Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlung 2025; Mitteilungen des Vorsitzenden; Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad-und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten
Drs.22-1106, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennungen in den Ausschüssen I; Umbenennungen in den Ausschüssen II; Anträge; Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!; Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Perspektiven für die Sportanlage Vogt-Cordes-Damm entwickeln; Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt im Bezirk Eimsbüttel; Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen; Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee; Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141
Drs. 22-1405
Antrag wurde auf Wunsch der Antragsteller im KGA-Bau auf die Tagesordnung genommen.; Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels; Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten; Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Schattenplätze auf dem Stellinger Deckel: PV-Module für Sonnenschutz und Stromproduktion; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel; Erleichterungen und bessere Bedingungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels in Eimsbüttel an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr ermöglichen; Bahnhof Dammtor attraktiver gestalten, Busumstieg sicherer machen; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Vielohweg/Paul-Sorge-Straße; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur „Problem- und Potenzialanalyse Stellingen“; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Problem- und Potenzialanalyse Stellingen des Bezirksamtes Eimsbüttel, durchgeführt von der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH “Steg”; „Europa fängt in der Gemeinde an“ – Teilnahme Eimsbüttels am EU-Netzwerk; Empfehlungen der Ausschüsse; Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße; Sicherheit für Fußgänger*innen am Waterloohain; Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen; Riekbornweg für den Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben; Durchwegung Rimbertweg – Grünzug Lokstedt; Vertikales Parken als Baustein der Mobilitätswende; Referentenanforderung zur Maßnahme Umbau E 53 BR Große Bahnstraße – von Holstenkamp bis Kieler Straße, s. Drs. 22-1356; Politische Ergänzung zum Sozialen Leitbild Eimsbüttel 2040
; Falschparken verhindern, vor Bordsteinabsenkungen in der Linse Fahrbahnschraffierungen aufbringen; Lärmmessungen im Umfeld der Zugbildungsanlage Stellingen; Neue Sitzmöglichkeiten entlang der Pinneberger Chaussee zur Entlastung von Familien und Senioren; Verbesserung der Barrierefreiheit auf dem Weg an der Feldmark; Unterstützung der Bewässerung im öffentlichen Raum - Ausgabe von Wassersäcken für Bäume; Gehweg-Regentonnen als Baustein einer Schwammstadtstrategie für Eimsbüttel; Erprobung KI-gestützter Reinigungsroboter für Grünflächen in Eimsbüttel; Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141; Sondermittel für den BSB-Seniorentag 2025; Sondermittel zur Sicherung des traditionellen Weihnachtsmarktes auf dem Tibarg
; „KI Bademeister“ zur Unterstützung des Badepersonals auch in Eimsbüttel testen
; Änderungsantrag: Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten; Abstellflächen für E-Scooter im öffentlichen Raum; Stellungnahme zu Kinderarmut in Hamburg von der Arbeitsgemeinschaft § 78 OKJA/JSA in Eimsbüttel; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 23.07.2025 (Die Niederschrift wird nachgereicht.); Bebauungsplan-Entwurf Rothenburgsort 20 "Stadteingang Elbbrücken"
- Zustimmung zur Erweiterung des Plangebiets -
; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 09 "Park am Hochwasserbassin"
- Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichen Plandiskussion -
; Abschlussbilanzierung mit Nachsorgekonzept RISE-Fördergebiet Entwicklungsraum Billstedt/Horn (Abschlussbilanzierung Billstedt/Horn); Sach- und Projektstand zum Neubau RV Bille in Rothenburgsort (Mündlicher Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Besetzung im Beirat Billstedt-Horn (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE)
; Besetzung im Sanierungsbeirat Billstedt-Zentrum (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Besetzung im Beirat Haferblöcken / Dringsheide (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Besetzung im Sanierungsbeirat Mümmelmannsberg (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 117 „Arbeiten und neues Wohnen an der Archenholzstraße“ (Mündlicher Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Verfahrensstand Qualifizierungsverfahren Kandinskyallee 14-18 (Mündlicher Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 50 "Nikolai-Insel / Domstraße";
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Entwurf der Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Niendorf 3
Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
; Magistralenentwicklung in Eimsbüttel; Bericht der Fachbehörde zu Modellräumen in Eimsbüttel im Rahmen des Masterplans Magistralen; Bericht des Bezirksamts zum Magistralenkonzept für den Bezirk Eimsbüttel; Mitteilungen der Verwaltung; Bebauungsplan Niendorf 97 (Langenhorst)
Information über die Feststellung des Bebauungsplans
; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße)
Information über die Feststellung des Bebauungsplans
; Anträge; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel; Campusentwicklung der Universität Hamburg in Eimsbüttel; Referierendenanforderung zur Anwendung des Bau-Turbos; Genehmigung der Niederschrift;
Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 und folgenden Haushalten gewährleisten!
Für die freien Träger:
Franziska Kraft, Jörn Stronkowski, Hans Berling, Hans Jürgen Schinowski, Oliver Klädtke, Anja Lindthorst-Albrecht
Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren
a) Kirche "Christus Der gute Hirte", Wandsbek - Tagesausflug ins Kehdinger Land
b) Kirche "Christus Der gute Hirte", Wandsbek - Senior:innenachmittag mit einem Zauberer
c) Martin-Luther King Kirche, Steilshoop - Fahrt ins Blaue, ins Museumsdorf Kiekeberg
Stellungnahme der Bezirksamtsleitung zum Antrag "Verbesserung der medizinischen Versorgung und Einrichtung eines Lokalen Gesundheitszentrums (LGZ) in Steilshoop" (Drs. 22-2735)
Stellungnahme zum Antrag fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP), Annett Musa (FDP) und der Volt-Fraktion betr. Schulwegsicherheit im Schwarzenberg-Park
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