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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; SOS in Steilshoop. Sicherheit, Verkehr und Gesundheit: 2 Hausärzte für 20.000 Einwohner. - Wo ist die "soziale Politik für Dich"? Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Debatten; Mehr Unterstützung für den Winterdienst im Bezirk Wandsbek - Wetterfest für die Zukunft werden! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Zurück in die Zukunft - Streusalzverbot aufheben! Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drs. 22-3034; Verbesserung der Mobilfunkversorgung - Beseitigung von Funklöchern Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Weiterentwicklung Wochenmarktfläche Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Prüfung von Senioren Straßensozialarbeit als ergänzendes Instrument der Seniorenarbeit im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der AfD-Fraktion; Wohnen für Auszubildende schaffen - Teilflächen des Bebauungsplans Marienthal 36 an der Hammer Straße nutzen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ergänzende Finanzierung von Ferien- und Essensangeboten fortführen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Geht Hamburg So? - Vorstellung der Fußverkehrsstrategie "So geht Hamburg!" Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Pilotprojekt "Feierabendparken" in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Stärkung und Absicherung des Wochenmarktwesens im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Verzögerung bei der neuen Feuer- und Rettungswache in Hummelsbüttel: Spielt Hamburg mit dem Feuer? Antrag der CDU-Fraktion; Bericht zu den Erweiterungsplänen des Staatsarchivs Hamburg in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Antrag Digitale Passbilderstellung bei der Führerscheinbeantragung verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Ernie und Bert für Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Verbesserung der Fahrgastinformation an den U1-Stationen im Bezirk Wandsbek durch moderne Anzeigetafeln Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V.; Beschlussvorlagen; Koloniale Straßennamen und Denkmäler in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Sportcampus an den Schulen Oldenfelde (Stadtteilschule u. Gymnasium) weiter entwickeln zur Kooperation Schule, Stadtteil und Sportvereine Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Umstieg auf den ÖPNV erleichtern - Mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Handwerk im Bezirk Wandsbek stärken - Bericht zur Sicherung und Förderung handwerksrelevanter Gewerbeflächen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Vorstellung der Sanierungskonzepte der bezirklichen Gebäude und Offenlegung der Sanierungspriorität der Dichtheitsprüfung des Rathauses Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Beleuchtung für den Saseler Park Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mit Pocket-Parks lebensqualitätssteigernd und klimafreundlich Brachflächen und ungenutzten Potenzialen in Wandsbek begegnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Mit Pocket-Parks lebensqualitätssteigernd und klimafreundlich Brachflächen und ungenutzten Potenzialen in Wandsbek begegnen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Umbenennung einer Straße im Ortskern Rahlstedt nach Peter Blänsdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Befahren der Feld- und Parkwege in Rahlstedt verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Historische Steinmauer der Linde Hagenower Straße Ecke Parchimer Straße wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschuss Rahlstedt; Neukonzeption der Straßensozialarbeit (bez. Drs. 22-2268) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Instandsetzung Mahnmal am Deepenhornteich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der sanierten Berner Straße - Überprüfung und Anpassung der Trennelemente zwischen Fahrbahn und Radweg Beschlussvorlage des Regionalausschuss Rahlstedt; Energiefachplan, vereinfachte Prüfung nach BUKEA-Maßgaben Beschlussvorlage des Plnaungsausschusses; Auffrischung Markierung von Fußgängerüberwegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gleichstellung Rahlstedts beim Winterdienst auf Radwegen - Ausweitung der Schneeräumung und Glättebekämpfung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Feinstaubbelastung im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Papierkörbe an Sitzbänken bei der neuen Moschee in Steilshoop installieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Riesenbärenklau-Bekämpfung 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ; Öffentliche Schwimmzeiten im Bäderland Wandsbek erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Baumaßnahme: Meiendorfer Mühlenweg und Am Friedhof Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Prüfauftrag - Kommentierung von 2 Gedenksteinen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Projekt zur Erinnerung an Ludwig Baumann Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt (bez. Drs. 22-2788) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Baumaßnahme: Herstellung Längsparkstände Pezolddamm vor Hausnr. 36 (Bezug zu Drs. 22-0922) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Arbeitsprogramm Straßenplanung 2026/2027 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Umgang mit Stromausfällen - Referentenanfrage Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz ; Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern (bzgl. Drs. 22-2610) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Taktung der Buslinie 176 verbessern (bzgl. Drs. 22-3023) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Entschlammung der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schulwegplaner als Instrument der Schulwegsicherung im Schulinfosystem Hamburg (SISy) (bzgl. Drs. 22-2619) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Fehlende Fahrgastunterstände an den Bushaltestellen "Gladowstraße" und "Haldesdorfer Straße" (bzgl. Drs. 22-2634) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (bzgl. Drs. 22-2743) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse (bzgl. Drs. 22-2686) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Soziales; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss; Genehmigung der Niederschriften vom 18.09.2025 und 11.12.