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Unklare Genehmigungspraxis bei Nachnutzung ehemaliger Gartenbaubetriebe durch Vereinigungen

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.10.2025; Mitteilungen; Hafenpartnerschaft sichtbar machen - Eine Kaohsiungstraße für Hamburg; Ein Baum für Peggy; Einrichtung eines Trinkwasserspenders auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 10.06.2025; Internationale Wochen gegen Rassismus als Pilotprojekt im Bezirk Hamburg-Mitte etablieren und evaluieren; ZDF-Silvesterparty - Unser Bezirk braucht keine Inszenierung!; Unterstützung der Sanierung der Kläranlage auf dem Kulturschiff MS Altenwerder, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Zusätzliche Mittel für neubewertete Stellen in den Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten im Rahmen des Projektes "Stellenbewertungen in der Stadtteilkultur" und Tarifausgleich (Tarifrunde 2023); Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 126/2025 - HKS Handelskammer Service GmbH /City Management Hamburg ; Sondermittelantrag 120/2025 - Yoga für alle e.V. (Hinweis: Es liegt eine Neufassung des Sondermittelantrags vor. Der Verein hatte in der zuerst eingereichten Fassung fälschlicherweise angegeben, dass mit der Maßnahme bereits begonnen wurde.); Sondermittelantrag 123/2025 - CVJM zu Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 128/2025 - Stadtteilinitiative Hamm e.V.; Sondermittelantrag 127/2025 - Israelitischer Tempelverband zu Hamburg - Liberale jüdische Gemeinde Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 06/2026 - Stadtteilinitiative Hamm e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung (Mitteilung der CDU-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Baustellenkommunikation in Rothenburgsort verbessern; Abschlussbilanzierung mit Nachsorgekonzept RISE-Fördergebiet Entwicklungsraum Billstedt/Horn (Abschlussbilanzierung Billstedt/Horn); Eingabe: Fußweg Sievekingsplatz; Sonstige Vorlagen; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2027/2028 und den Finanzplan für die Jahre 2029 - 2031 ; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026; Sitzungstermine der Bezirksversammlung und der Ausschüsse 2026 (Die Vorschläge erfolgen vorbehaltlich der Beschlussfassung der Bezirksversammlung über den Antrag Drs. Nr. 23-1185 (siehe auch TOP 8.6).); Anträge; Einrichtung einer Inklusionskonferenz zur Vorbereitung eines Inklusionsbeirates für den Bezirk Hamburg-Mitte (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Regelmäßige Berichterstattung aus dem Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an" (Antrag der Volt-Fraktion); Für einen sicheren Jahreswechsel: Gezielte Regulierung von Silvesterfeuerwerk in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Pflegeoffensive für Hamburg-Mitte: Saubere Parks, faire Mittelverteilung, klare Standards (Antrag der CDU-Fraktion); Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" 2025/2026 (Antrag der CDU-Fraktion); Neuordnung der Ausschussstruktur der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Referentenanforderung zum Sachstand geplanter Deicherhöhungen und Instandhaltung von Gräben (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Ergänzung des § 11 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte um einen neuen Absatz 5 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion, FDP-Gruppe, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und Volt-Fraktion); Sondermittelantrag in Ergänzung zum Antrag auf Stadtteilkulturmittel K/08/26 (Antrag der CDU-Fraktion); Quartiersfond 2026 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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• Politik & Wahlen
 

Öffentliche Tanzflächen und Unterstützung des Tanzsportes im Bezirk Bergedorf

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• Politik & Wahlen
 

Zustand der Fahrbahn- und Radverkehrsflächen im Ladenbeker Furtweg

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• Politik & Wahlen
 

Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen - Nachfragen

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• Politik & Wahlen
 

Masterplan Magistralen 2040 plus in Bergedorf: Wie geht das Bezirksamt mit der B5 weiter um und wo steht die Umsetzung?

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• Politik & Wahlen
 

Rathausbündnis gegen Rechtsextremismus - Zusammenarbeit mit extremistischen Organisationen

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Welche Nutzungsdaten der Switch-Punkte liegen der Behörde vor?

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• Politik & Wahlen
 

Wann wird die Anzahl von frei zugänglichen Fahrradstellplätzen am Bergedorfer Bahnhof erhöht ?

