DiViS: Verfahrensstruktur im Rechenzentrum sowie Technisches Verfahrensmanagement, 7. Änderung: Anpassung Preisblätter und SLA zur Aufnahme der erweiterten Supportzeit.
Vertrag zwischen der berufundfamilie Service GmbH und dem Personalamt der Freien und Hansestadt Hamburg über den Start der Durchführung der Auditierung
Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.
Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Bezirkliche Sondermittel (Restmittel) ins Haushaltsjahr 2026 übertragen; Vorlagen der Verwaltung; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026; Nutzung öffentlicher Flächen; Anpassung der Geschäftsordnung - Erweiterung der Sitze für Einrichtungen/Institutionen und Bewohner:innen hier: Mitteilung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 26.11.2025; Quartiersbezogene Beiräte in Hamburg-Mitte - Jahresplanung 2026; Beiräte außerhalb RISE-Fördergebieten mit Finanzierung aus dem Quartiersfonds
; Haushaltsjahr 2025 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Inanspruchnahme einer Deckungsfähigkeit nach Art. 6 Nr. 5 Haushaltsbeschluss 2025/2026
; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 02/2026 - Netzwerk HafenCity e.V.; Sondermittelantrag 07/2026 - Freundeskreis Bodemann-Heim e.V.; Sondermittelantrag 12/2026 - Turn- und Sportverein Finkenwerder von 1893 e.V.; Sondermittelantrag 13/2026 - Turn- und Sportverein Finkenwerder von 1893 e.V.; Sondermittelantrag 24/2026 - between the stages (metro session) e.V.; Beschlussbestätigungen; Quartiersfond 2026 - weitere Förderungen; Anträge und Mitteilungen der Politik; Sicherung des Fortbestands des Theaters "Theater das Zimmer" nach einem Brand (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Ausschüsse der Bezirksversammlung (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Verschiedenes; Hauptausschuss am 03.03.2026 (verschoben auf den 05.05.2026): Besuch Senator Dr. Dressel; Brand des Bauhofs Hammer Park; Schließung des Parks Planten un Blomen;
Vereinbarung über den laufenden Betrieb, die Nutzung und die Weiterentwicklung des IT-Verfahrens JUS-IT nach § 93 des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes (HmbPersVG) vom 23.08.2022
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Verpflichtung zubenannter Bürger; NEU Antrag Volt betr. Europa vor unserer Haustür; Stellungnahme zum Antrag Volt betr. Europa vor unserer Haustür NEU; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht Januar 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Spendenbericht 2025; Vorlage der Verwaltung - Evaluation der Förderrichtlinie für die Gestaltungsmittel 2026
; Bericht der SiKo (§19 BezVG) - Januar 2026; Verschiedenes;
Der Bebauungsplan Billstedt 85 für den Geltungsbereich Brockhausweg - Nord- und Ostgrenze des Flurstücks 973, Nordgrenzen der Flurstücke 1423 und 967 der Gemarkung Kirchsteinbek - Steinbeker Marktstraße - Südgrenzen der Flurstücke 956 und 983 der Gemarkung Kirchsteinbek (Bezirk Hamburg-Mitte, Ortsteil 131) wird festgestellt.
Der Bebauungsplan Stellingen 8 für den Geltungsbereich Ottensener Straße - Bahnanlagen - Volksparkstraße - Lederstraße (Bezirk Eimsbüttel, Ortsteil 321) wird festgestellt.
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