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Stadtteilkulturmittelantrag K 06/2026, hier: Finanzierung aus Sondermitteln

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Sachstandsbericht öffentliche Toiletten Hamburg-Mitte, Stand Dezember 2025

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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Austausch mit der SAGA Unternehmensgruppe über Entwicklungen und Maßnahmen in Billstedt - Fragenkatalog mit Antworten

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Sondermittelantrag für Antrag auf Stadtteilkulturmittel K 20/2026 (Antrag der CDU-Fraktion)

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
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Sauberkeit an der U-Bahnstation Merkenstraße durch mehr Mülleimer (Grüne- und SPD-Fraktion)

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Nutzung öffentlicher Wegeflächen

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses; Naturschutzfachliche Einordnung der Fläche Biotop Hohensasel im Zusammenhang mit Prüfungen nach § 246e BauGB Eingabe;

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• Politik & Wahlen
 

Aufwertung der Stellinger Schweiz

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Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg. Drs. 22-1675, Beschluss der BV vom 11.12.2025

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Personalausstattung und Personalbedarfe des Fachamtes Grundsicherung Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

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Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.12.2025 und 15.01.2026 Mitteilungsdrucksache

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Vorschlag des Amtes zu den maximal verfügbaren Mitteln pro Vergaberunde nach §11 Abs. 4 der GO (Prognose) Mitteilungsdrucksache des Amtes

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Personalausstattung und Personalbedarfe der Wohngeldstelle des Fachamtes Grundsicherung und Soziales Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025; Tagesordnungspunkte mit Referierenden- und Bürgerbeteiligung; Eingaben; Eingabe: Anfrage Alsterdorfer Straße; Eingabe: Unterbrochene 30 km Zone Alsterdorferstraße zwischen Sengelmannstr. und Bodelschwingstr.; Anträge; Rückbau irreführender Aufleitungsmarkierungen am Wolfssonweg und Entsiegelung der Radverkehrsanlage; Verbesserung der Aufenthalts- und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Bereich Käkenhof/Käkenkamp; Bebauungsplan Langenhorn 28 anpassen, um Elektromobilität auf privaten Grundstücken zu ermöglichen; Runder Tisch Langenhorner Markt; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Rathenaustraße zw. Traute-Lafrenz-Straße und Hs. Nr. 9 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 29.08.2025 Anpassung der Beschilderung des ruhenden Verkehrs sowie der erforderlichen Markierung zur Führung des Radverkehrs im Zuge des teilweisenRadwegrückbaus entlang der Rathenaustraße zwischen Traute-Lafrenz-Straße und Rathenaustraße 9. ; Erläuterungen zum geplanten Teilrückbau des Radwegs in der Rathenaustraße hier.: Antwortdrucksache auf BV-Beschluss (Drs. Nr. 22-1362.1) ; Erdkampsweg 100 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 17.10.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an einer Ladesäule mit zwei Ladepunkte ; Elisabeth-Flügge-Straße / Alsterdorfer Straße 492 a hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 14.05.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen. ; Zeppelinstraße 12-14 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 06.11.2025, Verkehrseinrichtung ; Heinrich-Traun-Straße 11 / Heinrich -Traun- Platz 8 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 12.11.2025, Einrichten eines eingeschränkten Halteverbots über 5m ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Beschilderung Asklepios Ochsenzoll & Heidberg Stellungnahme der Polizei Hamburg ; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG; Liste der offenen Beschlüsse im RegA FOLAG, Stand 19.11.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen ; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen – praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Funktionsplanung Diekmoor Hier: Vorstellung des klimaökologischen Gutachtens ; Alle Bereiche; Magistrale 5 hier: Mündliche Vorstellung der Modellräume durch die BSW / Amt für Landesplanung und Stadtentwicklung; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Baustart im Areal „Santa Fu“- Bezirkspolitik, Nachbarschaft und betroffene Akteur*innen umfassend und frühzeitig einbinden Antrag der GRÜNE-Fraktion; "Standortentwicklung Fuhlsbüttel" - Sachstand nach dem Baustart im Areal "Santa Fu" zur Modernisierung des Justizvollzugs und zum perspektivischen Zeitplan und zum Planungsstand einer Nachnutzung freigezogener Flächen auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt unter angemessener Beachtung der örtlichen Erinnerungskultur; Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 26 / Alsterdorf 23 ("Schwanenwesen, Tennisanlage") hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung an die Bezirksversammlung ; Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 7 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" ; Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 8 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" ; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Sektoraler Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 3 "Goernestraße" ; Wärmewende in der denkmalgeschützten Frank’schen Siedlung: Denkmalpflegeplan anpassen und quartiersbezogene Machbarkeitsstudie starten ; Wärmewende in der denkmalgeschützten Frank'schen Siedlung unterstützen - Interessenorientierten Austausch mit den Eigentümervertreterinnen und -vertreter zur Anpassung des Denkmalpflegeplans initiieren; Verschiedenes;

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Lokale Wirtschaft in Eidelstedt fördern

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 18.11.2025; Sondermittelanträge; Anträge; Verbesserung der Beleuchtungssituation dem Weg Hohle Rönne und dem Horner Weg zur Sicherung des Schulweges - Eigenständigkeit der Kinder fördern (Antrag der SPD- und GRÜNE Fraktion); Wiederherstellung eines barrierefreien Fußweges in der Washingtonallee 22 bis 38 (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion und Fraktion DIE LINKE); Bereitstellung von bis zu 2500€ für einen Defibrillator im öffentlichen Bereich des Stadtteilhauses Horner Freiheit (Antrag der SPD- und GRÜNE Fraktion); Beleuchtung des faktisch genutzten Fuß- und Radwegs entlang der Baustraße an der Kreuzung Hermannstal / Manshardtstraße (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Vorlagen / Mitteilungen; Zukunft der Arbeit des Quartiersbeirats Osterbrook - Empfehlung 2/2025; Mitteilung über die Änderung der Zusammensetzung des Beirats Osterbrook; Eingabe zur Zusatzbeschilderung "Zürnerweg"; Jüdisches Leben in Hamburg wieder sichtbar machen: Gedenktafel am Wurmsweg in Hamburg-Hamm installieren - auf Veitweg aufmerksam machen!, hier: Textentwurf für die Gedenktafel; Eingabe: Beschwerde und Bitte um Prüfung - Neubau verursacht Lichtverlust, fehlende Privatsphäre und Sicherheitsbedenken; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

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Mittel und Förderungen für die gesetzlichen Verpflichtungen gemäß § 4a SGB VIII Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

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