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-1608) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1884); Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2468.1); Fahrradständer im Ortskern Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2154); Fahrrad-Stellplätze am Bahnhof Volksdorf (bzgl. Drs. 22-2004) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2199); Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2178); Lärmschutz in der Bargteheider Straße (bzgl. Drs. 22-1929) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2509); Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2563); Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2816); Loher Straße/Tonndorfer Weg-Probleme mit abgemeldeten Fahrzeugen / Nicht genehmigte Baustelleneinrichtung (bzgl. Drs. 22-2226) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2510); Sichere Querungsmöglichkeit für Kinder an der Kreuzung Schneehuhnkamp/Nydamer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2540); Seniorenwegweiser für Wandsbek aktualisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2795); Inklusive Spielplätze Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2264 & Drs. 22-2372); Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kedenburgstraße/Brodersenstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2266.1); Ordnung herstellen am Kleidercontainer in der Hermann-Balk-Straße II Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2332); Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahnstation Oldenfelde Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2174); Kleine Verbesserungen für einen noch attraktiveren Ohlendorff'schen Park! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1830.1); Funktionsweise und Kontrolle der Fischtreppe in der Wandse am Mühlenteich Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1407.1); Poppenbüttel: Endlich Beleuchtung für die öffentlichen Verbindungswege in der Heimgarten-Siedlung! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2707.1); Bodenleitsystem am Zebrastreifen Uppenhof Ecke Claus-Ferck-Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2767.1); Kleine Aufenthaltsverbesserung am Mühlenteichpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2267.1); Erhebliche Schäden der Fahrbahndecke am Finnmarkring sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2294.1); Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2544 ); Parkplatzsituation Jenfelder Au (bzgl. Drs. 22-1979) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2315); Fußgängerüberweg im Kriegkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2729.1); Sicherer Fußgängerüberweg an der Kreuzung Rügelsbarg / Wohldorfer Damm in Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2801); Absperrpfosten in der Rahlstedter Straße anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2461.1); Verbesserung der Schulwegsicherheit in der Claus-Ferck-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2485.1); Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-2290 & 22-1617) Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2514 & Drs. 22-2545); Kabelschachtdeckel auf Schulweg reparieren, Unebenheiten beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2433.1); Ladestationen für E-Autos in der Bordsteinkante Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2790); Parkplätze vor der Bäckerei Daube (bzgl. Drs. 22-2496) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2772); Begrenzungspfähle im Blomeweg (bzgl. Drs. 22-2683) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2814); Zustand der Gehwege in Hamburg-Volksdorf (bzgl. Drs. 22-2418) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2774); Eingabe zur neuen LIDL Filiale Wandsbeker Zollstraße, Efftingestraße, Fenglerstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2779); Schulwegsicherheit vor der Grundschule Neurahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2730.1); Digitale Erreichbarkeit im Hamburger U-Bahn-Netz verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2797); Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2787); Verbesserung der Fußgängerquerung und barriereärmere Weggestaltung am Waldweg / Rögeneck Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2487.1); Entsiegelung der Verkehrsinsel Ulzburger Straße/Poppenbütteler Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2716.1); Baumaßnahme: Optimierung Parksituation Rahlstedter Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2695.1); Bereich vor der TargoBank Ecke Wandsbeker Chaussee und Brauhausstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2777); Bitte um Hilfe bzw. eine 30er-Zone wegen Lärmbelästigung und Beschwerde über dröhnende Bässe (bzgl. Drs. 22-2376) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2771); Verkehrsberuhigung Josephstraße Ecke Böhmestraße (bzgl. Drs. 22-2378) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2775); Den Antrag "Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen" umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8546); Gefährlicher Radweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2543); Verkehrssicherheit im Pahlblöckensstieg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2481.1); Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2490.1); Bordsteinabsenkung (2.0) in der Kielkoppelstraße / Hegeneck herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2434.1); Schnee von gestern? - Verantwortung klären und den Winterdienst sichern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2728.1); Sporthalle Schierenberg 50 / ehem. Grundschule, heute Stadtteilschule Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2564); Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2542); Mehr Service für Fahrgäste am Volksdorfer U-Bahnhof! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2504.1); Musealer Teilerhalt und Dokumentation der historischen Wandse-Bahnbrücke Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2340.1); Welttoilettentag: Modellprojekt als Vorbild für Hamburg in Wandsbek starten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2796); Verkehrsentwicklung und Parkraummanagement in der Straße Am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2737.1); Nach jahrelangem Verzug: Die Umgestaltung des Kirchplatzes Eilbek als Stadtplatz endlich umsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1648.1); Verbesserung des Straßenzustandes - Beseitigung von Schlaglöchern (bzgl. Drs.22-2419) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2773); Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2778); Anliegen MOIA (bzgl. Drs. 22-2720) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2776); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie kann die "Servicelösung" im Bezirk Wandsbek wieder angeordnet und Abordnungen rückgängig gemacht werden? Auskunftsersuchen vom 19.11.2025; Wie steht es um die Buslinien 474 und 574 an der Haltestelle Fiersbarg in Lemsahl-Mellingstedt? Auskunftsersuchen vom 20.11.2025 ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Ladeinfrastruktur von HEnW Mobil im Bezirk Wandsbek - Nutzung, Auslastung und Verfügbarkeit Auskunftsersuchen vom 26.01.2026; U5 Erweiterung nach Lurup, Osdorf und Schenefeld - Stand und Perspektiven einer Verlängerung nach Farmsen und darüber hinaus Auskunftsersuchen vom 26.01.2026; Organisierte Kriminalität in Farmsen Berne Auskunftsersuchen vom 28.01.2026; Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bezirksamt Wandsbek - Chancen nutzen, Risiken steuern Große Anfrage vom 30.01.2026; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Bericht zu den Planungen des Senioren-Aktiv-Tages 2026 in Wandsbek

