsburg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 5/2025 vom 24.09.2025

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Stellungnahme zu Kinderarmut in Hamburg von der Arbeitsgemeinschaft § 78 OKJA/JSA in Eimsbüttel Drs. 22-1469, Beschluss der BV vom 26.09.2025

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Sicherheit für Fußgänger*innen am Waterloohain Drs. 22-1408, Beschluss der BV vom 25.09.2025

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Abstellflächen für E-Scooter im öffentlichen Raum Drs. 22-1468, Beschluss der BV vom 25.09.2025

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