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Prozess der Entscheidungsfindung für den neuen Standort des Bezirksamts Hamburg-Nord; Planungsstand; Gebäudekonzeption und Flächennutzung; Kosten und Finanzierung; 4 Anlagen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Anpassung der haushaltsrechtlichen Regelungen im Haushaltsplan 2025/2026; Anlage 2: Änderungen zum Kennzahlenbuch für das Haushaltsjahr 2026; Anlage 3: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2025/2026 (Zahlenprotokoll)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Haushaltsneutrale Anpassungen von einzelnen Kosten- und Erlöspositionen sowie Einzahlungs- und Auszahlungspositionen in den Bereichen Sportförderung, Katastrophenschutz, Polizei, Feuerwehr, Ausbau von Landesleistungszentren, Verfassungsschutz, Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, Wasserschutzpolizeischule; erforderliche Verpflichtungsermächtigung für das Programm PERLE (Programm zur Erneuerung der Leitstellen von Polizei und Feuerwehr)

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• Politik & Wahlen
 

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Akademie der Wissenschaften in Hamburg"; Änderungen der §§ 2, 4, 8 und 9; Aufhebung des § 13 (Gründungskommission); Änderung des ehemaligen § 14 zu § 13; Anhebung der Altersgrenze auf 75 Jahre für Ordentliche Mitglieder auf Grund der gestiegenen Lebenserwartungen, Erhöhung der Höchstzahl auf 100 für Ordentliche Mitglieder sowie Erhöhung der Anzahl der Vorstandsmitglieder um eine Person; Regelung für die Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg im Kuratorium; redaktionelle Anpassungen

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• Bildung & Wissenschaft
 

Mehrbedarfe für Wohnungsbaukredite, laufende Verwaltungstätigkeiten, das Projekt "KI-gestützte Ende-zu-Ende Plattform zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung (zum Wasserstoffhochlauf)" und den städteplanerischen Rahmenplan Domachse und dessen Umsetzung in der Innenstadt

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Neugründung des Zentrums für Teilhabe im Amt für Soziales der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration mit den Fachabteilungen Eingliederungshilfe I und II, Versorgungs- und Integrationsamt sowie Operative Steuerung und übergreifende Aufgaben; Personalstrategie; Nachbewilligungen und Umschichtungen von Haushaltsmitteln; Anpassung von Zielen, Kennzahlen und Planwerten; Anlage 1: Zahlenprotokoll; Anlage 2: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2025/2026; Anlage 3: Stellenverlagerungen nach § 50 LHO zum 1. Januar 2026 auf Grund der Bildung des Zentrums für Teilhabe in der Sozialbehörde; Anlage 4: Änderungen Kennzahlenbücher; Anlage 5: Gesetz zur Versetzung des Personals des Fachamtes Eingliederungshilfe des Bezirksamtes Wandsbek zur Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration; Anlage 6: Stellungnahme der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (SkbM)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Gesetze & Justiz
 

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• Wirtschaft & Arbeit

Geschäftsbericht 2024: Lage- und Konzernlagebericht, Konzernabschluss, Jahresabschluss für die Kernverwaltung; Anlage 1: Geschäftsbericht; Anlage 2: Haushaltsrechnung 2024

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Unterstützung der Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele in Deutschland; weiteres Auswahlverfahren sowie Weiterentwicklung des Hamburger Bewerbungskonzepts; Einrichtung eines Vorprojektes; personelle und finanzielle Bedarfe; weitere Kosten im Zuge des Projektlaufes; Auswirkungen auf den Haushalt

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Mehrbedarfe aufgrund absehbarer Entwicklungen bei der öffentlichen Unterbringung und den gesetzlichen Leistungen; Entwicklung der Zuwanderung und Kosten des Unterbringungsbedarfes im örU-System 2024 und 2025 (Einzelplan 4); Kapazitäten und Kosten der Unterbringung für die Einrichtungen der Erstaufnahmen im Jahr 2025 (Einzelplan 8.1); Hilfen im Bereich Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Einzelplan 4)