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• Bevölkerung
 
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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wie steht es um die Öffnungszeiten und Stellenanzahl in den Jugendhilfe-Einrichtungen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Leerstand Lohbrügger Landstraße 104 und 106 A (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Situation am Allermöher See und Auswirkungen des zunehmenden Nutzungsdrucks (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zahlen zu Besuchenden des Museums im Bergedorfer Schloss (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wo bleiben die Bänke in der Kehre der Johann-Meyer-Straße? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zivilschutz im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Öffnung Festwiese als Parkplatz - ergänzte Fassung (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Digitale Teilhabe älterer Menschen in Bergedorf stärken – Was unternimmt das Bezirksamt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Bauvorhaben in der Bergedorfer Straße 118 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Gemeinsam und sicher zur Schule gehen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: CDU-Fraktion Fraktion DIE LINKE Antwort); On-Demand-Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Ampelvorrangschaltung für die Buslinien am Nettelnburger Landweg und Curslacker Neuer Deich (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Verstorbene obdachlose Personen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Stand der Umsetzung der Förderrichtlinie für das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Hamburg-Bergedorf gemäß Drucksache 22/10297 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Der Duschbus für Menschen auf der Straße: Eine Frage der Würde und Menschlichkeit (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Dokumentierte Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Umbenennung der S-Bahnhaltestelle von „Allermöhe“ in „Neuallermöhe“ (Verfasserin: CDU-Fraktion); Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Bergedorf während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Massive Vermüllung am Neuallermöher See (Verfasserin: AfD-Fraktion); Ersatzverkehre und Einschränkungen im Bahnverkehr rund um Bergedorf 2025 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Gibt es Cannabis-Vereine im Bezirk Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Jahresbericht 2024; Mobile Fahrgastunterstände für den Schienenersatzverkehr bei der nächsten Sperrung der Bahnstrecke Berlin-Hamburg (Stellungnahme); Neue legale Graffitiflächen im Bezirk Bergedorf (Stellungnahme); Qualität der S-Bahn nach Bergedorf und deren Anschlüsse am Hauptbahnhof (Stellungnahme); Tagesaufenthaltsstätte (Stellungnahme); Stellungnahme zur Streichung der unterjährigen Verstärkungsmittel (Stellungnahme); Bergedorf pflastert ab - wir holen uns den Goldenen Spaten! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Stellungnahme); Erweiterung der Freizeitflächen am Allermöher See (Verfasserin: CDU-Fraktion Stellungnahme); Beschlussvorlagen; Vergabe ungebundener Erlöse aus dem Quartiersfonds; Wahl der Mitglieder Begleitausschusses der Lokalen Partnerschaft für Demokratie Bergedorf im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ - aktuelle Fassung; Anträge; Mülleimer an Ersatzhaltestellen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Überdachte Fahrradabstellplätze mit Solar oder Grünbedachung bei neuen Schulbauten - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Verkehrsberuhigung und Sicherheit am Allermöher See gewährleisten (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Mehrgenerationenspielplatz (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bessere Ausstattung für unsere öffentlichen Grillplätze in der Chrysanderstraße 121c und in der Otto-Grot-Straße 86 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Lichtzeichenanlage Sander Damm/Weidenbaumsweg leistungsfähig ausbauen und schalten - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 - zweite korrigierte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern II - zweite korrigierte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern - Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Grüner Pfeil für den Radverkehr; Bänke für die Promenade am Kampdeich; Sicherung der medizinischen Versorgung in Bergedorf - Bericht; Sitzungsplan 2025 - Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehr (Referenten: Herr Dr. Thon und Herr Burghart (BIS - Feuerwehr)); Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Streu- und Räumpflicht nach dem Hamburgischen Wegegesetz ergänzen (Referenten BVM und BUKEA wurden eingeladen); Neue Parkplatzbewirtschaftung (Referenten der BVM wurden eingeladen); Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm ; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses - Aufnahme der Wege im NSG Boberger Niederung; E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 12.03.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreichen.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Thema: „Erweiterung der Naturschutzgebiete Kirchwerder Wiesen und Boberger Niederung – Ein Gewinn für Bergedorfs Natur und Klima“. angemeldet von der GRÜNE Fraktion Bergedorf); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Greifarmautomaten auf Bergedorfs Weihnachtsmarkt (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Scientology-Aktivitäten in Bergedorf – Dringender Handlungsbedarf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Hotel Waldschloss, wie ist der Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Monkey Island eröffnet. Und dann Parkchaos? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Ist der Basketball-Court beim Luisen-Gymnasium schon fertig? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Bewegungsinsel im Bereich des Luisen-Gymnasiums - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Tür zwischen Radstation und S-Bahnhof? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Legale Graffiti-Flächen in Bergedorf - Machbarkeitsprüfung für die S-Bahnunterführung Alte Holstenstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Alternativflächen für das Hockeyfeld auf dem Fritz-Reuter-Sportplatz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bahnunterführung Alte Holstenstraße – Viele Ideen, aber still ruht der See (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Scientology-Aktivitäten im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Antwort); Welche Vereine, deren Zielsetzung ausdrücklich die Integration, die Förderung von Migrantinnen und Migranten oder die interkulturelle Zusammenarbeit beinhaltet, gibt es in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Anzahl der Asyl und Schutzsuchenden in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Windkraftanlagen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Sicherstellung einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz der Bevölkerung vor Gefahren durch Brände von Elektrobussen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Haushaltsplan-Entwurf 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 BezVG Hier: Rahmenzuweisungen „Gewässer“ und „Grün“ (konsumtiv) der BUKEA ; Wahl des Museumsbeirats - Ausschreibungstext; Anträge; Surfwelle für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Erhaltungsverordnung „Gojenbergsviertel“ bis Ende 2025 aussetzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Böllerverbotszonen für Tierschutzeinrichtungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Neustart des Bezirklichen Ordnungsdienstes für mehr Sicherheit und Ordnung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); 80 Jahre Befreiung vom Faschismus – Der 8. Mai muss Feiertag werden (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kurze Wege für kurze Dienstleistungen – Serviceorientierung für den „HamburgService vor Ort“ verbessern - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Holzpoller in Neuallermöhe wiederherstellen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Hundeauslaufflächen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Tagesaufenthaltsstätte - beschlossene Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Maßnahmen bei Sperrungen der S2; Busanbindung des BG-Klinikums Boberg verbessern;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Monteurswohnungen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Grünpatenschaften im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Qualität der Radverkehrsverbindungen nach Reinbek und Wentorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Öffnungszeiten und Stellenanzahl in den Jugendhilfe-Einrichtungen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Leerstand Lohbrügger Landstraße 104 und 106 A (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Toilette für alle ("Changing Place") - Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Störung des Friedhofsbetriebs in Bergedorf durch Softwareausfall (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Fahrradparkhaus (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Wo bleibt Bergedorf bei den öffentlichen Trinkwasserbrunnen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); QR-Codes auf Spielplätzen (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Eichenprozessionsspinner in Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Wie sieht die Nachpflanzungsstatistik für gefällte Bäume im Bezirk für das Jahr 2023 und 2024 aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zivilschutz im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Gruppe); Öffnung Festwiese als Parkplatz (Verfasserin: FDP-Gruppe); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Windkraftanlagen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Kitas in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Problemstellen für die Linienbusse im hvv (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Linke Krawall-Taktik in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Plakatzerstörung in Bergedorf im Wahlkampf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wie ist der Sachstand beim Hasse-Haus und wie soll es weiter gehen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Digitalisierung der Verwaltungsdienstleistungen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Flächendeckende Internetversorgung in Bergedorf, was hat sich seit Juni 2023 getan? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Verstorbene obdachlose Personen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Stand der Umsetzung der Förderrichtlinie für das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Hamburg-Bergedorf gemäß Drucksache 22/10297 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Der Duschbus für Menschen auf der Straße: Eine Frage der Würde und Menschlichkeit (Verfasserin: AfD-Fraktion); Dokumentierte Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Welche Schäden entstehen durch Nutria an Be- und Entwässerungsgräben? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Wirtschaft, Handel und Tourismus (WHT); Nach- / Umbesetzung des Kulturausschusses (KA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Einbahnstraßenregelung in der Vierlandenstraße während des Umbaus umdrehen; Anpassung des Entschädigungsleistungsgesetzes: Faire Regelungen für Vertreterinnen und Vertreter des Jugendhilfeausschusses (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Mitteilung des Bezirksamtes zum BV-Beschluss 21-1514.01 vom 23.02.2023 - Menstruationsprodukte öffentlich zugänglich machen; Jahresbericht 2024; Beschlussvorlagen; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Wahl des Museumsbeirats - Nachbenennung; Abstimmung des Verfahrens zur Bildung eines Begleitausschusses der Lokalen Partnerschaft für Demokratie Bergedorf im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“; Sitzungsplan 2025 - Verlegung des Kulturausschusses; Anträge; Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Photovoltaik auf Parkplätzen - korrigierte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Bergedorf pflastert ab – wir holen uns den Goldenen Spaten! - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Erweiterung der Freizeitflächen am Allermöher See (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mülleimer an Ersatzhaltestellen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Überprüfung einer möglichen Neustrukturierung der Vergabe der bezirklichen Quartiers- und Sondermittel (Verfasserin: SPD-Fraktion); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe - Änderungsantrag der SPD-Fraktion (Verfasserin: SPD-Fraktion); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe - Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mähen öffentlicher Grünflächen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Inklusionstafeln für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Berichte; Tagesaufenthaltsstätte; Ironman 2026 in den VuM (nur bei Mitnutzung der BAB A25);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des Vorsitzenden (Vorschlagsrecht AfD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration; Schule und Bildung; Integration; Interkulturelles Forum; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Berichterstattung über Schnittstellen zwischen schulischer Bildung und Jugendhilfe ; Wiedereinführung der Regionalen Bildungskonferenz Eimsbüttel; Vorstellung des Projektes „Switch Tutor – Toleranz und Respekt“; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Bericht zum Umsetzungsstand noch nicht abgeschlossener Ausgleichsmaßnahmen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Förderung eines inklusiven Spielgeräts auf dem öffentlichen Spielplatz Borchertring in Hamburg Steilshoop (Drs. 22-0720 - Fortführung Inklusionsfonds)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren a) Wandsbeker TSV Concordia e. V. , Wandsbek, Tagesfahrt der Seniorenabteilung "New Generation" (55+) nach Glückstadt b) Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V., Wandsbek, Tagesausflug für Senior:innen in die Lüneburger Heide c) Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e.V., Berne, Offenes Singen mit Senior:innen

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Bauvorhaben Wandsbeker Chaussee / Ecke Brauhausstraße - Information zur Planungsabsicht

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 89 - Brauhausstraße - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Wandsbek 74 - Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens - Öffentliche Plandiskussion am 03.06.2026

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

RISE-Nachsorge Billstedt/Horn: Anpassung Zusammensetzung und Nachbesetzungen Quartiersbeirat Haferblöcken/Dringsheide

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Beitritt des Bezirksamts Hamburg-Mitte zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Haltestelle Buslinie 12 - Wartehäuschen - Empfehlung 1/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Platz da! - Pilotversuch Sommerplatz Spadenteich 2026 (Antrag der Volt-Fraktion)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antwort: Sozialraumläufer*innen - Ressourcen, Aufgaben, Ausbildung, Zuständigkeit, Kosten, Wirksamkeit und organisatorische Eingliederung im Bezirksamt Hamburg-Mitte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE)

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Ausschussbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion)

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• Politik & Wahlen
 

Nutzung öffentlicher Flächen

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstraße (Antrag der CDU-Fraktion)

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr