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Beschlussvorschlag Dringlichkeitsantrag LJHA 08.12.2025 Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!

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Eingabe zur Wohnraumsituation für Familien in Finkenwerder

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Schaustellerplatz am Dwerlandweg - Nachfragen

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Entfernung einer Werbetafel aus Verkehrssicherheitsgründen zwischen Eisenbahnbrücke Kieler Straße und den Stellinger Höfen

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Anbringen von Warnmarkierungen am Pfeiler der Eisenbahnbrücke Kieler Straße

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Sondermittel für HanseShetl im TONALI SL

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Wahlen und Benennungen; Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung (Antrag der CDU-Fraktion); Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der AfD-Fraktion); Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Benennung eines Mitglieds der Bezirksversammlung für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an"; Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2025; Mitteilungen; Glasfaserausbau des Telekommunikationsunternehmens OXG in Wilhelmsburg; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2025; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat - Empfehlung 1/2024 vom 10.07.2024: Müll und Sauberkeit im Bahnhofs- und Korallusviertel ; Sozialräumliche Präsenz zur Stärkung der Hilfsangebote in St. Georg; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 98/2025 - Hamburger Fußball-Verband e.V.; Beschlussbestätigungen; Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße; Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel - Verstetigung - Beiratsempfehlung 05/2025 vom 14.07.2025; Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 2/2025 vom 09.07.2025; Baustelle Georg-Wilhelm-Straße und Trettaustraße - Baufortschritt beschleunigen und Kommunikation verbessern! - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 4/2025 vom 09.07.2025; Eingabe zur Gestaltung der Kreuzung Mannesallee/Veringstraße; Eingabe: Fehlende Fahrradwege und gefährlicher Straßenverkehr in der Veringstraße in Hamburg Wilhelmsburg; Eingabe: Verkehrssituation an der Versmannstraße: Veloroute 3 in der HafenCity; Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren; (Rechts-)Sicherheit in der Kapellenstraße herstellen; Einheitliche Tempo-30-Regelung auf dem Havighorster Redder zur Erhöhung der Verkehrssicherheit; Errichtung eines Unterstandes für Fahrgäste des HVV am S-Bahnhof Veddel; Barrierearmer Ein- und Ausstieg an der Bushaltestelle Brunnenstieg; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat, Empfehlung 4/2025 vom 09.07.2025, Neues Korallusviertel ; Eingabe für eine Einrichtung eines Zebrastreifens bzw. einer Schulstraße an der Grundschule Speckenreye in Hamburg-Horn; Rattenbekämpfung und Präventionsmaßnahmen im Stadtteil Mümmelmannsberg; Förderung der geplanten zusätzlichen Nutzung eines Kita-Verweilraums für Sportangebote; Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende! ; Sonstige Vorlagen; Umsetzung der provisorischen Speerwurfanlaufbahn auf dem Sportplatz Uhlenhofweg; Anträge; Umbenennung des Regionalausschusses (Antrag der CDU- und Volt-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) (aktualisierte Fassung); Verschiebung der Regionalausschüsse Finkenwerder und Wilhelmsburg/Veddel (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Internationale Wochen gegen Rassismus als Pilotprojekt im Bezirk Hamburg-Mitte etablieren und evaluieren (Antrag der Volt-Fraktion); ZDF-Silvesterparty - Unser Bezirk braucht keine Inszenierung! (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg-Mitte - Budget 2026 (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg-Mitte "Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von uns gemacht." - Budget 2026 (Antrag der CDU-Fraktion) ; Vertagung Anhörung Spreehafenviertel (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Umbenennung des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Planung für U5 in Lokstedt vorstellen Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 27.03.2025 Drs. 22-0829 (Gäste: Vertreter der U5 GmbH); Neue Campusschule Schnelsen: Konzeptdiskussion Außenflächen, verkehrstechnische Untersuchung und Auswirkungen auf die Grundschule Röthmoorweg. Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 30.01.2025 Drs. 22-0560 (Fortsetzung der Sitzung vom 05.05.2025.); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Grothwisch verkehrssicherer gestalten Drs. 22-0828, Beschluss der BV vom 27.03.2025; Weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Tibarg schaffen; Mitteilungen der Verwaltung; I. Drs. 21-2751, 22-0375 und 22-0832 Zwischenevaluation Diagonalsperre Grandweg II. Drs. 21-3982 und 21-4416 Verkehrssituation Schule und Kita Vizelinstraße III. Verkehrssituation Grundschule Döhrnstraße und weitere Maßnahmen Diagonalsperre Grandweg (Es erfolgt in dieser Sitzung keine Vorstellung der Drucksache.); Anträge; Beschränkung von Parkmöglichkeiten Johannkamp; Verkehrssicherheit im Vielohweg für Radfahrende verbessern; Sondermittel für neue Büro-IT; Prüfung einer Beleuchtung am Verbindungsweg Wernigeroder Weg/Paul-Sorge-Straße; Planungen zum Spielplatz im Dorothea-Buck-Park auf dem Schnelsener Deckel; Sondermittel für die Ideenwerkstatt zum Bebauungsverfahren Niendorf 93/95; Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung RISE-Fördergebiete Eidelstedt und Stellingen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Problem- und Potenzialanalyse Stellingen Drs. 22-1359, Beschluss der BV vom 25.09.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Baumaßnahme Stellinger Mitte; Anträge; Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Natur entspannt genießen – Sitzbänke für den Wanderweg entlang der Mühlenau; Rückbau der Radwege in der Lohkampstraße (ab Ekenknick bis AKN-Brücke); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Gewachsene Strukturen schützen - Aufstellung einer städtebaulichen Erhaltungsverordnung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich zwischen Wentorfer Straße und Holtenklinker Straße (Gojenberg) hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung der städtebaulichen Erhaltungsverordnung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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Nachnutzung des Körber Areals hier: 3. Sachstandsbericht zum Beschluss der Bezirksversammlung - Erlass einer Vorkaufsrechtsverordnung im Bereich Kurt-A.-Körber-Chaussee

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• Politik & Wahlen
 

Unklare Genehmigungspraxis bei Nachnutzung ehemaliger Gartenbaubetriebe durch Vereinigungen

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• Politik & Wahlen
 

Wie steht es um die sozioökonomischen Daten von Bergedorfs Senior*innen?

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Wohnungsbauvorhaben Rappoltweg hier: Information zum Bebauungskonzept

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Welche städtischen Gebäude befinden sich im Bezirk Bergedorf und welchen Sanierungsstand weisen sie vor?

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• Politik & Wahlen
 

Umbenennungen in den Ausschüssen - Die Linke

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 

Ergänzender Antrag der Freien Träger und der Linksfraktion im JHA bezüglich der Drucksache 22-1499 „Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Menschen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand“

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Umstieg auf den ÖPNV erleichtern - Mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

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Finanzierung Instandsetzung der Treppe am Alster-Wanderweg (Drucksachen-Nr. 22-2410) Antrag der CDU-Fraktion

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• Transport & Verkehr
 

Entsiegelung der Verkehrsinsel Ulzburger Straße/Poppenbütteler Weg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

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