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Sondermittel für DRK Eimsbüttel für die Bereitschaft von Ausbildungs Equipment für Schulung in Katastrophen- und Zivilschutzfällen

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Belehrung über Rechte und Pflichten; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzes; Baumaßnahmen auf der Bahnstrecke Hamburg - Berlin (Referent: Herr Benedict (DB AG)); Qualität der Rad- und Fußwege in Neuallermöhe verbessern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Nachrichtliche Hinzuladung des Fachausschusses für Umwelt und Klimaschutz); „Bergedorfer Konsens“ zur Reaktivierung der Bahnanbindung Bergedorf - Geesthacht (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE Referierende der BVM wurden eingeladen); Schülerbeförderung (Referierende der BSB, derr VHH und des HVV wurden eingeladen.); Fußwegsanierung Röpraredder; Sachstand Justus-Brinckmann-Straße; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 02.10.24, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2024, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung durch die Vorsitzende der Bezirksversammlung; Wahl eines vorsitzenden Mitglieds; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Belehrung über Rechte und Pflichten; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 (Referentin: Frau Hell (LKA)); Bericht der Baustellenkoordination - hier: Zeitraum September 2024 – Dezember 2025 ; Erweiterung der Anzahl der Fahrradstellplätze am Bergedorfer Bahnhof (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Verbesserung der Schulwegsicherheit - Welche Erkenntnisse sind aus dem Beschluss Bezirksversammlung hervor gegangen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Schülerbeförderung; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 05.09.24, 08:00 Uhr, unter errreicht haben.); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Project Green Light (Verfasserin: CDU-Fraktion Unter Hinzuladung des UK); Haushaltsvoranschlag 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) ; Parkraum in Bergedorf zukunftssicher und nachhaltig ausgestalten (Verfasserin: CDU-Fraktion); Maßnahmen ÖPNV - Neueinrichtung einer XpressBus-Linie; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 07.11.24, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen. Wie ist der Sachstand im Jahr 2024? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kulturmittel 2024 - Erntedankumzug 2024; Referenten; S+B: "Radfahrfähigkeit von Grundschülern verbessern" (Referierende der Verkehrsabteilung PK 43 (Herr Rieper); Schulleiterin Grundschule Bergedorf-West; Leiterin Grundschule Friedrich-Frank-Bogen (Frau Franziska Petterson); D3); SGI: Sachstand (Referierende Inklusionskonferenz Bergedorf); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.09.2024 -öffentlicher Teil-;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Sitzungplan 2025; Vergabe von Restmitteln für kulturelle Projekte; Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Vergabe von Restmitteln für kulturelle Projekte" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Vergabe konsumtiver Restmittel Förder- und Quartiersfonds 2024; Referenten; JHA: „Förderstufen plus Kita 1-3 und die entsprechenden Auswirkungen auf die Kitas in Bergedorf – Ergänzung zu dem Bericht in der Mai-Sitzung und Evaluation“ (Referentin Sozialbehörde) ; Steigerung der Radfahrfähigkeit von Grundschülern unterstützen Einladung von Referierenden; CDU: SGI: Übernachtungsmöglichkeit für Obdachlose im Winter (fördern & wohnen); CDU: V+I (Hinzuladung RgA): Darstellung der Abläufe von Baustellen; CDU: V+I: Grundinstandsetzung/Geänderte Schlussverschickung Vierlandenstraße (BVM oder Bezirk); CDU: RgA (Januar-Sitzung): Ausrüstung von Rennfahrern in den Vier- und Marschlanden (Fahrradstaffel Polizei Hamburg); CDU: RgA (Januar): Belastete Flächen Tatenberger Bucht - Vorstellung Sanierungsabschnitte/Zeitabläufe (BUKEA); Grüne: S+B: Aktuelle Arbeit, zukünftige Ziele, Hürden und Lösungen von Atlantik 97 als Sportverein und als Migrantenselbstorganisation (MSO) (Atlantik 97/MSO); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 04.10.2024 und 25.10.2024 -öffentlicher Teil-;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Bericht des Bezirksamtes zum Katastrophenschutz – Erkenntnisse aus der Stabsreise nach Bad Münstereifel; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2025 ; Sondermittelanträge 2025; Antrag zur Drs. 22-179 "Sondermittelanträge 2025" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Quartiersfonds 2025; Vergabe konsumtiver Restmittel Förder- und Quartiersfonds 2024; Referenten; SPD: JHA (Dezember oder Januar): Bundesprogramm "Demokratie leben" - Einblicke in