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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde Eimsbüttel steht auf! - Anmeldung der GRÜNE-Fraktion; Mitteilungen der Verwaltung; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2024/2025; Einfassung der Hundeauslaufzone Andresengarten Drs. 21-3980, Beschluss der BV vom 29.06.2023; Förderfonds Bezirke – Abschlagzahlung gem. Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau; Mitteilungen des Vorsitzenden; Kommunale Wärmeplanung in Stellingen und Eidelstedt – Referentenanforderung Drs. 21-4292, Beschluss der BV vom 30.11.2023; Referentenanforderung- Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Inbetriebnahme eines Standortes der örU in der Hinschstraße 3a/b im Bezirk Eimsbüttel, Stadtteil Eidelstedt Anhörung der BV HH-Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG; Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und-oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85 Anhörung der BV Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG; Inbetriebnahme einer Einrichtung des Übergangswohnens in der Straße Garstedter Weg 20 (Fett´sche Villa) Anhörung der BV Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG; Referentenanforderung - Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Kommunale Wärmeplanung in Stellingen und Eidelstedt – Referentenanforderung Drs. 21-4292, Beschluss der BV vom 30.11.2024; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Anträge; Neues Logo für Eimsbüttel; Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen; Ergänzungsantrag zu Drs. 21-4427: Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen; Sitzungsgeld für die Mitglieder des Inklusions- und Seniorenbeirates; Inklusive Ausgestaltung von öffentlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes; Umbenennung der Sedanstraße in Ludwig-Baumann-Straße; Empfehlungen der Ausschüsse; Tempo 30 vor den Kitas in der Stresemannallee; Verkehrssituation rund um das Gymnasium Corveystraße gemeinsam sicherer gestalten; Luruper Weg - Kompromissvorschlag; Stellungnahme zur Schlussverschickung: Teilbaumaßnahme E032 - Veloroute 2 – Sillemstraße von Langenfelder Damm bis Schwenckestraße; Sillemstraße - Querung Schwenckestr. - stadtauswärts verbessern; Verkehrliche Situation am Lokstedter Steindamm: Einen zusätzlichen Fußgängerüberweg einrichten ; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Sondermittel für die Frühjahrsferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Sondermittel für das Sommerkonzert 2024 des Jungen Orchesters Hamburg; Studentisches Wohnen im Bezirk Eimsbüttel fördern; Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen; Mobilität der Jugendfeuerwehren – effiziente Mobilitätslösungen für ehrenamtliches Engagement und Jugendarbeit; Wettkampfsportfähigkeit für die geplante Halle für Schul- und Vereinssport bei der Campusschule Schnelsen vorsehen ; Ein Stadtteilzentrum für Lokstedt; Referentenanforderung – Vorstellung der Fachstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung; Städtebauliche Erhaltungsverordnung, Feststellung eines Missstandes und Gemeindliches Vorkaufsrecht für Grindelallee 80 ; Angemessene Verbesserung des ruhenden Verkehrs im Luruper Weg und anderen Straßen; Eine Schwimmbad Folienabdeckung für das Haupt- und Lehrschwimmbecken des SV Poseidon Hamburg e.V.; Einbau einer Mittelinsel auf der Pinneberger Chaussee zwischen Ameisenkamp und Wildacker; Haltestellenhäuschen an der Ersatzhaltestelle Eidelstedt; Erhalt und Weiterbetrieb der KiTa Armbruststraße prüfen; Zufahrt zur Garage am Gebäude St. Benedict-Straße 46 zukünftig wieder ermöglichen; Kenntnisnahmeschlussverschickung_BR-E037 Bundesstraße zwischen Kippingstraße und Rentzelstraße vorerst nicht weiter verfolgen; Nachbesetzung im Landesintegrationsbeirat; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Umbenennung von Vertreter/innen des Bezirks-Seniorenbeirates (BSB) Eimsbüttel zur beratenden Teilnahme an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen: Lokale Partnerschaft für Demokratie in Eimsbüttel; Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Hinschstraße 3 a/b; Von der Tagesordnung genommen Drs. 21-4518; Neue Standorte für Obdachlose mit medizinischem Bedarf und für Obdachlose im Übergangswohnen in Niendorf: Informationsveranstaltungen; Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Inbetriebnahme einer Unterkunft für obdachlose Menschen mit medizinischem und/oder pflegerischem Unterstützungsbedarf im Garstedter Weg 79-85;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Verkehrssituation rund um das Gymnasium Corveystraße gemeinsam sicherer gestalten (Gäste: Vertreter:innen der Schule und des Elternrats sowie des Fachamts Management des öffentlichen Raumes.); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Einfassung der Hundeauslaufzone Andresengarten Drs. 21-3980, Beschluss der BV vom 29.06.2023; Sperrung Wegeverbindung am Schippelsweg zwecks Erneuerung der Eichenholzspundwand Schippelmoorgraben in Höhe Schippelsweg ; Schlussverschickung zur Diagonalsperre Stresemannallee/Grandweg ; Anträge; Grundsanierung der Wendlohstraße; Wendlohstraße mit Tempo 30 und sicherem Überweg sicherer für alle gestalten; Ergänzungsantrag zu Drs. 21-4466 „Grundsanierung der Wendlohstraße“; Sondermittel für den Kleingartenverein 321 Op‘n Deckel e.V.; Rattenproblem in den Griff bekommen: Hinweisschilder für die Parkanlage in Niendorf Nord; Ein Solargenerator für die THW-Jugend Eimsbüttel; Sondermittel für die THW-Jugend Eimsbüttel; Beschaffung eines Pavillons für die THW-Jugend Eimsbüttel; Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen; Ergänzungsantrag zu Drs. 21-4427: Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Wirtschaft & Arbeit

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• Wirtschaft & Arbeit

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1043. Sitzung am 26.04.2024

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• Politik & Wahlen
 

Es werden die Datensätze der Bezirksämter und der Sozialbehörde zu bezirklichen und überregionalen Angeboten im Bereich der Familienbildung und -beratung, Erziehungsberatung, Frühen Hilfen, Beratung besonderer Zielgruppen im familiären Kontext beschrieben.

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

Formate: gml, xsd, wfs, wms, oaf, html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurde eine umfassende Betrachtung der Thematik „Wohnen bleiben im Quartier“ vorgenommen und diese auf unterschiedlichen Umsetzungsebenen untersucht sowie Handlungsoptionen dargelegt. Außerdem wurde Stadträume in ganz Hamburg mit möglichen Bedarfen und Potenzialen ermittelt sowie bestehende Angebote und Projekte identifiziert.

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Soziales
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 27.04.2023 und 29.06.2023; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Schulwege für Schüler/Schülerinnen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Kleine Anfrage von Dr. Bernd Hesselschwerdt, Dr. Kaja Steffens und Tim Schmuckall (alle CDU-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu, Claudia Dyroff, Niclas Krukenberg und Cornelia Templin (alle Fraktion DIE LINKE); Transrapid in Altona? Die Verkehrsbehörde muss Fakten schaffen und Prioritäten setzen Auskunftsersuchen von Dennis Mielke, Sabine Köster und Thomas Adrian (alle SPD-Fraktion); Emissionsminderungsmaßnahmen Kohlekraftwerk Wedel Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel und Benjamin Harders (alle Fraktion GRÜNE); Rattenplage in Altona Auskunftsersuchen von Johann Riekers, Sven Hielscher und Jonas Timm (alle CDU-Fraktion); Energiewende auch in Altona mit intelligenten Stromzählern ermöglichen Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Yohana Hirschfeld, Rolf Stünitz, Holger Sülberg und Lars Andersen (alle Fraktion GRÜNE); Debattenpunkte; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und FDP; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE; Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Antrag der SPD-Fraktion; Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern – Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mehr Sicherheitsstandards für Lkw Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Verbesserung der Barrierefreiheit an der S-Bahn-Station Iserbrook Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG); Mit Energie in die Erneuerbaren: Photovoltaik auf Bahnhofsdächern und Gleisanlagen. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts schnellstens wiederherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts Hamburg-Altona wiederherstellen Änderungsantrag von Dr. Claus Schülke (AfD) zur Drucksache 21-4573; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und GRÜNE; Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion; Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Schulungsveranstaltung „Bau- und Infrastrukturvorhaben klimagerecht realisieren“ Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Grunderneuerung der Spielplätze „Am Felde“ und „Stangestraße“ in Ottensen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Transrapid und Transparenz Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; 10 Jahre Bürgerhaus Bornheide: Öffnungszeiten des Café OSBORN53 erweitern! Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Internationale Jugendarbeit stärken Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Keine Neugestaltung der Kehre Glückstädter Weg - Pläne des Amtes stoppen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft; Dialog Glückstädter Kehre wieder aufnehmen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4405.1; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und der Sicherheitskonferenz sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/klimaresistent und allergikerfreundlich. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Straßenkreuzung Sülldorfer Brooksweg/ Rissener Landstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren Othmarschen 48 fortsetzen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ohne Votum überwiesene Drucksachen; Zuwendungsantrag Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Hamburg-Altona K.d.ö.R. – Nachbarschafts- und Integrationsprojekt der evangelisch-freikirchlichen Gemeinde Christuskirche am Bertha-von-Suttner-Park Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit vom 20.11.2023); Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Mitteilungen; Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Kulturelle Nutzung Rathaus-Innenhof hier: Verlängerung der Nutzungsvereinbarung mit dem Zeise-Kino Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023; Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Verwaltungshandeln nach politischen Beschlüssen über Zuwendungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Jugendliche vor dem Ertrinken schützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Haubachhalle erhalten, modernisieren und für die nächsten Generationen erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Schulkate in Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.10.2023; Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Umbau des Einkaufszentrums VIVO zu 5-zügiger Stadtteilschule Ottensen Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Es gibt viel zu tun im südöstlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Erneuerung des Bodenbelags Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Altona braucht ein Frauenhaus: Mehr Schutzplätze für von Gewalt betroffene Frauen schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Erhalt von identitätsstiftenden Gebäuden und Merkmalen in der Science City Hamburg Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Beschluss des Hauptausschusses vom 16.11.2023 Mitteilungsdrucksache; Die Planung der Veloroute 14 aussetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023 (Neufassung); Es gibt viel zu tun im südöstlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund endlich durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021; Kulturinstitution "Hebebühne" retten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten; Mittelansätze im Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2023/2024 und Ansatzverstärkungen weiterer Fachämter Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds I 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Quartiersfonds II 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zukunftsforum Blankenese Bericht des Amtes; Belegung Theodorstraße Bericht des Amtes; Mitteilungen;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Altona steht ein für Demokratie und Vielfalt (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2023; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wieder 122 Bäume in Altona weniger! Gab es keine Alternative zu den Fällungen im Volkspark? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Grün statt Asphalt! Die Chance auf mehr Grün durch Entsiegelung weiterhin ungenutzt? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Instandhaltung, Sauberkeit und Modernisierung von Spielplätzen in Altona Kleine Anfrage von Dennis Mielke (SPD-Fraktion); Sperrung Grandkuhlenweg für den Kfz-Verkehr: Wie lange noch? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE); Leerstehender Wohnraum in Bahrenfeld, hier: In der Straße Luthergrund und in der Schmakaldener Straße Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE) ; Schlitterpartie über Altonas Gehwege: Was unternimmt das Bezirksamt, um Streu-Muffel zu motivieren, ihrer Pflicht nachzukommen? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Doppelhaushalt 2025/2026: Fordert die Bezirksamtsleitung finanzielle Mittel für zusätzliches Personal beim Senat ein? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Unfallverhütung im Straßenverkehr: Was bedeutet Schrittgeschwindigkeit? Auskunftsersuchen von Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Rossnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Rolf Stünitz, Holger Sülberg und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE); Debattenpunkte; Neuwahl eines Mitglieds im Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen Antrag der Fraktion GRÜNE; Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Hafenbahnhof dauerhaft sichern – planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Bezirkswohnungsbau anschieben Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Wohnungen in den Häusern Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15: Genehmigung für zweijährigen Wohnungsleerstand überprüfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zukünftige Mobilitätsentwicklung rund um den Blankeneser Ortskern - losbasierter Blankeneser Bürger:innenrat Beschlussempfehlung des Amtes; Zukünftige Mobilitätsentwicklung rund um den Blankeneser Ortskern Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4685; Gewährleistung der Sicherheit auf Bezirksstraßen und Wegen während Schlechtwetterperioden Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Verbraucherschutz bei Postdienstleistungen im Bezirk Altona: Bürger:innen über ihre Rechte bei mangelhaften Postdienstleistungen informieren und Stärkung des Verbraucherschutzes im Postsektor einfordern! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Kinder unter Inobhutnahme brauchen besonderen Schutz! – Anhörungsrecht gemäß § 28 BezVG (Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen) muss sichergestellt werden. Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP; Betreuungskapazität des Stay-Alive wiederherstellen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzungen Antrag der FDP-Fraktion; Mobile Klima- und Energieberatung - dezentral und regelmäßig verlässlich für alle! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Klimaschutz in Altonas Stadtteilen: vor Ort vernetzen und informieren Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4396.1; Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Das Wildgehege Klövensteen muss gut durch die "Rissener Dorfkutsche" angebunden werden! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Fußgängerfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Neue Bushaltestelle in der Frahmstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Bus 113 im autoarmen inklusiven Vorzeigeprojekt Neue Mitte Altona Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; S-Bahnhöfe Elbgaustraße und Holstenstraße: Die monatelang defekten Aufzüge endlich Instand setzen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ohne Votum überwiesene Drucksachen; Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. - Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 16.01.2024); Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. - Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4345.1; Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: KORREKTUR der Schlüsselung der Rahmenzuweisung Öffentliches Grün und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 02.01.2024); Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: KORREKTUR der Schlüsselung der Rahmenzuweisung Öffentliches Grün und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Antrag der Fraktion GRÜNE; Mitteilungen; Ideenbekundungsverfahren zur "Schwarzen Scheibe" Mitteilung zur Drucksache 21-0221; Belegung der bezirklichen Sportanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2020; Brachflächen Struenseestraße Mitteilung zur Drucksache 21-2246; Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Magistralen-Entwicklung - eine Chance auch für Iserbrook? Mitteilung zur Drucksache 21-3936.1; Wohnungsbau Wichmannstraße (auf dem ehemaligen Sportplatz) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Verkehrssicherheit Ausfahrt Lebensmittelmarkt in der Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Kreativschaffende unterstützen und das Programm Frei_Fläche verlängern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Versprochen ist versprochen und wird nicht gebrochen – Die Brücke über die S-Bahn im Bereich Sieverstücken muss kommen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Internationale Jugendarbeit stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Erhalt der Schulkate Lurup: Schutz des Gebäudes gewährleisten und vertragliche Einigung zum Erfolg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Prüfungen der Lol von KEBAP e.V. beschleunigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Evaluation Wohnraumschutz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.11.2023; Transrapid und Transparenz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Straßenkreuzung Sülldorfer Brooksweg/ Rissener Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Mit Energie in die Erneuerbaren: Photovoltaik auf Bahnhofsdächern und Gleisanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversamlung vom 30.11.2023; Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/ klimaresistent und allergiker:innenfreundlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Verbesserung der Barrierefreiheit an der S-Bahn-Station Iserbrook Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Verlängerung von Weihnachtsmarktzeiten für Altona möglich machen – Schausteller:innengewerbe unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.10.2023; Kinder wollen lernen – wir wollen Räume schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Mehr Sicherheitsstandards für Lkw Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.12.2023 und 11.01.2024 Mitteilungsdrucksache; Keine Neugestaltung der Kehre Glückstädter Weg – Pläne des Amtes stoppen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Infotexte für Straßenschilder im Kolbenhofgelände Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Straßenfeste unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Unterstützung der Wasserrettung im Einsatzgebiet Wittenbergener und Falkensteiner Elbufer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Nachbarschaftsgewerbe in schweren Zeiten schützen – Sonder-Außengastronomie bis einschließlich 2024 prolongieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Mitteilungen; Holsten-Areal: Vernichtender Prüfbericht über die Adler Group - Bezirk muss tätig werden Mitteilung zur Drucksache 21-3050.1; Bauvorbescheidsverfahren Große Brunnenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses 31.08.2023; Umbau, Aufstockung und Dachgeschossausbau eines Mehrfamilienhauses in der Bahrenfelder Straße Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG sowie Empfehlung gemäß § 27 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Vorbescheidsverfahren Schleswiger Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4738.1 "Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße - Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses" (NEUFASSUNG); Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4798 "Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! - Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP"; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Geplante Maßnahmen im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Lange Wartezeiten auf Zuwendungsbescheide – Schafft das Amt zeitnah Abhilfe? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13 - 15 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024 im Sitzungsraum des Technischen Rathauses Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Personenstandswesen im Bezirksamt Altona: Lange Bearbeitungszeit für Sterbeurkunden? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalsituation in den Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wasserrettung Blankenese Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Rose Pauly und Wolf Achim Wiegand (alle FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Personal für das Bezirksamt Antrag der SPD-Fraktion; Personal für das Bezirksamt Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4787; Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Die Reventlowstraße in 2024 sicher umbauen: einen Millionenschaden vermeiden Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4738.1; Veloroute 1/Reventlowstraße nicht auf den St. Nimmerleinstag verschieben: Sicherheit für Radfahrende schaffen und Einkaufsstraße Waitzstraße stärken! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4738.1 und 21-4738.2; Für Demokratie und Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung Altonas! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Alt-Osdorf gemeinsam weiterentwickeln – Zukunftsorientierte Planung jetzt! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; „Hermes-Kultur-Schleife“ oder „Kulturzentrum – steht auf!“? Lurup braucht ein neues Stadtteilkulturhaus! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG); Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Sicherung der Altonaer Geschichtsdokumente Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE und FDP (NEUFASSUNG); Wohnungsbau und Feuerwache in Lurup unter einem Dach: Die SAGA sollte eine Machbarkeitsstudie beauftragen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup: Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten und verkehrssicheren Wegeverbindung starten! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Müllablagerungen bei ALDI im Kressenweg Dringlicher Antrag von Andreas Bernau (fraktionslos); Keine weiteren Baustellen rund um die Waitzstraße: Ad-hoc-Maßnahme Ebertallee verschieben. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG); Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mietpreisbindung verlängern Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-4574.1; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4574.1 und 21-4574.2; Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wohnungsbauprogramm Altona 2024 - Entwurf für die Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 9. Juni 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag Jubiläum NABU-Gruppe West Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2024 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Nachbesetzung eines ständigen Mitglieds sowie eines Vertretungsmitglieds im Landesintegrationsbeirat Beschlussempfehlung des Ausschusses Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Öffentliche Anhörung des VerkehrsA zu freiRaum Ottensen hier: Teilnahme der für straßenverkehrsbehördliche Anordnungen zuständigen Behörde gemäß § 27 (3) BezVG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ohne Votum überwiesene Vorlagen; Verfügungsfonds 2024 Staßen- und Stadtteilfeste (Drucksache 21-4348B) Beschlussempfehlungen des Amtes (Wegen unklarer Höhe der empfohlenen zur Verfügung zu stellenden Mittel ohne Votum überweisen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 20.02.2024); Mitteilungen; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 2. Halbjahr 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Der Umbau kommt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Hafenbahnhof dauerhaft sichern – planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren Othmarschen 48 fortsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.02.2024 Mitteilungsdrucksache; Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. – Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4753.1; Mitteilungen; Vorbescheidsverfahren Otto-Ernst-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Stellungnahme der Hamburger Hochbahn AG zur Eingabe vom 23.11.2023 zur veränderten Parkplatzsituation in der Beseler Straße/ Einrichtung von switch-Parkplätzen (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom zuletzt 18.12.2023); Verlegung der switch-Parkplätze an der Liebermannstraße Eingabe vom 20.02.2024; Zustand des Gehwegs in der Harkortstraße Eingabe vom 26.02.2024; Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten - HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Antrag der CDU-Fraktion - NEUFASSUNG; Bewohnerparken-Tagesticket im Umfeld des Kulturzentrums der Gehörlosen in der Bernadottestraße einführen! Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und SPD NEUFASSUNG (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 19.02.2024); Keine weiteren Baustellen rund um die Waitzstraße: Ad-hoc-Maßnahme Ebertallee verschieben. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Änderung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Öffentliche Anhörung zu freiRaum Ottensen Stand der Vorbereitungen (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 19.02.2024); Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Einigung mit der Volksinitiative „Neubaumieten auf städtischem Grund – für immer günstig! Keine Profite mit Boden & Miete“ (Referierende: Frau Ott und Herr Marx (beide Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen)); Wohnungsbauprogramm Altona 2024 (Entwurf) – Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Amtes; Werkstattverfahren zur Funktionsplanung Innovationspark Altona – Sachstand Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Vertretungen der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG sowie vom Büro luchterhand & partner); Mitteilungen; Verschiedenes; Werkstattverfahren zur Funktionsplanung Innovationspark Altona – Entwurf der Aufgabenstellung (Vorabzug) Beschlussempfehlung des Amtes (Referierende: Vertretungen der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG sowie vom Büro luchterhand & partner); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Bebauungsplanverfahren Bergedorf 111 (Südlich Brookdeich) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs sowie der Entwürfe für die Änderungen des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms gemäß § 3 (2) BauGB; Zustimmung zum Planentwurf

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Verbreitung von Erste-Hilfe-Kursen an den Schulen in Bergedorf

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Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen des Europäischen Parlaments und der Bezirksversammlungen 2024 sowie zur Bürgerschaftswahl 2025 (Drs. 22/13773 der Hamburgischen Bürgerschaft)

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Jahresbericht 2023

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Veränderung des Plangebiets Niendorf 95 Änderungsantrag zur Drucksache 21-4578

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zu dem Bericht der gemäß § 5c Abs. 1 und 2 Entschädigungsleistungs-gesetz (EntschädLG) berufenen Kommission zur Angemessenheit der Entschädigungs-leistungen und Zuschüsse nach § 2 Abs. 3 sowie nach §§ 3a, 3b, 3c und 5 EntschädLG

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Ferienprogramm für ALLE ermöglichen: Ferienmittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit bereitstellen

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