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• Bevölkerung
 

Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE)

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• Politik & Wahlen
 

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• Wirtschaft & Arbeit

Sondermittelantrag 68/2026 - ASB Sozialeinrichtungen (Hamburg) GmbH

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Der Bebauungsplan Osdorf 47 / Iserbrook 25 / Lurup 64 für den Geltungsbereich östlich Am Botterbarg und Borndiek, Landesgrenze, südlich Böttcherkamp, westlich Katerwohrd und Grönenweg, nördlich Rugenfeld und Osdorfer Landstraße (Bezirk Altona, Ortsteile 220, 221 und 225) wird festgestellt. Das Plangebiet wird wie folgt begrenzt: Am Botterbarg - Borndiek - Westgrenze des Flurstücks 940 der Gemarkung Osdorf - Landesgrenze -Böttcherkamp- Ostgrenzen der Flurstücke 5573, 4785, 4786 und 5219, Südgrenze des Flurstücks 5219 der Gemarkung Osdorf - Katerwohrd - Feldweg 55 - Grönenweg (Flurstück 5782) - Südgrenze des Flurstücks 1041, Ostgrenze des Flurstücks 1033 der Gemarkung Osdorf - Rugenfeld - Osdorfer Landstraße.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Finanzierung zur Bereitstellung von Periodenartikeln auf öffentlichen Toiletten in öffentlichen Gebäuden im Bezirk Hamburg-Nord sicherstellen - gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

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• Politik & Wahlen
 

Eckdaten für die Aufstellung des Haushaltsplan-Entwurfs 2027/2028 und der Finanzplanung bis 2030

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• Politik & Wahlen
 

Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Durchführung des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen "LänderundKommunalInfrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)"

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Änderung des Gesetzes über das "Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau" sowie Haushaltsplan 2025/2026

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Was geschieht mit dem verseuchten Boden auf dem ehemaligen Allnex-Gelände? Auskunftsersuchen vom 17.03.2026

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• Gesundheit
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Umwelt & Klima
 
• Wirtschaft & Arbeit

Durchführung eines gemeinsamen Workshops zur Sozialraumplanung (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ("Weltfrauentag: Politische Teilhabe von Frauen in Bergedorf" angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation II (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Öffentliche Übersicht, Zustand und Ausbau der Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Verstöße gegen die Räum- und Streupflicht im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Daueraufgabe Bürokratieabbau - Was haben die Bergedorferinnen und Bergedorfer davon? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Einführung einer Alkoholverbotszone vor dem KörberHaus Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Umsetzung des Hamburger Masterplans BNE 2030 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fußverkehrskonzept Lohbrügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Umgang mit invasiven Neophyten in öffentlichen Grünflächen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Zustand und Nutzungsperspektive des ehemaligen Hotels „Waldschloss“ in der Wentorfer Straße (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wohnungsbestand im Eigentum und in der Verwaltung des Bezirks Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was passiert in der Alten Holstenstraße 45 / 47? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Ist Bergedorf ausreichend auf einen Stromausfall vorbereitet? (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Alte Holstenstraße zwischen Kreisel und Ludwig-Rosenberg-Ring - was ist zu tun, damit die Menschen sich wieder gern dort aufhalten? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Nutzung und Verfügungsbefugnis bezüglich eines verpachteten Pavillons (ehemals Blumenladen) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Aufstellung von Sitzbänken im Rahmen der Sanierung der Justus-Brinckmann-Straße (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Wohnungsleerstände im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion Die LINKE); Wie sieht es mit „Mehr Grün an Hamburgs Straßen“ in Bergedorf aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Beeinträchtigung Bereich Sachsentor 33-35 (angemeldet von der CDU-Fraktion); Umsetzungsstand Entwicklungsperspektive "Blaues Moorfleet" (angemeldet von der FDP-Gruppe); Nutzung ehem. Hotel Waldschloss (angemeldet von der CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? - Nachfragen (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Winterdienst-Chaos in Bergedorf: Mangelhafte Räumung und Streuung nach den Schneefällen vom 2. und 3. Januar 2026 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Schulenbrooksbek: Renaturierung und Uferbefestigungen östlich der Ernst-Henning-Straße (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Langjähriger Leerstand von Wohngebäuden am Allermöher Deich (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Auslastung der E-Ladeinfrastruktur im Bezirk Bergedorf und Optimierung des Parkraumangebots (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Autodiebstähle in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Kriminalstatistik Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz des Trinkwassers in den Vier- und Marschlanden vor PFAS-Einträgen durch Windkraftanlagen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Platzverweise am Bergedorfer Bahnhof und ZOB Bergedorf während der Kälteperiode 2026 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Lieferverkehr und Verkehrssituation im Zentrum von Neuallermöhe (Fleetplatz/Edith-Stein-Platz) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Strom- und Gassperren im Bezirk (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2026, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Aktueller Sachstand zu den Sitzbänken Justus-Brinckmann-Straße; Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern - Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern; E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Stellungnahme); Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 Nr. 13 BezVG zur Drucksache 22-0625 "Beabsichtigte Umstellung des Standorts Bergedorf vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb"; Anträge; Eigenwirtschaftlicher Betrieb Taxi On-Demand im Bezirk Bergedorf – begrüßen, evaluieren, perspektivisch ausweiten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zusätzliche Fahrradstellplätze für den Bergedorfer Wochenmarkt prüfen - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Den Bergedorfer Freiheitskämpfer Michael Gartenschläger würdigen - geänderter Betreff (Verfasserin: AfD-Fraktion); Transparenz schaffen, Bearbeitungszeiten verkürzen und soziale Härten beim Wohngeld vermeiden (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wohnen für Auszubildende - Fachkräfte sichern für Bergedorf - ergänzt (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Ersatzhaltestelle für Busse während der Sanierung der Vierlandenstraße - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Feministische Kämpfe sichtbar machen - 8. März als gesetzlicher Feiertag (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wiederherstellung des alten Zustands in der Straße Am Langberg im östlichen Bereich (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Baumoffensive für Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 Zustimmung zu Parkverboten; Verbesserung der Sicherheit von Schüler*innen am Mittleren Landweg; Aussetzung der geplanten Maßnahme "Fahrradroute plus" im Brookdeich - Bericht; Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss; Unterstützung des Positionspapier zur Sicherung sozialer Angebotsstruktur für Familien im Doppelhaushalt 2027/2028 vom "Bündnis Familienangebote sichern!";