Inhalte/Umsetzung, evtl. Antragsmöglichkeiten (Bezirksamt/Frau Hartmann); SPD: JHA (Dezember): Vorstellung der Arbeit, insb. im Hinblick auf Selbstverwaltung/-organisation (Vertreter von "Unser Haus e.V."); SPD: JHA (Februar): Schmierereien im öffentlichen Raum/an öffentlich geförderten Kunstwerken; Bezugnahme auf Drs. 22-1057 (Fanbeauftragte von HSV und St. Pauli); CDU: WHT: Ergebnisse der Nachhaltigkeitsuntersuchung der Viafuturum GmbH (Referent BWI); CDU: WHT: Bilanz zu dem Projekt "Bergedorf Now" (Stadtmanagerinnen von "Bergedorf Now", Frau Tribian und Frau Staron); CDU: V+I: Projekt Green Light (Vertreter der zuständigen Behörde; ggf. BVM); CDU: RgA (Januar): Ironman 2025 (Referierende Autobahn GmbH sowie Polizei - VD 5); Grüne: S+B: Nutzung des Fritz-Reuter-Spielplatzes (Vertreter TSG-Hockeyabteilung inkl. Jugendwart); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.11.2024 -öffentlicher Teil-;

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Tagesordnungspunkte: Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Referenten; V+I: "Bauarbeiten am Bahnkorridor Hamburg-Berlin" (DB InfraGO AG); SGI: "Eine zusätzliche Fachkraft für Integration" - Drs. 21-2114.01 (Sozialbehörde); SGI: "Housing First" (Fachamt für Wohnungssicherung); SGI: Unterkünfte - Bezugnahme auf die Antwort auf eine Große Anfrage (Fördern & Wohnen); V+I (Oktober): Auslastung/Ausfälle von Schulbussen in Bergedorf (vhh.mobility /hvv / BSB); RgA: Sachstand und Planung der Baustelle Tatenberger Schleuse (LSBG/HPA); RgA (Oktober): Warum werden Ausgleichsflächen und Naturschutzgebiete in den VuM mit Stacheldraht und Elektrozäunen versehen? (BUKEA); RgA: Sachstand zu den geplanten Schöpfwerken (BUKEA/LSBG) - neue Antwort nach Auskunftsersuchen (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Referenten; Grüne: KA: „Bewerbung der Sternwarte auf der Tentativliste“ (Joachim Brenncke, Mitglied im Förderverein Welterbe Schwerin – möglichst digitale Teilnahme in einer der nächsten Sitzungen); Erhalt einer denkmalgeschützten Kate in Altengamme Einladung von Referenten; Grüne: RgA: Sachstand zum Umgang mit denkmalgeschützten Gebäuden in von Hochwasserschutzmaßnahmen betroffenen Gebieten (BKM); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.08.2024 -öffentlicher Teil-;

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Tagesordnungspunkte: Hinweis auf Rechte und Pflichten; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Lage der Pflegeversorgung in Bergedorf (Referent: Herr Eckhardt (BPA eV.)); Armut in Bergedorf - Antwort (Verfasserin: SPD-Fraktion); Stand der Umsetzung der Förderrichtlinie für das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Hamburg-Bergedorf gemäß Drucksache 22/10297 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Arztpraxen in Bergedorf langfristig sichern; Jahresbericht 2024; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Mitteilungen der Verwaltung; Optimierung der Buslinie 124 in Ochsenwerder; Neue Streckenführung Ironman 2025 - Autobahn A 25 mitgedacht; Maßnahmen der Bestandspflege an Bäumen und Büschen in der Saison 2024/2025 an Gewässern und Hochwasserschutzanlagen südlich der BAB 25 Stand: November 2024 ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Anträge; Öffentliche Toilette am BikePort in Altengamme (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zwischenhalt von Bussen in den Abend- und Nachtstunden im Landgebiet (Verfasserin: CDU-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Mitteilungen der Verwaltung; Referenteneinladung - Einzäunung von Ausgleichsflächen und Naturschutzgebieten; Sachstandsbericht der BUKEA zum Grunderwerb Schöpfwerk Dove-Elbe; Maßnahmen der Bestandspflege in der Saison 2024/2025 - VuM ; Fällen von Gefahrenbäumen in der Saison 2024/2025; Maßnahmen ÖPNV - Änderung von Linienwegen; Anträge; Mehr Busse zur Schulwegsicherheit an der Haltestelle Schule Mittlerer Landweg halten lassen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2024, öffentlicher Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.10.2024, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Öffentliche Stadtradstationen an Sportstätten (Der Fachausschuss für Sport und Bildung ist nachrichtilich hinzugeladen.); „Bergedorfer Konsens“ zur Reaktivierung der Bahnanbindung Bergedorf - Geesthacht (Referenten der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende); Parkraum in Bergedorf; Parkraum in Bergedorf zukunftssicher und nachhaltig ausgestalten; Parkraum in Bergedorf zukunftssicher und nachhaltig ausgestalten; Beleuchtung in der Boberger Grünanlage verbessern; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 05.12.24, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2024, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Neue Streckenführung Ironman 2025 – Autobahn A 25 mitgedacht (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung durch die Vorsitzende der Bezirksversammlung; Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden; Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden; Belehrung über die Rechte und Pflichten der Ausschussmitglieder; Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gemäß § 23 GO; Beschluss über die Tagesordnung; Naturschutzgroßprojekt Natürlich Hamburg! (NGP NH) (Referent Herr Schneider, BUKEA - Amt für Naturschutz und Grünplanung) (Hinzuladung RgA); Bericht aus der Stabsstelle Klimaschutz; Umgestaltung Kinderspielplatz Eschenallee und Grünanlage Grüne Mitte Neuallermöhe (Bericht Herr Charles); Umgestaltung der Schulenbrooksbek im Bereich des Rathausparks (Bericht Herr Charles); Beantwortung von Fragen an die Verwaltung; Verschiedenes (Sitzungstermin am 09.10.2024);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Mitteilungen der Verwaltung; Ausbruch der Blauzungenkrankheit in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Schmierereien in den Vier- und Marschlanden im öffentlichen und privaten Raum (Verfasserin: CDU-Fraktion); Anträge; Zeitgemäße Mobilität in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Busse zur Schulwegsicherheit an der Haltestelle Schule Mittlerer Landweg halten lassen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Nachrichtliche Hinzuladung des V+I); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden Mitglieds; Runder Tisch Obdachlosigkeit (Referent: Pastor Baldenius (St. Petri und Pauli).); Scientology-Aktivitäten im Bezirk Bergedorf (Referentin: Frau Said (Sozialbehörde) ); Eine Brücke ist kein Zuhause - Winternotprogramm in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Tagesaufenthaltsstätte (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Erhalt einer denkmalgeschützten Kate in Altengamme (Referierende der BUKEA und BKM); Ironman 2025 (Referierende Autobahn GmbH und vhh.mobility ); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Nutzt der Senat die zweite Chance, bei der Windenergie mit den Nachbarn zu kooperieren? - Antwort (Verfasserin: CDU-Fraktion); Maßnahmenkonzept Nutria - Was ist im letzten dreiviertel Jahr passiert? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025; Optimierung der Buslinie 124 in Ochsenwerder; Allgemeine Schulwegsicherung am Beispiel Altengammer Kirchenstegel; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Bergedorf - Filiale 825; Teilsperrung der Straße Moorfleeter Deich; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2024, öffentlicher Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Versiegelungsmonitoring (Refrerierende: Herr Dr. Kalks, Frau Hirsch oder Herr Beermann (BUKEA) - der Fachausschuss für Umwelt und Klima sowie der Stadtentwicklungsausschuss sind nachrichtlich hinzugeladen.); Kriminalstatistik 2024 (Referent: Herr Kensa (Polizei/LKA)); Mehr Barrierefreiheit für Bergedorf-Süd (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Qualität der S-Bahn nach Bergedorf und deren Anschlüsse am Hauptbahnhof (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Parkscheinzonen in der Bergedorfer City neu regeln; Switch-Punkte in Bergedorf - Wie werden sie angenommen?; Hinweisschild für die BAB A25 an der Randersweide, Höhe Kreisel Nettelnburger Straße - Stellungnahme der Verkehrsdirektion; Busanbindung des BG-Klinikums Boberg verbessern - Stellungnahme BVM; Kein (Liefer-) Verkehr auf dem Fleetplatz in Neuallermöhe – Für mehr Verkehrssicherheit auf dem Fleetplatz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 24.04.25, 08:00 Uhr, unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Schulwegplanung Lohbrügge (Referat des Planungsbüros LK Argus Kassel GmbH); Bericht der Baustellenkoordination- hier: Zeitraum Juli 2025 – Dezember 2026; Blau-grüne Infrastruktur ausbauen gegen Hitze und Starkregen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Der Fachausschuss für Umwelt und Klima ist nachrichtlich hinzugeladen.); Problemstellen für die Linienbusse im hvv (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Qualität der Radverkehrsverbindungen nach Reinbek und Wentorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Einbahnstraßenregelung Vierlandenstraße; Einbahnstraßenregelung in der Vierlandenstraße während des Umbaus umdrehen; Einbahnstraßenregelung in der Vierlandenstraße während des Umbaus umdrehen; Jahresbericht 2024; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 10.07.25, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2025, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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