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Rassistisch motivierte Gewalt und Diskriminierung

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• Politik & Wahlen
 

Busverbindung von Bergedorf nach Lüneburg

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• Politik & Wahlen
 

Verkehrssicherheit am Mittleren Landweg

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Maßnahmen zur Sicherung gefährdeter Arten - Schutz und Förderung der Igelpopulation, Änderungsantrag - Bericht

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Priorisierung des Spielplatzes "Rathausgarten" Ohlstedt Eingabe; Hundewiese am Edwin-Scharff-Ring Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Illegale Giftköder im Bezirk Wandsbek wirksam bekämpfen - Prävention, Warnsystem, Schutz Antrag der AfD-Fraktion; Stärkung des Hundekontrolldientes Gegenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zur Drs. 22-2305; Projekt: "Konzept für eine blau-grüne Infrastruktur entlang der Rahlstedter Wandse" für Überschwemmungen bei Starkregenfälle im Stadtteil Rahlstedt beachten Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Inklusive Spielplätze Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1717); Onlinebeteiligung auf der Internetseite Bauleitplanung "Kommunale Wärmeplanung: Abschluss Eignungsprüfung" ohne Information an die Bezirksversammlung Wandsbek durchgeführt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1902.1); Klimaschutz Wandsbek vorantreiben! Stabsstelle Klimaschutz sichern, Sachstände veröffentlichen, Maßnahmen umsetzen. Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1721.2); Anfragen / Auskunftsersuchen; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 29.04.2025, 10.06.2025 und 08.07.2025; Projekt "Digital Kiosks" - Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek; Eingaben; Antrag auf Verschönerung und kindgerechte Ausstattung unseres Spielplatzes Eingabe; Spiel-, Skate- und Bolzplätze in Bramfeld/Farmsen Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Kein Platz für einen Spielplatz in Wellingsbüttel? Antrag der CDU-Fraktion; Parks, Grünanlagen und Gewässer: Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Antrag der CDU-Fraktion; Aufnahme der Maßnahme "Grundinstandsetzung des Bolzplatzes Oldenfelde" in das Arbeitsprogramm Planung und Bau Stadtgrün (Drs. 22-0206, 22-0107); Neue Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für ökologisch geförderte Grünpatenschaft; "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion; Bushaltestelle Schulbergredder: Drei Bäume nachpflanzen! Antrag der CDU-Fraktion; Hummelsbüttel: "Roten Amerikanischen Sumpfkrebs" systematischer bekämpfen! Antrag der CDU-Fraktion; Ohlendiekshöhe/Poppenbütteler Berg: Klimaresiliente Bäume pflanzen! Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0588); Hexenwäldchen in Tonndorf: Bauzäune als Dauerlösung? Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1649.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Wie hat sich die Nutriapopulation im Bezirk Wandsbek seit 2023 entwickelt? Auskunftsersuchen vom 05.05.2025; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Wandse renaturieren und Rahlstedter Uferweg instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis ; Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Gemeinsam den Grünzug Großlohe schützen - Grillen nur auf ausgewiesenen Flächen und zu festgelegten Zeiten gestatten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Instandsetzung Stellau-Wanderweg zwischen Wiesenredder und Stellaustieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Begrüßung eines neuen Ausschussmitglieds; Der B*Treff Altona-Nord stellt sich vor (Referierende: Frau Eichele); Flora Bunker – Betriebskostendefizit 2026 Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Performing Denkmal II Beschlussempfehlung des Amtes ; Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken 2026 Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag 16. Kurdisches Filmfestival Hamburg Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Stühle für Veranstaltungssaal Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Erinnerungskoffer für Menschen mit Demenz Thema "Fußball" Beschlussempfehlung des Amtes ; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur Oktober 2025 Beschlussvorlage des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Abs. 3 BezVG Beratung über die in den Ausschuss für Kultur und Bildung überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden; Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.09.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Mitteilungen; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Perspektive für die Schulkate Lurup - ein Ort der Begegnung und Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Summer in the city - Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025; Räume schaffen für die Kreativwirtschaft in der alten Paketpost! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Verkehrserziehung an Altonaer Grundschulen verlässlich sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025; Café Osborn retten – aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025; Benennung der Erschließungsstraßen 1-3 in Rissen 45 – Suurheid der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic – Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Denkmalgerechte Sanierung des Katharinenhofs in Blankenese – jetzt Lösungen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Errichtung eines Mahnmals am Wrack "Uwe": Sichtbares Zeichen für Elbsicherheit und öffentliches Gedenken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Max-Brauer-Schule: Aufforderung zur zeitnahen Aufnahme von Gesprächen mit der Elternschaft zu den Unterrichtsbedingungen in den Containerklassen und zur Erarbeitung von geeigneten Sofortmaßnahmen für den Hitzeschutz der unteren Klassenräume Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Auswirkungen des A7-Deckelbaus auf den Hamburger Westen und garantierte Sicherstellung der Notfallversorgung durch das AK Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Verschiedenes; Sitzungstermin im April 2026 - Ersatztermin oder Ausfall der Sitzung am 06.04.2025 (Ostermontag); AG Verkehrsflächenbenennung: Terminplanung;

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Naturschutzfachliche Einordnung der Fläche Biotop Hohensasel im Zusammenhang mit Prüfungen nach § 246e BauGB Eingabe

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Wann und warum wurden die Bergedorfer Badeseen gesperrt?

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Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen - Nachfragen

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Wieso wurde beim B-Plan-Verfahren Dweerlandweg noch keine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag gegeben?

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