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Niederschrift über die Drs. Änderung Hinterlegungsgesetz aus der Senatssitzung am 14.Juli 2026

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• Gesetze & Justiz
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Niederschrift über die Drs. Richterernennungen aus der Senatssitzung am 14.Juli 2026

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• Gesetze & Justiz
 

Mit der Senatsdrucksache Nr. 96/1261 vom 23.09.1996 hat der Senat Regelungen zur Siedlungsplanung im fluglärmbelasteten Bereich des Flughafens Hamburg beschlossen. Darin werden zwei Bereiche mit unterschiedlichen Ausmaßen abgegrenzt, in denen jeweils unterschiedliche planerische Anforderungen an Wohnbauflächen und ähnlich schutzbedürftige Nutzungen im Fluglärmbereich bestimmt werden. Der Senatsbeschluss zur Siedlungsbeschränkung findet keine Anwendung im Baugenehmigungsverfahren, sondern beschränkt die Möglichkeiten zur Ausweisung neuer Wohngebiete. Im Siedlungsbeschränkungsbereich 1 können planungsrechtlich bestehende Wohngebiete in enger Orientierung an den prägenden Bestand gesichert werden. Im Bereich 2 können planungsrechtlich gesicherte Wohngebiete maßvoll arrondiert werden.

Formate: gml, wms, wfs, oaf, html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Drucksache, mit welcher der Hamburger Wohngeldbericht 2025 vorgelegt wird.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Laufzeitverlängerung von Erbbaurechten für denkmalgeschützte Eigenheime, insbesondere in der Fritz-Schumacher-Siedlung

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• Politik & Wahlen
 

Bestimmung der oder des Hamburgischen Beauftragten für Opfer von Terror- und Großschadensereignissen und deren Angehörige

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege zur Beflaggung des Rathauses im Zeitraum vom 26.07. - 02.08.2026

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• Politik & Wahlen
 

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• Politik & Wahlen
 

Anfragen

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• Politik & Wahlen
 

Niederschrift über die Senatssitzung vom 23.Juni 2026 zu Richterernennungen

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• Gesetze & Justiz
 

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme HH zu Vorl. d. Bundesrates / Bund-Länder-Angelegenheiten sowie EU-Politik hier: 1067. Sitzung d. Bundesrates 10.07.26_SK01 DOK-NR 26010240

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• Politik & Wahlen
 

Maßnahmen zur Erhöhung der Cyber- und Informationssicherheit an den staatlichen Hamburger Hochschulen, dem Landesbetrieb Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg S(UB) sowie dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE)

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Gesetze & Justiz
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Bestellung der Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege zur Beflaggung des Rathauses in der Zeit vom 24. Juli bis 3. August 2026

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme des Senats zu den Vorschlägen der Wahlkreiskommission der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags für eine Neuabgrenzung von Wahlkreisen in Hamburg

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• Politik & Wahlen