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Umsetzung des Hamburger Masterplans BNE 2030 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Fußverkehrskonzept Lohbrügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Aufstellung von Sitzbänken im Rahmen der Sanierung der Justus-Brinckmann-Straße - Aktuelle Antwort (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Wohnungsleerstände im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion Die LINKE Antwort); Wie sieht es mit "Mehr Grün an Hamburgs Straßen" in Bergedorf aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Beteiligung der Öffentlichkeit an den digitalen Sitzungen von Fachausschüssen der Bezirksversammlung? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Was kann das Bezirksamt gegen Wildpinkeln unternehmen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Was hat sich in den Hausnummern 32 und 151 in der Chrysanderstraße getan? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Warum brennt im Waldschloss Licht? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Nutzung stillgelegter Erdölbohrungen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Schutz und Wiederherstellung von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Grünflächen im Bezirk (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Zukunft der ambulanten Versorgung in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Aktuelle Situation der Verkehrsmittel im HVV im Jahr 2025 in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Umsetzung von § 16 a Hamburgisches Klimaschutzgesetz in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Autodiebstähle in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Kriminalstatistik Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Zeitplan des Neubaus der Fußgänger- und Radfahrerbrücken in Neuallermöhe- Aktualisierung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Automatisierte externe Defibrillatoren (AED) in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Neue Flüchtlingsunterkunft am Sander Damm – Auswirkungen auf Infrastruktur, Kosten und Zeitplanung (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann ist eine Arztpraxis wohnortnah? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ampelvorangschaltung für Busse - Zeitplan für weiteren Ausbau und neue Technik (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Baumspenden im Bezirk Bergedorf – „Mein Baum, meine Stadt" (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2026, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Serpentinen am Michel-Nathan-Weg prüfen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE); Feministische Kämpfe sichtbar machen - 8. März als gesetzlicher Feiertag (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Stellungnahme); Einladung der Senatorin der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, Vorstellung des Bereiches "Familie und Jugend" bzw. der Staatsrätin in den Jugendhilfeausschuss; Übersicht aller geförderten Projekte aus dem Jahr 2025; Beschlussvorlagen; Vergabe und Förderung einer weiteren Badewacht im Bezirk Bergedorf; Anträge; Fachverfahren für Wohngeld sinnvoll konzipieren - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Handwerkerhof für Bergedorf - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Rückzugsräume für Menschen mit sensorischen Überlastungen und zum Stillen prüfen - geänderte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion); Winterdienst für einen uneingeschränkten Zugang zum KörberHaus (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Einrichtung einer digitalen Meldeplattform "Bergedorf ohne Barrieren" - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Schulhöfe öffnen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Schaffung niedrigschwelliger, kostenfreier Lernorte für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Berichte; Eine bessere personelle Ausstattung für den Wohnraumschutz - Bericht; Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm ; Eigenwirtschaftlicher Betrieb Taxi On-Demand im Bezirk Bergedorf - begrüßen, evaluieren, perspektivisch ausweiten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Informationsveranstaltung zum Kreiselneubau (Neuengammer Hausdeich/Heinrich-Stubbe-Weg) in Neuengamme (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ein Unterkunftscontainer und Wachturm für den See "Hinterm Horn" (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Feuerstelle am Eichbaumsee erneuern (Verfasserin: SPD-Fraktion);

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Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring/Koppelstraße: Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung weiterer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Alternativantrag zu Drs. 22-1762

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Weg zur Bergstedter Kirche ausschildern (bzgl. Drs. 22-2384) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2568)

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Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3172)

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Taktung der Buslinie 176 verbessern (bzgl. Drs. 22-3292) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

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