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Alternativantrag zu Drs. 22-2086: Bezirkliche Zusatz-Finanzierung nachjustieren

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Änderungsantrag zu Drs. 22-2086: Bezirkliche Zusatz-Finanzierung nachjustieren

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Zusätzliche Fußgänger-und Radfahrer-Ampelquerung an der Einmündung Fruchtallee/Emilienstraße errichten

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Alternativantrag zu Drs. 22-2208: Referent*innenanforderung zum Pilotprojekt Radboxen

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Sicheres Miteinander zwischen Rad- und Kfz-Verkehr in der Elbgaustraße durch rote Konfliktstellenmarkierung, korrigierte Seitenlinien, Überholverbot und Tempo 30-Strecke

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Vertikales Parken als Baustein der Mobilitätswende Drs. 22-1422, Beschluss der BV vom 25.09.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Umgestaltung der Osterstraße im Zuge bzw. nach den Leitungsarbeiten der Fernwärme (Drs. 22-0909, 22-1029 und 22-1237); E032 - Veloroute 2 - Sillemstraße von Langenfelder Damm bis Schwenckestraße – Umsetzung vor dem Hintergrund des „Masterplans Parken/Moratorium für den Abbau von Parkplätzen im öffentlichen Raum“ angehalten; Information zum Betrieb zweier Ampelphasenassistenten für den Radverkehr durch den LSBG an der Rothenbaumchaussee (Radflow) ; Aktuelle Baustellenübersicht; Anträge; Neue Buslinie Blankenese, Eidelstedt, Niendorf, Flughafen; Verkehrsfluss verbessern – Grünpfeile für den Radverkehr; Änderungsantrag zu Drucksachen–Nr.: 22-1350 ; Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Dammtor verbessern; Optimierung der Nutzung bestehender Stellflächen im Umfeld der Bundesstraße (Schulcluster Eimsbüttel) im Zuge der Umsetzung der StVO Novelle; Referierendenanfrage Rentzelbrücke; Mehr Sicherheit auf dem Schulweg für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Hoheluft; Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder beim Überqueren der Gärtnerstraße in Höhe Wrangelstraße; Verbesserung der Angebots- und Beförderungsqualität auf der Linie A1 während der Umbauphase ; Geordnete Abstellstrukturen für Leih-E-Scooter in Eimsbüttel; Alternativantrag zu Drucksache - 22-2033 „Geordnete Abstellstrukturen für Leih-E-Scooter in Eimsbüttel“ ; Zusätzliche Fußgänger-und Radfahrer-Ampelquerung an der Einmündung Fruchtallee/Emilienstraße errichten; Verschiedenes;

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Inbetriebnahme eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Rappoltweg 1 - 13 im Bezirk Bergedorf hier: Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

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Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2026" (Antrag der SPD-Fraktion)

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 11.11.2025, 09.12.2025 und 20.01.2026; Eingaben; Pilotprojekt Öffentliche Toiletten in Wandsbek Eingabe; Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Nutzung des Bauspielplatzes Kittelweg stärken und Sichtbarkeit erhöhen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2026; Poppenbüttel: Grünanlage zwischen Ohlendiekshöhe und Kramer-Kray-Weg endlich final herstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Entschlammung der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt in das Arbeitsprogramm aufnehmen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Inklusive Spielplätze Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2264 & Drs. 22-2372); Funktionsweise und Kontrolle der Fischtreppe in der Wandse am Mühlenteich Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1407.1); Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2490.1); Welttoilettentag: Modellprojekt als Vorbild für Hamburg in Wandsbek starten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2796); Anfragen / Auskunftsersuchen; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Aktuelles von SuedKultur; Vorstellung des Projekts einer interaktiven Kunstperformance von Elbdeich e.V.; Zusatzantrag CDU betr. Bürgerbeteiligung und historische Einordnung bei der Diskussion um mögliche Straßenumbenennungen (zum Antrag 22-1464) (zum weiteren Verfahren von den Fraktionen, da Antrag ohne Beschluss in den Kulturausschuss zur Beratung überwiesen wurde); Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke, GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Umbenennung des Albert-Schäfer-Wegs in Max-Goldschmidt-Weg (zum weiteren Verfahren von den Fraktionen, da Antrag ohne Beschluss in den Kulturausschuss zur Beratung überwiesen wurde); Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke, GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Dekoloniale Aufarbeitung in Harburg - Historische Einordnung und Umbenennung der Gaiserstraße (zum weiteren Verfahren von den Fraktionen, da Antrag ohne Beschluss in den Kulturausschuss zur Beratung überwiesen wurde); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ergänzung / Umgestaltung der Gedenktafel für die Harburger und Wilhelmsburger Opfer des Faschismus im Rathaus Harburg; Mitteilung der Verwaltung zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ergänzung / Umgestaltung der Gedenktafel für die Harburger und Wilhelmsburger Opfer des Faschismus im Rathaus Harburg; Antrag SPD betr. Friedrich Ebert zurück in "seine" Halle; Mitteilungsvorlage der Verwaltung zum Antrag SPD betr. Friedrich Ebert zurück in "seine" Halle; NEU Gemeinsamer Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Markus Sass (SPD), Arne Thomsen (SPD) und Dennis Wacker (SPD) betr. Denkmal für Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter im Bezirk Harburg - Würdigung, Sichtbarmachung undBeteiligung; Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien zum Gemeinsamen Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Markus Sass (SPD), Arne Thomsen (SPD) und Dennis Wacker (SPD) betr. Denkmal für Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter imBezirk Harburg - Würdigung, Sichtbarmachung und Beteiligung; Projektmittel Stadtteilkultur April 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Neuausrichtung der "Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe" Antrag der Fraktionen von GRÜNE, Volt, DIE LINKE, SPD und CDU (NEUFASSUNG der Drucksache 22-2146)

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Nette Toiletten in der Schanze und in Hamburg Alternativantrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und SPD zur Drucksache 22-2074

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Hirschpark der Zukunft – wie soll er aussehen? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026

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AG Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe Empfehlung der AG für nachhaltige Marktbetriebe

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Bericht der SiKo (§ 19 BezVG) - Juni 2026

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Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2026/27 (Schulorganisationsverordnung 2026/27) hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

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K.o.-Tropfen: Prävention, Aufklärung und Opferschutz in Altona stärken Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-2165.1 (lag in der Sitzung des Sozialausschusses vom 02.06.2026 als Tischvorlage vor)

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Antrag der freien Träger im Bezirk Harburg: Fragen zur Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe für den Bezirk Harburg an die vertretenden Fraktionen im Jugendhilfeausschuss

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Eingabe NABU Gruppe West Naturerlebnispfad Düpenau Eingabe vom 03.06.2026

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Empfehlung des Stadtteilbeirats Sternschanze zur Verlegung der Tischtesnnisplatten Schanzenpark

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