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• Bevölkerung
 

Änderungen im Haushalts- und Stellenplan 2025/2026; Personalaufstockung in der Enteignungsbehörde

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Flugbewegungen am Flughafen Hamburg 2015 - 2024; Entwicklung der Nachtflüge 2015- 2025; Nutzung der Verspätungsregelung (23 - 24 Uhr); Entwicklung des Lärmkontingents; äquivalenter Dauerschallpegel; Anzahl der Beschwerden nach Region

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• Transport & Verkehr
 

Angebot der Kühne-Stiftung zur Errichtung eines neuen Opernhauses in der HafenCity; Struktur der Kooperation; Schritte der Projektentwicklung; steuerliche Auswirkungen und EU-Beihilferecht; Sanktionsmöglichkeiten bei Vertragsverletzungen; Bedingungen für das Wirksamwerden des Vertragswerks; zeitliche Planung; Finanzierung des Projekts; Bestandsgebäude; Erhalt einer strategischen Rücklage für die Hamburgische Staatsoper; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Auswirkungen auf den Haushalt; Anlage 1: Kooperations- und Gesellschaftervereinbarung (einschließlich Anlagen); Anlage 2: Anteilskaufvertrag zwischen der Kühne-Stiftung, der Freien und Hansestadt Hamburg und der Hamburgischen Staatsoper (einschließlich Anlagen); Anlage 3: Geänderter Gesellschaftsvertrag der Projektgesellschaft; Anlage 4: Lage des Planungsgebiets; Anlage 5: Gestattungsvertrag über die Grundstücksüberlassung (Entwurf); Anlage 6: Nutzungsüberlassungsvertrag (Entwurf); Anlage 7: Selbständiges Garantieversprechen der Kühne-Stiftung; Anlage 8: Finanzierungszusage der Kühne Holding AG zugunsten der Kühne-Stiftung; Anlage 9: Zahlenprotokoll; Anlage 10: Änderung Haushaltsbeschluss 2025/2026

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Zweites Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und des Entschädigungsleistungsgesetzes; Art. 1 Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes vom 06.07.2006 (HmbGVBl. S. 404, 452), zuletzt geändert am 20.12.2022 (HmbGVBl. 2023 S. 11): Änderung § 34, Absatz 1 Satz 1 und Absatz 4 Bestellung der Bezirksamtsleitung; Art. 2 Änderung des Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Entschädigungsleistungsgesetzes vom 23.07.2025 (HmbGVBl. S. 495): Änderung § 2 Absatz 2 rückwirkendes Inkrafttreten von Regelungen; Art. 3 Änderung des Entschädigungsleistungsgesetzes vom 01.07.1963 (HmbGVBl. S. 111), zuletzt geändert am 23.07.2025 (HmbGVBl. S. 495): Zahlenkorrektur; Art. 4 Inkrafttreten; Einfügung einer Frist für den Vorschlag einer neuen Bezirksamtsleitung durch die Bezirksversammlung und Bestellung der Leitung durch den Senat im Falle der Nichteinhaltung der Frist

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Personalbericht 2025, u. a. Personalbestandsstatistik und Personalveränderungen, Maßnahmen zur Fachkräfte- und Nachwuchsgewinnung sowie zur Personalbindung, Einsatz von Leiharbeitskräften, Anträge auf Ausschreibungsverzichte, Digitalisierung, betriebliches Gesundheitsmanagement, Diversity und Antidiskriminierung, Personalarbeit und Führungsleitbild; Anlage 2: Tabellenanhang; Anlage 3: Stellungnahme der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

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• Wirtschaft & Arbeit

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anpassungen bei Investitionen, u.a. für den Ausbau der AKN, die Teilautomatisierung der U-Bahnlinien U2 und U4, bei Erlösen und Kosten, u. a. im Rahmen von Projekten zur Einbindung innovativer Mobilitätsdienste in das Verkehrs- und Transportsystem für die Präsentation auf dem Kongress "Intelligent Transport Systems" (IST, Intelligente Verkehrssysteme und Services), und bei Kosten aus Abschreibungen; Anlage: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2025/2026 (Zahlenprotokoll)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern